Lade Inhalte...
  • NEWSLETTER
  • ABO / EPAPER
  • Lade Login-Box ...
    Anmeldung
    Bitte E-Mail-Adresse eingeben
    Bitte geben Sie Ihre E-Mail-Adresse oder Ihren nachrichten.at Benutzernamen ein.
gemerkt
merken
teilen

Selenskyj im Nationalrat: "Nicht neutral gegenüber dem Bösen sein"

Von Annette Gantner, 30. März 2023, 10:23 Uhr
7 PARLAMENT: UKRAINISCHER PR€SIDENT SELENSKYJ H€LT VIRTUELLE REDE
Im Plenarsaal verfolgten zahlreiche Besucher die Debatte von der Galerie aus. Bild: ROBERT J€GER (APA)

WIEN. Der ukrainische Präsident hat Österreich für die Hilfe für sein Land gedankt. Die FPÖ protestierte gegen den Auftritt.

Vor dem Parlament demonstrierten in der Früh rund 100 Personen gegen den Auftritt des ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj. „Genug“ stand auf einigen der Transparente.

Im Hohen Haus sollte der Aktionismus eine Fortsetzung finden. Wie von den OÖN bereits angekündigt, nahmen die FP-Abgeordneten ihre Plätze zwar ein. Auf ein Zeichen von FP-Obmann Herbert Kickl verließen sie demonstrativ den Saal, als Selenskyj zu reden begann. Vor dem Abgang stellten sie noch Taferl auf: „Platz für Frieden“, „Platz für Neutralität“.

Im SP-Sektor waren hingegen zahlreiche Abgeordnete gar nicht erst gekommen. Der Klub hatte den roten Mandataren keine Vorgaben gemacht. Rund die Hälfte blieb der Rede fern, SP-Chefin Pamela Rendi-Wagner war nicht anwesend, sie war krank gemeldet.

Bildergalerie: FPÖ-Protest bei Selenskyj-Rede im Nationalrat

Freiheitliche stellten Schilder auf und verließen den Saal.
Freiheitliche stellten Schilder auf und verließen den Saal. (Foto: ROBERT J€GER (APA)) Bild 1/10
Galerie ansehen

Auch die Regierungsbank war schütter besetzt, Bundeskanzler Karl Nehammer (VP) war wegen eines Schweden-Besuchs nicht präsent. Auf der Galerie hatte Bundespräsident Alexander Van der Bellen Platz genommen, neben ihm saß der ukrainische Botschafter Wassyl Chymynez. Eine Reihe höher verfolgte der Präsident der Israelitischen Kultusgemeinde, Oskar Deutsch, die Rede.

Österreich hatte als eines der letzten EU-Länder Selenskyj die Möglichkeit geboten , eine Ansprache zu halten. Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka (VP) hatte ihn eingeladen. Vor dem Wappenadler im Plenarsaal war eine Leinwand aufgezogen worden.

Sobotka sprach die Begrüßungsworte: Österreich sei zwar militärisch neutral, aber nicht politisch. Er sicherte der Ukraine weitere politische, finanzielle und humanitäre Hilfe zu. „Irgendwann wird dieser Krieg ein Ende finden“, sagte er.

Video: Die Rede von Wolodymyr Selenski zum Nachschauen

Kurz danach wurde Selenskyj live zugeschaltet. Er bedankte sich bei den Städten Wien, Linz und Graz für die medizinische Behandlung der ukrainischen Verletzten nach dem Hubschrauberabsturz im Jänner.

„Heute ist bereits der 400. Tag des Krieges, den unser Land überleben muss“, sagte er. Selenskyj berichtete, dass die Ukraine täglich im Kampf gegen die russische Armee Menschen verliere. Eine große Bedrohung seien die Minen: 174.000 Quadratkilometer, die doppelte Fläche von Österreich, seien mit Landminen verseucht. „Bitte, denken Sie daran: Wenn wir um Unterstützung für die Ukraine bitten, bitten wir darum, Leben zu retten.“

Schließlich bedankte er sich am Ende der rund zehnminütigen Rede für die Unterstützung für das ukrainische Volk und lud die Abgeordneten in sein Land ein, um sich selbst ein Bild davon zu machen, was Russland der Ukraine antue. Es sei wichtig, „moralisch nicht neutral gegenüber dem Bösen zu sein“, appellierte er. Nach seiner Rede klatschten die Abgeordneten, ohne aufzustehen.

OÖNplus Leitartikel

Verantwortung kennt keine Neutralität

Christoph Kotanko

Die FPÖ verließ den Saal. Dieses Wegducken ist würdelos.

von Christoph Kotanko

Kritik an FPÖ

Im Anschluss meldeten sich die Parteien zu Wort. Unisono wurde das Handeln der FPÖ verurteilt. „Kickl ist solidarisch mit Putin, wir sind es mit der Ukraine“, sagte VP-Abgeordneter Reinhold Lopatka. SP-Klubvize Jörg Leichtfried warf der FPÖ vor, 30 pro-russische Anträge eingebracht zu haben. „Wenn hier im Hohen Haus jemand die Neutralität verrät, dann ist es die FPÖ“, ärgerte sich die Grüne Ewa Ernst-Dziedzic. Neos-Chefin Beate Meinl-Reisinger zollte dem ukrainischen Volk Respekt für „ihr heldenhaftes Einstehen für die europäischen Werte“.

Mehr zum Thema
Video
Innenpolitik

Die Mietpreisbremse spaltet die Regierung

WIEN. ÖVP würde für „kleine privilegierte Gruppe“ Politik machen, lautete Vorwurf des grünen Koalitionspartners.

mehr aus Innenpolitik

24-Stunden-Pflege: Ruf nach verbesserter Förderung

EU-Wahl: Grüne schicken Umweltaktivistin Lena Schilling nach Brüssel

Diskussion um Waffenverbotszonen für Asylheime

Kurz-Prozess: Schuldspruch für Ex-Kanzler wegen Falschaussage

Autorin
Annette Gantner
Redakteurin Innenpolitik
Annette Gantner
Lädt

info Mit dem Klick auf das Icon fügen Sie das Schlagwort zu Ihren Themen hinzu.

info Mit dem Klick auf das Icon öffnen Sie Ihre "meine Themen" Seite. Sie haben von 15 Schlagworten gespeichert und müssten Schlagworte entfernen.

info Mit dem Klick auf das Icon entfernen Sie das Schlagwort aus Ihren Themen.

Fügen Sie das Thema zu Ihren Themen hinzu.

Aktuelle Meldungen