Impfpflicht für Edtstadler verfassungsrechtlich möglich
WIEN. Verfassungsministerin Karoline Edtstadler (ÖVP) hat sich am Sonntag überzeugt davon gezeigt, dass die ab Februar geplante Impfpflicht verfassungsrechtlich möglich ist.
In der ORF-"Pressestunde" betonte Edtstadler, dass die Regierung verschiedene Experten einbezogen habe und keiner habe gesagt, dass dies nicht gehe. Außerdem habe der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte im Falle einer Impfpflicht für Kinder in Tschechien dies schon bestätigt.
Die von der FPÖ geforderte Vorabprüfung durch den Verfassungsgerichtshof könne es nicht geben, weil das nicht vorgesehen sei, betonte die ÖVP-Ministerin. Sie verwies aber darauf, dass die Bürger nicht nur Rechte, sondern auch Pflichten haben. Edtstadler ist auch der Ansicht, dass eine Impfpflicht ein geringerer Eingriff sei als der am morgigen Montag beginnende Lockdown. Sie gestand zu, einen solchen Schritt bis vor kurzem noch ausgeschlossen zu haben, aber die Realität habe sie angesichts der niedrigen Impfquote und der hohen Infektionszahlen eines Besseren belehrt.
Video: Edtstadler über die Impfpflicht
Für Personen, die sich nicht daran halten, soll es Verwaltungsstrafen geben. Man werde aber zuerst die Menschen zu einem Impftermin einladen und erst dann, wenn das nicht fruchtet, Geldstrafen aussprechen. Die Höhe der Strafen ließ sie offen, sie kann sich aber eine abgestufte Vorgangsweise vorstellen. Eine Richtschnur könnten die bis zu 3.600 Euro sein, die im einem Entwurf für die geplante Impfpflicht für Gesundheitsberufe schon enthalten sind. Ausnahmen werde es jedenfalls geben für Personen, die sich aus medizinischen Gründen nicht impfen lassen können. Die Frage, wie lange die Pflicht gelten soll, werde im Gesetz noch zu regeln sein, Edtstadler kann sich aber vorstellen, dass die Dauer bis zum Erreichen einer bestimmten Durchimpfungsrate reichen könnte. Das Mindestalter müsse mit Experten noch geklärt werden.
Über neuerlichen Lockdown "grantig und frustriert"
Dass der neuerliche Lockdown nun wieder notwendig sei, darüber zeigte sich Edtstadler "grantig", "frustriert" und "traurig". Man müsse nun aber die Emotionen zurückstellen, der Schritt sei jetzt notwendig. Die ÖVP-Ministerin richtete an alle die Bitte, dabei mitzumachen. Sie gestand zu, dass die Regierung zuletzt "kein gutes Bild" abgegeben habe. Manche Entscheidungen seien "zu spät" getroffen worden und nachträglich betrachtet hätte man im Sommer auch mehr Impfkampagnen machen sollen. Mit dem Vorhandensein von ausreichendem Impfstoff sei man wohl zu hoffnungsfroh gewesen, dass die Menschen auch impfen gehen. Es sei aber offenbar nicht gelungen, jene zu überzeugen, die Ängste haben. Man habe zu sehr auf jene geschaut, die laut sind und so wie am Samstag demonstriert haben.
Auch wenn die Regierung zuletzt kein gutes Bild abgegeben habe, würden jetzt wieder allen an einem Strang ziehen, um die Glaubwürdigkeit wieder zu steigern. Edtstadler zeigte sich "fest überzeugt", dass die türkis-grüne Koalition bis zum Ende der Legislaturperiode im Herbst 2024 halten werde.
Video: Rückkehr von Sebastian Kurz und Ermittlungsverfahren
Im Zusammenhang mit den Ermittlungen gegen ÖVP-Obmann Sebastian Kurz und andere ÖVP-Politiker erwartet die Verfassungsministerin, dass die Justiz rasch ermittelt. Wenn alles aufgeklärt sei, sieht Edtstadler keinen Grund, warum Kurz nicht als Bundeskanzler zurückkehren könnte. Zu den Angriffen aus der ÖVP gegen die Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft (WKStA) hielt Edtstadler fest, dass niemand über der Kritik stehe. Und dass sie sich nicht schützend vor die WKStA gestellt habe, begründete die ÖVP-Ministerin damit, dass Justizministerin Alma Zadic (Grüne) dafür zuständig sei und sie das auch gemacht habe.
Edtstadler stellte klar, dass es ihr um raschere Verfahren gehe und nicht um eine Beschneidung von Beschuldigtenrechten. Sie wolle auch nicht Ermittlungsmethoden einschränken, aber für die Beschlagnahme von Handys und die Herstellung von gelöschten Nachrichten bzw. von Cloud-Daten müsse es eine ordentliche Rechtsgrundlage geben, verlangte sie. Für nicht notwendig hält es die Verfassungsministerin auch, "jeden Verfahrensschritt in den Medien zu kommentieren". Wenn es zu Leaks aus Akten kommt, dann will Edtstadler sicherstellen, dass man nachvollziehen kann, woher sie kommen. Dass Zadic hier Wasserzeichen im elektronischen Akt plant, hält Edtstadler für richtig.
Dass es zum geplanten Informationsfreiheitsgesetz noch keinen Ministerratsentwurf gibt, begründete Edtstadler damit, dass es in der Begutachtung über 200 Stellungnahmen mit teils deutlicher Kritik gegeben hat. Dabei sei die Sorge geäußert worden, dass die Verwaltung mit der Abschaffung des Amtsgeheimnisses in manchen Teilen nicht mehr handlungsfähig wäre. Diese Sorgen nehme man ernst. Jeder wolle die Informationsfreiheit, aber nach dem Florianiprinzip wolle sie jeder beim anderen und nicht bei sich selbst.
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Impfverweigerer- Fehleinschätzungen ??????
Wer sind diese Leute ? Gibt es Untersuchungen darüber ?
Vermutlich:
- Menschen, die sich ihr gutes Immunsystem nicht durcheinander bringen lassen
wollen
- Menschen, die die Flut an Informationen falsch gedeutet haben - Kurz und
Pandemie
- Menschen mit Migrationshintergrund ( Hindernis Sprache, Religion. , Kultur…) in
Schweiz 70 %
- Personen mit Impfnebenwirkungen im Bekanntenkreis
- Anhänger der FPÖ, MF, die aufgehetzt wurden
- Wutbürger, die „türkise Falschinformationen“ satt haben
- Berufsrandalierer
Nur ein Teil dieser Personen kann wahrscheinlich umgestimmt werden- schafft das ein gräflicher Schattenkanzler ????
Das ist zwar auf dem Papier alles schön und gut, aber wie stellt sich die Frau vor diese Strafe in der Praxis einzuheben?
Nehmen wir mal eine Familie mit drei Kindern. Keiner lässt sich impfen. Macht 5 x 3600€ = 18.000€ Strafe.
Viele werden diesen Betrag nicht aufbringen können.
Oder schröpft man dann Familien bis unter das Existenzminimum?
Und wie reagieren Menschen die man in die Ecke treibt und die man in ihrer Existenz bedroht?
Und jene die richtig Kohle haben denen sind die 3600€ scheiß egal.
Unabhängig davon wie man also zur Impfpflicht steht ist anzumerken dass eine Strafe zu einem Pauschalbetrag absolut asozial ist.
Wenn dann müsste es Tagsätze geben.
Aber bin dahin rinnt sowieso noch viel Wasser den Bach hinunter.
Jetzt schaun wir mal wer im Februar noch im Amt ist, wie sich Corona und ggf. die Impfstoffe und Medikamente entwickeln, usw.
Vor allem drängt sich bei der exzessiven Höhe dieser Verwaltungsstrafen die Frage auf, wozu die Kohle dann verwendet wird.
Wenn es keine Zweckwidmung gibt, etwa Verbesserung der maroden Spitäler, wobei ich darunter ausdrücklich nicht Primarhonorare oder Architekturkapriolen meine, oder Rücklagen für Impfschäden,
ist zu fürchten, dass es entweder im schwarzen Loch der Verschuldung verschwindet oder im Rachen der Impfstoffhersteller für 4.- 5.-. 6.-Auffrischungen verschwindet samt zugehöriger Propaganda.
2GOOD4U
Als hochgebildeter Politologe müssten Sie schon wissen dass bei Nichtbezahlung einer Verwaltungsstrafe die Ersatzstrafe Haft ist
Hatte die nicht wie alle anderen Türkis-Minister wegen Kurz schon ihren Rücktritt unterschrieben. Ab wann ist " La Familia" per sempre andato e storia.
Alle aktuellen Politiker gehören weg - es ist ein Chaos was hier veranstaltet wird.
Ich stelle mir die Frage wer profitiert davon?
Umgehend Neuwahlen
Bin ein Impfbefürworter, selber auch schon 2x und demnächst das dritte mal. Dieser Schritt geht entschieden zu weit, werde nächstes mal auch die Mit freundlichen Grüßen wählen wenn’s so weitergeht. Irgendwo muss es eine Grenze geben, denn was kommt als nächstes?
Die Grenze ist die Verfassung! Sonst nix!
Für mich geht das in die Richtung "Social Scoring".
Wer mitmacht wird belohnt (Freiheiten), wer nicht mitmacht wird geächtet und sozial wie auch finanziell benachteiligt.
Es ist ja schon ein Skandal für sich, dass man mit zuvor entzogenen Grundrechten belohnt wird oder damit dass diese einem weniger entzogen werden als den Unwerten.
Ich wollt die ganze Zeit in einem Traditionsgeschäft im Innviertel Handtücher kaufen, weil man durch meine schon durchschauen kann. Während des Sommers bin ich aus verschiedenen Gründen nicht dazu gekommen und wie ´s ausschaut, verhängt man über mich den ewigen LD.
Ich kann mir jetzt aussuchen, mich nach dem Baden luftzutrocknen und dabei vielleicht, weil ich nicht mehr zur Arbeit darf auch noch ohne Heizung, oder im Online-Handel irgendwas zu bestellen.
Am meisten Sorge macht mir der Gedanke, dass hilfsbedürftige Angehörige, für die ich verantwortlich bin, ins KH müssten, die ich nicht besuchen darf. Ich fühle mich auf ´s Schändlichste erpresst.
Mein Geheim-Tipp für Sie:
Fa. Leeb-Hummer in 4910. Sehr vielseitig, supernette Leute und sehr hilfsbereit!
Es braucht keine Verwaltungsstrafen für Impfverweigerer.
Ab 01.Febr. 2022 sollen Impfverweigerer, sofern diese an Covid-19 erkranken nicht mehr in KH oder Intensivstationen aufgenommen oder behandelt werden.
Das reicht, wer sich nicht impfen lässt , muss Wissen, dass er max noch Medikamente aus der Apotheke erhält ansonsten aber keine Medizinische Behandlung mehr. So schaut aus !
Wahrscheinlich eh gscheida
Ja, denk ich auch. Die Zustände in den KH werden sich noch verschlechtern.
Ich kann mir gut vorstellen, dass Personal, das lange keine Schutzausrüstung hatte und später mit Fake-Masken aus China und wiederaufbereiteten Fetzerln (für diese 3. Weltpraxis hatte man eigens ein Gesetz geschaffen!!) arbeiten musste und dem nichts anderes übrig blieb, als sich, so gut es ging, selbst zu schützen, nicht besonders erfreut ist, wenn die BReg es jetzt plötzlich zwangsbedüdeln will und den Job schmeißt.
Und wie die geimpften DGKS drauf sind, wissen wir seit "Die 4. Welle verdanken wir den Impffaulen" und den Interviews, die Schwester Elke den Medien kürzlich gewährte.
Zuviel eingespritzt ?
Jeder Sportler seine Sportverletzung
Jeder Raucher seine Krebsbehandlung
usw usw
Jeder der ein Kind bekommt seine Geburtshilfe
Jeder nicht berufstätige seine Arztbehandlungen
Warum soll jemand der sich nicht impfen läßt die Behandlung selbst zahlen - jeder Berufstätige zahlt in das System ein und muss für die Allgemeinheit mitzählen
Über Krankheitsbehandlungen sollte es keine Diskussion geben.
Akzeptiert die unterschiede, die verschiednen Meinungen
Ist Ihnen klar was Sie da fordern?
Was kommt als nächstes?
Keine Behandlung mehr für Raucher?
Keine Behandlung mehr für Alkoholkranke?
Keine Behandlung mehr für Fettleibige?
Keine Behandlung mehr für Extremsportler?
Keine Behandlung mehr für Bewegungsfaule?
Keine Behandlung mehr für Schnellfahrer?
Wird diese Tür einmal geöffnet ist der Sozialstaat Geschichte.
Ist Ihnen klar was Sie da fordern ? , JA
Und das Ganze ist auch Verständlich und logisch weil
Keine Raucher,
Keine Alkoholkranken,
Keine Fettleibige,
Keine Extremsportler,
Keine Bewegungsfaule ,
Keine Schnellfahrer,
haben unsere KH - Intensivbetten jemals überlastet
Aber durch die Impfverweigerer kommt es dazu, daher fordern wir von der Regierung keine Aufnahme von Impfverweigerer ab der Ö weiten Impfplicht mehr in unseren KH
Es braucht keine Verwaltungsstrafen , die sind sowieso unfair , ein Reicher kann sich mit 3.600 Euro leicht freikaufen ein Armer nicht
Egal ob arm oder reich, Impfverweigerer dürfen ab 01.Febr.2022 nicht mehr in KH aufgenommen werden, Passta !!!
....Egal ob arm oder reich, Impfverweigerer dürfen ab 01.Febr.2022 nicht mehr in KH aufgenommen werden, Passta !!! ,
...sofern diese an COVID erkranken, eh klar wie das gemeint ist ...
Insbesonder im Zusammenhang mit Corona tragen Fettleibige sehr zur Überlastung bei.
Nach wie vor ist ein großer Teil derer, die es schwer erwischt, schlicht und einfach zu blad, samt aller Begeliterscheinungen von schlechtem Allgemeinstatus, über Bluthochdruck bis zu Diabetes.
Und dass sich ein Virus, das sich bevorzugt auf die Atemwege schlägt, bei einem wegen langjährigem Nikotinabusus an COPD Leidenden schlimmer auswirkt, ist wohl auch logisch.
Diese Politikerin , mit dem eisigen Blick, hat wohl nur ein Ziel - einen hohen Posten in der EU --Brüssel -Bonzen - Grossbanken - Pharmalobbyisten Verein
Was soll der Blödsinn?
Hier gehts um eine heikle juristische, politische menschliche Entscheidung!!
ECHT ?
Haha, I find des super, 3650 .- EUR Strafe fürs nichtimpfen, finde das ist eine gute Strafe für alle die Türkis gewählt haben, da gibts unter den Ungeimpften eigentlich ganz viele.
Die Vorwegnahme eines Strafmaßes ist allerdings
ein starkes, vor allem entlarvendes Stück
von türkisem Charakter!!
Sie hat aber allerdings Recht , wenn sie den Lockdown als Ein- (eigentlich An-) griff auf verfassungsmäßige Rechte ansieht. Allein dafür sollten sie alle zurücktreten. Präpotent.
Also ich steh' auf diese Frau, sie hat sowas dominahaftes! Hat jemand ihre Telefonnummer, ich möchte sie näher kennenlernen?
Brrrr - soooo pervers??!!
Ich stell jetzt keine pöse Frage, weil ...
Ihr Phantasie verrät uns alles!
VINZENZ2015 das ist nix mehr für dich, da muss das Herzerl pumperlgsund sein!
Nicht doch - .... der muss man nur in die Augen schaun ... und schon is se hin!
(Hans Albers)
wenn man ihrem Blick standhält ...
Sind Sie ihr erlegen? Sie sind ja soooo schelmisch!
Sagens mal - was hat das eigentlich mit der
Verfassung und der Impflicht
zu tun?
Und ausserdem....
Die erhört mich sicher, bin schon 3x geimpft und Kurzwähler!
Steht Sie nicht auf mehr? Wollen Sie uns das nicht verraten?
So, aber husch jetzt!
Zurück zur Impfpflicht und Verfassung!
Mir wärs lieber, wir würden keine Impfpflicht brauchen,
aber aus sozialer Verantwortung
scheint es notwednig zu sein!!
Gibt es eigentlich Ledermasken mit FFP2 Zertifikat?
Frage für einen Freund.
Diese Bundesregierung hat keine Legitimation mehr, dies sollte von den GEIMPFTEN wie von UNGEIMPFTEN so gesehen werden.
Gesetze sollte diese Ansammlung keine mehr Erlassen.
Eine Reaktion aus der Hofburg ist ja nicht zu erwarten, der will ja seine Glaubensbrüder und -schwestern im Amt wissen.
Das Land und seine Einigkeit scheint ihm ja EGAL zu sein.
AROUNDT
Ohnmächtiges Katastrophengeschwafel!
Leute wie sie haben mit Haider schon den Weltuntergang gesehen, Spitzen werden abgeschnitten, Ihre Aussage zählt nicht!
UND!
Die neue Strategie der FP/mfg Öbersten
der gescheiterten Agitation gegen die CoV-Maßnahmen,
der gescheiterten Impfblockade die im Feb. durch die Impfpflicht overruled wird
die Strategie das Katastrophenszenario zu predigen.
Danke ! Wieder eine neu Masche der
rechtsrechten reaktionären vorgestrigen EMO-Politik!!
Emotionalisierung zuerst gegen Impfen mit u.a. Verschwörungsmärchen
jetzt die schauerliche Katastrophenpropaganda!
Schwach - kommens mir ja nicht mit solchen asozial diskriminierenden Unterstellungen
UND
bleibens beim Thema!!
Die war dem Grünen 3 fach EXler immer egal
SCHULDIG an der Verschleppung dieser Seuche aus China in die ganze Welt sind vor allem die Flugindustrie, deren Kundschaft und jene Politiker, die nicht an den Flughäfen u. a. Grenzen eine konsequente Testung veranlassten.
Diese Schlamperei erleichtert Mutationen nach wie vor die Verbreitung!
Also - China!!
Da kann man aber jetzt ibahaupst nix mehr tun!
Habens eine belastbare Quelle?
Eine gaaaaanz einfach Frage:
Wer ist dafür verantwortlich,
dass mit 1.Feb. i.Ö.
eine CoV-Impfpflicht eingeführt wird bzw. werden muss??
Genauer:
WER oder WAS ist verantwortlich, hat verursacht oder hat dazu beigetragen?
.
Ich vermeide bewußt den moralischen Begriff "Schuld".
Dieser emotionalisiert nur und miachtelt nach Sündenbockreflex!
Man kann auch ohne BE-SCHULDIGUNG
sachlich analytisch benennen,
was dazu geführt hat,
dass die Impfpflicht ein notwendiges Mittekl der Pandemiebekämpfung geworden ist.
Wenn das sachliche Ergebnis vorliegt,
DANN kann faktenbasiert parteipolitisch
gefetzt, demonstriert und gerülpst werden !!!
Frau Edtstadler meint, dass im Sommer mehr Impfkampagnen hätten durchgeführt werden müssen. Da irrt die Dame gewaltig. Ich habe in den letzten Tagen mit vielen Impfgegner(innen) gesprochen und ich bin felsenfest der Überzeugung, dass sich diese Herrschaften (mit wenigen Ausnahmen) von keiner Impfkampagnen beeindrucken lassen.
Was mich überrascht hat ist, dass ein bestimmter Kreis und der dürfte bei Männern gar nicht so klein sein, pure Angst vor einer Spritze hat, gleichgültig, welches Serum gespritzt wird. Möglicherweise haben diese Leute einen "Impfschaden" in der Pflichtschule bekommen.
Von Wo
Was kann man aus ihrer Beobachtung schließen?
Hoffentlich nicht, dass eine Spätsommerliche, Frühherbstliche Impfkampagne eh niemanden gelockt hätte,
und im September bereits eine ImpfPFLICHT angesagt gewesen wäre!
Dass Männer sich vor dem Jaukerl panisch fürchten
betrifft vmtl. nicht allzuviele!
Die Parlamentarische Versammlung des Europarats
hat in einer Resolution empfohlen,
dass alle Bürger informiert sind,
dass die Corona-Impfung nicht verpflichtend ist.
Aber das Vorbild dieser EU-Ministerin u. des adeligen Kanzlers sind wohl eher Nordkorea o. Entwicklungsländer...
Ihr posting behauptet Unwahrheit!
Kein Impfpflicht-Verbot vom Europäischen Gerichtshof
https://apa.at/faktencheck/kein-impfpflicht-verbot-vom-europaeischen-gerichtshof/
"Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR)
hat kein Verbot der Impfpflicht beschlossen. "
Mehr dazu in einem posting weiter unten!
Vielleicht liegt es auch daran, dass der "Impfstoff" mehr als fragwürdig ist und mit der Zeit sich dieser Eindruck erhärtet hat. Wer hat wirklich Angst?
Esoteriker haben vor jeder Spritze Angst und einen Tunnelblick sowieso. Seit Beginn der Pandemie ein Massenphänomen ...
Kurz, Schallenberg hat fertig. Das ist jetzt klar.
Neuwahlen das Gebot der Stunde.
Die Allmachtsphantasieträume der mfg/fp - fans sind verführerisch,
aber ohne Mehrheit!!
Die einzige Chance:
Kurz wird nicht Angeklagt,
oder wird Angeklagt und freigesprochen - beides mho unwahrscheinlich
und Kurz hat ein comeback
Feuert die Grünen
und geht um es zum 4x zu wissen in Neuwahlen.
Prognose: maximal 20% !
Koalition mit wem?
Mit der Kickl-FP?? Echt ned!!
Wenn dann FP ohne Kickl!! Geht a ned!
Dann eher mit der SP?? Das kann sich Kurz auch nicht antun!
Oisdann! Mit der FP mit Kickl und mit der mfg-Schlagseite will niemand!
Neuwahlträume sind höchst riskant und können für euch selbstzerstörerisch enden!!
Die poa Demonstrierer reissen euch auch nicht raus!!