Doppelt "schwarzer Tag" für SP und VP bei zwei Landtagswahlen
GRAZ/EISENSTADT. Landtagswahlen in der Steiermark und im Burgenland: Starke Verluste für SPÖ und ÖVP, Freiheitliche legen in beiden Ländern kräftig zu, Neos und Stronach scheitern.
Mit zwei Landtagswahlen war es der erste "große Wahlsonntag" dieses Jahres: in der Steiermark und im Burgenland wurden gestern gleichzeitig die Landtage gewählt. Und es war ein doppelt "schwarzer Tag" für SPÖ und ÖVP.
In der Steiermark kam es zu einem politischen Erdbeben. Die "Reformpartner" SPÖ und ÖVP erlitten eine bittere Niederlage, die FPÖ schaffte ihr historisch bestes Ergebnis bei einer steirischen Landtagswahl: in den Hochrechnungen unmittelbar nach Wahlschluss lagen SPÖ, ÖVP und FPÖ noch bei rund 28 Prozent gleichauf – ein Dreikampf um Platz eins. Den Ausschlag dürfte die Landeshauptstadt Graz gegeben haben. Das Endergebnis: Die SPÖ hielt mit 29,2 Prozent knapp den ersten Platz, gefolgt von ÖVP und FPÖ.
"Zweistellig" wollten die Grünen in der Steiermark werden, doch sie blieben deutlich unter ihren Erwartungen: letztlich gab es mit einem Zuwachs von weniger als einem Prozentpunkt 6,4 Prozent für die Grünen und weiterhin drei Mandate im Landtag. Ihre zwei Mandate behielt die KPÖ.
Burgenland: "Nicht erwartet"
Im Burgenland hatte sich SP-Landeshauptmann Hans Niessl das Ziel gesetzt, die absolute Mandatsmehrheit im Landtag zu verteidigen. Doch sein vierter Anlauf bei einer Landtagswahl endete mit einer Niederlage, mit der er nicht gerechnet habe, sagte Niessl selbst. Die SPÖ verlor mehr als sechs Prozentpunkte und hält nun bei 15 Mandaten im burgenländischen Landtag. Rund 5,5 Prozent verlor auch die ÖVP, Spitzenkandidat Franz Steindl fuhr das bisher schlechteste Burgenland-Ergebnis ein. Dies sei "nicht zu verschönern" und "in Demut zur Kenntnis zu nehmen", sagte Steindl.
"Hinter dem blauen Comeback steckt ein nicht zu großer Reformeifer" schreibt Politikredakteur Lucian Mayringer in seinem Leitartikel zu den Landtagswahlen.
Eindeutiger Sieger war auch im Burgenland die FPÖ, wenn auch nicht im Ausmaß wie in der Steiermark. Mit einem Plus von sechs Prozentpunkten rückten die Blauen auf 15 Prozent vor und verdoppelten ihre Mandate im Landtag auf sechs.
Gescheiterte Neos
Das Team Stronach trat in beiden Ländern an, war aber erwartungsgemäß kein Faktor mehr. Klar verfehlt haben auch die Neos ihr Ziel, in der Steiermark und im Burgenland in den Landtag einzuziehen. Mit 2,3 Prozent im Burgenland und 2,5 Prozent in der Steiermark blieben die Pinken klar unter ihren Erwartungen.
"Unser Wunsch war ein anderer", gab Neos-Chef Matthias Strolz zu. "Es ist schade, aber wir in Oberösterreich lassen uns nicht beirren. Jede Wahl ist eine eigene Wahl", reagierte die oberösterreichische Spitzenkandidatin Judith Raab im Hinblick auf die Landtagswahl am 27. September.
"Die Neos sehen sich – und wirken – frisch und unkonventionell, ja, auch wenn es an Konzepten mangelt. Aber: Sie müssen die Erfahrung jeder jungen Partei machen, dass Wahlerfolge nicht in den Schoß fallen", schreibt Politikredakteur Heinz Steinbock in seinem Kommentar.
Landtasgwahl Burgenland:
Niessl will ab heute verhandeln
Nach der Landtagswahl sind im Burgenland die Türen für Koalitionsverhandlungen offen: die Proporzregierung wurde mit der neuen Periode abgeschafft. Mit 15 von 36 Mandaten braucht die SPÖ von Landeshauptmann Hans Niessl einen Koalitionspartner.
Er werde heute mit den Gesprächen beginnen, zuerst mit dem Zweitplatzierten, der ÖVP, kündigte Niessl gestern Abend an. Vor der Wahl hatte er auch eine mögliche SP/FP-Koalition nicht ausgeschlossen (die OÖN berichteten). Eine Regierungsbeteiligung forderte FP-Chef Johann Tschürtz gestern auch prompt ein. Er präferiere eine Zweierkoalition, sagte Niessl zu möglichen Varianten.
Der Liveticker zu den Wahlen als Nachlese
versprochen und GEBROCHEN. Das ist einer der Gründe, weshalb ROTSCHWARZ verliert. Die LANGSAMDENKER werden von Wahl zu Wahl, weniger.
die Langsamdenker wählen FPÖ.
Müssen manche erst begreifen, hier geht es um den gut bezahlten Job und weniger um die Partei. Sich bei Sitzungen Reinsetzen und vielleicht mal bei Abstimmungen die Hand heben oder auch nicht ist immer noch besser als hart zu Arbeiten. Der Lohn ist maßgebend und wenn möglich für möglichst wenig Arbeit.
http://www.krone.at/Oberoesterreich/Wegen_Essen_und_Quartier_Wirbel_im_Asyl-Zeltlager-Syrer_drohte-Story-455797
oder sind sie es wirklich?
Bei der Politik wollen sie noch den Dank der Wähler
in erster linie von der asylpolitik, somit ist die bundesregierung zu einen grossteil schuld des spö-övp debakels.
von ängsten in der bevölkerung duch massenhafte zuwanderung von wirtschaftsflüchtlingen. das und nicht vom tisch zu wischen.
sie kosten sehr viel, nehmen uns die arbeit weg, forcieren lohndumping, die kriminalität steigt. als zweites übel ist die steuerreform. die angekündigte lohnsteuersenkung wird wie sich jetzt herausstellt von streichungen beim lohnsteuerausgleich, erhöung der mehrwertsteuer etc wieder zum nullsummenspiel für kleine und mittlere einkommen. auf die bauern und den reichen hat man diesbezüglich überhaupt vergessen. jedoch wird eine registrierkassenpflicht für kleinstunternemer eingeführt und eine kontendatenbank für jeden bürger. und diese angführten dinge werden auch bei den nächsten wahlen in o.ö. und wien zu einen noch ärgeren debakel führen.
Sie Schreiben mir aus der Seele. Eine Steuerreform die wir selbst Finanzieren müssen sollen sich unsere Politponzen sonst wo hinschieben. Für alles haben wir Geld oder auch nicht nur fürs eigene Volk ist nie was da. Die Welt geht unter wenn der schlanke Wiener Häupel auch so verliert. Aber wer nicht glauben will das es so nicht weitergehen kann der ist selber Schuld. So lange das Österreichische Volk noch Millionen Spendet (egal für welchen Zweck) weiß unser Finanzminister das noch immer was zu hohlen ist. So lange eine Kuh Milch gibt gehört Sie gemolken. Aber was kommt nachher?
Zu hoffen ist nur, dass die Herrn Politiker endlich aus solchen Wahlen lernen. Man kann das Volk nicht ohne Rücksicht knechten und über deren Köpfe hinweg eine verantwortungslose Politik betreiben.
Wahltag ist Zahltag.
Liebe Leute, da könnt ihr den Stimmzettel gleich in die Tonne klopfen. Das waren Eintagsfliegen, da man den Wählern Sand in die Augen streute. Hr. Stronach ist vielleicht ein guter Geschäftsmann, aber dies läßt sich nicht auf Politik umlegen. Und die NEOS? Naja, haselsteiner und Co haben ja mit dem LIF schon einmal Schiffbruch erlitten. Warum sollte es unter anderem Namen besser werden? Die Leute sind die selben, die Idee auch. Nur mit strolz hat man einen Obmann, der eher zu den "Gspaßigen" zu zählen wäre.
Hoffentlich merken es die Wiener und Oberösterreicher früh genug, dass Nichtwählen- ungültig wählen- TS- oder NEOS immer eine Stimme für die stärkste Partei des Landes ist. Und dies ja nicht gewollt sein kann, weil sie eben sonst diese wählen würden.