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Sozialbudget wird penibel durchleuchtet - "Wir haben nichts zu verstecken"

Von Anneliese Edlinger, 21. September 2016, 00:04 Uhr
Bild: Colourbox.de

LINZ. Was bereits ihre beiden Vorgänger angekündigt hatten, wird unter der neuen Soziallandesrätin Birgit Gerstorfer (SP) nun umgesetzt.

Das oberösterreichische Sozialbudget wird einer peniblen Überprüfung unterzogen, die vor allem ein Ziel hat: Alle Leistungen und die damit verbundenen Ausgaben im Sozialbereich sollen auf Notwendigkeit, Wirkung und Effizienz überprüft werden, um mögliches Sparpotenzial zu heben.

Wobei die Mittel im Sozialressort – das in den vergangenen zwölf Jahren mit 90 Prozent die höchsten Ausgabensteigerungen zu verzeichnen hatte – (siehe Grafik rechts) nicht gekürzt werden sollen. "Es geht darum, mit dem vorhandenen Geld mehr Menschen zu betreuen", sagt VP-Sozialsprecher Wolfgang Hattmannsdorfer. Auch Landeshauptmann Josef Pühringer (VP) hat schon eine Zielvorgabe ausgegeben: Auf der einen Seite müsse ein Sparvolumen lukriert werden, damit auf der anderen Seite "150 bis 200 neue Betreuungsplätze" geschaffen werden können, die vor allem im Bereich Wohnen für Menschen mit Beeinträchtigungen fehlen.

Mittel umschichten

Gerstorfer nennt ein Beispiel: "Wenn es uns in der Kinder- und Jugendhilfe gelingt, mehr Pflegeeltern zu gewinnen, dann hätte das zwei Effekte: Wir müssten die teuren Heimplätze nicht zahlen und gleichzeitig würde die Qualität der Betreuung der betroffenen Kinder verbessert." Egal ob es sich um Kinder- und Jugendhilfe, Behinderten- oder Altenpflege handle: "Der wichtigste Punkt für mich ist: Die Qualität der Betreuung darf sich nicht verschlechtern", sagt Gerstorfer. So wie SP-Sozialsprecher Peter Binder ist sie der Überzeugung, dass es durch Umschichtungen möglich sein müsse, Geld für andere, vielleicht dringendere Aufgaben freizumachen.

In der Betreuung von beeinträchtigten oder alten Menschen sieht die Soziallandesrätin aber "nicht die großen Einsparpotenziale. Hier stöhnen die Pfleger und Betreuer ohnehin schon unter dem großen Druck", der durch das 2015 vereinbarte Kostendämpfungsprogramm entstanden sei. Damals wurde entschieden, jährlich 25 Millionen Euro einzusparen, um längst getätigte Budgetvorgriffe auszugleichen, sagt Gerstorfer.

Sehr zufrieden mit der am Montag in der Regierungssitzung einstimmig beschlossenen Durchleuchtung des Sozialbudgets zeigt sich FP-Klubchef Herwig Mahr. Immerhin wurde der für die Blauen zentrale Punkt, dass alle Ausgaben im Sozialbereich auch von externen Finanzexperten beleuchtet werden müssen, mitbeschlossen. "Damit ist garantiert, dass nicht Sozialvereine, die durch Veränderungen Nachteile haben könnten, diesen im Weg stehen", sagt Mahr. Er sei überzeugt davon, "dass es in vielen Bereichen Doppelgleisigkeiten und überbordende Verwaltungskosten" gebe, wo einiges an Sparpotenzial zu heben sei.

"Wir befürchten, dass es der FPÖ nicht darum geht, dass Hilfe dort ankommt, wo sie nötig ist, sondern um ein Reinschneiden ins Sozialsystem." Das zu verhindern, sei Aufgabe der Grünen, sagt deren Sozialsprecher Stefan Kaineder.

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44  Kommentare
44  Kommentare
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Strachelos (7.167 Kommentare)
am 22.09.2016 11:45

die "soziale Heimatpartei" ist weder noch, der Luger auch nicht.

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Einheizer (5.398 Kommentare)
am 21.09.2016 17:46

Da wir alle älter werden steigen auch die Betreuungskosten für Pfleger(innen) . Entsprechender, altengerechter Wohnraum sollte ebenfalls geschaffen werden- das kostet halt alles viel Geld .
Gerstorfer bemüht sich das alles unter einen Hut zu bringen - es wird sicher nicht leicht.

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jago (57.723 Kommentare)
am 22.09.2016 20:23

Es gibt IMHO nur einen altersgerechten Wohnraum, nämlich den in der natürlichen 3-Generationenfamilie.

Das geht nicht in den städtischen Hühnersteigen.

Nur in Ausnahmefällen, mit Kriegsgefallenen als "Löchern" und mit Kriegsinvaliden, wie sie von Idioten in den Regierungen verursacht werden, funktioniert diese 3-Generationenfamilie nicht.

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penunce (9.674 Kommentare)
am 21.09.2016 10:57

Wenn das oberösterreichische Sozialbudget einer peniblen Überprüfung unterzogen wird, dann bedeutet das nicht´s Gutes für die Betroffenen, denn es kann bei weniger Leistung, eigentlich nur teurer als bisher werden!

Für Zudringlinge aller Rassen scheint Geld in Hülle und Fülle vorhanden zu sein, für einheimische Kinder- und Jugendliche, Behinderten- oder Altenpflege, ist wie gehabt keine Leistungssteigerung zu erwarten.

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linzerleser (3.634 Kommentare)
am 21.09.2016 11:39

bitte liebe Poster geht nicht immer auf die neuen Fachkräfte los die Wirtschaft braucht diese dringend

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penunce (9.674 Kommentare)
am 21.09.2016 12:53

Ich bereue es bereits zutiefst, denn es handelt sich ja vorwiegend um Akademiker und Ärzte, wie man und seitens der Regierung versicherte!

Dass aber vorwiegend Analphabeten zu uns gekommen sind, welche nicht einmal den von ihnen erzeugten Dreck wegräumen wollen, das hat man dabei nicht bedacht!

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kritiker999 (204 Kommentare)
am 21.09.2016 14:31

penunce verbreitet schon wieder lügen. wo er die wohl immer alle findet? im braunen gatsch?

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TheJoker (3.296 Kommentare)
am 21.09.2016 17:35

penunce verbreitet schon wieder lügen.

Können sie das beweisen ?

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proworx (556 Kommentare)
am 21.09.2016 23:56

keine ahnung haben aber das maul aufreissen.

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TheJoker (3.296 Kommentare)
am 22.09.2016 00:03

Ist das eine sorgsam ausgesuchte Grüne Wortwahl für ein Forum?

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jago (57.723 Kommentare)
am 21.09.2016 17:39

Da haben WIR die Italiener, die Jugos und die Türken extra für die anstrengeden und für die dreckigen Arbeiten ins Land geholt und du machst dich über die Folgen lustig statt über das übergeschnappte Volk in der Frühpension.

Ich hatte einen Angestellten aus einen 500-Einwohnderdorf. Er und sein Vater waren die einzigen im Dorf, die noch eine reguläre Arbeit hatten. Dort hat es unter-30-Jährige in Frühpension gegeben mit irgendwelchen "Syndromen", die im Wirtshaus auf den Putz gehaut haben.

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Strachelos (7.167 Kommentare)
am 22.09.2016 11:51

Penunce:

welcher Rasse gehörst denn Du an ? Pinscher, etc...

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linzerleser (3.634 Kommentare)
am 21.09.2016 10:56

was regen sich alle so auf?
Dafür haben wir ja ein Lentos, Ars Electronica, Nordico, Schlossmuseum, Musiktheater usw.
Hauptsache die Kultur für die top 100 Linzer wird mit zig Millionen weiterhin subventioniert oder?

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MitDenk (29.558 Kommentare)
am 21.09.2016 11:00

Und Sie sind an Kultur gar nicht interessiert?

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linzerleser (3.634 Kommentare)
am 21.09.2016 11:40

der Durschnittslinzer kann sich leider kein Musiktheater leisten. So ist die Realität oder?

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kleinEmil (8.275 Kommentare)
am 21.09.2016 11:46

Was für Quatsch! Eine sehr gute Karte kostet etwa 70 Euro; das entspricht etwa dem Gegenwert von 14 Packungen Zigaretten. Ein durchschnittlicher Raucher (2 Pkg./Tag) müsste demnach seinen Konsum nur halbieren, um seine Liebste monatlich ins Musiktheater einladen zu können.

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Tailtwister (498 Kommentare)
am 21.09.2016 12:04

Wieviel ist das in Badewannen, Fußballfeldern, Eisbergen, StephansDomen oder ähnlich gängigen Naturmaßen ?

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MitDenk (29.558 Kommentare)
am 21.09.2016 12:45

Mit ganz kleinen Einkommen oder Pensionen wird es wirklich schwierig, sich das zu leisten. Wo sollen da die Nichtraucher einsparen. Wohnen, essen und alle anderen Zwangsausgaben verschlingen fast alles. Womöglich sollte man ein bisserl was sparen für unverhoffte größere Ausgaben, Reparaturen etc....
Für diese Personen sollte es günstigere Karten geben, um sie nicht auszuschließen.
Mir persönlich gefallen die Vorstellungen der Tribüne Linz auch sehr gut und die reißen kein so großes Loch ins Budget.
Musiktheater hab ich bisher nie geschafft, vor allem auch, weil ich gut überlegen muss, wofür ich das Geld ausgebe.

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mape (8.852 Kommentare)
am 21.09.2016 20:12

hunger auf kunst und kultur

Gratis Kultur genießen!
Der Kulturpass ist ein Ausweis für Menschen mit wenig Geld.

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kritiker999 (204 Kommentare)
am 21.09.2016 14:37

nicht leistbar????
wie wärs mit "falstaff" am 27. september, karte (sitzplatz) für 2.45 minuten opernvergnügen kostet 14 euro. zum vergleich: stehplatz beim lask 16 euro. un das ist nicht immer ein vergnügen.

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jago (57.723 Kommentare)
am 21.09.2016 17:25

Das ists nicht, icb muß mich extra schneuzen und frisieren!

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mape (8.852 Kommentare)
am 21.09.2016 20:13

hunger auf kunst und kultur

Gratis Kultur genießen!
Der Kulturpass ist ein Ausweis für Menschen mit wenig Geld.

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rotkraut (4.043 Kommentare)
am 21.09.2016 10:36

Diesr Eifer wäre doch bei der Parteienförderung wünschenswert.

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Gugelbua (31.986 Kommentare)
am 21.09.2016 09:56

Reform das neue Wort für Einsparrungen? hoffentlich nicht bei den einfachen Bürgern!

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Motzi (4.918 Kommentare)
am 21.09.2016 10:32

Natürlich.
Die Asylbewerber brauchen das Geld dringender.

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MitDenk (29.558 Kommentare)
am 21.09.2016 10:59

Es gibt welche, die haben nichts mehr zu geben und welche die bisher immer gut bedient wurden (das sind nicht die Asylanten!.

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kritiker999 (204 Kommentare)
am 21.09.2016 14:39

ach, du armes würschtel du...

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Orlando2312 (22.340 Kommentare)
am 25.09.2016 16:25

@Motzi

Frage1: Zählen Sie sich zu den FPÖ-Sympathisanten? (vermutlich ja)

Frage2: haben Sie ausser Asylanten noch ein anderes Thema? (vermutlich nein.

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jago (57.723 Kommentare)
am 21.09.2016 17:30

Die Staatshörigen nennen ja sogar Steuereintreibung "Investition". Aber das kommt daher, dass Latein nur mehr für die Elite unterrichtet wird, im Priesterseminar grinsen

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deskaisersneuekleider (4.150 Kommentare)
am 21.09.2016 09:22

Hat selbstverständlich nichts damit zu tun, dass es immer weniger Nettozahler aber dafür immer mehr Anspruchsberechtigte gibt. Das ist erst der Anfang beim sozialen Kahlschlag, von der Sicherheit der Pensionen in einer Höhe von der man auch anständig leben kann red ich gar nicht. Die nächste Pensionskuerzungsreform ist bereits in Planung.

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( Kommentare)
am 21.09.2016 09:06

Es weht frischer (= eisiger) Wind dank der FPÖ durchs Land.

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Gugelbua (31.986 Kommentare)
am 21.09.2016 10:01

die AMS Gitti bei der FPÖ ???

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MitDenk (29.558 Kommentare)
am 21.09.2016 10:57

Die AMS Gitte möchte sich sicher von Anfang an nichts vorwerfen lassen und einen Überblick verschaffen.

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Motzi (4.918 Kommentare)
am 21.09.2016 10:32

Leider notwendig weil beizeiten nicht reformiert wurde.

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felixh (4.913 Kommentare)
am 21.09.2016 08:55

Gespart wird meist bei der Masse!!!

Faymann hatet zuvor noch schnell die Parteienförderung verdoppelt.

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oblio (24.807 Kommentare)
am 21.09.2016 09:43

Nein, nicht der Faymann allein!
Da haben ALLE Parteien am gleichen
Strang gezogen!
Warum müssen die nicht offenlegen,
was sie mit diesen, aus dem Steuertopf
stammenden Geldern überhaupt machen???

Hier wäre eine Offenlegung mehr als
notwendig!
Auch die Inhalte der unterstützten
Projekte müssen von den Steuerzahlern
als Geldgeber kontrolliert werden dürfen!

Gerade in der Politik müsste die
Vorbildwirkung für ihren sorgfältigen
Umgang mit Steuergeldern obligat sein!

Aber derzeit mauscheln die meisten
nur unverständliche Scheinargumente
gegen eine Offenlegung daher!

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laskpedro (3.427 Kommentare)
am 21.09.2016 08:13

das stimmt nicht..sparen ist grundsätzlich ein fremdwort für politiker ... ist ja auch das geld der steuerzahler..somit glaub ich nicht dass irgendwo gespart wird und schon gar nicht bei der asylindustrie

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Tailtwister (498 Kommentare)
am 21.09.2016 08:03

WINDHAAG BEI FREISTADT. Auf dem Bauernhof der Familie Pointner entstand ein Tageszentrum für Senioren.

Ich glaube, das könnte ein Beispiel sein, wie notwendige Ausgaben im Sozialbereich wirkungsvoll und effizient eingesetzt werden und infrastrukturell nützen.

http://www.nachrichten.at/oberoesterreich/muehlviertel/Erste-Tagesbetreuung-fuer-Senioren-am-Bauernhof;art69,2347588,E#formular

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Tailtwister (498 Kommentare)
am 21.09.2016 07:55

Der Großvater rechnet sich nicht mehr & FPÖ wählt er auch nicht

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xolarantum (2.762 Kommentare)
am 21.09.2016 06:57

bei alten, schwachen & bedürftigen wird stets penibelst grechnet und sparpotential gesucht,
nur beim SWAPEN, HYPOSIEREN oder anderweitig steuergeld verschleudern, da is so ziemlich alles wurscht...

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despina15 (10.076 Kommentare)
am 21.09.2016 08:47

wichtig ist auch das politikers
scherflein nicht zu kurz kommt,
darauf wird penibel geschaut,
an der basis ist es so ziemlich
egal wies ausschaut.........
kann mit vorwürfe an die politik
nicht sparen..........

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Motzi (4.918 Kommentare)
am 21.09.2016 10:34

Die Asylbewerber nicht vergessen bitte.

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MitDenk (29.558 Kommentare)
am 21.09.2016 10:50

Passt hier absolut nicht dazu1
Wenige Asylwerber werden zu den Reichen zählen.

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kritiker999 (204 Kommentare)
am 21.09.2016 14:41

motzi, geh weinen ins winkerl wenn du das leben nicht verträgst.

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