Meinl-Reisinger: "U-Ausschuss ist kein Kaffeekränzchen"
WIEN. Neos-Chefin Beate Meinl-Reisinger verteidigt im ZiB2-Interview die "harte Auseinandersetzung" im Ibiza-U-Ausschuss.
Den Misstrauensantrag gegen Finanzminister Gernot Blümel (ÖVP) haben die Neos am Montag unterstützt, den gegen Sebastian Kurz (ÖVP) nicht. Man wolle noch die Ermittlungen der Justiz im Fall Kurz abwarten, begründete Neos-Vorsitzende Beate Meinl-Reisinger am Montag in der ZiB2 das Vorgehen. Der Grund: "Was wir auch gesehen haben, ist diese furchtbar aufgeheizte Stimmung, diese polarisierte Debatte." Schuld daran sei in erster Linie die ÖVP, zusätzlich Öl ins Feuer gießen wollen die Neos offenbar nicht.
Video: Neos-Klubobfrau Beate Meinl-Reisinger bekräftigt gegenüber Armin Wolf "rote Linien" ihrer Partei und erläutert, warum die NEOS zwar einen Misstrauensantrag gegen Finanzminister Gernot Blümel, nicht aber jenen gegen Bundeskanzler Sebastian Kurz unterstützt haben.
Die Unschuldsvermutung gilt grundsätzlich bis zu einer Verurteilung. Dennoch wäre für die Neos - wie auch für SPÖ-Parteichefin Pamela Rendi-Wagner - bereits bei einer Anklage von Kurz die rote Linie überschritten. Ab dann wäre der Bundeskanzler handlungsunfähig, so Meinl-Reisinger: "Anklagebank und Regierungsbank, was macht denn das für ein Bild?" Sie habe "in den letzten Tagen das Gefühl gehabt", dass die Ermittlungen der WKStA gegen Kurz "kleingeredet" worden seien, meinte die Chefin der Pinken.
Neuwahlen müsste ein Rücktritt des Kanzlers jedenfalls nicht bedeuten. "Sollte es zu einer Anklage oder Verurteilung kommen, ist meines Erachtens der Ball bei der ÖVP, ob sie in der Lage sind, integres Personal zur Verfügung zu stellen", so Meinl-Reisinger. Kritik am Stil der Neos im U-Ausschuss könne sie nicht nachvollziehen. Das sei eben "kein Kaffeekränzchen" und "schenken tut sich da niemand etwas".
Auf Neuwahlen in diesem Jahr hoffe Meinl-Reisinger auch nicht, betonte sie. Der Wahlkampf würde nur Geld kosten und Stillstand bedeuten. Das brauche Österreich in einer Krisensituation wie der aktuellen nicht.
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A_NUNGSVOLL (678 Kommentare)
vor 21 Stunden
Scheinbar werden AKTUELL folgende ÖVP-Mitglieder von der Justiz als Beschuldigte oder Verdächtige geführt:
Kurz - ÖVP, Bundeskanzler
Blümel – ÖVP, Finanzminister
Löger – ÖVP, Ex-Finanzminister
Schmid – ÖVP, ÖBAG-Chef
Brandstetter – ÖVP, Ex-Justizminister
Pilnacek – Sektionschef im Justizministerium
Schramböck – ÖVP, Wirtschaftsministerin
Aschbacher – ÖVP, Ex-Ministerin für Arbeit, Familie und Jugend
Nehammer – ÖVP, Innenminister
Josef Pröll – ÖVP, Ex-Vizekanzler und Ex-Finanzminister
Rothensteiner – ÖVP, Generalanwalt des Österreichischen Raiffeisenverbandes
Himmer – ÖVP, Bundesrat
Glatz-Kremsner – ÖVP, Ex-ÖVPVizechefin und nun Generaldirektorin der Casinos Austria
Mag. Clemens-Wolfgang Niedrist - Kabinettchef von Blümel
Kann sein, ich habe jemand vergessen oder Namen durcheinander gebracht. Es sind einfach zu viele…
Herrlich, einfach herrlich!!!!!!!!!
Gut, daß die Grünen aufgewacht sind und helfen diese Millionen € Steuergeldverschwendung zu beenden, wo abseits jeder politischen Realität in jahrealten Nachrichten gewühlt wird und unbescholtene Menschen in stundenlangen Kreuzverhören fertiggemacht wurden gefolgt von substanzlosen Anzeigen, die gleichzeitig an die Medien gehen um ihren Ruf zu ruinieren.
Lieber HAUNO es zeichnet Sie aus, daß Sie Berufslose und Versager so kräftig unter die Arme greifen.
Ist mir gar nicht bewusst, dass ich Ihnen geholfen habe!😉
Das machten Sie sicher ungewollt. Ihre Hilfsbereitschaft macht Sie zu einem Ehrenmann. Ihr Versorgungsposten ist Ihnen sicher.
Den brauche ich schon lange nicht mehr!😜
Herr Wolf ist nicht gerade mein Lieblingsreporter, aber dieses Gespräch mit Frau MR war sehr aufschlussreich. Dass es Frauen in der Politik nicht gerade leicht haben, liegt auf der Hand. Aber dieses zänkische und zickige Gehabe ist nicht hilfreich. Bei Frau Berlakowitsch ist man den tiefen Jargon ja gewöhnt. RW kann mit "ich als Ärztin" nicht per punkten, und MR - sehr enttäuschend - ist von der Sachlichkeit weit entfernt. Liebe Frauen in der Politik, ihr macht euch das Leben selbst schwer. Bin überzeugt, dass mehr in euch steckt.
An die "Defendoren" = Verteidiger des Adoratus und seiner Vasallen > A. Neumann, Fortunatus, Klettermaxe und ...:
Gefällt euch das Planspiel "Wie teile ich die Republik Österreich innerhalb unseres Circle Exclusive auf" wirklich so gut?
Benötigt Ihr wirklich eine sankrosankte Adorationsfigur?
Missfällt euch die Missachtung demokratischer Verfassungseinrichtungen wirklich?
Stimmt Ihr der ansonsten so besonnenen & smarten Fr. Köstinger "der U - Ausschuss sei eine politische Löwingerbühne" zu?
Findet Ihr eine Brachialabschiebung bei Nacht & Nebel von bestens integrierten Jugendlichen für angemessen?
Ist ein "Anpinkeln der Justiz" - "Pfuhl roter Netzwerke in der WKStA", "das Attentat zu Wien hat das Justizministerium verschuldet" staatsmännisch/fraulich?
Ist es nicht eine Verachtung des Parlaments nach Abwahl nicht auf die Abgeordnetenbank zurück zu kehren?
Hätte nicht der Arbeitsminister etwas zur Demontage von MAN Steyr = Arbeiterverrat zu sagen?
Fühlt Ihr euch so wohl?
Wer hat etwas vom Aufteilen gesagt, das ist alles meins!😜
Was hat die Opposition bisher im Kampf gegen die Gesundheits- und Wirtschaftskrise getan, außer Falschmeldungen zu verbreiten, zu blockieren und die Bürger gegen die Regierung aufzustacheln?
Beispiel für COVID-Falschmeldungen:
a. SPÖ-Rendi-Wagner: Panikmache und Heruntermachen anderer mit ständiger Forderung nach Total-Lockdown und Beharren auf falschen Kennzahlen, die anderen liegen angeblich falsch. Zuletzt hat sie sich mit der Kritik und den Vorwürfen in Richtung Doskozil lächerlich gemacht und als Dilettantin entpuppt.
Bis heute keine Entschuldigung oder Richtigstellung.
b. NEOS-Meinl-Reisinger: stänkerte monatelang gegen den Fernunterricht und behauptet bis zuletzt, dass in den Schulen keine Übertragungen stattfinden, obwohl Experten und Zahlen aus der Praxis das Gegenteil aufzeigten. Bis heute keine Entschuldigung oder Richtigstellung.
c. FPÖ: die Liste der COVID-Falschmeldungen wäre zu lange, um hier aufgeführt zu werden!
Demokratieverständnis ist nicht ganz so Ihres. Dazu braucht es schon Intelligenz. Die Opposition ist nicht für das Regieren verantwortlich, es ist aber ihre Pflicht die riesigen Fehler der Regierung aufzuzeigen . Daß Sie Angst um ihren Versorgungsposten haben, ist verständlich. Personen, die aus Eigeninitiative nicht in der Lage sind, ihr Leben zu meistern, müssen so agieren wie Sie.
Es gibt ja auch noch Schwarze mit Anstand und Moral, die sich vom türkisen Sumpf distanzieren:
Die Tiroler ÖVP-Landesrätin Beate Palfrader geht auf deutliche Distanz zur türkisen Volkspartei von Sebastian Kurz. Sie fühle sich nicht als „türkise VPlerin“, sondern als „Schwarze“ bestätigt.
Die Raiffeisen-, Bauernbund und Katholenpatie und will niemand mehr.
Die glauben sie können übernehmen, aber dann sind die wieder auf 20%
Ja ja, genau! Auch die Joy Rendi-Wagner versucht sich von der drohenden Anklage ihres Genossen SPÖ LH Doskozil zu distanzieren und hat ihm nahegelegt, bei einer Anklage zurückzutreten.
Na mehr hat sie nicht gebraucht!
Der Doskozil hat ihr gestern eine aufgelegt, die sich gewaschen hat. Keinen Respekt vor der eigenen SPÖ Vorsitzenden!
Ein zerstrittener Haufen, diese SPÖ, unwählbar!!
Wolf hat gestern in der ZIB2 vergeblich versucht, von Meinl Reisinger eine Antwort auf seine Frage „Warum soll Kurz schon bei einer Anklage zurücktreten?“ erhalten. Wolf erklärte ihr auch, dass im Falle eines Freispruchs das Amt weg ist, obwohl er dann offiziell unschuldig ist.
Das hat Meinl Reisinger nicht beantwortet, vermutlich auch deshalb, weil es keine vernünftige Antwort gibt.
Wolf hat heute einen sehr interessanten Artikel von Alfred J. Noll geteilt, weiter unten der Link.
Beide, Wolf und Noll sind sicher keine Kurz Freunde, bestätigen aber die Meinung, dass Kurz auch bei einer Anklage nicht zurücktreten darf! Und auch bei einer erstgerichtlichen Verurteilung besteht kein Grund, zurückzutreten, denn es gibt in Österreich das Rechtsmittel der Berufung.
Hier der Link, interessant geschrieben, aber für einschlägige Hassposter vermutlich schwer zu verstehen:
Causa Kurz: Anklage und Anstand
https://www.derstandard.at/story/2000126707391/causa-kurz-anklage-und-anst
Exakt so ist es!
Erst bei einem RECHTSKRÄFTIGEN Urteil sind die Konsequenzen zu ziehen.
Aber das kapieren die Kleingeister hier im Forum nicht. Und auch nicht die Opposition, denn die weiß das ganz genau: Wenn Kurz weg ist, dann ist er für immer weg - auch wenn er nachträglich freigesprochen wird!
Meinl-Reisinger!
Noch ist die Frau zu jung aber eines Tages wird sich ihr Frust der gespielte Zorn dieses Gifteln tief in ihr Gesicht graben und sie wird dann aussehen wie die Schwester von Kickl.
Die Meinl-Reisinger agiert wie eine sitzengelassene Braut.
Der Kurz hat sie bei den Koalitionsverhandlungen nach der letzten Wahl nicht eingeladen und das hat sie halt nicht verkraftet.
...so wirken sich falsche Anschuldigungen aus:
"Grüner Parlamentsclub verurteilt!"
Vieleicht kommen jetzt die Anschwärzer und Anpatzer der "Kurz muss weg"-Allianz einmal zur Besinnung.
Wie sich manche Parlamentarier im Parlament "aufführen "ist wirklich zum schämen, die Damen von den Neos sind nur noch hysterisch, nur noch der Herr Leichtfried kann diese übertreffen.
Kennst du den wöginger und den Hanger nicht?
Und was sagst dann zum Hanger ? Einfach überirdisch.
Ich fand das Interview sachlich.
Es gibt den Verdacht, dass der Kanzler vor dem Untersuchungsausschuss gelogen hat. Es ist Aufgabe der Opposition, auf solche möglichen Verfehlungen hinzuweisen. Das ist Demokratie.
Na endlich ist jetzt der Meinl-Reisinger die Möglichkeit der Retourkutsche an Kurz gegeben.
Hat sie doch damals, als sie sich noch um den JVP-Obmann Wien beworben hat haushoch gegen Kurz verlieren müssen.
Der U-Ausschuss ist doch nur ein einziges persönliches Abrechnen mit Kurz.
"Kurz muss weg!"
Anders kann eine schwache Rendi-Wagner nie auf Stimmengewinne hoffen.
Kickl hat natürlich auch noch die Wut im Bauch, dass er damals vom Kurz und dem Bundespräsidenten als Innenminister im Fall Ibiza als befangen eingestuft wurde.
Was soll hier die Rede von einer parlamentarischen Kontrolle. Das ist ein Kaffeekränzchen der Opposition, bei dem sie darüber reden, wie sie es anstellen wollen mit:
"Kurz muss weg!"
Ergänzung: Die Meinl-Reisinger hat sich erwartet, dass sie nach der letzten Wahl zu den Koalitionsverhandlungen mit Kurz eingeladen werden.
Das war nicht der Fall.
Und jetzt rächt sie sich wie eine sitzengelassene Braut.
So einfach ist das Verhalten zu erklären.
OIDA - So einfach ist also die Welt des Multinicker-Basti-Anbeters und -Verteidigers Megahabaxerxes....
Wobei sich die Meinl-Reisinger die Nicht-Einladung durch unverschämtes und aggressives Verhalten im Wahlkampf redlich verdient hat.
Bitte unterlassen Sie es, die Forderungen der unsäglichen demokratischen Gegner unkritisch zu übernehmen!
Kurz hat noch seine Vision fertigzustellen! Dieses herabsetzen auf das Niveau der Opposition ist seiner Rolle nicht würdig. Wenn Frau Meindl Reisinger bei irgendwelchen Geilomobilfahrer contests unterlegen ist, soll das nicht auf die Struktur der JVP rückschließen lassen!!!
Die arme Joy Rendi-Wagner, mein Mitleid zehrt an mir.
Da hat sie doch glatt am Sonntag davon geträumt, in einem Aufwaschen den Kurz und ihren Partei-Feind SPÖ LH Doskozil in einem Aufwaschen loszuwerden: "Beide müssen gehen, wenn sie angeklagt werden" lautete ihr Schlachtruf.
Und gestern hat ihr der Doskozil einen Klescher gegeben, dass es nur so gekracht hat! Aus lauter Angst ist sie dann nicht zum ZiB 2 Interview bei Armin Wolf gegangen sondern hat den OE24 Kanal bei Fellner vorgezogen.
Diese Frau ist wirklich zu bedauern, ständig politisch von den eigenen Genossen geprügelt zu werden ist sicherlich nicht angenehm.....
Oam ist er - der Kurz!
Nichteinmal das Grundrecht auf eine Pinkelpause in 4 Std. Befragung wird ihm zugestanden!!!
Skandalös einfach!!
.
Herrschaften gehts noch??
Die Bürger haben das türkise wehleidige Geseire satt!
.
Einer, der intern den Auftrag gibt dem Generalvikar der kath. Bischofskonferenz "Gas zu geben" und den Vollug postwendend lobt!!
ein solcher Bundeskanzler,
der zugliech weinlich wehleidig das Frageklima im UA
zu DEM THEMA macht,
um sich als gefoulte Person verletzt zu verteidigen,
der ist nicht mehr vertrauenswürdig!
Sachpolitische Leistung ist gefragt
- nicht show und heuchlerisches Blendwerk!!
Kurz wird's dem Kreisky nachmachen.
Es gibt eine Neuwahl und dann eine Minderheitsregierung der ÖVP.
Nach einiger Zeit wird auch diese von der stümperhaften Opposition gestürzt werden und dann geht Kurz wie weiland Kreisky mit dem Slogan in Neuwahlen: "Laßt Kurz und sein Team arbeiten!"
Und dann bekommt er wie weiland Kreisky die absolute Mehrheit und es ist endlich Ruhe mit dem Schmierentheater!
Soweit Megahabaxerxes im üblichen Erregungszustand, der an eine Mischung aus Panzerschokolade und Marschierpulver erinnert, mit 24/7 Bastipropaganda und Anti-SPÖ-Sprüchen.
Megahabaxerxes im Herbst 2017 im OT: "Ich habe mir in den letzten Jahren etliche Notizen gemacht die ich bei Wahlkampfbeginn mir wieder zur Aufmunterung durchgelesen habe."
Und um den Geisteszustand von Megahabaxerxes zu beurteilen, genügt auch schon ein Studium seiner Beiträge im damaligen thread:
https://www.nachrichten.at/nachrichten/liveticker/bekannte-positionen-zivilisierte-elefanten;art165616,2705289#kommentarArt__outer
In der Kone als "Fratzzzzz":
https://www.krone.at/profil/5149334/kommentare
Dream on dream on!
Und:
Grad hat sich der Kreisky im Grab umdraht!
Da Bua residiert in seinem! Zimmer?!?!?
Der hat ja NIE Geschichte gelernt! -
Und das ist im Amt eines Bundeskanzler gefährlich! Sehr gefährlich!!!
geht an den Mega - dreamer!
Nur das Einnisten in Kreisky-Zimmer, macht keinen Elefanten aus einer Laus!?
Mega, wie kannst du nur den göttlich einzigartigen Messias mit dem schulden-bonzen-sozi kreisky vergleichen???
Wenn das der basti erfährt, dass du ihn mit einem sozi vergleichst, der schmeißt dich aus der Partei.
Nebenbei warten wir seit 2017 darauf dass kurz und sein Team "arbeiten". - bis dato vergebens...
Die Oppositionsparteien haben sich im Opportunismus verfangen, sie versuchen jede Gelegenheit für "Kurz muss weg" zu nutzen.
Das bringt nicht nur große Unglaubwürdigkeit und ein schlechtes Image der Politik mit sich, sondern entwickelt diese Parteien immer weiter weg von erwünschten Partnern für ein verantwortungsvolles Handeln.
Egal wie die nächsten Wahlen ausgehen, die aktuellen Oppositionsparteien werden alle keine besonders geeigneten Regierungspartner sein, denn das Personal und die Strukturen sind auf Nörgeln und Blockade ausgerichtet.
Da ist es sogar besser, als komplett unvorbereitete Partei wie die Grünen in eine Regierung einzusteigen und etwas neu aufbauen zu müssen, auch wenn man einige Altlasten loswerden musste und die Jungen einige Zeit brauchten. Aber mit einem fetten Apparat wie der SPÖ oder FPÖ würde es schwer bis unmöglich, wieder in seriöse und vertrauenswürdige Gewässer zu kommen. Die NEOS sind wahrscheinlich biegsamer, aber ob das gut ist?
Jetzt erst recht! Wo kommen wir denn hin, wenn die Opposition den Führer der ÖVP , was sag ich, von ganz Österreich aussuchen möchte?
Die würden doch wieder nur jammern, mit Kurz war das sprichwörtlich ein Kinderspiel!!!
Jetzt bloß keine Neuwahlen mutwillig vom Zaun brechen. Augen zu und durch! Wie die Vergangenheit bewiesen hat kann sich das schon ausgehen bis zur nächsten Flüchtlingswelle, die österreichische Bevölkerung ist zum Glück nicht so nachtragend und schätzt das Hemd mehr als den Rock!
ALFRED.....
Egal wie die nächsten Wahlen ausgehen, die aktuellen Oppositionsparteien werden alle keine besonders geeigneten Regierungspartner sein, denn das Personal und die Strukturen sind auf Nörgeln und Blockade ausgerichtet.
Ja, mit wem will unser Mini-Trump denn dann regieren ? Alleine wird es wohl nicht möglich sein. Also muss sich die ÖVP doch um einen neuen Führer umschauen.
Kurz ist spätestens nach der nächsten Wahl Geschichte. Gut für Österreich und die Demokratie.
Ja, mit wem will unser Mini-Trump denn dann regieren ?
NUR mit einer gut "steuerbaren" Partei,
die bereit ist die türkise Machthaberei und
das persönliche Machtbedürfnis von Kurz
zu dulden!!!
MACHT ist das einzige Ziel, der einzige politische Wert,
für den er lebt und arbeitet!
Dass eine solches Programm für Österreich schädlich ist,
das registrieren wir täglich!
Alfredo
Wenn man auf die Türkisen schaut, dann kann man nicht anders,
als festzustellen, dass
"das Personal und die Strukturen auf Nörgeln und Blockade ausgerichtet ist"!!!
Von dem pauschalisierenden Seilschaften Sager gegen die Staatsanwälte
über die peinliche Beschuldigung der EU betr,. Impfstoffbeschaffung
bis zur diffamierung des Untersuchungsausschuss:
IMMER sind die ANDEREN schuld!!
Der überalle reflexartig fightende Hanger,
der auf unterstem Niveau nur beissen kann,
der den Kicklpart spielt und
Kurz den hofersoftypart
DAS soll faktenbasierte Politik,
DAS soll Arbeiten für das Gemeinwohl in Österreich sein???
Gäbs die Minister der Grünen nicht in der Regierung,
- Justiz, Infrastruktur, Umwelt, Gesundheit, Soziales
und den Kocher, der für die plagiatsdame eingesprungen ist,
WAS haben der Finanzminister, die Wirtschaftsministeruin, die Köstinger und die Edtstadler auf die Reihe gebracht???
Die Bürger haben das Sudern und Beschuldigen von Kurz und Comp.
bis oben satt!!!
Ihr Traum sei Ihnen gegönnt!
Die Kurzgeschichte handelt auf Vorschlag von guten Beratern und die haben wieder ihre Rechtsgutachter, also wo ergibt sich hier eine Möglichkeit einen Kurzen Prozess zu veranstalten. Kurz ist nur der Meinungsdealer von Vorgaben der Mächtigen Vorteilnehmer für sein Theaterpublikum zur Angst-Panik-Katastrophenpolitik mit Schuldzuweisungen an die unwilligen Mitläufer, wenn seine Vorgaben nicht zu 100% erfüllt werden. Der nächste Akt der Kurzgeschichte ist bereits vorbereitet und für sein mediengesteuertes Publikum abgestimmt.
was glauben was los ist wenn Kurz einmal mit dem Jammern aufhört und regieren probiert. Das hat er noch nie gemacht das wird die nächste "Kurzgeschichte".
Bist ja voll der Insider.
Hast du auch die Lottozahlen für morgen?
wieso wollen´s der ÖVP übers Lotto spenden ?
Die Novomatic überweist den Türkisen auch ohne Ziehung.
Die einzigen, die nachweislich von der Novomatic Geld bekommen haben, sind SPÖ-Alfred Gusenbauer und einige SPÖ-nahe Vereine. Blöd gelaufen....
Sie meinen sicher SP-nahe Vereine wie das Alois-Mock-Institut?
Ich gebe Frau Neos-Chefin Beate Meinl-Reisinger völlig recht, dass der U-Ausschuss kein Kaffeekränzchen ist, weil in jedem Kaffeekränzchen ein höheres Niveau zu finden ist, wie beim Ibiza-UA. Wenn ich jetzt lesen muss, dass sich die "Busek-Truppe" sogar schon mokiert, weil der BK während einer 4-stündigen Sitzung die Toilette aufsuchen musste, spricht das für sich. Es wird versucht, den BK mit allen Mitteln fertig zu machen. Dass es dazu im Forum dämliche Kommentare gibt, überrascht hingegen wenig.