SPÖ-Mitgliederzahlen steigen vor Befragung an: "einige Hundert" Anträge

Am Donnerstag hatte das Präsidium den Weg für eine Befragung geebnet, bei der jedes ordentliche Mitglied sowohl abstimmen als auch für den Chef- bzw. Chefinnenposten kandidieren kann. In den vergangenen Tagen seien jedenfalls "einige Hundert" Anträge eingelangt, hieß es am Donnerstag aus der Partei zur APA - darunter auch der Schriftsteller Robert Menasse und Politikberater Rudi Fußi, der gegenüber der APA sogar eine Kandidatur nicht ausschloss.

Von 24. April bis 10. Mai können SPÖ-Mitglieder über die Parteiführung abstimmen. Die endgültige Entscheidung soll ein Sonderparteitag am 3. Juni bringen. Dem vorangegangen waren schon seit längerem andauernde Querelen zwischen Parteichefin Pamela Rendi-Wagner und Burgenlands Landeshauptmann Hans Peter Doskozil. Endgültig eskaliert war die Lage nach den Stimmeneinbußen der SPÖ bei der Kärntner Landtagswahl.

Jedes Parteimitglied darf antreten

Bei einer Präsidiumssitzung am Mittwoch einigte man sich in der SPÖ darauf, dass jedes Parteimitglied bei der Befragung antreten darf. Eine Parteifunktion ist dafür nicht notwendig. Noch bis Freitag hat man Zeit einzutreten und dann selbst zu kandidieren bzw. mitzuwählen. Neben Rendi-Wagner und Doskozil treten aktuell noch der Wiener Bezirksfunktionär Nikolaus Kowall sowie zwei weitere Kandidaten aus dem Burgenland und Niederösterreich an.

Stimmberechtigt sind Personen, die bis Freitag, 23.59 Uhr, als Mitglieder im Personensystem erfasst sind. Wer sich online anmeldet, ist aber noch nicht automatisch sofort SPÖ-Mitglied. Die Daten werden nämlich an die Bundesländer weitergeleitet und dort bearbeitet, wo auch die Eintragung in das Personensystem abgewickelt wird. Erst dann gilt die Person als Mitglied. Die Landesorganisationen sollen sicherstellen, dass die Anmeldungen bis spätestens Freitag ins Personensystem eingetragen werden. Mit einem Mitgliedsbeitrag von 6,50 monatlich dürfte es auch keine hohen finanziellen Hürden geben.

Bekannte neue Mitglieder

Auch ein paar bekannte Namen fanden sich bereits unter den neuen SPÖ-Mitgliedern. So schrieb der Schriftsteller Robert Menasse auf Facebook: "Ich kann dem Siechtum und langsamen Sterben einer Partei, der wir historisch so viel zu verdanken haben, nicht länger zuschauen. Ich war jahrelang SPÖ-Mitglied, bin irgendwann aus Frust ausgetreten." Er sei erleichtert, dass Kowall "auf die Bühne gesprungen ist", sagte er auch im Gespräch mit der APA.

In den Schoß der Partei zurückgekehrt ist auch Fußi, der seine Entscheidung auf Twitter bekannt gab. Erste Gratulationen gab es vom verifizierten Account des ehemaligen SPÖ-Chefs Christian Kern ("Willkommen. Kannst froh sein, dass die Ochsentour vorbei ist. Ich hab meine Politkarriere noch mit dem Austragen von Flugblättern und der Organisation von Hendlschnapsen begonnen"). Fußi bestätigte auch der APA den Schritt - und schloss zumindest nicht aus, auch noch selbst als SPÖ-Chef zu kandidieren.

Peter Kaiser war nicht anwesend

Nicht beim Präsidium am Mittwoch erschienen war aufgrund der dortigen Koalitionsverhandlungen mit der ÖVP der Kärntner Landeshauptmann Peter Kaiser. Mit der gestrigen Entscheidung über die Formalitäten sei "der Weg für alle klar und besteht keine Notwendigkeit, die öffentliche Auseinandersetzung zu prolongieren", ließ er aber über einen Sprecher ausrichten. Vielmehr sollte bis zum entscheidenden Parteitag "innerparteilich Ruhe und Besonnenheit" einkehren.

Laut Kaiser sollten sich nun "alle in der SPÖ darauf besinnen, der Bundesregierung, die bis dato unfähig ist, Lösungen für Millionen ÖsterreicherInnen, die darum kämpfen sich das Leben und Wohnen noch leisten zu können, zu erarbeiten, ordentlich den sozialdemokratischen Marsch zu blasen".

Parteivorsitz-Kandidat Doskozil ließ die Ergebnisse des gestrigen Präsidiums am Donnerstag noch "sacken", wie er unmittelbar danach im Anschluss meinte. Ein weiteres Statement gab es dazu von seinem Büro auf APA-Anfrage nicht. Es wurde auf die nächsten Sitzungen am Montag verwiesen.