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Mehr direkte Demokratie? Ja, aber....
In der jüngsten Zeit wird der Ruf nach mehr direkter Demokratie immer lauter. Als Vorbild wird dabei gerne die Schweiz genannt, die auf eine lange direktdemokratische Tradition zurückblicken kann.
Auch ich bin der Meinung, dass diese Elemente stärker genutzt werden sollen. Es reicht aber nicht aus, nur die Möglichkeiten für Volksabstimmungen zu erleichtern. Direkte Demokratie ist erst dann wirklich sinnvoll, wenn die Bürgerinnen und Bürger ausreichend informiert sind bevor sie eine Entscheidung treffen. Wird über ein Großprojekt abgestimmt, sollte man natürlich auch über die Finanzierbarkeit und die finanziellen Auswirkungen Bescheid wissen. Dazu braucht es eine hohe Transparenz in den öffentlichen Rechenwerken und die Bereitschaft der Politik zu einer sachlichen Diskussion mit der Bevölkerung.
Ich glaube, den Bürgern ist die Wahrheit zuzumuten. Man muss ihnen beispielsweise sagen, wie hoch Schulden und Verpflichtungen wirklich sind, bevor sie beurteilen können, ob etwas noch leistbar ist oder nicht. Ich bin mir sicher, dass sich dann - im Sinne der Bürger - so manches Prestigeprojekt von selbst erledigen würde.
wo endent information und wo beginnt gesteuerte propaganda?
wissen sie es? ich weiß es jedenfalls nicht. sicher bin ich mir aber das der eu-beitritt österreichs nicht im lichte der information stand.
wer sagt dann menschen das sich die realwirtschaft verdreifacht hat, die spekulationswirtschaft um den faktor 300 (quelle: Die Welt auf Pump (SWR))? das in wahrheit die finanzmärkte den menschen dominieren, die politiker nur willfährige und eingekaufte handlanger, lakaien der banken und konzerne sind.
schreiben sie doch selbst von der wahrheit, nicht nur ein wenig, nicht schonend - eindeutig, keine beschönigungen?!
informieren sie sich zb über "Finance Watch" .. das wäre schon ein guter beginn.