Asyl: Kickl will Betreuung durch den Bund vorantreiben
WIEN. Innenminister Herbert Kickl (FPÖ) hält an seinem Ziel fest, die Betreuung von Flüchtlingen wieder in staatliche Hand zu bekommen.
Mitte 2020 sollte die neue Betreuungsagentur des Bundes den privaten Betreiber ORS ablösen, erklärte der Ressortchef bei seinem Jahresausblick am Montag. Kickl ist überzeugt, dass dies auch die billigere Lösung sei, schreibe ORS doch ordentliche Gewinne. Rechts- und Rückkehrberatung will der Innenminister ebenfalls von Bundesseite anbieten. Eigentlich wäre schon jetzt geplant gewesen, die privaten Anbieter mit einer Kündigung des Vertrags per Jahresende auszubremsen, doch hat das Justizministerium hier nicht mitgezogen. Kickl verkniff sich allzu harte Seitenhiebe in Richtung Ressortchef Josef Moser (ÖVP), betonte die gute Zusammenarbeit, meinte aber auch, dass das Justizressort seine Vorarbeiten rechtzeitig erledigen hätte können. Sein Ministerium sie jedenfalls bereit, erklärte Kickl.
Video: Innenminister Kickl mit Jahresausblick
Neu vom Innenminister gegründet wurde die Sektion 5, Fremdenwesen, der Peter Webinger vorstehen wird, ein "Visionär", wie Kickl schwärmte. Dieser kündigte dann auch gleich an, er werde mit den NGOs, die Rechtsberatung anbieten, demnächst in Kontakt treten und nach einer Lösung suchen. Mit ORS, das ja für die Bundesunterkünfte und die Versorgung darin zuständig ist, soll man bezüglich einer Beendigung des Auftrags schon in guten Gesprächen stehen. ORS könnte übrigens auch Lieferant für Personal der Bundesagentur sein, meinte Webinger. Die Agentur wird übrigens als GmbH des Bundes geführt sein.
Nicht aufgelöst werden zumindest fürs erste die Länderquartiere. Niemand werde von einer vom Land gestellten Unterkunft in ein Bundesquartier wechseln müssen, erklärte Kickl.
Neben dieser Neuorganisation der Flüchtlingsbetreuung plant Kickl heuer ein weiteres Mega-Projekt aus dem Regierungsprogramm anzugehen. Konkret geht es um die Neukodifizierung des Fremdenrechts, das von Experten vielfach als unlesbar kritisiert wird. Geplant ist laut Kickl und Webinger, die vier mit dieser Materie befassten Gesetze, u.a. eben das Asylgesetz, zu einem zusammenzufassen. Schließlich findet sich noch auf der Agenda des Ministers die Erstellung einer Migrationsstrategie.
Einmal mehr eine "klare Absage" erteilte Kickl Wünschen einzelner Landeshauptleute, bei der Vergabe von humanitärem Bleiberecht wieder mitbestimmen zu können. Das Asylverfahren könne kein Fleckerlteppich sein und sei auch keine Sympathie-Frage. Eine Öffnung am Arbeitsmarkt wird es für Asylsuchende wohl auch nicht geben. Webinger warnte, dass niemand mehr legal um einen Arbeitsplatz in Österreich ansuchen werde, wenn er als Asylwerber leichter zu einer Beschäftigung komme.
Positiv bilanzierte der Innenminister sein erstes Jahr im Ressort, in dem er schon versucht habe, das "Asyl-Trauma" des Jahres 2015 abzuarbeiten. So habe es heuer etwa vier mal so viele Asyl-Aberkennungsverfahren gegeben wie im Jahr davor und drei mal so hohe Aberkennungen.
Kickl's Ausreizen des Rechtsstaates macht einen grenzwertigen Eindruck,
das ist die eine Seite.
Das Verhalten vieler NGO's in den letzten Jahren allerdings genauso.
Da gibt's ebenso nichts zu beschönigen.
Wo bitte haben DIE NGOs - jene die sich in der Flüchtlingsarbeit engagiert haben
"in den letzten Jahren den Rechtsstaat ausgereizt"??
Das würde hier wohl mehrere Mitposter genauer interessieren!
Genauso könnte man behaupten:
Der Himmel ist krün, die Sonne ist plau, das Meer ist gelp ... oder die Erde ist ein Scheibe ....
Mir ist jede Farbe recht, nur nicht Rot oder Grün.
Mit der Unterstützung dubioser Asylanträge von offensichtlich nicht Anspruchsberechtigten... fragwürdigen Beratungen und Ermunterungen nicht Anspruchsberechtigter... konfuser Strafanzeigen gegen Beamte die geltendes Recht ausüben... haben "diverse" NGOs sehr wohl und über Jahre grenzwertig agiert.
Nur um ihre Frage zu beantworten.
Das Thema Asyl braucht mehr Transparenz.
die in manchen Fällen durchaus in einem Interessenskonflikt stehen könnten.
Auch wenn es bei staatlichen Organisationen oft lange dauert - wie bei den aktuell veröffentlichten Daten des AMS zum Thema Bildungsstand von Asylwerbern - die Mühlen mahlen.
Ich bin der Ansicht, dass sich der Staat nach Privatisierungswahn in vielen Bereichen wieder verstärkt selbst engagieren sollte.
... da traue ich mehr dem Staat als Firmen und NGOs, die in manchen Fällen durchaus in einem Interessenskonflikt stehen könnten.
->du bist jetzt Staatenlos, weil der Staat wir sind.
-< zu dumm sind diese einfältigen Wesen, die nicht einmal dem Missbrauch
eines Wortes, in deren Einfältigkeit checken.
BMI: Peter WEBINGER zum Leiter der neuen Sektion V „Fremdenwesen“ bestellt
Peter WEBINGER glaubt,
Asylwerber würden ihr monatliches „Taschengeld“ von 40 Euro
im Casino verprassen. Weiß der Spitzenbeamte des BMI es wirklich nicht besser?
Kürzlich hatte Peter WEBINGER eine Idee: AsylwerberInnen sollten die 40 Euro, die sie pro Monat als „Taschengeld“ erhalten,
nicht mehr bar ausgezahlt werden.
Sie könnten das Geld ja im Casino verspielen,
sorgt sich WEBINGER, der Spitzenbeamte des Innenministeriums.
WEBINGER schlug deshalb die Ausstellung von Bezugsscheinen vor.
NGOs wiesen darauf hin,
dass die Menschen, ohnehin schon mit einem Arbeitsverbot belegt, dadurch einmal mehr stigmatisiert würden.
Ob WEBINGER von seinem Vorschlag ehrlich überzeugt ist
oder einen Zwischensprint im Wettlauf rechtspopulistischer Maßnahmen hingelegt hat, ist nicht bekannt.
Na - dann passt eh alles für den Kickl! Für das Asylwese
https://www.sosmitmensch.at/site/momagazin/alleausgaben/26/article/243.htm
Der Webinger ist ein echtes Talent, der passt zum Kickl wie die Faust aufs Aug.
Die Recht und Ordnung Plärrer sagen es klar, wer stört, muss weg. Ganz weg.
->ganz weit weg - selten wird eine andere Meinung akzeptiert.
"Die Maschine ist die souveräne Beherrscherin unseres gegenwärtigen Lebens."
Sagte Egon Friedell, der aus dem Fenster sprang, bevor ihn die Nazi holen konnten. Ideologie ist ein Antrieb, das Ziel sehen die im Hamsterrad nicht.
Mehr faschistischen Staat wollt ihr alle gleichermaßen, ihr Sozi, die Effen, die Schwarz-Cyanen und die Grün_innen.
Der Kickl halt auch.
->als Nichtwähler sollte man am besten die Klappe halten.
Ihre pauschal etikettierende Unterstellung disqualifiziert sich selbst!
Was wollens uns den faschistoid einedrucken?
Wie lange ? Solange Kurz von seinem Wohlwollen abhängig ist.
Hallo Hr.Innenminister,Österreich versinkt im Schnee,halb Österreich ist im Katastrophenarlarm und der Kickl spielt sich noch immer mit seine Asylanten - gehts noch: Kunasek aufwachen - assi und Dächer abschaufeln und und und es gibt mehr als nur euer Werbethema - Ausländer.Bitte aufwachen,was ist los im Hause Österreich ?????
Österreich versinkt nicht zum
ersten mal im Schnee!!
Das war früher fast jedes Jahr so!
Wir sind heutzutage so verwöhnt,
dass wir nicht mehr damit umgehen
können, wenn mal mehr vom Himmel
fällt!
->sie versinken in Schnee, und haben sie es schon mit einer Schneeschaufel versucht.
->leider, das Pflegepersonal schaufelt ihre Einfahrt nicht mehr frei. Warum auch!
Ich versinke nirgends!
Welches pflegepersonal?
So lange die Familie zusammenhält
ist alles paletti!
->als Egoist ist man denen Überlegen, die dem Schicksal nicht trotzen konnten - aber sicher in ihrem Willen " warum sollte sich das Pflegepersonal den Weg freischaufeln - ab in das Heim mit ihm. oder? sie Familienbesitzer!
Winter gab es schon immer in AT, Katastrophenalarm haben wir noch nicht.
BM Kickl geht seinen Aufgaben nach und warum sollte BM Kunasek Befehl erteilen die Flachdächer von billig erstellten Einkaufszentren vom Schnee durch Präsenzdiener räumen zu lassen?
Aber an der Zeit wäre es, ehrenamtliche Retter im Sportbereich zu retten. Er soll Beamte schicken. Mit Zentralisierung bekommt er keinen aus einer Lawine.
War ja zu erwarten, dass die Blaune FPÖ zeitgerecht für den EU-Wahlkampf das Migrationsthema auf perfide Art und Weise am kochen halten wird.
Diese Rechts-Rechte Truppe legt sich mit den EU-Zerstörern Orban, Salvini, AFD .... in ein Bett und behauptet Pro-Europa zu sein.
Diese Rechts-Rechten und Rechtsradikalen wollen doch nur mit dem Flüchtlingsthema gegen die EU mobilisieren.
Der Webinger ist doch nicht geheuer mit seinem wording, er spricht von
Zielgruppen und würdewahrender Rückkehr, sein soundtrack ist emotional, aber Emotionen sollen uns nicht lenken. Der hat Methoden wie ein Sektenführer.
WEBINGER war braver Gefolgsmann des Polizeiministers Strasser,
als dieser 2004
Strafanzeigen gegen die Vorsitzende von SOS Mitmensch,
Nadja Lorenz, wegen
„Aufruf zum Ungehorsam gegen Gesetze“ und
gegen Rechtsanwalt Georg Bürstmayr wegen
angeblicher „Schlepperei“ (!) konstruierte.
Nadja Lorenz hatte nämlich, ebenso wie Asyl in Not, dazu aufgerufen, Traumatisierte und Folteropfer vor der Abschiebung zu schützen.
„Falter“ (45/04): „Peter WEBINGER, Kabinettsmitarbeiter von Strasser, mailte dem Bundeskriminalamt Zeitungsartikel und Internetseiten, in denen sich Lorenz kritisch zur Asylpolitik äußerte.
Das BKA schickte das alles weiter an die Staatsanwaltschaft. Amnesty International protestierte daraufhin vehement gegen „politische Verfolgung in Österreich“.
Die Ermittlungen gegen Bürstmayr und Lorenz wurden bald eingestellt. Am 27.10.2004 behauptete Strasser im Innenausschuß, er habe nichts von alldem gewußt…
Roserl kennst du Herrn Webinger. oder redest du ihn schlecht. Wie kann man sonst deine Frustration in den Griff bekommen ?
Du hast recht, die Hoffnung, dass mit dem Grobian etwas besser wird, kannst fahren lassen. Das ist echt frustrierend. Ich bin nämlich nicht blind, direkt.
Es ist hoch an der Zeit selbsternannte Para-NGOs und Profiteure aus dem lukrativen Business mit (meist illegalen) Migranten zu drängen. Die Betreuung dieser Menschen inkl. Rechtsberatung ist einzig und alleine Aufgabe unseres Staates. Innenminister Kickl ist auf dem richtigen Weg.
Aufwachen, fliflaflo, du bist Zielgruppe C.
@flikflak1: Hast du deinen Kommentar auch fertig gedacht?
Wenn es Aufgabe des Staates sein soll, dann solltest du erwähnen, welche Organisationen, Ämter oder Behörden die komplette Betreuung der Flüchtlinge übernehmen sollen.
An welche Firmen wird wohl der FPÖ-Kickl diese "Staatlich Betreuung" weitergeben? SYSTEM WALDHÄUSEL lässt grüßen.
https://kurier.at/politik/inland/waldhaeusl-nunmehr-gmbh-co-kg-war-der-landesrat-doch-beteiligt/400369685
"Waldhäusl nunmehr GmbH & Co KG": War der Landesrat doch beteiligt?
Ein Mailverkehr deutet auf die Mitwirkung vom FPÖ-Politiker am operativen Geschäft der Gesellschaft hin.
Niederösterreichs Landesrat Gottfried Waldhäusl steht erneut wegen der "Waldhäusl nunmehr GmbH & Co KG" in der Kritik.
Der "Staat" kann gar niemand BETREUEN.
Wie soll denn das gehen bitteschön? Wenn ich einmal alt und pflegebedürftig bin wird mir ein Mensch oder ein Roboter den Arsch abwischen aber sicher nicht "der Staat" und auch nicht die Beamten des Innenministeriums. Detto Betreuung behinderter Menschen, Asylwerber etc
Der Staat kann jemand beauftragen das zu tun.
Und hab ich die Wahl zwischen Caritas und privater Firma a la Drasenhofen, dann entscheide ich mich für Erstere. Sowohl als Steuerzahler als auch als möglicherweise einmal selbst Betreuungs-/Pflegebedürftige
In der DDR und im Ostblock hat auch alle Aufgaben der Staat übernommen. Wollt ihr das wirklich ?
Das BMI hat die Asylwerber den jeweiligen Organisationen ZUGETEILT und dafür die Kosten übernommen!
Die Caritas musste zusätzlich zu dem staatlichen Kostenersatz eigenenSpendengelder aufwenden um die Betreuung gewährleisten zu können!
Alles andere sind dreiste Lügen und haltlose Unterstellungen ohne jeden faktischen Hintergrund!
Die Übernahme der Flüchtlingsbetreuung durch des Kickl-Ministerium in die BBU "Bundesagentur f.Betreung/Unterstpützung" wird ein desaströser finanzieller Bauchfleck - eine katstrophale Steurgeldverschwendung!
Von der humanitären Inkompetenz ganz zu schweigen!
- siehe Waldhäusels Drasenhofen!
"Die Caritas musste zusätzlich zu dem staatlichen Kostenersatz eigenenSpendengelder aufwenden um die Betreuung gewährleisten zu können!"
Das ist mir neu, seien Sie so gut und nennen Sie bitte genauere Quellen.
Wieviel musste die Caritas zuschiessen usw.
-> der Staat sind noch immer wir, und ihre Aufgabe ist es, am besten nicht zu viel zu schreiben, weil solche wie sie brauchen wir nicht.
Ich glaub du irrst! Der Staat repräsentiert die Mehrheit, die linken Plärrer sind zwar vielleicht Bürger dieses Staates - müssen sich jedoch der demokratisch gewählten Mehrheit beugen.
->ein kleiner ver "irrer..", blauäugig und höchstwahrscheinlich blond!
FPÖ-Bundesamt für Fremdenwesen
Alibiausschreibung für neuen Job! POSTENSCHACHER IN BLAUN!!!
Das wird die gleiche Alibiausschreibung wie in Oberösterreich bei der Gesundheitsagentur.
Monatelang vorher steht bereits fest wer den Job bekommt.
Der Chef für das neue Bundesamt für Fremdenwesen wird Gerhard Reischer heißen. Steht jetzt schon fest!!!
Dieser ist aktuell Leiter der Abteilung Fremdenpolizei und Grenzkontrollwesen im FPÖ-Ministerium.
Der Polizeigewerkschafter war FPÖ-Gemeinderat in Berndorf.
Gehört eigentlich hierher:
Unten hat uns @direkt aus der Blauwelt gegrüßt!
Dort ist die Erde eine Scheibe und
Kickl sorgt - wie uns ein anderer Poster belehrt
geschickt und machtvoll
für Ordnung und dichte Grenzen und
Kurz schweigt und schweigt ...
Und das Kurzsche Schweigen schwebt über dieser Scheibenerde,
die am linken Rand einen schröcklichen Abgrund hat.
Dorthin werden alle verdammt,
die sich einmal unvorsichtig gegen die BBU und den Kickl
und den Vülimsky geäußert haben.
Weil es in der Blauwelt begabte Moderatoren
wie Hofer und Blümel gibt
herrscht sogar zwischen Moser und Kickl eitel Eintracht und Harmonie!
Einziger Nachteil: Die Blauwelt ist eine Scheibe ....
Vinzi,von wo hast du all dein großes Wissen, Mitläufer und Verlierer haben keinen Platz auf dieser Scheibe.
Der Hauch der Linken lässt diese Regierung kalt.
Soso, alter Mann direkt, bist du das alter ego vom Emil?
"Die linken Plärrer sind zwar vielleicht Bürger dieses Staates - müssen sich jedoch der demokratisch gewählten Mehrheit beugen."
Ist es nicht die asoziale ÖVPFPÖ-Regierung, die uns ständig von Dezentralisierung etwas vorlügt?
Kaum sieht die FPÖ für ihre Parteigünstlinge Jobs auftauchen, wird schon fleißig Zentralisiert um diese Günstlinge mit hoch bezahlten Jobs zu versorgen.
Da sind offensichtlich wieder einige Blaune mit einem hochdotierten Job zu versorgen, weil vom FPÖ-Gaulreiter Kickl extra die Sektion 5 Fremdenwesen geschaffen wurde.
Auf jeden Fall.
Und: Wer wird die Betreuung der Menschen wohl übernehmen wenn es nicht mehr die Caritas macht? Der "Staat" sicher nicht. Wie soll denn das gehen?! Das BMI muss ohnehin jemand beauftragen, wenn nicht die Caritas dann jemand anderen. Dass "Privat" nicht unbedingt besser ist aber auf jeden Fall teurer muss inzwischen doch jeder mitbekommen haben (Drasenhofen)
Staatliche Rechtsberatung soll gegen Entscheidungen des Staates beraten.
Genau, das ist wie das brave Finanzamt, das Steuerschlupflöcher empfiehlt.
Kickl will mehr Kontrolle - wer kontrolliert Kickl.
Demokratisch geht es sich hinten und vorne nur auf eine Diktatur aus.
der hat a Trauma - so ein Asyl Trauma
Eh, die Traumatisierten machen merkwürdige Sachen.
Die Effen wollen die kalte Asche löschen.
eh Almroserl, look "the Marvelous Mrs. Maisel" überhaupt die jenigen Szenen, wo sie Kabarett macht (amazon)
Diese Frau fehlt dem Kickl.!.!.!
und Humor sowieso.