Kalender und russische Pralinen: Das war in den Geschenksackerl an die Wiener Polizisten

Zu einer Flasche in zumindest einem Geschenksack wollte die Polizei mit Verweis auf "sehr ausführliche Berichte" nichts mehr sagen. "Dazu wird es von der Pressestelle daher auch keine weitere Beantwortung mehr geben", erklärte eine Polizeisprecherin am Mittwoch. Auf veröffentlichten Fotos der Polizei ist ein offizieller Kalender der russischen Botschaft in Wien für das Jahr 2024 sowie eine Schachtel mit Haselnusspralinen der Marke "Wdochnowenie" (deutsch: "Inspiration", Anm.) zu sehen. Letztere kostet im russischen Einzelhandel etwa fünf Euro.

Bereits Ende vergangener Woche hatte die Pressestelle der Landespolizeidirektion Wien bestätigt, dass nach einem Einsatz rund um die russischen Präsidentschaftswahlen am 17. März von der Botschaft Russlands Papiersäcke mit "Gegenständen geringen Wertes" an Beamte übergeben worden seien. Eine explizite Frage nach dem konkreten Inhalt der Geschenksäcke mit russischem Staatswappen war damals jedoch unbeantwortet geblieben.

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Keine Verfehlung nach dem Beamtendienstrecht

Obwohl dies keine Verfehlung nach dem Beamtendienstrechtsgesetz darstelle, hinterlasse es einen unerwünschten Eindruck, der dem professionellen Vorgehen der Beamten vor Ort nicht gerecht werde, hatte die Pressestelle erklärt. "Die Beamten wurden diesbezüglich sensibilisiert und angehalten, zukünftig derartige Aufmerksamkeiten, wenn auch nur geringen Wertes, freundlich aber entschieden abzulehnen", hieß es. Letzteres entspricht internen Empfehlungen: "Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter stehen immer auf der 'sicheren Seite', wenn ein Geschenk höflich, aber bestimmt abgelehnt wird", steht im offiziellen Verhaltungskodex des Innenministeriums.