Kaineder und Stanek einstimmig gewählt
LINZ. Stefan Kaineder wurde bei der Landtagssitzung am Donnerstagvormittag zum neuen Landesrat gewählt, Wolfgang Stanek (VP) zum neuen Landtagspräsidenten.
Vieles neu im oberösterreichischen Landtag und in der Landesregierung: Stefan Kaineder ist neuer Landesrat. Er wurde am Donnerstagvormittag vom grünen Klub einstimmig gewählt und dann angelobt. Zuvor hatte die Musikkapelle aus seinem Heimatort Dietach (Bezirk Steyr-Land) aufgespielt. Kainder folgt Rudi Anschober nach, der seit drei Wochen Sozialminister ist und bei der Landtagssitzung noch einmal dabei war.
Auch der neue Erste Landtagspräsident wurde gekürt. Wolfgang Stanek von der ÖVP, seit 1991 Abgeordneter im Landtag, wurde einstimmig von allen Fraktionen zum Landtagspräsidenten gewählt, als Nachfolger von Viktor Sigl, der sieben Jahre dieses Amt innegehabt hatte.
OÖN-TV berichtet von der Landtagssitzung:
>>> Interview zum Thema: "Ich habe gelernt, auf andere zuzugehen" - Landtagsurgestein Wolfgang Stanek (VP) im Gespräch mit Wolfgang Braun und Alexander Zens. (OÖNplus)
Drei Fragen an ... Landtagspräsident Wolfgang Stanek
Wolfgang Stanek wird am Donnerstag zum neuen Landtagspräsidenten gewählt. Ob er u.a. seine Rolle als strenger Ordnungshüter anlegen wird verrät er im OÖN-Interview.
Außerdem wurden drei neue Landtagsabgeordnete angelobt, Gertraud Scheiblberger und Christian Kolarik von der ÖVP sowie Johanna Bors von den Grünen. Sie übernahmen die Mandate von Sigl, Annemarie Brunner und Kaineder.
Bei der Landtagssitzung steht auch der Beschluss der Reparatur der Sozialhilfe auf dem Programm. Diese war wegen eines Urteils des Verfassungsgerichtshofs notwendig geworden. SPÖ und Grüne haben die Reparatur-Pläne von ÖVP und FPÖ zuletzt kritisiert.
>>> Video: Die 42. Sitzung des OÖ-Landtags können Sie auch per Livestream verfolgen.
Es fängt so an: In Wirklichkeit sind alle Landes-Gesetzgeber völlig überflüssig und schädlich, da uneinheitliche Gesetze in den div. Ländern nur Schwierigkeiten machen und nichts verbessern.
ALSO: Gehören die Landtage und die Landesregierungen abgeschafft und die Länder als bloße Verwaltungs-Organisationen geführt. Sonst nichts.
Zweitens gibt es in O.Ö. (und N.Ö.) noch immer diesen unseligen und unsinnigen Proportz, der eine ordentliche Aufteilung Regierung-Opposition verhindert. Auch das ist sehr schlecht und wurde noch niemals bei uns angetastet. Ein Offenbarungseid für den Landtag!
Drittens wird bei der Aufteilung der Regierungsämter grob zu Gunsten der (stets stimmenstärksten) ÖVP getrickst, weil der LH, obwohl er wesentliche Ressorts verantwortet, bei der Aufteilung der Stimmen in Regierungsmitglieder einfach nicht berücksichtigt wird. Damit hat die ÖVP immer einen Landesrat mehr, als ihr laut Stimmen zustünde.
Viertens glauben sämtliche Landeshauptleute immer noch,
sie sollen/müssen alle möglichen Posten-Besetzungen selbst bestimmen und zudem die "gütigen Landesväter/Mütter" vortäuschen und damit agieren sie oft wie selbstherrliche Landes-Kaiser und nicht wie Erfüllungs-Organe für die Landtags-Beschlüsse.
All das ist längst obsolet und kostet uns viel Geld, ohne uns viel zu nützen, nur die Partei-Günstlinge erhalten hochbezahlten Jobs. Weg damit!
Es gab hier vor einigen Jahren ein Format: "33 Thesen für O.Ö.".
Da wurden viele sinnvolle Dinge diskutiert und vorgeschlagen. All das ist (wie zu erwarten war) nutzlos verpufft!
CR Mandlbauer sollte einmal diese alten Thesen hervorholen und sie wieder unter die Leser werfen.
Und die Landesförderungs-Datenbank der Nachrichten ebenso, die erhellt vieles.
Das Land selbst ist völlig unwillig, seine Förderungen klar und übersichtlich darzustellen. Land der UN-Möglichkeiten!! nenne ich das!
Die nächste Aufklärung wird die undemokratischen Parteien in die Bedeutungslosigkeit schicken.
Je früher desto besser.
Landesbeamter Stanek hat als Sekretär vom Landesbeamten und dann LH-Stv. Posart gelernt wo der "Partl den Most holt".
Ja und da stand einer einer Politiker-Karriere nichts mehr im Wege.
Und seine "Strenge" nennt er halt Konsequent.
Sie sind über jeden Zweifel erhoben, dass sie ihr sehr hohes Einkommen zum Großteil für Bedürftige spenden.
Die braven Parteidiener sollen halt auch nicht leer ausgehen, unser Staat ist reich genug.
Klassisches Thema für "Gute Nacht Österreich".
Neue Bonzen braucht das Land. - Wer soll sonst die 6 Mio. Euro Parteienförderung absahnen?
Die Kaineders und Staneks kommen und gehen, die Heimat bleibt bestehen.
> die Heimat bleibt bestehen
Solang die Betriebe a Geschäft machen und die Leute drin fleißig arbeiten...
Einstimmig gewählt - wer und wo waren die Gegenkandidaten ?
Der Stoascheisser Koal und die Bio Mio?
Einzige Kandidaten und damit wohl alles klar.
Hat sich sonst niemand für diesen Posten interessiert und zur Wahl gestellt oder nicht stellen dürfen - dann wäre das ja wieder ein Fall von Postenschacher.
GRATULATION ,jetzt geht's richtig los mit der Arbeit.😉😉