Menschenrechte-Liga will von Regierung "Kehrtwendung von 180 Grad"
WIEN. Die Österreichische Liga für Menschenrechte setzt große Hoffnung in die neue Regierung. Präsidentin Barbara Helige forderte am Dienstag in einer Pressekonferenz eine "Kehrtwendung von 180 Grad" im Umgang mit Menschenrechten.
Anlass war die Präsentation des jährlichen "Befundes" der Organisation, der ebenfalls vor Stimmungsmache gegen bestimmte Gruppen und Populismus warnt.
"Absolut unwürdig" ist es für Helige, wenn sich die österreichische Politik nicht kompromisslos zu den Menschenrechten bekennt. Grund für die aktuelle Sorge sind nicht zuletzt Maßnahmen der einstigen Regierung aus ÖVP und FPÖ, wie etwa die Abschiebung von Flüchtlingen in einer Lehre oder der verstaatlichten Rechtsberatung für Asylwerber, welche auch durch die Übergangsregierung nicht rückgängig gemacht worden sei.
Kritik an Kickl
Kritik galt vor allem Ex-Innenminister Herbert Kickl (FPÖ), der die Menschenrechtskonvention infrage gestellt hatte. "Wenn es darum geht, dass Politiker verurteilt werden, ist die Rechtskraft besonders wichtig", sagte die Richterin. Derartige Wortmeldungen würden den Boden für bedenkliche Entwicklungen aufbereiten. Seit 1945 hätten sich die Menschenrechte in Österreich ständig weiterentwickelt, nun drohe eine Kehrtwende.
Der Menschenrechtsbefund 2019 befasst sich in diesem Jahr unter anderem mit dem Thema Wohnen. Karin Zauner-Lohmeyer, Sprecherin der Initiative Housing für All, richtete ihre Forderungen dabei auch auf EU-Ebene. "Wohnen ist heute vielmehr ein Finanzinstrument als ein Menschenrecht", kritisierte sie Leerstände aufgrund von Immobilienspekulation. Öffentliche Investitionen müssten aus den Maastricht-Kriterien gestrichen werden.
Ein weiterer Beitrag im Menschenrechtsbefund stammt von der Initiative Musliminnen am Wort, die sich unter anderem gegen Fremdzuschreibungen dieser Gruppe richtet. Muslimische Frauen würden zu den "Anderen" erklärt, der Fokus sei vor allem auf das Kopftuch gerichtet, berichtete Sprecherin Carla Amina Baghajati. Ein derartiger "paternalistischer, bevormundender Geist" passe schlicht nicht zu einer offenen Gesellschaft.
Nahost: Edtstadler warnt vor Anstieg von "linkem Antisemitismus"
Ausgaben des Bundes im ersten Quartal deutlich gestiegen
Justizministerin Zadic: "Das ist wie beim Wellenreiten"
Fall Ott: Ex-FPÖ-Mitarbeiter soll Käufer von Sina-Laptops sein
Interessieren Sie sich für dieses Thema?
Mit einem Klick auf das “Merken”-Symbol fügen Sie ein Thema zu Ihrer Merkliste hinzu. Klicken Sie auf den Begriff, um alle Artikel zu einem Thema zu sehen.
Das brauchen wir sicher nicht!
Die, die hier permanent von teilweise selbstdefinierten Menschenrechten reden, haben nur die vermeintlichen oder behaupteten für MigrantInnen im Auge. Die der ÖsterreicherInnen sind ihnen so was von egal, wie nur was. Enfach einseitig in höchstem Masse und rücksichtlos gegenüber der ansässigen Bevölkerung. Der Wahlspruch vieler von denen lautet ganz einfach, dass man eden reinlassen muss und niemand abschieben darf. Eine Art unbegrenzte Einwanderung mit Versorgungsgarantie - möglichst auf der Höhe von durchschnittlichen ÖsterreicherInnen und ganz ohne Gegenleistung.
Hier der Link zum Artikel über Kinderrechte am Negativbeispiel Norwegen:
https://www.deutschland-kurier.org/norwegen-mahnt-uns-keine-kinderrechte-ins-grundgesetz-eine-kolumne-von-martin-reichardt/
Marius Reikerås: Im Jahr 2016 wurde Reikerås als Anwalt ohne Lizenz verurteilt und mit einer Geldstrafe von 25.000 norwegischen Kronen belegt.
Reikerås hat auch Artikel für die Verschwörungstheorie-Websites Nyhetsspeilet und Riksavisen geschrieben.
In den letzten Jahren hat sich Reikerås auf die Bekämpfung des norwegischen Kinderhilfswesens für Eltern konzentriert, denen das Recht auf Fürsorge für ihre Kinder entzogen ist.
dein Artikel, Afd Reichardt: Müttern, die ihre Kinder stillen, werden in Norwegen Stillzeiten vorgeschrieben. So wurde einer anderen Mutter ihr Kind entzogen, weil sie es noch mit 18 Monaten gestillt hat!
Im Bett ihrer Eltern schlafen , das ist in Norwegen nicht erlaubt.
Stillende Norwegerinnen und ihre Babys sieht man in der Osloer Innenstadt genauso wie in Tromsø hoch im Norden oder in Kristiansand ganz im Süden des Landes. Fast alle Mütter stillen – egal ob im Café, direkt neben der Skiloipe oder bei der Arbeit. Das norwegische Arbeitsschutzgesetz erlaubt ihnen, eine Stunde pro Tag ihr bis zu ein Jahr altes Kind zu stillen. Und auch sonst gilt Norwegen in Rankings als eines der glücklichsten und kinderfreundlichsten Länder der Welt.
https://www.zeit.de/gesellschaft/familie/2017-05/kinder-familie-stillen-kinderfreundlichkeit/seite-2
Die "g'sunde Watsch'n" ist für die Österreicher weitgehend inakzeptabel,
noch stärker als 2013 – die Aussage "Eine "g’sunde Watsch’n‘ hat früher niemandem geschadet und schadet heute auch niemandem": 46 Prozent stimmen sicher nicht zu, 26 Prozent eher nicht.
Mehrheitliche Zustimmung findet die "g’sunde Watsch’n" nur bei FPÖ-Anhängern. (Conrad Seidl, 8.12.2019)
abgelehnt !
Kehrtwende um180 Grad ?
Die Frau Helige möchte also, daß Österreich
von seiner vorbildlichen Haltung zu den Menschenrechten
von dieser um 180 Grad (das ist dann etwa Niveau Erdogan!)
abkehrt ?
Die Lady darf sich mal fragen, wie es mit den Menschenrechten der Opfer ausgesehen hat, die bei uns für den ganzen Asylwahnsinn ihr Leben lassen mussten!
Da möchte ich bitte eine Aussage von ihr hören!
Die Menschenrechte-Liga will von Regierung "Kehrtwendung von 180 Grad",
... was sie wollen steht im Prgramm der Günlinge, ich will Kehrtwendung von 180 Grad N I C H T mitmachen!!
Ich will für meine Familie und für meine Freunde, dass so wie es K I C K L sieht und nicht anders!
Die Österreichische Liga für MenschenrechteDa ist eine Richterin zu Gast bei den ÖON, und zidert das Jahr 1945, obwohl sie natürlich nicht leben musste in der Zeit, sie weiß an feuchten Furz wie es uns damals ergangen ist, geht´s noch Frau Richterin Helige?! 🤯
Dieses schreckliche Jahr war für uns alle eine Folter, wir mussten die Ami´s bedienen und ihre Flitspritzen mit DDT gefüllt ertragen und bei den Russen niederknien, wenn wir nach Urfahr und in´s Mühlviertel zum Hamstern gefahren sind!
Die Österreichische Liga für Menschenrechte arbeitet mit NGO´s und die schleppen Leute aus fernen Ländern bei uns ein, die Liga lebt nur von Spenden, obwohl sie es selber ganz dick haben muss!
Ihrer Ausführung ist nichts hinzuzufügen Sie haben den Nagel auf den Kopf getroffen. Sehr treffend formuliert.
"Ich will für meine Familie und für meine Freunde, dass so wie es K I C K L sieht und nicht anders!" Kickl ist gegen die Europäische Menschenrechtskonvention, also auch gegen Rede- , Vereins- und Versammlungsfreiheit: denn diese sind in der EMRK verankert. Kickl ist, wie er unzweifelhaft darlegte, für Politjustiz und damit gegen den Rechtsstaat. Ist es das, was Sie für Ihre Familie und Ihre Freunde wollen?
Und was Ihre Leiden des Jahres 1945 angeht: Was für eine Behandlung erwarten Sie für jemanden, der unsägliche Verbrechen wenn schon nicht begangen, so doch unterstützt und ermöglicht hat? Ich erwarte von niemandem Heldentum, auch nicht von mir. Dann darf ich mich aber nicht für die Behandlung als zumindest Mitläufer beschweren.
Die linksgrüne Agitation dieser Richterin und dann noch dasselbe Vollgas per ORF Mittagsjournal gerade - läuft auf eine linksgrüne Verfassungsmehrheit hinaus, machtmäßig. Keine Chance für Menschen, die ein europäisches Österreich und ein europäisches Österreich aufrecht erhalten wollen.
Der Türke, der den Beamten in Dornbirn den Hals aufgeschlitzt hatte, konnte man nicht abschieben, weil er Asyl forderte. Er habe nämlich als kurdischer Türke einige Beamte getötet und kann deshalb nicht zurück.
Die Gutmenschlichkeit hört für mich dort auf, wo das Böse geschützt wird.
War das nicht unter dem hl Kickl?
@: Was ist mit dem österreichischen fünffach Mörder aus Kitzbühel? Warum hast du darüber kein Wort verloren?
Was ist mit dem in Österreich geborenen staatenlosen in Mistelbach?
Verbrecher sind Verbrecher, egal woher sie kommen und welche Staatsbürgerschaft sie haben. Oder keine.
Warum werden immer nur ausländische Verbrechen kommentiert?
Sie haben wirklich die Größte Freude daran, wenn unter den vielen Tätern auch einmal ein Österreicher zu finden ist gell?
So nach dem Motto: Wenn ein Österreicher das macht, ist es für einen anderen auch Okay!
Wenn man schon einen Asylwerber als Täter hat, dann brauchts als Ausgleich eine Tat auch von einem Österreicher?
Mit Verlaub, aber Sie spinnen total!
@DOCHOLLIDAY: Macht nichts, um das was du mehr spinnst als ich, braucht dich niemand beneiden!!!
Was ich absolut begrüße, dass Ihresgleichen in Zukunft nicht mehr viel gefragt werden wird! Das kann nur zum Vorteil der Sicherheit in diesem Land sein!
@DOCHOLLIDAY: ABWARTEN - Lass dich überraschen.
@DOCHOLLIDAY: Sinnerfassend lesen hilft weiter!!!
Lies einfach meinen Kommentar noch einmal, dann wirst du draufkommen, dass ich keinen Verbrecher schützen will.
Für dich noch einmal: VERBRECHER SIND VERBRECHER - NATION EGAL
Zitiere:
Was ist mit dem österreichischen fünffach Mörder aus Kitzbühel? Warum hast du darüber kein Wort verloren?
Was ist mit dem in Österreich geborenen staatenlosen in Mistelbach?
Das sind Ihre immer wieder kehrenden Phrasen!
Wie oft haben Sie den Schmarrn schon gepostet?
Wir brauchen keine Verbrecher, weder von dort nach hier!
Und es genügt schon, wenn man sich mit den einheimischen Tätern beschäftigen darf!
Die brauchen keine Unterstützung aus einem Land, das nur Kriege führt!
Korrektur:
weder von dort nach hier => weder von dort noch hier
Also schieben wir doch endlich auch die österreichischen Täter ab - zurück in den Mutterbauch,oder?
Sie haben recht Europa04 hat einen schweren Schlag,nur er glaubt es halt nicht.Wie dumm muss man sein ein Verbrechen gegen ein anderes zu werten.
@BERGERE: Dich haben sie als Kleinkind zweimal in die Höhe geworfen, aber wie man erkennen muss, leider nur einmal gefangen. Bist sehr hart aufgeschlagen, man merkt es
Und noch immer noch weit intelligenter als Du
stell Dir vor .Jetzt weist Du welch Geisteskind Du bist.
@BERGERE: Dein IQ = 1, Granit = 3.
Freitag geboren, Samstag und Sonntag keine Schule und am Montag war der D... fertig.
Jetzt weist Du welch Geisteskind Du bist.
Du überzuckerst es echt nicht. Wieviel Leute müssen Dir noch sagen das Du eine Vollvasen bist,im übrigen Leute die voll Blödheit trotzen können mich nicht beleidigen,also ruhig weiterposten.
Natürlich bleibt Verbrecher Verbrecher !
Aber warum müssen wir dieses Gesindel
noch zusätzlich importieren, versorgen und behüten ?
Reichen Ihrem "Tatendrang "
die von Österreichern begangenen Straftaten nicht?
@WEYERMARK: Weil der Kickl und die ÖVP-FPÖ Bundesverwirrung nur Integrierte abgeschoben haben und die Verbrecher durften bleiben.
Die werden ja von der gescheiterte ÖVP-FPÖ Bundesverwirrung zum Hetzen und Angst verbreiten missbraucht
Daß Verbrecher nicht abgeschoben worden sind,
ist keineswegs das Versagen der Türkis/ Blauen,
insbes. des IM Kickl, sondern Entscheidungen der Gerichte u. Behörden,
auf Antrag von "Staranwälten",
die sich immer wieder auf die Menschenrechte berufen haben.
Ich glaube, wenn Kickl können hätte, wie er gewollt hätte,
hätte er diese Verbrecher nicht nur abgeschoben,
sondern Notfalls gleich gefressen !
Wer hat denn zugelassen, dass ein mit einem Aufenthaltsverbot Belegter mit einem fadenscheinigen Asylantrag frei durch Österreich spazieren und sich dann noch an dem rächen kann, dem er das Aufenthaltsverbot verdankt? Das war kein linksversifftes Gericht, sondern das BMI unter Minister Kickl mit seinen nachgeordneten Dienststellen.
Dem DruKo, auf den Sie sich beziehen, ist nichts hinzuzufügen. Jede angehende Diktatur ist auf die Angst der Bevölkerung vor den bösen Anderen (ob Araber, Juden, Slawen ist egal) und den Zorn auf die inneren Feinde (ob Pazifisten oder Gutmenschen ist ebenfalls schnurz) aus. Lesen Sie Görings Schlusswort bei den Nürnberger Prozessen.
Diese Liga sollte sich eher bewusst sein, daß einheimische auch Rechte haben. Und dazu gehoert auch redefreiheit. Und keine steuergeld Verschwendung, indem man Leute in oestereich behält, die man abschieben kann. Oestereich wuerde sich viel Geld ersparen, wenn man die sozialmattenhaenger und kriminellen abschiebt. Und der Rudi kann gleich mitgehen.
@NALA2: Steuermattenhänger abschieben?? Dann wärst du aber weg!!!
Europa04. Du posted wie immer einen schmarrn. Aber eigentlich sind wir das eh schon gewohnt. Ich habe Steuern bezahlt im Gegensatz zu den asylos, welche von unseren Steuern leben und nicht schlecht, weil sie alles gratis bekommen.
@NALA2: Das kann getrost bezweifelt werden, dass du jemals Steuern bezahlt hast!!!
Sozialhilfeempfänger zahlen keine Steuern!
Mit diesem DruKo beweisen Sie Ihre Ahnungslosigkeit. Rede-, Versammlungs- und Vereinsfreiheit gehören zu den wesentlichen Punkten der EMRK. Aber laut Kickl sind das ja alte Gesetze aus einer ganz anderen Zeit. Wer die EMRK abschaffen will (oder die UN-Menschenrechtsdeklaration), wird wissen warum: Er hat nämlich mit einem freiheitlich-demokratischen Rechtsstaat nichts am Hut.
"Menschenrechte" klingt gut. Der Begriff kann aber auch zur Legitimation von totalitäteren Methoden vorgeschoben werden.
Beispiel "Kinderrechte": diese Rechte geben dem Staat die Möglichkeit, den Eltern die Kinder zu entziehen. In Norwegen werden sehr viele Kinder den Eltern weggenommen, weil die Mütter die vorgegebenen Stillzeiten nicht einhalten oder weil das Kind bei den Eltern geschlafen hat. Unglaublich.
Binden Sie uns da einen Bären auf? Bei uns werden Kinder abgenommen, wenn sie misshandelt werden. Und da wird oft noch zu lange überlegt, ob man diesen "letzten Schritt" wirklich vollziehen soll. Haben Sie nicht China mit Norwegen verwechselt?
Danube...Mutter in Norwegen stillte ihr Kind 18 Monate, ist OK, aber sie hat den Kind keine """"feste Nahrung""""zusätzlich gegeben. (such dir den Bericht)
Unfassbar parteiische Agitation dieser RichterInnenvertreterin! "Musliminnen als andere definiert" - was für ein menschenrechtlicher Skandal! MuslimInnen sind überzeugt, besser zu sein als Ungläubige, TrinkerInnen und allen Arten von Unzucht Frönenden, wie die Mehrzahl der NichtmuslimInnen.
Für diese Realitätsverweigerer geht es in die richtige Richtung. Aber nur solange es sich das Volk noch gefallen lässt und dann sind diese Traummãnnlein schneller Weg als sie schauen können.Auch wenn sie es jetzt noch nicht glauben können.
Habe gerade das Ö1 Mittagsjournal gehört, BERGERE. 100% linksgrünes Vollgas. Was können Andersdenkende da noch tun? Alle paar Jahre wählen, mehr nicht. Oder doch?
Warten Sie es ab.
Zieht eure braunen Hemden an und ab zum Aufmarsch!
Und Ihnen würde ich dringend raten, nachzudenken, welchen Scheißdreck Sie gepostet haben. Jemanden gleich ins "braune Eck" zu stellen, nur weil er eine andere Meinung wie Sie haben. Ungeheuerlich (dumm)!
Machen Sie sich nichts daraus ,diese linken Realitätsverweigerer und Traummãnnlein können es nicht anders.Wahrscheinlich weiß dieser Zelln nichteinmal warum er so postet.