Italien: Suche nach einem neuen Präsidenten

Napolitanos Büro teilte Montagabend mit, dass der 89-Jährige nach dem Ende der italienischen EU-Ratspräsidentschaft mit Jahresende über seinen Rücktritt entscheiden werde. In den Machtzentralen am Tiber gilt die Stellungnahme als Bestätigung dafür, dass das Staatsoberhaupt Ende Dezember zurücktreten wird. Italienische Medien spekulieren, der Präsident könnte den Schritt in seiner Neujahrsansprache verkünden. Napolitano ist bis zum Jahr 2020 gewählt. Er trat erst im Vorjahr - als erster Präsident in der Geschichte Italiens - eine zweite siebenjährige Amtszeit an. Er hat aber bereits erklärt, nicht für die gesamte Zeit zur Verfügung zu stehen.

Vor diesem Hintergrund suchen die italienischen Parteien nun nach einem Nachfolgekandidaten. Spitzenvertreter der Demokratischen Partei (PD) von Ministerpräsident Matteo Renzi machen sich für den früheren EU-Kommissionspräsidenten Romano Prodi stark. Dieser signalisierte jedoch kein Interesse an dem Amt.

Ex-Premier Silvio Berlusconi, Chef der konservativen Oppositionspartei Forza Italia, unterstützt die Kandidatur des ehemaligen Regierungschefs Giuliano Amato. Als Alternative wird auch EZB-Präsident Mario Draghi genannt. Dieser sei jedoch zur Übernahme dieses Amtes nicht bereit, berichtete Berlusconi.

Senatspräsident Pietro Grasso äußerte die Hoffnung, dass sich die Parteien bald auf einen möglichen Nachfolger einigen. Sein Wunsch sei jedoch, dass Napolitano im Sattel bleibt. "Napolitano ist ein Eckpfeiler der italienischen Politik", betonte Grasso. Auch Premier Renzi hatte die Hoffnung geäußert, Napolitano bliebe weiter im Amt.

Kommt Frau als Staatsoberhaupt?

Spekuliert wird über die Möglichkeit, dass erstmals in der italienischen Geschichte eine Frau Staatsoberhaupt wird. Laut der Präsidentin der Abgeordnetenkammer, Laura Boldrini, ist Italien reif für die erste Staatspräsidentin: "In Italien gibt es angesehene Frauen, die für das Amt des Staatsoberhauptes infrage kämen." Als mögliche Kandidatin gilt die Linkspolitikerin Anna Finocchiaro, Präsidentin des Verfassungsausschusses im Senat.

Napolitano, seit einem halben Jahrhundert Schwergewicht der italienischen Linken und erster Ex-Kommunist an der Spitze des italienischen Staates, ist ein Hauptakteur der italienischen Politik mit Geschick und viel Talent. Es wird daher nicht einfach sein, in Rom einen Nachfolger zu finden, der einen breiten parteiübergreifenden Konsens im Parlament erhält. Seine Wahl für eine zweite Amtszeit im April 2013 erfolgte, weil sich die Parteien nicht auf einen Nachfolger einigen konnten.

Laut Verfassung nimmt der Präsident in Italien vorwiegend repräsentative Funktionen wahr, beteiligt sich an der Regierungsbildung und ist Oberbefehlshaber der Streitkräfte. Eine entscheidende Rolle kommt ihm bei der Bewältigung von Regierungskrisen zu, die in der italienischen Republik in der zweiten Hälfte des 20. Jahrhunderts wesentlich häufiger waren als in anderen europäischen Ländern. Seine wichtigste Befugnis ist jene zur Auflösung des Parlaments.

Das Amt des Präsidenten in Italien beinhaltete lange Zeit eine vorwiegend nur zeremonielle Rolle. In den vergangenen Jahren hatte es aber zunehmend an Gewicht gewonnen. Napolitano selbst war dabei ein Stabilitätsanker in den ansonsten notorisch labilen politischen Verhältnissen des Landes.