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EU-Wahl

EU-Wahlkampfszene: Kaisersohn, Eröffnungen und Samba im Wahlkampf-Endspurt

03. Juni 2009 00:04 Uhr

EU-Wahlkampfszene
VP-Gast Otto Habsburg, Molterer-Gegner Josef Ackerl, bescheidene Eva Glawischnig

In der Schlussphase des EU-Wahlkampfes begrüßt der Oberösterreich-Kandidat der VP, Paul Rübig, noch einen illustren Gast: Otto Habsburg, Sohn des letzten österreichischen Kaisers, wird am Donnerstag, 19.30 Uhr, über „Europas Zukunft“ referieren. Veranstalter des VIP-Abends im Schloss Tillysburg ist allerdings nicht Rübig selbst, sondern der Wirtschaftsbund Linz-Land. Otto Habsburg, seit 1972 Präsident der Paneuropa-Union, war 20 Jahre lang, von 1979 bis 1999, Abgeordneter im Europaparlament für die CSU.

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Über andere „schwarze“ Termine ereifert sich die SP. Für den Wahlsonntag ist sowohl die Eröffnung des neuen Kraftwerkes Timelkam als auch des zweiten Teils des „Münzbacher Zubringers“ bei Perg, eines der Lieblings-Straßenprojekte von LH.-Stv. Franz Hiesl (VP), angesetzt. „Bisher haben sich die Parteien daran gehalten, keine größeren Veranstaltungen an Wahltagen durchzuführen“, kritisiert SP-Landeschef LH.-Stv. Erich Haider. Wobei er in erster Linie einen „Affront gegenüber den Helfern in den Wahlbehörden“ beklagt, die an den Festen nicht teilnehmen könnten.

Die derzeitige EU-Außenkommissarin Benita Ferrero-Waldner ist offiziell für den Posten der UNESCO-General-direktorin nominiert – und damit Ex-Vizekanzler und Ex-VP-Chef Wilhelm Molterer in der Favoritenrolle als künftiger österreichischer EU-Kommissar (die OÖN berichteten). Das veranlasste gestern auch SP-Soziallandesrat Josef Ackerl zu einer deftigen Stellungnahme: „Kein Kommissar namens Molterer“, wetterte Ackerl. Denn der Ex-Finanzminister ist für Ackerl ein Vertreter des „neoliberalen Turbokapitalismus“, dem er nicht abgeschworen habe.

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Nicht nur Steyr, Linz und Gmunden, auch die Hausruckgemeinde Frankenburg ist am Freitag Schauplatz von FP-Wahlkampf-Schlussveranstaltungen mit Spitzenkandidat Andreas Mölzer und FP-Chef H.-C. Strache. Dass gerade Frankenburg ausgesucht wurde, sei „ein weiterer Baustein in der ständig gesteigerten Hetzkampagne der Freiheitlichen“, mutmaßt die KP. Denn Frankenburg ist der Wohnort von Arigona Zogaj, nach der Auseinandersetzung um ihre Abschiebung werde der Ort „symbolisch für Fremdenfeindlichkeit benutzt“. Solche Anschuldigungen seien „an Absurdität nicht zu überbieten“, reagiert die Landes-FP. Für die FP stehe der Ort nur „in Verbindung mit dem Frankenburger Würfelspiel“.

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Die Grünen starteten gestern in Linz ihre EU-Wahl-Schlussoffensive – zu der sowohl Bundessprecherin Eva Glawischnig als auch ihr Vorgänger, Alexander Van der Bellen, anreisten. Bei der Definition des Wahlzieles übte sich Glawischnig in Bescheidenheit. Es gelte, das zweite Mandat zu halten. Dieses würde dann von der Listenzweiten, der grünen Verkehrssprecherin im Europaparlament, Eva Lichtenberger, beansprucht werden.

Gerade bei der Anti-Atom-Frage sei bei den anderen Parteien keine klare Linie zu erkennen, setzte Glawischnig zum Rundumschlag gegen die anderen Parteien an. Van der Bellen appellierte, vom Wahlrecht Gebrauch zu machen. Ansonsten überlasse man das Feld „den primitiven Hetzern, von denen wir in Österreich schon genug haben“. Den Schlusspunkt setzt am Freitag Spitzenkandidatin Ulrike Lunacek mit einem Umzug samt Sambagruppe durch die Linzer Landstraße.

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