Nach Protesten: Macron kündigt Anhebung des Mindestlohns an
PARIS. Nach wochenlangen Protesten der "Gelbwesten" hat der französische Präsident Emmanuel Macron größere Zugeständnisse angekündigt.
Nach Massenprotesten geht der französische Präsident Emmanuel Macron einen großen Schritt auf die "Gelbwesten" zu. Er kündigte am Montagabendabend in einer Rede an die Nation Zugeständnisse in der Sozialpolitik an. So solle es unter anderem auf Überstunden weder Steuern noch Sozialabgaben geben, der Mindestlohn soll um 100 Euro monatlich angehoben werden, sagte Macron in einer Fernsehansprache.
Arbeitgeber sollten, wenn sie dazu in der Lage seien, ihren Beschäftigten eine Prämie zahlen. "Wir wollen ein Frankreich, in dem man würdig von seiner Arbeit leben kann", so der Präsident in seiner 13-minütigen Rede.
Entlastung für Pensionisten
Macron kündigte auch eine Entlastung für Pensionisten an, die über weniger als 2.000 Euro monatlich verfügen: Für sie werde 2019 die Erhöhung der Sozialabgaben ausgesetzt, sagte er. Das Staatsoberhaupt betonte, er übernehme für die aktuelle Krise einen "Teil der Verantwortung". Seine Regierung habe sich in den ersten eineinhalb Jahren zu sehr auf ihr Reformprogramm konzentriert. Zudem habe er manche mit Äußerungen "verletzt".
Die soziale Ungleichheit habe sich aber nicht erst in seiner Amtszeit, sondern in Jahrzehnten entwickelt, betonte Macron in der Ansprache zur Hauptsendezeit: "40 Jahre Not brechen sich Bahn." Die neuen Maßnahmen betreffen nach Angaben des Fernsehsenders TF1 rund zwei Millionen Haushalte in Frankreich.
Nach erneuten gewaltigen Krawallen und Ausschreitungen der Protestbewegung der "Gelben Westen" am Wochenende stand der Präsident unter Zugzwang. Beobachtern zufolge handelt es sich um die bisher schwerste Krise seit Macrons Amtsantritt im Mai 2017.
100.000 Menschen auf den Straßen
Am Samstag waren wieder weit mehr als 100.000 Menschen auf die Straße gegangen, davon mindestens 10.000 in der Hauptstadt, um für mehr Steuergerechtigkeit zu demonstrieren. Es war das vierte Wochenende in Folge, an dem die Bewegung der "Gelben Westen" in großem Stil zu Protesten aufgerufen hatte.
Macron hatte am Montagmorgen Spitzenvertreter aus Politik und Wirtschaft im Elyseepalast empfangen. Der Präsident wollte bei dem Treffen mit Vertretern der großen Gewerkschaften, der Arbeitgeber sowie der Präsidenten der Nationalversammlung und des Senats Stimmen und Vorschläge hören, welche Antworten es auf die andauernden Proteste der "Gelben Westen" geben kann.
In der vergangenen Woche hatte Macron sich mit öffentlichen Auftritten auffällig zurückgehalten. Stattdessen schickte er Premierminister Edouard Philippe vor. Der Ruf nach Antworten des Präsidenten wurde unterdessen immer lauter.
Zugeständnisse dürften nicht ausreichen
Es ist aber bereits absehbar, dass die Zugeständnisse Macrons und der Mitte-Regierung von Premier Philippe nicht ausreichen werden. Die Forderungen der "Gelbwesten" sind mittlerweile noch weitgehender - sie fordern unter anderem mehr direkte Demokratie. Für kommenden Samstag gibt es bereits neue Aufrufe zu Protesten.
Milliardenschwere Steuer- und Abgabenerleichterungen dürften Frankreich teuer zu stehen kommen. Eigentlich hatten die Franzosen Europa versprochen, die Staatsfinanzen zu sanieren und die Maastrichter Defizitgrenze von drei Prozent der Wirtschaftsleistung dauerhaft einzuhalten.
Frankreich droht nun, erneut die Drei-Prozent-Schwelle nicht einhalten zu können. Bisher sieht die Planung für 2019 ein Haushaltsdefizit von 2,8 Prozent der Wirtschaftsleistung vor. Erstmals seit 2007 lag Frankreich im Jahr 2017 mit einem Wert von 2,6 Prozent unter der Schwelle.
Am Montag halbierte die Banque de France die vorhergesagte Wachstumsrate des Bruttoinlandsprodukts für das vierte Quartal. Diese liege nun nur noch bei 0,2 Prozent. Grund dafür seien Auswirkungen der Proteste der "Gelben Westen". "Im November hat die aktuelle Bewegung die industrielle Produktion in verschiedenen Sektoren beeinflusst", hieß es.
Wirtschaftsminister Bruno Le Maire warnte im französischen Sender RTL davor, dass die Proteste auch ausländische Investoren verschrecken könnten. "Ich sehe die Auswirkungen, die das auf Ausländer hat, offensichtlich ist das nicht gut für die Attraktivität unseres Landes", sagte der Minister. "Jetzt kommt es darauf an, dass wir diese Krise beenden und einfach Frieden und Harmonie zwischen den Franzosen finden können."
Die Protestbewegung der "Gelben Westen" hatte sich Mitte November angesichts geplanter Steuererhöhungen auf Kraftstoffe formiert. Dieses Vorhaben hat die Mitte-Regierung wegen der wochenlangen Proteste mittlerweile auf Eis gelegt. Die Forderungen der Demonstranten reichten jedoch schnell viel weiter - von Steuersenkungen über mehr Kaufkraft bis zum Rücktritt Macrons.
Es ist ganz egal was der Macron den Aufmüpfigen bietet, diese Welle der Empörung wird sich fortsetzen und in ganz Europa Platz greifen!
Unsern Kurzen Lauch wird spätestens der warme Frühlingswind wegwehen.
Wir werden weiter demonstrieren,
bis Alles in Scherben fällt!
Denn heute da hört uns Frankreich
und morgen die ganze Welt !
Wird interessant obs nur ein Hoax war
oder wirklich eine Ansage zur Nation.
Spätestens nächstes Wochenende werden wir es auf Nachrichten
lesen oder Nachrichten TV sehen.
Liebe PGs und Volksfeinde!
Mir wurde eben ergänzend mitgeteilt, dass ich nicht nur von Wanzen, sondern auch von gelben Warnwesten umgeben bin.
Heil mir!
Der abgehobene rechte Eliten-Macron wird enden wie die abgehobene rechte österreichische Eliten-MarieAntoinette.
Mit dem Kopf in der Hand sahen Bürgerin Antoinette und Bürger Louis nicht mehr auf den Pöbel herab sondern zu den Menschen auf.
Sie haben bei der Amtseinführung schon Angst gehabt, es waren die Wasserwerfer gegen die Bürger gerichtet. Sie haben nie den Kontakt zum Volk gehabt.
M. Antoinette hatte nur Kontakt zu Kuchen und Torte. Sie redete viel vom Brot. Besser wäre gewesen Torte statt Worte, so kam's wie's kommen musste: Sie wurde zum Schweigen gebracht - Schutzhaftlager gab's ja damals noch keine, Waldhäusl war noch nicht geboren.
Waldhäusl hätte ihr nichts genutzt, die wabbernde Welle der Wutbüger hätte ihn zum Flüchten bewogen, das ist sicher.
Waldhäusel ein Fürchtling? Jedenfalls ist er vor dem Sandkistenschreck zu Kreuze gekrochen...
Alle sind sie furchtbare Fürchtlinge, die das echte Leben scheuen wie der Teufel das Weihwasser.
Sonst stechen ihre idiotischen Argumente ja nicht mehr: Du kriegst 300 Euro weniger, das hebt deine Motivation für Volk und Vaterland deinen Rücken zu krümmen.
Was ist doch das Wegnehmen für eine Wohltat!
Wehe du frohlockst nicht Weltbürger, der du deine Wahlheimat hier hast.
(Ich gehe jetzt bevor ich zornig zu den wirklich scharfen Waffen greife)
Gute Nacht, Sie gute Seele!
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Es folgt eine vom Volk zu zahlende Meldung des Witzewanzlers:
"BITTE IMMER DIE WARNWESTE GRIFFBEREIT HALTEN!"
Heil mir!
you got it ^^
Macron der Möchtegern-Napoleon, sieht sich schon als der neue Sonnenkönig. Er will sogar eine europäische Armee wegen der bösen Russen aufstellen u. beschimpfte das eigene Volk als faul. Der Ex Geldspekulant Macron, der neue Liebling der linken neoliberalen Massenmedien in der EU, zeigt nur sein wahres unsoziales Gesicht gegenüber den Franzosen. Vor allem die SOZIALISTEN u. ein neoliberaler Lobbyist Macron haben dafür gesorgt,dass mittels unsozialster Steuer-u.Finanzsysteme u.einem skandalösen u beschämenden Sozialabbau bei den Asvg Pensionen,die reichen steuergeschonten u subventionierten Eliten,Großagrarier,u.Konzerne immer reicher werden. Statt sich um das eigene immer ärmer werdende Volk zu kümmern, hat sich der EX Spekulant MACRON,nur mehr um die reichen steuergeschonten Kapitalvermögenden gekümmert. U.statt eine europäische Armee wegen Russland aufzustellen,sollte man sich in Frankreich wieder einmal um die Anliegen u.Sorgen der immer ärmer werdenden arbeitenden Menschen kümmern.
Selten solchen Quatsch gelesen. Neoliberal ist stets rechts bis rechtsextrem einzustufen, also alles von der SPÖ-Burgenland über Türkis bis Blau bis Braun.
Der neoliberale österreiche Vordenker Friedrich A. Hayek - ein mit allen Wassern gewaschener Faschist, wie er im Buche steht.
Wer in linken neoliberalen Massenmedien liest, kann nur Blödsinn posten!
Linksliberal geht, links neoliberal geht nicht, allesklar!
Neoliberal ist das was Kurz, Macron und die meisten Staaten machen,
was du rechter Träumer willst, ist sozialistische Politik von Rechten.
Ich pflichte bei. PG oberösterreicher ist mir ein rechter Sozialnationalist!
Faschierte Ansichten der Gaulreiterfraktion. So weit haben wir es gebracht, dass sich keiner mehr auskennt, was links, was rechts ist, wer echt ist und wer nur eine Erfindung ist.
Für die Medien ist es gut, es gibt genug Material zum Gschichtln machen.
Nach 30 Semestern konzentriertem Studium der Filoßofi hat sich der Kickl Herbert politisch so weit von seiner Cousine entfernt, dass er auf ungarisch zu wiehern begann und ihn Waldhäusel in Schutzhaft nehmen musste!
Haha wie wahr! Der Kurz ist mit seinem Stimmbildungskurs erst beim Atmen, die Rautengeste kann er schon, die Pistole auch, aber Sprechen tut er noch nicht.
Angst vor dem kalten Gegenwind haben sie alle, die Köstinger bangt um ihre Frisur, das Kopftuch ist ja verboten. Die Probleme der Eliten halt, nicht wahr!
Hätte ihr Kurz nicht den Kopf von muslimischen Kopftüchern vollgelabert, könnte Köstinger heute unbeschwert dazu stehen, dass sie vom Bauernhof kommt: Und ein Kopftuch umbinden.
So bleibt ihr nur eine Vollbremsung von Hofers Vollgasen, er will sie alle fahren lassen, es wehen seine Winde. Sogar bis zum russischen Permafrost prodziert Hofer faulige Gerüche.
Hahahaaa, zuviel Hustinetten inhaliert?! Ist der Hustinettenbär ins Hirn gestiegen?
Ich denke schon, dass man in Österreich auch solche Demos braucht. Die soziale Kluft wird größer und das wird durch viele Vorhaben der jetztigen Regierung gefördert.
ZB. gibt es morgen,11.12. um 16:00 eine Demo bei der Gebietskrankenkasse in Linz.
Und Donnerstag 18 Uhr Linz und Samstag 14 Uhr Wien.
Kaum zu glauben was alles möglich ist wenn das Volk aufersteht.
Zum Glück braucht man in Österreich keine solchen Demos, aber es wäre toll gewesen wenn solche Demos in der Roten Herrschaft stattgefunden hätten.
Kurz / HC nehmt euch dies als Vorbild !!
Die schlaffe Wurst hat Auftrieb bekommen durch Macron? Sachen gibts!
Wurst!
Nehmen Sie stantapé Haltung an und konzentrieren Sie sich!
Heil mir!