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Wer Sigl als Landtagspräsident nachfolgen könnte

Von Wolfgang Braun und Alexander Zens, 12. Februar 2019, 22:18 Uhr
Landtagsbilanz: Drei neue Gesetze, 44 Novellierungen
Landtagspräsident Viktor Sigl. Bild: vowe

Ende des Jahres wird sich der Erste Landtagspräsident Viktor Sigl (VP) aus der Politik verabschieden. Sigl war Bürgermeister von Bad Kreuzen, Wirtschaftskammerpräsident, Landesrat und nun Landtagspräsident.

Ende des Jahres wird sich der Erste Landtagspräsident Viktor Sigl (VP) aus der Politik verabschieden. Sigl war Bürgermeister von Bad Kreuzen, Wirtschaftskammerpräsident, Landesrat und nun Landtagspräsident. Wer ihm auf dieser Position nachfolgen wird, darüber wird seit einigen Wochen spekuliert. Eine Entscheidung ist in der Spitze der Landes-ÖVP noch nicht gefallen. Alles deutet jedoch darauf hin, dass ein arrivierter, erfahrener Mandatar nachfolgen soll. Ein aussichtsreicher Kandidat soll Wolfgang Stanek sein, seit 1991 Landtagsabgeordneter und derzeit Schriftführer im Landtag. Der Wilheringer Stanek ist ÖVP-Obmann des Bezirkes Linz-Land und wird im Herbst 60 Jahre alt. Ebenfalls als Kandidatin gehandelt wird die Linzer Landtagsabgeordnete und stellvertretende Klubobfrau Elisabeth Manhal (41).

Überlegungen, wonach es zu einem Sesselrücken kommen könne und Klubchefin Helena Kirchmayr Landtagspräsidentin werde, während ÖVP-Landesgeschäftsführer Wolfgang Hattmannsdorfer ihr als Klubchef nachfolge, seien "Gerüchte ohne Substanz", heißt es aus dem Führungskreis der Landes-ÖVP. "Das ist auszuschließen."

Auch eine Regierungsumbildung sei nicht geplant, heißt es, weil seit einiger Zeit die Variante kursiert, dass Agrarlandesrat Max Hiegelsberger Sigl als Landtagspräsident nachfolgen könnte. Auch Hiegelsberger selbst widerspricht diesen Plänen: "Es ist in der ÖVP vor 2021 keine Regierungsumbildung geplant. Ich will Agrar- und Gemeindelandesrat bleiben, auch über 2021 hinaus, wenn es das Wahlergebnis zulässt", sagt Hiegelsberger.

Die "Ein-Mann-Opposition" Rudi Anschober

Die Ein-Mann-Opposition. So nannte die Süddeutsche Zeitung (SZ), eine der renommiertesten Tageszeitungen Deutschlands, den Mann, den sie in ihrer gestrigen Ausgabe ausführlich auf Seite 3 porträtierte.Das Besondere: Der Mann ist ein oberösterreichischer Landespolitiker – und zwar der grüne Landesrat Rudi Anschober.

Ausführlich wird in der "Süddeutschen" Anschobers Initiative "Ausbildung statt Abschiebung" beschrieben, sein Engagement für Asylwerber, die eine Lehre begonnen haben und von der Abschiebung bedroht sind.

"Der Grüne Rudi Anschober zeigt gerade, dass man dem allgegenwärtigen Populismus in Österreich durchaus etwas entgegensetzen kann. Und zwar: Haltung", heißt es in dem Artikel. Anschober biete "fast im Alleingang" der türkis-blauen Bundesregierung unter Kanzler Sebastian Kurz (VP) und Vizekanzler Heinz-Christian Strache (FP) Paroli, während die Oppositionsparteien SPÖ, Neos und Liste Jetzt vor allem mit internen Befindlichkeiten beschäftigt seien, schreibt die SZ.

"Eine schöne Bestätigung für meine Arbeit", sagt Anschober zur SZ-Reportage. Es ist nicht das erste Mal, dass seine Initiative im Ausland Aufmerksamkeit erregt. Ende Jänner erschienen bereits Artikel in der Hessischen Allgemeinen und auf Spiegel Online. Gegenwärtig arbeitet die französische Zeitung Libération an einem Beitrag über den grünen Landesrat aus Oberösterreich.

Wie sich SP-Bürgermeister organisieren

Der Sozialdemokrat Walter Brunner wird Ende Februar das Bürgermeisteramt in Leonding abgeben. Das teilte er gestern, Dienstag, mit (siehe Bericht auf Seite 22). Ganz verlassen wird der 71-Jährige die politische Bühne aber nicht. Brunner gehört zu einer Gruppe von roten Bürgermeistern, die an einer Plattform arbeiten, um den Anliegen SPÖ-geführter Städte und Gemeinden mehr Nachdruck zu verleihen.

Allen voran der Linzer Bürgermeister Klaus Luger und der Trauner Ortschef Rudolf Scharinger sind Teil dieser Allianz. Es ist davon auszugehen, dass sie sich in den nächsten Wochen und Monaten verstärkt mit Appellen an das Land und den Bund richten werden, die "Schieflage" bei den Transferzahlungen zu Lasten der Kommunen zu beseitigen. Allein die Stadt Linz trage netto fast 100 Millionen Euro zum Landesbudget bei, weil sie mehr an das Land zahle, als sie zurückbekomme, klagte Luger erst wieder im Dezember.

Mit dabei dürften neben Linz, Leonding und Traun auch Pasching, Marchtrenk, Asten und Wilhering sein. Mit der Allianz wollen die Bürgermeister offenbar mehr aufzeigen, als es die Landes-SPÖ bisher getan hat.

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47  Kommentare
47  Kommentare
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victorhugo (455 Kommentare)
am 13.02.2019 16:52

Die Süddeutsche Zeitung wird auch "Prantl-Prawda" genannt und vertritt extrem linke Standpunkte. Dass denen ein Herr Anschober zupass kommt, der sich mit gescheiterten Alt-ÖVPlern zusammentut, ist klar!
Die Frage, warum nicht die vielen Asylberechtigten mit positivem Bescheid eine Lehre beginnen, bleiben die moralisch so hoch stehenden Vertreter der Initiative für nicht berechtigte Lehrlinge schuldig.

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soling (7.432 Kommentare)
am 13.02.2019 16:30

Der Herr Sigl wird auch niemanden abgehen. Der war schon in der Wirtschaftskammer eine Fehlbesetzung.
Ich frage mich nur wie viele Ahnungslose aus reiner Freunderlwirtschaft da in OÖ noch die Leiter hinauf fallen werden?

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Bellou (2.120 Kommentare)
am 13.02.2019 11:36

jetzt schaue ich nach ein paar Stunden hier wieder rein und der Artikel gestaltet sich noch immer wie ein Copy-Paste-Doppelfehler.

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Auskenner (5.366 Kommentare)
am 13.02.2019 10:32

Je öfter R.A. hier im Forum beschimpft wird, desto mehr steigt meine Achtung vor ihm.

Und man sollte nicht vergessen, dass sich seiner Initiative "Ausbildung statt Abschiebung" für Lehrlinge inzwischen schon eine ganze Menge Wirtschaftstreibende und Bürgerliche angeschloassen haben. Kann also nicht so falsch sein, auch für Österreich nicht!

Dass er für die Umwelt ist, halte ich für ein Gebot der Stunde, die hat nämlich im Moment eh nichts zu lachen - ich sage nur, Bodenversiegelung.

Für die rechten Recken und Blauen ist er halt der Gottseibeiuns, jo mei. Gegen irgendwen müssen die immer gifteln.

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jago (57.723 Kommentare)
am 13.02.2019 10:46

Dass JEDE Gesinnung in diesem Parteien-Kirchenstaat in einen "regierungsfähigen" Strumpf schlupfen muss, um überhaupt beachtet zu werden, ist der Sargnagel für die Demokratie.

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geocatcher (42 Kommentare)
am 13.02.2019 09:51

... eine der renommiertesten Tageszeitungen Deutschlands.

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Auskenner (5.366 Kommentare)
am 13.02.2019 10:33

Sag mal, nur so aus Interesse: Wieviele Geocaches hast du eigentlich schon gecatcht?

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jago (57.723 Kommentare)
am 13.02.2019 10:34

Das trifft den Nagel auf den Kopf: die SZ-CR's sind gern eingeladen bei Diskussionen, sogar bei den anderen als beim ZDF!
Renommiert bedeutet "WIR BESTIMMEN WAS ZU GELTEN HAT" und Widerspruch zensieren wir weg grinsen

Das politische usenet ist leider auf fast lauter alte Nazi zusammengeschrumpft, auch die technischen/naturwissenschaftlichen Gruppen haben die Nazi überrumpelt. Gestern habe ich die 10 Euro für Individual.net überwiesen, da kann ich wieder ein Jahr gegen halten mit Demokratie grinsen

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ElimGarak (10.745 Kommentare)
am 13.02.2019 09:34

Das Bild. Der Moment wenn man realisiert dass er allein im Linken Eck steht grinsen

Als Gegengewicht zu den Braunen ist er gut und wichtig. Allerdings ist auch das rechte Gegengewicht zu ihm nicht unwichtig!!

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NedDeppat (14.165 Kommentare)
am 13.02.2019 08:55

Ein-Mann-Opposition

Mir kommt es auch manchmal so vor, das er gar nicht OÖ. Regierungsmitglied und Landesrat ist.

Ein Grüner halt,...

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Selten (13.716 Kommentare)
am 13.02.2019 08:45

Opposition?

Aufpassen, Herr Anschober!

Ihnen könnte glatt ein annkrett-krrramppp-karrenbauer´scher Versprecher passieren, etwa in der Art

"Wir Christen, Wirtschaftskämmerer, ..."

oder dergleichen.

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jago (57.723 Kommentare)
am 13.02.2019 08:28

Die Süddeutsche habe ich in den 70ern einmal ernst genommen.

Aber dann kam der Zusammenbruch mit den Selbstdarstellergockeln.

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jopc (7.371 Kommentare)
am 13.02.2019 09:07

Die SZ?
Das ist doch der 'Standard', oder zumindest eine davon aus Deutschland.
Einfach 'Standard', einfach SZ, einfach linksextrem.

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Auskenner (5.366 Kommentare)
am 13.02.2019 14:42

Hab mal gegoogelt - da kommt "Sklavenzentrale"!

Was auch immer uns das sagen soll.

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kleinEmil (8.275 Kommentare)
am 13.02.2019 08:23

Naja, haben wir also eine Regionalverkürztausgabe der SZ in OÖ. Mir solls recht sein.

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Flavius (465 Kommentare)
am 13.02.2019 08:21

Ein Bild sagt mehr als tausend Worte.

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BuergerderMitte (976 Kommentare)
am 13.02.2019 08:19

Ein letzter Rest der unverantwortlichen Willkommenspolitik. Sogar die CDU hat ihre Fehler nun unlängst eingestanden. Unverbesserliche gibt es leider immer wieder. Anschober ist aber ein besonderer Fall, der quasi das Sinnbild für die grüne Realititätsverweigerung in der Flüchtlingsfrage geworden ist. Hr. Anschober ich danke ihnen und ihrer Politik, dass sie es ermöglicht haben haben, dass wir heute eine verantwortliche Mitte-Rechts Regierung in Österreich und Oberösterreich haben.

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SRV (14.567 Kommentare)
am 13.02.2019 08:22

Der "Bürger der Mitte" sollte lieber aufpassen, dass er sich an Stahlbetonwand rechts von ihm nicht verletzt. Mit viel Glück passt da vielleicht noch das das Verbotsgesetz rein...

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BuergerderMitte (976 Kommentare)
am 13.02.2019 08:47

Ach der Linkstroll ist wieder unterwegs zwinkern Zähnefletschend schwingt er seine Nazikeule und merkt gar nicht wie lächerlich er sich macht zwinkern

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jago (57.723 Kommentare)
am 13.02.2019 11:29

> sollte lieber aufpassen, dass ...

... deine pfäffische Seelsorge ist herchzallerliebst.

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( Kommentare)
am 13.02.2019 10:58

"Mitte-Rechts-Regierung" - da will sich wohl jemand für die deutsche Comedy bewerben ...

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Karlchristian (4.584 Kommentare)
am 13.02.2019 08:11

Jetzt wird in den OÖN schon für den Linksliberalismus der SZ geworben.

https://www.mediadb.eu/forum/zeitungsportraets/sueddeutsche-zeitung.html

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SRV (14.567 Kommentare)
am 13.02.2019 08:19

Linksliberalismus - für den Christoliban bedrohlicher als der Islam?

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Karlchristian (4.584 Kommentare)
am 13.02.2019 09:12

Nein, nur der Islam mit seiner antidemokratischen, gewalttätigen, rassistischen und frauenfeindlichen Ideologie ist eine Bedrohung.
Der Linksliiberalismus ist nur eine Dummheit.

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SRV (14.567 Kommentare)
am 13.02.2019 09:15

Die konditionierte Antwort beweist, dass meine Bedenken ungerechtfertigt waren...

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( Kommentare)
am 13.02.2019 10:55

... so wie der kreationismus ...

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Auskenner (5.366 Kommentare)
am 13.02.2019 14:40

So wie das Christentum und alle Religionen.

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loewenfan (5.471 Kommentare)
am 13.02.2019 07:44

Die Rußhuster verschmutzen die Umwelt mehr als ein Dieselfahrzeug

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haspe1 (23.645 Kommentare)
am 13.02.2019 07:40

In O.Ö. gibt es zum Schaden der Demokratie lieder immer noch eine Konzentrationsregierung in der auch Rudi Anschober als Landesrat sitzt.

Jemand, der auf der Regierungsbank sitzt und das hohe Landesrats-Gehalt kassiert, kann per Definition keine "Opposition" sein. Ich weiss, dass die Süddeutsche das nicht wortwörtlich meint, aber es verzerrt trotzdem die Fakten.

Eigentlich wäre es hoch an der Zeit, dass die Gesellschaft, die kleineren Parteien UND auch die Zeitungs-Redakteure jede Woche wieder zum Thema machen, dass auch in O.Ö. endlich eine saubere Einteilung Regierung-Oppostion erfolgt und die Konzentrationsregierung abgeschafft wird!

Aber weil die meisten Bundesländer ein skandalöses "Feudalsystem" pflegen mit Landeskaisern und deren Gefolge, passiert das immer noch nicht.

Die Medien schlafen in dieser Hinsicht und tragen wenig bei, vernünftige Bedingungen zu schaffen. Sie hofieren lieber die Mächtigen.

Und auch die Grünen stellen einen Landesrats-Gehalts-Bezieher auf

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haspe1 (23.645 Kommentare)
am 13.02.2019 07:43

Dass Anschober in der Flüchtlings-Frage mehr Vernunft und Haltung obwalten lässt, als seine Regierungs-Spezis Stelzer und Haimbuchner ist richtig, aber im Land der Blinden kann auch der Einäugige leicht König sein...

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( Kommentare)
am 13.02.2019 08:31

Wo genau ist der vernünftig. Er versucht nichts anderes als Personen mit negativen Bescheid ein Bleiberecht zu erschleichen. Warum setzt er sich nicht für die Stand Ende 2017 30000 arbeitslosen Asylberechtigten ein. Die sind schon da und dürfen jederzeit arbeiten. Nur wollen sie nicht (zu hohe Mindestsicherung) oder können nicht (kein Deutsch, keine Ausbildung, ja oft sogar Analphabeten). Und nach der Diktion der Linken darf das Recht nicht der Politik folgen, d.h. die Rechtslage ist von den Regierenden zu befolgen. Und da gehört auch der Anschober dazu. Und wenn es ihm nicht passt soll er zurücktreten.

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haspe1 (23.645 Kommentare)
am 13.02.2019 08:58

@traunsteinblick: Was die Lehrausbildung von Asylwerbern ohne Bescheid betrifft, sind z.B. auch voest-Generald. Eder oder Ex-Vizekanzler Mitterlehner auf der Linie von Anschober und NICHT auf Stelzer/Haimbuchner-Linie.

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( Kommentare)
am 13.02.2019 09:06

Der Herr Mitterlehner ist auf der Linie vom Hr. Anschober weil er dem Kurz eins auswischen will. Der Hr. Eder möchte billige Arbeitskräfte für sein Unternehmen. Ich hab das Puls4 Interview mit dem FACC Chef am Sonntag gesehen und wie er herumgedrückt hat als ihn der Redakteur auf die Anschoberinitiative angesprochen hat. Er war sichtlich bemüht in der Öffentlichkeit nichts falsches zu sagen. Am Schluss hat er dann gesagt dass die Gesetze einzuhalten sind.

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jopc (7.371 Kommentare)
am 13.02.2019 09:24

Mitterlehner, wenn er ehrlich zu sich selber UND der Öffentlichkeit wäre müsste zugeben dass es so wie unter ihm ohnehin nicht weitergegangen wäre.
Und den Aussagen der Wirtschaft ist nur bedingt zu trauen. ZU sehr haben sie den kurzfristigen Aktienkurs im Auge.
Warum hört man nichts von den Asylwerbern MIT positiven Asylbescheid?
Auch für eingeborene Bürger gilt inzwischen die Ausbildungspflicht.
Warum dann nicht auch für jugendliche Asylanten?
Ach so, ich vergaß, die Zweiklassengesellschaft.

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Auskenner (5.366 Kommentare)
am 13.02.2019 14:40

Das ist falsch. Auf der Anschober-Linie sind sehr viele Hoteliers und Gastronomen, die diese Lehrlinge ganz dringend brauchen würden, wie einen Bissen Brot!
Die haben aber überhaupt keinen Aktienkurs im Auge, weil sie keine AG sind. Sie finden nur sonst keine Lehrlinge, weil sich die Österreicher inzwischen fürs Gastgewerbe ja schon zu gut sind. (Oder als Bäcker um 2 Uhr früh aufzustehen.)

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soling (7.432 Kommentare)
am 13.02.2019 10:04

Mitterlehner - meinen Sie den, der in der Sendung Zentrum erklärt hat, dass eine Registrierkassa Euro 400,-- kostet und mit Euro 200,00 gefördert wird und sich dies ein Kaufmann leiten wird können. Bei uns hat schon das Programmieren mehr als Euro 400,00 gekostet.
Offenbar hat der Herr Mitterlehner seinen Ministerbezug als Ahnungsloser verdient.

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Auskenner (5.366 Kommentare)
am 13.02.2019 14:38

Vernünftig ist: jemanden bleiben und hier arbeiten zu lassen, in den schon Ausbildung investiert wurde (sowohl auf Firmen- als auch auf Steuerzahlerkosten).
Das sind Leute, die WOLLEN sich integrieren. Die WOLLEN Steuern und Sozialabgaben zahlen und uns etwas zurückgeben. Die werden höchstwahrscheinlich NICHT kriminell werden - weil sie nämlich etwas zu verlieren haben!

Es wäre eine Win-Win-Situation, würde man sie im Land belassen, damit sie ihre Lehre beenden und hier arbeiten. Eigentlich Win-Win-Win: für die jungen Menschen, für ihre Arbeitgeber und für uns alle als Staat!

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jago (57.723 Kommentare)
am 13.02.2019 08:32

Die Süddeutsche mit der CSU und mit der bayrischen Wirtschaft als Kontrast nimmt OÖ nur als Spielzeug zum Blödeln wahr.

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jopc (7.371 Kommentare)
am 13.02.2019 09:14

Ich habe Anschober vor 10 Jahren mal ein Energiekonzept für Einfamilienhäuser präsentiert in dem sich der Gesamtenergieverbrauch (Heizung + Haushaltsstrom) jährlich bei ca. 800.- bewegen. Er versprach zu prüfen.
NUR: Wenn sie nicht gestorben sind so leben sie noch heute. Auf die Antwort warte ich nämlich noch immer.

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jopc (7.371 Kommentare)
am 13.02.2019 09:16

Zusatz:
Natürlich gibts an mir nix zu verdienen.

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azways (5.835 Kommentare)
am 13.02.2019 07:36

Was ist an dem bitte Opposition.

Der ist doch nur bei den Grünen, weil ihn die ÖVP nicht genommen hat.

Aber als Steigbügelhalter ist er ja ganz niedlich.

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FreundlicherHinweis (15.581 Kommentare)
am 13.02.2019 08:17

war

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u25 (4.955 Kommentare)
am 13.02.2019 07:13

Das wöchentliche redaktionelle "Muss" der Redaktion ?

Diesmal ganz ohne Inhalt

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gerald160110 (5.612 Kommentare)
am 13.02.2019 05:17

Liebe OÖN Redaktion, ist ihnen eigentlich bewusst, dass der mehrheitliche Anteils des Artikels nicht einmal im Ansatz das Thema Anschober zum Inhalt hat?

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( Kommentare)
am 13.02.2019 07:26

Wirkt wirklich sehr verwirrend der plötzliche Übergang. Dachte auch, dass vielleicht beim Copy+Paste der Inhalte aus den Worddokumenten in die Zeitung irgendwas schief gelaufen ist und zwei Texte irrtümlich vermischt wurden...

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( Kommentare)
am 13.02.2019 07:52

Hab gerade die Onlineausgabe der SZ angeschaut, die OÖN haben das abgeschrieben, was man dort kostenfrei sehen kann. Der Hauptteil ist zahlenden Kunden vorbehalten. Also wenn ihr schon über das Thema was schreiben wollt, dann mach euch wenigstens die Mühe und zahlt den Euro für den ganzen Artikel. So ist das ganze ein Murks, journalistische Arbeit möchte ich da nicht schreiben liebe Würstel, den Redakteure seid ihr nicht.

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Auskenner (5.366 Kommentare)
am 13.02.2019 14:33

Zuerst war es noch so, da ging es nur um Anschober. Dann war ihnen das offenbar etwas zu little, der Artikel musste etwas gepimpt werden, und auf einmal ging es vor allem um den Sigl und Landespolitik allgemein, der Anschober war nur mehr ein kleiner Absatz.
Fail, liebe Redaktion!

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