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Oberösterreich

180 Milizsoldaten ab Mai im Covid-19-Einsatz

Von Eike-Clemens Kullmann  11. April 2020 00:04 Uhr

180 Milizsoldaten ab Mai im Covid-19-Einsatz
Soldatin beim Fiebermessen an einem Grenzübergang.

HÖRSCHING. Die Kompanie des Jägerbataillons Oberösterreich wird die Polizei und die Gesundheitsbehörden unterstützen.

Schutz und Hilfe. So lautet ein Motto des Heeres. Und so stehen seit Wochen Hunderte Soldaten im Assistenzeinsatz "Covid-19". Kommende Woche erhalten zudem 180 Milizsoldaten des Jägerbataillons Oberösterreich ihren Befehl zum Einrücken. Österreichweit werden erstmals in der 2. Republik 3000 Milizkräfte "einberufen" – für drei Monate.

"Die Aufgaben der Truppe können vielfältig sein, vor allem liegen sie im Sicherheitspolizeilichen und im Gesundheitsbereich. Diese Unterstützung ist im Wehrgesetz geregelt", sagte Militärkommandant Brigadier Dieter Muhr den OÖN.

180 Milizsoldaten ab Mai im Covid-19-Einsatz
Dieter Muhr, Militärkommandant

Schon jetzt assistieren Soldaten der Polizei an sechs Grenzübergängen (Bezirke Rohrbach, Schärding, Braunau). "Seit 22. März wurden an diesen wichtigen Lebensadern 45.000 Fiebermessungen durchgeführt." Der Übergang Obernberg soll demnächst dazukommen, eine Erweiterung auf Übergänge nach Tschechien ist in Vorbereitung.

Die Miliz soll die dort eingesetzten Kräfte ab Mitte Mai ablösen. Die Milizsoldaten erhalten am 15. April ihre Einberufungen zugestellt. Jene, die hauptberuflich in der "kritischen Infrastruktur" tätig sind, können jedoch einen Befreiungsantrag stellen, der im Ministerium individuell geprüft wird.

Einrückungstermin ist der 4. Mai, es folgen praktische Einsatzvorbereitung (Auffrischung in der Handhabung von Geräten) sowie Theorieunterricht. Diese Einsatzvorbereitung findet in Kasernen und auf Schießstätten statt. Frühestens ab 18. Mai startet der eigentliche Einsatz vor allem mit Unterstützung für die Polizei und die Gesundheitsbehörden.

Österreichs Milizsystem

Das Heer ist nach den Grundsätzen eines Milizsystems eingerichtet. Dieses basiert aber seit der Verringerung des Wehrdienstes von acht auf sechs Monate (2006) nur noch auf Freiwilligkeit. Nach dem Grundwehrdienst ist daher eine Verpflichtung zur Miliz möglich. Diese Verpflichtung beinhaltet Truppenübungen (zwischen 30 für Chargen und 150 Tagen für Offiziere) sowie eine Einberufung im Fall der Mobilmachung – wie jetzt für den Assistenzeinsatz Covid-19.

Auch Frauen können sich zur Miliz melden. Für besagten Covid-19-Einsatz gibt es klare Entlohnungsregeln. Zu einer Pauschalentschädigung (rund 1300 Euro brutto/Monat) kommen Dienstgrad- und Einsatzzulage hinzu. Darüber hinaus ist noch eine Entschädigung für Einkommensentgang möglich.

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Eike-Clemens Kullmann

Redakteur Außenpolitik, Weltspiegel

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