Kurz-Erklärung von massiver Kritik an "Corona-Chaos" begleitet
WIEN. Die Volksanwaltschaft warnt vor neuerlichen Einschränkungen für Altenheime, der Kanzler kündigt Besuchskonzept an und kontert Kritik.
Mit den nun bestätigten Plänen für eine Technische Uni in Linz und seiner Erwartung einer rascheren Eindämmung der Corona-Pandemie hat Bundeskanzler Sebastian Kurz (VP) wesentliche Teile seiner Erklärung, die er heute um 10.30 Uhr - zu sehen im Livestream auf nachrichten.at - im Kanzleramt hält, bereits vorweggenommen. Dennoch ließ er gestern noch weitere Details verlautbaren.
So will die Regierung mit den Ländern einen "Pakt ausarbeiten, wie wir Alterseinsamkeit effektiv bekämpfen", so Kurz. Im Fokus steht dabei die Frage von Besuchen in Alten- und Pflegeheimen im Herbst und Winter, wenn die Infektionszahlen wieder steigen. "Wir arbeiten an der Schaffung eines sicheren Umfeldes, um auch weiterhin Besuche und Kontakt zu ermöglichen." Ein Schlüssel könnten Schnelltests sein, die "in intensivem Kontakt mit Experten und Forschern" derzeit diskutiert werden.
Kurz reagiert damit auch auf immer lauter werdende Kritik am Management der Krise durch die Regierung. So steht etwa Gesundheitsminister Rudi Anschober (Grüne) etwa wegen des nach dem Spruch des Verfassungsgerichtshofs vorgelegten, neuen Covid-Maßnahmengesetzes weiter unter Beschuss. Und die Volksanwaltschaft verknüpft ihre Kritik mit den Vorgängen in Alten- und Pflegeheimen während des Lockdowns. Es habe viele Fälle gegeben, wo Bewohner nach Spitalsbesuchen oder Kontakten mit Angehörigen zu 14-tägiger Zimmerquarantäne verdonnert worden seien, heißt es. Die neue Verordnung Anschobers sehe wieder "keinerlei rechtsstaatliche Sicherheitsmechanismen als Korrektiv vor überschießenden Ausgangs- und Betretungsverboten vor".
Video: Politische Erklärung von Bundeskanzler Kurz
Grünes Leibthema gekapert
Auch von Opposition und Juristen kommt Kritik, wonach die neuerliche Ermöglichung von Betretungsverboten überschießend sein könnte. Anschober will zur Beschwichtigung nächste Woche mit allen Klubchefs nochmals über die Verordnung sprechen. Neos und FPÖ halten ihn für "überfordert".
Diese Baustelle dürfte Kurz dem Regierungspartner überlassen, er kapert sich dafür in seiner heutigen Rede ein zutiefst grünes Thema und fordert eine Forcierung regionaler Lebensmittel.
"Um mit gutem Beispiel voranzugehen, wird die öffentliche Beschaffung umgestellt, um wieder stärker regional und saisonal einzukaufen." Kantinen von Polizei, Bundesheer, aber auch im Gesundheits- und Bildungsbereich sollen künftig mehr regionale Lebensmittel einkaufen. "Wenn die Österreicher 20 Prozent mehr regionale Lebensmittel kaufen, dann schafft das 46.000 neue Arbeitsplätze und 4,6 Milliarden Euro mehr regionale Wertschöpfung", so Kurz’ Rechnung. Und Österreich könne auch seine Abhängigkeit vom Ausland verringern.
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Wir brauchen ein Nürnberg 2.0 um all die wildgewordenen Politgangster zur Rechenschaft zu ziehen.
Paragraphen gäbe es genug.
Mit parteipolitisch-motivierenten Spalt-, Hass-, Denunziations-, Diffamierungskommentaren, die vor Unsachlichkeit, Unwissen, groben bis gröbsten Fehleinschätzungen nur so strotzen ist dies freilich nicht möglich.
Der Hass diverser SPÖ, FPÖ Kampfposter macht sie blind.
Diese Wut entspringt ihrer eigenen Unfähigkeit, sie sehen, dass Türkis und Grün, die Sache hervorragend meistern - nicht nur das Infektionsgesehen (man blicke auf andere Länder), sondern auch in der Wirtschaft.
Der Wähler sieht das freilich sehr genau - so bleibt den SPÖ/FPÖ Denunzianten nichts anderes übrig, als sich so aufzuführen.
Glauben Sie halt.
Die Wirklichkeit hat SPÖ/FPÖ bereits dorthin verfrachtet wo sie jetzt stehen - und keine Frage es wird weiter bergab gehen.
Türkis Grün hat sich als Erfolgsmodell bewährt.
"Türkis Grün hat sich als Erfolgsmodell bewährt."
Aha.....woran erkennst du das?
Weil es ihm Kurz mantraartig jeden Tag zigmal erzählt.
Bravo Herr wissenschaftlicher Parteisekretär
und hier wieder: Denunziation, Beleidigung. Es bringt nichts ... im Gegenteil
Nicht schmollen, Robert.
Bringen würde uns eine realistische Sicht und danach handeln etwas. Davon sind sie leider auch weit entfernt. Reine Werbung für die Regierung ohne sachliche Grundlagen ist ihre Post.
Die Auswirkungen auf die Wirtschaft sind noch unermesslich, wir stecken auch noch mitten drinnen und Politiker können eine Pandemie nicht verhindern. Tatsächlich aber könnten sie viele selbst veranlasste Maßnahmen gezielter setzen, auf offensichtliche Mängel schneller oder besser reagieren und Fehlentscheidungen zurücknehmen. All das geschieht nicht, denn am Glanz, den sie immer noch meinen, zu verbreiten, darf nicht gekratzt werden. Einer dieser, die ständig versuchen, diese Möchtegernherrgötter zu polieren, sind sie.
Ist ihnen nicht klar, dass Politiker für uns zu arbeiten haben und nicht eine Show abziehen sollen. An ihren Taten werden sie gemessen werden. Ich hoffe, es gibt genug Kluge, die Sinn und Zweck derer Äußerungen erkennen können.
😂😂😂😂😂😂😂😂😂😂Träumer
Schade, dass die meisten Poster wieder nur parteipolitisch denken und nicht versuchen, abseits von rot, türkis, blau, pink oder grün miteinander zu reden... aber das wär ja gefährlich, da könnte ja was Vernünftiges rauskommen, das sich bunt aus den einzelnen Couleurs herausbilden könnte....das ist anscheinend auch von den Postern ungewollt....
@ ROBERTREASON
Wie Ihr Name schon zum Ausdruck bringt ----- treason = ein Verräter
Ihr Schmäh ist gut: “Türkis Grün hat sich als Erfolgsmodell bewährt.”
Selten so gelacht und was oder wen wollen Sie mit diesen Worten verraten ?????
Ihren momentan erhöhten Alkoholpegel von ???? ‰
Ihrer Phantasie ??
Ihre Treue zur Wahrheit??
Ihre Talent bei der Mastdarm-Akrobatik (bei Bevorzugung schwarz/türkiser Mastdärme)
oder was noch ????
Treason --- das passt zu Ihnen, denn ich habe mich selten so verraten gefühlt wie von dieser Türkis//grünen Regierungstruppe --- sowie auch deren türkis/blauen Vorgängern
dann kann ich ihnen nicht mehr helfen.
@ROBERTREASON ----- oh wie schade, so eine Enttäuschung....
.....und ein "küss die Hand" in Ihre Parteizentrale
Sie haben völlig recht; allerdings trifft dass nur auf die Wirtschaft, Bauern und Unternehmer zu,
Die klaren Verlierer sind die Arbeiter und Angestellten.
Ja, spannend ist wirklich, dass es schon derart viele Posts gibt, obwohl noch gar nichts gesagt wurde. Das zeigt einmal mehr, dass die Meinungen in den Köpfen schon manifestiert sind und man sich gar nicht mehr mit Inhalten beschäftigt. Genauso stellen sich 90% der Diskussionen im Forum dar...was soll man von einer solchen Diskussion, die gar keine mehr ist, halten. Ich wünsche mir zuhören, kundig machen (aber bitte bei den wirklich Klugen!!!), diskutieren (durchaus kontrovers)....und auf einem Niveau, das zumindest ein gutes Mass an Bildung und Niveau erkennen lässt. Schaffen wir das??
Weis nicht ob Sie das schaffen? Aber wer kann? das beurteilen ob Sie über diese Bildung verfügen
Die Leibpostille des Hl. Sebastzillus, die Krone weiß doch schon was in der Rede vorkommt.
Und schon zeigt sich, wie schwierig so eine Diskussion ist.....
Einspruch gegen das neue Covid-19 Gesetz erheben:
https://www.youtube.com/watch?v=AVnCz17Bxbo
Natürlich, sollte mich eine Tageslaune des Rudi treffen, würde ich die sicher beim VfGH die Verletzung meiner Grundrechte geltend machen.
ES REICHT ein für allemal.
46000 neue Arbeitsplätze? Erntehelfer vielleicht oder Helfer bei den Vermarktungsstandeln und den Hofläden? Oder Fleischhauer, importiert vom Ausland? Das ist alles geschönte Phantasie, was uns hier verkauft wird.
Versucht mal, ehrliche Löhne und Nebenkosten den heimischen Produkten, die auch mit Gewinn für den Bauern verkauft werden sollen, aufzuschlagen. Für wen sind die dann noch leistbar?
Meine liebe Mitdenkt, sie Fragen für wen es noch Leistbar ist.
Entweder sind sie so Jung oder so Verblendet.
In den 70iger Jahren hat ein Österreichischer Haushalt noch 30% den Haushaltseinkommens für Lebensmittel ausgegeben.
Heute sind wir bei gut 10% des Haushaltseinkommens.
Dur die billigen Lebensmittel sind Luxusausgaben wie Zweitauto, jedes Jahr ein neues Handy und unzählige paar Schuhe im Schrank, erst möglich geworden.
Leider auf Kosten der Versorgungssicherheit und der Arbeitsplätze in Österreich.
Da müssen sie in erster Linie mit den Vermietern sprechen, die für Immobilien zu hohe Preise kassieren wollen, sodass sich die Haushaltsausgaben hin zum Wohnen verlagert haben.
Eine Kostenrechnung für 46000 Arbeitsplätze und wie diese aussehen sollen darf man von ihnen nicht erwarten?
Wer oder Was meine liebe Mitdenkt hat es verhindert so wie viele andere auch, selbst Eigentum zu schaffen?
Waren sie zu bequem oder zu unfähig?
Und ist jetzt der Staat für ihr Wohlergehen zuständig?
Mein lieber Biobauer, du musst es besser wissen. Ich besitze Eigentum. Das hindert mich nicht daran, auch an die zu denken, die heute den Großteil der niedriger werdenden Löhne (gemessen an der Inflation) für die Miete aufbringen müssen und durch die Bankenkrise und das Zinsniveau das notwendige Eigenkapital für Wohneigentum nicht mehr schaffen können.
Sie sind etwas verwirrt wie es scheint um nicht zu sagen zurückgeblieben.
In einem gebe ich ihnen zusammengefasst recht, so frei nach Androsch: "Das Ende der Bequemlichkeit!" ist gekommen und schon virulent.
Außerdem hat die Menschenfreundlichkeit der Bauern in den letzten Jahrzehnten sehr gelitten. Ich kann mich noch gut erinnern, wo sich jeder gefreut hat, wenn mal Menschen beim Hof vorbeikamen. Die Spitze des Eisbergs, wie es heute oftmals gehandhabt wird, habe ich vor kurzem im Innviertel erlebt. Da stand schon mehr als hundert Meter vor dem Hof ein Schild, Privatgrund, Zutritt für Unbefugte verboten.
Auch von weitem schon konnte man erkennen, dass dieser Hof "verludert" ist.
ich würde auch keine Fremden in den Stall lassen.
Alleine schon aus Sicherheitsgründen.
Meine liebe Mitdenkt, ein Bauernhof ist eine Produktionsstätte und kein Freizeitverggnügungsplatz.
Oder haben sie freien Zugang zum Voest Betriebsgelände oder zum Flughafen Linz Hörsching, wo sie am Rollfeld spazieren gehen.😂😂😂
Die Begründung für viele EU-Förderungen an die Bauern ist die Landschaftspflege. Die Realität ist, dass viele Wege aufgelassen werden, bzw. gesperrt werden.
Ich gehe niemals ungebeten in einen Stall, aber auf Wegen in der Natur werden ich mich weiterhin frei bewegen und lasse mir das nicht verbieten. Wenn das von den Bauern verhindert wird und nur noch asphaltierte Straßen übrigbleiben zum Begehen, dann muss die EU-Förderung weg von den Bauern hin zu einer Gesundheitsförderung, müssen Wege, die ehemals frei zu begehen waren enteignet werden und von Naturschützern gepflegt werden. Soll ich nun auch noch eine Vignette, die der Bauer fürs Befahren kleben muss, anregen?
Bisher ist es so, dass sehr viel Geld aus der öffentlichen Hand auch in diese Wegerhaltung fließt. Deshalb ist es untragbar, dass der gesundheitsbewusste Mensch ausgesperrt werden soll als Dank dafür.
Biobauer wie können Sie beurteilen wieviel jemand für seine Lebensmittel benötigt, halten Sie sich hier nach Hartinger Klein? 10% vom Einkommen? Sagen wir 4köpfige Familie, Haushaltseinkommen ca €4000 netto 10%=400in einem Monat das zeigen Sie mir/ja vlt im Sozialmarkt, 😷😷😷😷
Damals haben die meisten Bauern noch Selbstvermarktung betrieben.
Das wurde offensichtlich zu anstrengend und so hat man sich der grünen Mafia unterworfen.
Was am Anfang noch gepasst hat, ist dann in Ausbeutung umgeschlagen.
Die Bauern bekommen tatsächlich sehr wenig für ihre Produkte,
weil der Wasserkopf der Vermarktung durchgefüttert werden muss.
Dein pauschales Beispiel mit 10 Prozent kann nur für Spitzenverdiener stimmen.
Niedriglohnbezieher zahlen prozentuell wesentlich mehr.
Also nicht nur pauschal jammern, dass die Bauern so arm sind.
Jene die Selbstvermarktung betreiben, kommen gut über die Runden.
Auch die Kunden sind sehr zufrieden.
Wäre vielleicht eine Idee für den Biobauern.
Über unseren KurzKanzler herziehen bevor er seinen Mund aufgemacht hat ist unsportlich. Andererseits sind die massiven Schäden, angerichtet von Türkis Grün nicht zu übersehen. Über eine Million zerstörte Existenzen nicht durch Corona sondern durch pandehysterische Politik. Menschenrechte missachtet und die Alten wie Verbrecher in Pflegeeinrichtungen eingesperrt....
Der Bundeskanzler setzt auf regionale Versorgung.
Warum werden Atemschutzmasken dann immer noch in China eingekauft?
Das von Lenzing und Palmers gegründete Produktionsunternehmen hat bis dato noch keinen einzigen Auftrag von der öffentlichen Hand erhalten.
Ich bin der Meinung, dass wir Österreicher uns nicht mehr autark versorgen können.
Die Bevölkerungszahlen steigen nicht nur durch die Personenfreizügigkeit der EU. EU-Bürger wie "Flüchtlinge" strömen ins Sozialsystem. Alle bekommen Wohnraum. Es wird zugepflastert, was das Zeug hält. Und die Immobilienspekulanten mit guten Kontakten zu Raumordnungs- und Baubehörden reiben sich die Hände.
Die Würde im Alter
schaut laut Regierungsübereinkommen so aus, dass einem spätestens mit 75 die Community Nurse nahelegt, man möge sich samt Wohnstätte und Familie regelmäßig von mobilen Diensten heimsuchen und be(aus)schnüffeln lassen.
Toll für die BReg:
Weniger Arbeitslose, weil Multikulti-Dauerschulversuchsopfer, die mangels Beherrschung kultureller Basistechniken keine Lehrstelle bekommen, auf Alte, Kranke Behinderte loshelassen werden.
Toll für die NGO, die Schattenregierung:
Man bekommt hohe Subventionen, kann seine Migranten in diesen Jobs unterbringen.
Blöd für den Pflegeldbezieher,
der in den Stufen 1 bis 4 weiterhin, fiktiven Anschober-Bonus schon eingerechnet, für eine Stunde Pflegebedarf € 3,00 bis maximal € 5,06 bekommt und von seinem Einkommen an die Subventionierten trotzdem noch so viel blechen muss, dass ihm weniger bleibt, als sein Enkel Taschengeld hat.
Was soll ein unwerter Alter oder Behinderter groß selbst bestimmen wollen, ob er sich leiber privat oder institutionell helfen lassen will.
Was sind schon Selbstbestimmung oder das Grundrecht auf Schutz des Privat- und Familienlebens gegen die Interssen der florierenden Sozialvereine, die Rudi so sehr liebt.
Dieser Schrott wird scheinheilig von der BReg als "Entlastung pflegender Angehöriger" verkauft.
In Wahrheit, geht es um Austausche der Angehörigen und deren Ersatz durch Institutionen und um "Kein Österreicher ohne regelmäßig Staat im Haus".
Das erkennt man beim genauer Lesen "So viel wie möglich daheim UND AMBULANT (durch Dienste)..." und daran, dass idZ im RegÜbereinkommen von einer "Personaloffensive" die Rede ist und an Anschobers "Pflegefragebogen", den er recht geschickt vor Privatmenschen verborgen hat.
Wie viele Angehörige würden gerne ihre Mutter/Schwiegermutter/Vater/Schwiegervater daheim pflegen, vor allem dann wenn er/sie noch nicht ganz gebrechlich sind/ist.
Doch sie können es sich einfach nicht leisten weil Haus gebaut und 2 Verdienste notwendig sind.
Da zahlt der Staat lieber 3000.- p.m. für Pflegeheim statt 1000.- bis 1500.- für pflegende Angehörige.
Das sind Rechenkünste von Politikern, bei denenkostet ja auch eine Wurstsemmel 10.-.
So ist es.
Als pflegender Angehöriger hast du die Wahl: dich zu Tode arbeiten und gleichzeitig scheel angesehen zu werden, weil deine Karriere stagniert oder deinen Pflegebedürftigen im Stich lassen.
Du kriegst nämlich bis Stufe 4 maximal € 5,06 brutto, inkl Anschobers einmalige Gabe, die es nächstes Jahr schon wieder nicht mehr gibt.
Da kannst du dir nicht einmal zur Entlastung jemanden zum Fensterputzen drum leisten. Stundenlohn für nicht in die Hausgemeinschaft aufgenommene Hausgehilfen ohne Kochen beträgt nämlich in OÖ aktuell mindestens € 9,01 im 1.Berufsjahr!!!
Pflegende Haushalte haben wenig Geld UND wenig Zeit. Normales Leben, GEMEINSAM draußen ist unmöglich.
Der Pflegebedürftige hat, wenn die im Vergleich zur institutionellen Pflege extrem billigen Angehörigen nicht mehr können, KEINE WAHL, muss sich dann von den NGO mehr verwalten als pflegen lassen und darf den Subventionierten noch bis auf ein Taschengeld das letzte Gerstl abliefern, egal ob mobil oder Heim.
Am Ende der Legislaturperiode wird bei den Wahlen abgerechnet, bei der aggressiven und unsachlichen Oppositionspolitik wird am Ende nichts übrig bleiben. Die Kritik ist meistens reiner Beissreflex, der viele nervt und letztendlich an der Nase herumführt. Speziell die Jungen werden massenhaft zu grün oder türkis getrieben, denn dort findet man mehr Sachlichkeit und dort wird auch etwas getan.
Am Ende bleiben von der Oppositionsarbeit wie beim inszenierten Untersuchungsausschuss nur schlechtes Benehmen und Anpatze übrig.
Die Regierung hat trotz Unmengen an Fehlern und teilweise offenkundiger Hilflosigkeit leichtes Spiel:
Weil die Opposition noch schwächer ist.
Die sogenannten Fehler sind meistens auch nur das berühmte Haar in der Suppe, Formfehler und ähnliches.
Leider gehört die höhere Richterschaft ebenso wie die Goldfasane des Bundesheeres, welche ihren privilegierten Beamtenstatus im Land zu verteidigen haben (sind übrigens aus den Pensionsreformen ausgenommen mit klassischen Beamtenpensionen bis in alle Ewigkeiten!), auch zu jenen Kräften im Land, welche Veränderungen verhindern wollen und mit allen Mitteln querschießen.
Man könnte sich auch anders einbringen, aber dazu müsste man Veränderungen auch wollen. Wer blockierten will, schießt quer.
Haar in der Suppe?
Ständige Missverständnisse in der Kommunikation, die man auch als Belügen des Volkes bezeichnen könnte.
die meisten Gesetze werden vom VfGH aufgehoben. Daran sind aber nicht die Richter sondern völlig unfähige Ministerien schuld.
Die Zeit der niedrigen Infektionszahlen blieben völlig ungenutzt (abgesehen von Dutzenden Selbstbeweihrächuerungspressekonferenzen).
usw. usf.
Das ist dann schon ein verdammt dickes Haar.
Auf kleine Haare in der Suppe, die in Verfassungs- und Gesetzwidrigkeiten bestehen und in der Abschaffung der Grundrechte münden, kann ich gern verzichten.
Wenn ein Bürger so etwas als harmlose Kleinigkeit abtun, wird mir immer wieder klar, dass bei jeder Wahl in einer Demokratie Menschen ihre Stimme abgeben, die nicht wirklich wissen, was sie dabei tun und worum es geht.
Ja, seit den D€U-Beitritt ist die Politkaste völlig abgesandelt.
Was muss man schon können, wenn man sich bei jedem Fehler auf die D€U ausreden kann, weil sich die Bürger eh nicht auskennen.
Was geht einen Österreich an, sobald man gewählt ist und von den grauen Eminenzen im Hintergrund Milch und Honig fließt?
" ... wie wir Alterseinsamkeit effektiv bekämpfen ..."
Die Alterseinsamkeit muss man nicht bekämpfen. Sie kommt nicht aus dem Nichts mit Bomben und Granaten daher. Es genügt schon, sie nicht zu verursachen.
Die Besuche sollen auf konkrete Personen beschränkt werden und das Haus darf nur mit negativem Test und Maske betreten werden. Au
Ausgehverbot geht gar nicht.
"Es genügt schon, sie nicht zu verursachen."
Schon einmal daran gedacht, dass einem mit fortschreitendem Alter aus biologischen Gründen der Freundeskreis Stück für Stück abhanden kommt.
Aber natürlich ist auch daran die Regierung schuld.... woran ist diese nicht schuld, außer am Untergang von FPÖ und SPÖ? 😁 😁
richtig, liberta.
Die Alterseinsamkeit kommt nicht aus dem Nichts.
Sie wurde politisch verordnet.
ACHTUNG: Der Gesalbte wird uns heute zuerst die Peitsche geben,
und hernach seine tolle Arbeit loben, Stichwort neue Uni.
Hinter den Kulissen werden neue Grausligkeiten vorbereitet
und 6 Millionen Dosen eines noch nicht zertifizierten Impfstoffes
reserviert! Bereitet euch darauf vor, mit restriktiven Maßnahmen bestraft zu werden, wenn ihr euch nicht impfen lasst.
Wir sind bereits im Orwellschen Staat!
https://www.youtube.com/watch?v=yd57tPs1uZA
DAS ist das wahre Gesicht hinter den treuherzigen Äuglein des
Krankheitsministers.
Lasst euch nicht am Nasenring durch die Arena ziehen!