Lade Inhalte...

Innenpolitik

Ibiza-U-Ausschuss: Pöschl neuer Verfahrensrichter

Von nachrichten.at/apa   07. Juli 2020 20:36 Uhr

Wolfgang Pöschl 

WIEN. Der Ibiza-Untersuchungsausschuss hat einen neuen Verfahrensrichter.

Der bisherige Stellvertreter Wolfgang Pöschl ist Dienstag vom Geschäftsordnungsausschuss des Nationalrats einstimmig gewählt worden. Sein Vize wird Ronald Rohrer, der schon im Eurofighter-Ausschuss Verfahrensrichter war und die Tiroler Untersuchungskommission zum Krisenmanagement des Landes beim Corona-Ausbruch in Ischgl leitet.

Huber hatte ihre Funktion am 26. Juni zurückgelegt und wurde seither von Pöschl vertreten, der nun auch formal ihre Nachfolge übernimmt. Dass sein Stellvertreter Rohrer noch für die Tiroler Untersuchungskommission arbeitet, sieht man im Parlament nicht als Hindernis. In welchem Umfang der stellvertretende Verfahrensrichter zum Einsatz komme, sei Vereinbarungssache zwischen ihm und dem Verfahrensrichter, sagte ein Sprecher auf APA-Anfrage.

Aufgabe des Verfahrensrichters ist die Unterstützung von Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka (ÖVP) bei der Vorsitzführung, die Erstbefragung der Auskunftspersonen im Untersuchungsausschuss sowie die Erstellung eines Endberichts.

Interessieren Sie sich für dieses Thema?

Mit einem Klick auf das “Merken”-Symbol fügen Sie ein Thema zu Ihrer Merkliste hinzu. Klicken Sie auf den Begriff, um alle Artikel zu einem Thema zu sehen.

Lädt
turned_in

info Mit dem Klick auf das Icon fügen Sie das Schlagwort zu Ihren Themen hinzu.

turned_in

info Mit dem Klick auf das Icon öffnen Sie Ihre "meine Themen" Seite. Sie haben von 15 Schlagworten gespeichert und müssten Schlagworte entfernen.

turned_in

info Mit dem Klick auf das Icon entfernen Sie das Schlagwort aus Ihren Themen.

turned_in

Fügen Sie das Thema zu Ihren Themen hinzu.

mehr aus Innenpolitik

4  Kommentare expand_more 4  Kommentare expand_less