Grüne wollen keinen Koalitionsbruch riskieren
WIEN. Die Grünen legen es im Konflikt mit der ÖVP über die Asylpolitik nicht auf einen Koalitionsbruch an.
Klubchefin Sigrid Maurer kündigte in einer der APA übermittelten Stellungnahme an, den Anträgen von SPÖ und NEOS in der Sondersitzung am Donnerstag nicht zuzustimmen. Allerdings seien die Grünen "fest entschlossen", die Rechte von Kindern in Österreich besser zu schützen. ÖVP-Klubobmann August Wöginger sah allerdings vorerst keinerlei Grund hier Änderungen vorzunehmen. "Wir halten uns an das Regierungsprogramm, dort ist nichts dergleichen verankert", so Wöginger. Die Zusammenarbeit mit den Grünen bezeichnet er als "gut", er gehe auch davon aus, dass die Koalition die heutige Nationalratssitzung überstehen werde. Dass ÖVP und Grüne beim Migrationsthema "unterschiedliche Positionen haben, ist bekannt".
"Der Grüne Klub wird nicht für einen folgenlosen Entschließungsantrag stimmen, der ohnehin keine Mehrheit erreicht", kündigte Maurer an. Die Anträge, die jüngst nach Georgien und Armenien abgeschobenen Mädchen wieder nach Österreich zurückzuholen, wertet Maurer als Versuch der SPÖ, "parteipolitisches Kleingeld zu wechseln". Das sei ein durchsichtiges Manöver, zumal die SPÖ in ihrer Regierungszeit selbst zahlreiche Verschärfungen der Asylgesetze mitbeschlossen habe.
Video: Claudia Dannhauser kommentiert den Ärger vieler Grüner über die von der ÖVP dominierte Asylpolitik der türkis-grünen Bundesregierung.
Kogler: Konflikt ist offenkundig
Die von Vizekanzler Werner Kogler (Grüne) im Justizministerium eingesetzte "Kindeswohlkommission" soll ausloten, welche Spielräume das Innenministerium schon jetzt bei Abschiebungen hat. "Die sind viel größer, als hier behauptet wird", sagte Kogler am Donnerstag im Gespräch mit der APA und betonte, "dass es keine zwingende rechtliche Verpflichtung für diese Unmenschlichkeit gibt". Dass die türkis-grüne Koalition am Konflikt um die Abschiebungen scheitert, schließt Kogler aus.
"Es gibt einen Konflikt, das ist offenkundig", sagte Kogler angesichts der türkis-grünen Auseinandersetzungen der vergangenen Tage. Österreich befinde sich aber mitten in einer Pandemie, verbunden mit einer Wirtschaftskrise und der Sorge um Arbeitsplätze. Daher müsse man "Verantwortung für Österreich übernehmen", betonte Kogler. Die Drohung des Grünen Abgeordneten Michel Reimon in Richtung ÖVP, dass die Koalition nicht wie bisher weiter gehen könne, betrifft aus Koglers Sicht eher "kommunikationstechnische Fragen".
Die im Justizministerium eingesetzte Kommission unter Vorsitz der früheren OGH-Präsidentin Irmgard Griss soll aus seiner Sicht weniger Gesetzesänderungen vorbereiten als aufzeigen, was im aktuellen Asylrecht bereits möglich ist. Damit soll aus Koglers Sicht die Behauptung von Innenminister Karl Nehammer (ÖVP) widerlegt werden, er habe bei den jüngsten Abschiebungen nicht anders handeln können.
"Macht keinen Sinn, jetzt alles hinzuhauen"
Auch Burgenlands Grüne plädieren für die Fortsetzung der türkis-grünen Koalition auf Bundesebene. "Es macht überhaupt keinen Sinn, jetzt alles hinzuhauen", stellte Landessprecherin Regina Petrik gegenüber der APA fest. Ein Ende der Koalition würde nur der ÖVP in die Hände spielen. Auch die ÖVP müsse Kompromisse eingehen und habe dies in der Vergangenheit bereits getan.
In der Sondersitzung des Nationalrates werden heute, Donnerstag, (unverbindliche) Entschließungsanträge von SPÖ und NEOS erwartet mit dem Ziel, die jüngst abgeschobenen Mädchen aus Georgien und Armenien wieder zurückzuholen bzw. bei Bleiberechtsentscheidungen wie in früheren Jahren die lokalen Behörden einzubinden. Beides lehnt die ÖVP ab und wird von den Grünen befürwortet. Die Zustimmung der Grünen zu diesen Anträgen wäre durch eine Ausnahmeklausel im Koalitionspaket zwar grundsätzlich gedeckt, würde aber wohl zu einer starken Belastungsprobe für die Regierung führen.
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die grünen waren gut als sie rausgewählt waren aber leider sind sie wieder da.
aber als billige hure der türkisen werden sie wieder dort hin kommen wo sie hin sollten. in die bedeutungslosigkeit.
und jeder normale hofft das der kurze versager mitgeht. ( inkl. anhang )
Mit dieser Maurer als Klubchefin ist die grüne Partei ebenso gestraft wie die Türkisen mit Kurz und die FPÖ mit Hofer. Tu Felix Austria, es war einmal... 😱☹️🥶
... wertet Maurer als Versuch der SPÖ, "parteipolitisches Kleingeld zu wechseln".
Werte(lose) Grüne, ihr seit's im A.
Und da Basti hat wieder einmal eine Partei zerstört.
Gratulation!
Man kann sich auch aus lauter Angst in die Hose machen.
Man verliert nur seine Glaubwürdigkeit. Die Grünen möchten einfach ihren Platz am "Futtertrog" der Nation nicht verlieren. Was bedeutet da alles, was sie früher gefordert haben. Da geht es um das eigene Einkommen unserer Nationalräte. Es geht um die Macht in manchen Ministerien. Es geht um leichteren Zugang zu Informationen, um Berufschancen für jene Personen, die die Grünen gerne protegieren.
Es geht um vieles. Aber nicht um das Volk, sondern um sich selbst.
Lieber HAUNO, die Grünen hat sich Kurz ins Boot geholt. Daher hat auch Kurz dafür Verantwortung.
Kohler agiert halt wie die Meisten, menschlich. Wer würde schon auf ein derart fürchterliches Gehalt verzichten. Er rettet sich bis zur Wahl.
Die GRÜNEN der ersten Stunde sind entsetzt,über diese antidemokratische unmenschliche Politik der KOGLER Grünen.Wie lange wohl,werden sich die immer ärmer werdenden u.digital überwachten Österreicher diese antidemokratischen Drangsalierungen u.katastrophalen wirtschaftlichen u.steuerpolitischen Totalschaden gefallen lassen.Demokratie-u.sozialpolitisch haben Kurz u.die Grünen längst abgedankt.Das Souverän VOLK hat für KURZ u.GRÜNEN keinen Wert mehr. Das Souverän Volk,soll defacto im eigenen Land eingesperrt u.digital mit Impfpass, APPS u.QR Code überwacht werden.Mit Gentechnikspritzen u.ungesunden FFP2 Masken,zudem in ihrer Gesundheit gefährdet.Die KOGLER-Anschober-Maurer GRÜNEN,opfern die Menschlichkeit,Soziales-sowie die Bürger-u.Freiheitsrechte am neokonervativen KURZ ALTAR der Konzerne u.reichen Machteliten.So ein schönes u.kulturell reiches Land,mit so vielen freundlichen u.fleißigen Bürgern. Nun machen KURZ u.die GRÜNEN Kleinholz im Bereich Soziales,Demokratie,sowie Bürgerrechte.
diese grünen ratten wollten und wollen einfach mitnaschen vom großen kuchen.
die verkaufen ihre großeltern wenns sein muß....
Es ist faszinierend wie hoch die Schmerzgrenze der Grünen ist.
Da werden sie ständig vorgeführt und dann richtet ihnen die ÖVP auch noch aus, dass die von Kogler eingesetzte Kommission zum "Krenreiben" ist,wie man in einem Kommentar hier lesen kann.
Haben die Grünen gar keine Ehre mehr?
Wozu braucht man Ehre wenn man auf gutdotierten Posten sitzt?
Soviel zu der von KOGLER (Grüne) "eingesetzten" Alibikommission!
Als Werner Kogler am Donnerstag ankündigte, eine Kommission werde Vorschläge für die bessere Berücksichtigung von Kinderrechten in Asylverfahren erarbeiten, deklassierte die ÖVP die neue Kommission postwendend zum Krenreib-Gremium:
Am Asylrecht werde nichts geändert. Punkt.
Die ÖVP lässt die Grünen eiskalt abblitzen, in der Sache selbst, aber auch bei einem gesichtswahrenden Ausstieg.
In dieser Alibikommision wird wohl der Alk in Strömen fließen . Das wird die Schmerzen der Grünen mindern.
@COMMENDATORE2-0: Das mit der Alk in Strömen fließen wird, glaube ich nicht da ja die Stenzl (FPÖ) nicht in dieser Kommission sitzt!
deine eltern sind sicher geschw...er
Grüne sind keine Populisten. Dass auch mit den Stimmen der Grünen keine Mehrheit für den Antrag der SPÖ und Neos zustande gekommen wäre, zählt nicht. Die Bevölkerung ist schon so an inhaltslose populistische Inszenierungen gewöhnt, dass eine sachliche Auseinandersetzung mit den Fakten gar nicht mehr stattfindet.
Die Dummheit der Bürger. Die ist nicht mehr entschuldbar dass sich der normale Hackler einfach nicht die Zeit nimmt um in anderen Medien auch zu stöbern als in den altbekannten Mainstreammedien.
Beispiel Corona
Die Leute lesen ja Tageszeitungen, ganz gleich welches Schundblatt es auch sein mag.
In jedem ist ein Dashbord mit den halbwegs aktuellen Zahlen zu finden. Wenn ich dann lesen muß dass wir 300 Personen auf Intensiv und ca. 1500 Coronapatienten auf Normalbetten haben und die Regierung und ihre Superexperten erzählen mir dass man ja keine Beendigung des Lockdowns erwarten soll weil ja unser Gesundheitssystem überlastet werden KÖNNTE steigen mir die Grausbirnen auf.
Das fällt aber vielen Bürgern nicht auf, da wird auf das Geschwafel des BK und Gesundheitsministers gehorcht und bedingungslos jedweder Schmonzes für bare Münze genommen.
Dieses unkritisch sein macht mir Angst.
Bei welchem Thema sind die Bürger das nächste mal unkritisch?
Bei der Abschaffung des Bargeldes?
Bei der Rundumüberwachung der Bürger?
Weil wer nichts angestellt hat kann sich ja überwachen lassen.
Beim Verbieten von Parlamentsparteien?
Dieses unkritisch sein macht mir Angst.
Das ist ein erster Schritt zur Degeneration, das Denken anderen überlassen.
Führerfiguren zu brauchen.
@JOPZ: War es nicht der Kickl, der den Bundestrojaner einführen wollte? Was ihm Gott sei Dank nicht gelungen ist.
Habe ich jemals behauptet dass die Blauen alles richtig machen und alles gut ist?
Grüne sind vom IQ wohl eher im unteren Segment einzustufen.
Und die hohe Akademikerquote bei Grünwählern ist Fake? Oder alles Plagiate? Oder Sie tauchen einfach an, ohne zu denken?
Akademikerquote.
Manche von denen sind nicht mal in der Lage im öffentlichen WC das Licht einzuschalten, wenn kein Bewegungsmelder vorhanden ist.
Wobei ich nie behauptete, dass sich kein Fan des Commendatore finden wird, der sich auch entblöden möchte.
Akademikerquote?
Soziologen, Genderologen, Politologen, Publizisten usw.
Lauter unnützes Zeug. Linke Gehirnwäsche an den Unis.
Was vernünftiges hat nur EINER von denen studiert, der ist aber in Deutschland.
Boris Palmer. Und DER hat durchwegs andere Ansichten.
@COMMENDATORE2-0: Du schreibst von IQ?
Das hat die FPÖ, allen voran Parteichef KICKL, heute bei der Sondersitzung bewiesen dass der IQ in dieser Partei <1 ist!
Man hat von dem ganze Geschwafel was heute bei der Sitzung zum Besten gegeben worden ist von ÖVP/Grüne keine 2 Sätze als vernünftig einstufen können.
Der Beste ist ja der giftgrüne Stögmüller.
Der traut sich von einer Erstürmung des Parlaments zu faseln.
ER SELBER ist auf den Baukran mit einem Transparent geklettert.
War das dann keine Erstürmung?
Und wenn Identiäre dasselbe mache, irgendwo ein Transparent anbringen, wird sofort wieder die Empörungsmaschinerie in Gang gesetzt.
Heißt, wenn 2 dasselbe tun ist es noch lange nicht das Gleiche.
EUROPA - wie haben SIE das festgestellt ?
Akademikerquote.. lol. Anders ausgedrückt, Fachidioten die sonst nix auf die Reihe bringen - Quote.. Arroganzquote.. Ich will eine faire Welt in der alle so gscheit wie ich sind - Quote.. Ich schick meine Kinder auf Privatschulen, wähle aber superlinks weil ich sonst der Idiot bei meinen Akademiker Freunden bin - Quote.. Ich bin für Umweltschutz, muss aber 3x im Jahr ins Paradies fliegen um mit meinen tollen Smartphonephotos auf Insta anzugeben - Quote.. Kotztütenquote
Akademikerquote.. lol. Anders ausgedrückt, Fachidioten die sonst nix auf die Reihe bringen - Quote.. Arroganzquote.. Ich will eine faire Welt in der alle so gscheit wie ich sind - Quote.. Ich schick meine Kinder auf Privatschulen, wähle aber superlinks weil ich sonst der Idiot bei meinen Akademiker Freunden bin - Quote.. Ich bin für Umweltschutz, muss aber 3x im Jahr ins Paradies fliegen um mit meinen tollen Smartphonephotos auf Insta anzugeben - Quote.. Kotztütenquote
Eine arbeitsscheue, kriminelle Ausländerin schafft es beinahe, die österreichische Regierung zu sprengen. Dank der Mithilfe des ORF und zahlreicher linken und grünen Naivlinge werden völlig normale Verfahren als menschenrechtlich bedenklich dargestellt. Was ist das nur für eine verrückte Welt!
@HAUNO: Weil du von kriminell schreibst. Hier eine kleine Nachhilfe!
Liste rechtskräftig und nicht rechtskräftig verurteilter FPÖ-Politiker!!!
https://rechtsdrall.com/2015/07/04/liste-rechtskraftig-und-nicht-rechtskraftig-verurteilter-fpo-politiker-stand-4-7-2015/
@europ bei einem Vergleich würden wohl die Genossen mit Abstand voran liegen. Aktuell auch die ÖVP schwarzer Gemeinderat kauft Grund um 1 Euro pro qm.
@COMMENDATORE2-0: Heißt du HAUNO?
Hauno, nein, es geht prinzipiell um die restriktive Haltung der ÖVP in der Asylpolitik. Abschiebung von gut integrierten Flüchtlingskindern und keine Aufnahme von Kindern aus den griechischen Flüchtlingslagern, in denen Kinder von Hunger, Kälte, Schlamm, Brutalität, sexuelle Übergriffen bedroht sind. Eine unmenschliche Härte, die nicht mit Rechtsstaatlichkeit argumentiert werden kann, da die Grundrechte der Kinder schwerer als das Fremdenrecht wiegen.
die Grundrechte der Kinder weltweit?
da hat liebe August ein Kind nach Wien geschickt ...und zurück gekommen ist eine Sigi.......
Wie wichtig das Thema Abschiebungen den grünen Schnöslern ist, hat man heute nicht nur bei der Abstimmung gesehen, sondern auch, dass die Ministerbank der Grünlinge leer blieb!! Haben Wernerle, Rudi .... Angst vorm Parlament?!?!
bitte vergleicht ÖVP/Grüne nicht immer mit den Schweinen beim Trog....ganz anders als Politiker sind Schweine Friedliche ..Intelligente..Wesen und wissen wenn sie beim Trog genug gefressen haben....
Bin gespannt, wie lange sich die WählerInnen noch von den Grünen täuschen lassen:
- Eva Glawischnig
- Van der Bellen
- Werner Kogler und AnhängerInnen
lauter farblose Darsteller, dafür aber sehr sehr situationselastisch.
«keinen Koalitionsbruch riskieren»
Kein Wunder!
https://www.oe24.at/oesterreich/politik/umfrage-tuerkis-gruen-verliert-mehrheit/462065401
Die Frau Sigrid Maurer, burschikos & sympathisch, tut mir leid. Sie muss als Grüne Klubobfrau den Kopf für mangelnde(n) Charakter & Courage ihrer Partei den Kopf hinhalten.
Für ihren "Beleidiger Strafprozess" wünsche ich ihr einen glatten Freispruch bei der Neuverhandlung und im Zivilprozess Schadenersatzzuspruch für erlittene Unbill.
Man kann Pflanzerei auch übertreiben.
Wie im Nibelungenlied. Sie gehen wissend, unwissend in ihr Verderben und bringen Unheil über Unschuldige, die geopfert werden. Ein germanisches , tragisches Schicksal zeichnet sich ab. Hagen Kogler lebt seine tragische Rolle in der Verkörperung der Treue.
. . . . . .wegen der Treue ?
Daß ich nicht lache !
Die werden doch das pippifein gemachte Koalitionsnest
nicht wegen ein paar abgeschobener Kinder verlassen ?!?
Treu sind die höchstens ihrem Machterhaltungstrieb.
Das hätte ich mir vom Kogler so nicht gedacht. Der hat doch immer Anständigkeit eingefordert, oder war das jemand anders?
Ja, so kann man sich in Leuten täuschen !
Lieber einen Bruch des Rückgrades,
als einen Bruch der Koalition.
So schauen eben grüne Männlein und Weiblein aus,
wenn es um den Erhalt der Macht
und Freßnäpfe geht !
Sollten ihnen demnächst die Türkisen auf den Kopf scheißen,
werden sie sich dankend abwischen.
Ich verstehe nicht, warum den Grünen die Rechte der Einheimischen nicht so sehr am Herzen liegen, wie die Rechte von Zuwanderern! Sind die Einheimischen jetzt Bürger 2 Klasse? Grün wählen hieß einmal,Umwelt, Demokratie, Menschen- und Verfassungsrechte schützen! Von dem merkt man nichts mehr! Grün ist eine Partei der 180 grad Wendehälse geworden!
Da hat die ÖVP mit der ÖVP2 (GRÜNE) einen Volltreffer als Koalitionspartner gemacht.
Noch williger und ergebener als die GRÜNEN (inkl. des Hr. BP) kann eine Partei sein.
Wahrscheinlich müssen sie täglich ein Video liefern, in dem sie den Hl. Sebastian anbeten.
GRÜNE sind wie Schnecken: Langsam, Schleimer, ohne Rückgrat. Genau das will die ÖVP
die Grünen stehen vor dem Spiegel....und zeigen sich selber den "Stinkefinger "....