Gefangen im Stau: Die Pannenserie im Gesundheitsressort geht weiter
WIEN. Auch bei der jüngsten Einreiseverordnung fehlten zeitlicher Vorlauf und präzise Vorgaben
Der Spott der Opposition ließ nicht auf sich warten. Das Vorgehen an der österreichisch-slowenischen Grenze sei nicht nur stümperhaft, sondern auch völlig unverantwortlich, erklärte SP-Geschäftsführer Christian Deutsch. Von einer "hochgradigen Blamage" in ganz Europa sprach FP-Mandatar Christian Hafenecker.
Am Freitagabend hatte das Gesundheitsressort die Pannenserie fortgesetzt. Zu Betretungsverbot, Ostererlass und den 27 Fehlern der Einreiseverordnung kam das Stau-Chaos an Österreichs Grenze hinzu. Am Freitag war die Novelle hinausgegangen: Personen, die aus einem Risikogebiet zurückkehren oder durch Österreich durchreisen, müssen ab Samstag an der Grenze ein Formular ausfüllen. Um 7.31 Uhr am Samstag wurden die Erklärungen dazu an die Behörden versandt.
In Kärnten wurde die Order nicht stichprobenartig durchgeführt, sondern genau kontrolliert – mit dem Ergebnis, dass Reisende bis zu 16 Stunden im Stau standen. Bernd Riepan, Bezirkshauptmann von Villach-Land, war wegen Unregelmäßigkeiten bei der Hofburg-Wahl bereits vor Gericht gestanden und wollte die Verordnung regelkonform umsetzen.
"Der eigentliche Fehler lag darin, dass man in der Verordnung keine klaren Vorgaben gemacht hat und nicht vorher mit den Behörden darüber gesprochen hat", kritisierte Verwaltungsexperte Bernd-Christian Funk. Hoffnung, dass den Legisten im Gesundheitsministerium, die die Entwürfe und Verordnungen schreiben, künftig weniger Fehler unterlaufen werden, habe er nicht. "Es dürfte so sein, dass auf Verordnungsseite der Plafond der Professionalität erreicht ist", sagte Funk. Auch bei der für September geplanten Reparatur der aufgehobenen Covid-Gesetze seien im Entwurf wieder haarsträubende Formulierungen zu finden, erklärte der Experte.
Das Problem dürfte der Hang zu erratischen Schnellschüssen sein. Im Kabinett des grünen Gesundheitsministers Rudi Anschober fehle die Expertise, ist zu hören. Die Zahl der mit der Legistik betrauten Beamten sei überschaubar. Ein Expertengremium von führenden Juristen des Landes wie Ex-Justizminister Clemens Jabloner sollte Abhilfe schaffen, doch sollen Anfragen des Ressorts bei den Rechtsexperten wenn überhaupt, dann sehr knapp eintrudeln. Anschober hatte auch gelobt, den Verfassungsdienst stärker einzubinden, bei der letzten missglückten Einreiseverordnung waren die Juristen nicht involviert.
Auch bei der aktuellen Verordnung dürfte das Tempo das Problem gewesen sein. Kärntens Landeshauptmann Peter Kaiser bemängelte gestern, dass es zu wenig Austausch zwischen den einzelnen Behörden gegeben habe. Anschober beschwichtigte, man habe am Mittwoch die Gesundheitsreferenten von den Änderungen per Videokonferenz informiert. In Tirol und der Steiermark habe es auch kein Chaos gegeben.
Bisher ging Anschober noch unbeschadet aus den Pannen hervor. "Wenn Anschober nicht so ein ausgezeichneter medialer Kommunikator wäre, wären ihm die vielen Fehler schon um die Ohren gesaust", hieß es aus der ÖVP.
Noch 10.000 Österreicher in Kroatien
In Kroatien sind derzeit rund 520.000 Urlauber unterwegs, davon 420.000 aus dem Ausland, und davon wiederum 10.000 Österreicher, erklärte der Nationale Tourismusverband Kroatiens (HTZ) mit Verweis auf Zahlen vom Sonntag.
Das Adria-Land wurde von Österreich und einigen anderen Ländern vergangene Woche wegen steigender Infektionszahlen zum Corona-Risikogebiet erklärt.
Die meisten Touristen, die in Kroatien Urlaub machen, stammen aus Deutschland (150.000), gefolgt von Kroaten selbst (100.000). Es folgen Touristen aus Polen (65.000), Slowenien (45.000), Tschechien (40.000), Ungarn (20.000) und Italien (15.000), teilte der HTZ mit.
Die Tatsache, dass einzelne Länder Reisewarnungen für Kroatien verhängten, scheint die nationale Tourismusorganisation nicht besonders zu beunruhigen. „Obwohl solche Entscheidungen zur Verlangsamung von Trends und Tourismusverkehr aus bestimmten Märkten führen, sind die Ankündigungen für September und die Nachsaison gut, insbesondere aus den wichtigen europäischen Märkten, wo Kroatien nach wie vor zu den sicheren Ländern zählt“, hieß es. Der Höhepunkt der Sommersaison ist vorbei, sodass die Urlauberzahlen auch unter normalen Umständen zurückgehen würden.
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Jetzt wissen wir es: Der Corona-Rudi lügt nicht nur, sobald er den Mund aufmacht, er ist auch fachlich völlig inkompetent.
Burnout oder Rücktritt sind die Lösungsvarianten.
Sie sind einfach undankbar, die Autofahrer. Daß Sie auf der Autobahn schlafen und picknicken konnten, haben Sie doch dem beliebtesten Minister Anschober zu verdanken. Man muß Denen wohl Dankbarkeit anerziehen.
Bevor hier jeder jammert und raunzt, wie wäre es mit ein bißchen Eigenverantwortung, ein wenig Einschränkung und vor allen etwas mehr soziales Verhalten.
Eigenverantwortung : Wird nicht gebraucht für das ist die Regierung
zuständig.
Einschränkung: Warum mir steht das und dazu, die Regierung
soll dafür sorgen daß ich bekomme was ich will.
Soziales Verhalten: Warum soll ich an andere denken, wer denkt
an mich. Die Regierung soll sich darum
kümmern das sich die Anderen sozial
verhalten.
Und vor allen was bildet sich die Regierung ein, einfach Regeln vorzugeben die ev.meiner Partei oder meiner Anschaung widersprechen.
Hofer und Kickl sind dafür Musterbeispiele.
Eigenverantwortung ist ein ideologisches Konstrukt der letzten Jahrzehnte. Früher gab es den Begriff gar nicht, weil Menschen grudnsätzlich entweder konformistisch oder egoistisch handelt, was Verantwortung für irgend in den Hintergrund drängt.
Soziales Verhalten beschränkt sich im Stress, den wir derzeit massiv haben, auf einen engen Personenkreis: Familie, Freunde, Nachbarn, eventuell noch etwas die Dorfgemeinschaft, kurzum auf Leute, die man brauchen könnte. Darüber hinaus gibt man sich egoistisch.
Korrektur: ...weil Menschen grundsätzlich entweder konformistisch oder egoistisch handeln, was Verantwortung für irgend etwas in den Hintergrund drängt.
Na, okay. Dann steht man halt eigenverantwortlich auf der Autobahn im Stau und schränkt sich ein.
Bei manchen Postings fragt man sich echt ...
Für SP-Geschäftsführer Christian Deutsch und FP-Mandatar Christian Hafenecker zur Erinnerung:
(1) In Österreich wurde erstmals im September 2005, einer dringenden Empfehlung der WHO folgend, unter Gesundheitsministerin Maria Rauch-Kallat mit der Erstellung eines nationalen Pandemieplanes begonnen. Grund war 2004 die Erkenntnis der WHO dass die Möglichkeit des Auftretens einer Influenza-Pandemie so hoch einzuschätzen war wie noch nie seit 1968 - dem Zeitpunkt der letzten Influenza-Pandemie.
Im November 2006 erfolgte die Fertigstellung des ersten und bisher einzigen nationalen Pandemieplans für Österreich. Meiner Wahrnehmung nach wurden in Österreich die von der WHO dringend empfohlenen regelmäßigen Evaluierungen und Aktualisierungen von allen nachfolgenden Regierungen nicht oder nur minimalistisch durchgeführt und auch von den jeweiligen Oppositionsparteien nicht eingefordert mit dem Ergebnis, dass es bis heute keinen aktuellen nationalen Pandemieplan gibt.
(2)Dafür sind daher ALLE, seit 2006 im Parlament vertretenen Parteien verantwortlich und nicht Gesundheitsminister Anschober alleine. Für mich ist die jetzt geplante „Ampelregelung“ nichts anderes als der neue, so dringend benötigte nationale Pandemieplan. Es ist nachvollziehbar, dass dieser wegen der jahrelangen Versäumnisse der früheren Regierungen jetzt nicht innerhalb ein paar Wochen erarbeitet werden kann. Für die Erstellung des ersten nationalen Pandemieplanes 2005/2006 benötigte man über ein Jahr!
Ich bewundere GM Anschober, dass er die ganzen Pöbeleien, Vorwürfe aus der Opposition so ruhig und geduldig wegsteckt und nicht auf die Versäumnisse, insbesondere jene der SPÖ und FPÖ, bezüglich Weiterentwicklung des nationalen Pandemieplans aus 2006, hinweist. Ein solcher Hinweis würde die beiden Parteien aus den Socken heben zumal diese in den Folgejahren ja selbst in Regierungen gesessen sind und hier sogar im Gesundheitsministerium!
(3) ....hier sogar im Gesundheitsministerium! (SPÖ Dez 2008 – Dez. 2017; FPÖ Dez. 2017 - Mai 2019). Und beide Parteien haben NICHTS getan. Darüber können Sie berechtigt spotten, Herr Deutsch und Herr Hafenecker!
Und Herr Hafenecker was hat die FPÖ bzw. ihre Gesundheitsministerin Frau Hartinger- Klein gemacht? Nein, auch keinen neuen Pandemieplan sondern sie hat im Gesundheitsministerium seit Jahren bestehende und bewährte Strukturen, die man jetzt dringend benötigen würde, sogar gegen den Rat von Experten aus rein parteipolitischen Gründen zerschlagen.
Das spottet jeder Beschreibung!
Also Her Deutsch und Herr Hafenecker das Glashaus der SPÖ und FPÖ ist kaputt!
Das alles entschuldigt aber nicht, dass ständig irgendwelche Texte und Verordnungen, welche immerhin die gesamte Bevölkerung in Österreich und auch unsere Durchreisenden,.... betreffen, ohne Hand und Fuß aus dem jetzigen Ministerium im Eiltempo, damit keiner mehr Zeit hat, rausgeschleudert werden.
Außerdem wurde ihm schon mehrmals Hilfe angeboten.
Auch diesmal hat er in die Erstellung der Verordnung den Verfassungsdienst NICHT eingebunden.
Vor dem 1.Chaos war Verfassungsexperte Heinz Mayer im Ministerium und wollte erklären und behilflich sein - wurde aber nicht registriert!
Denn:
*Juristen,... sollten Fragen in diesem Bereich nicht überinterpretierten. Es gehe darum, dass die Maßnahmen eingehalten werden und „die Republik funktioniert“. Ob alles auf Punkt und Beistrich in Ordnung ist, wird am Ende das Tages der VfGH entscheiden & diese Maßnahme wird es bis dahin nicht mehr geben.*
Ja und wie sollen alle Verantwortungsträger arbeiten?
Die werden ja nur mehr vera...
Mein Posting sollte keine Rechtfertigung für die fehlerhaften Verordnungen aus dem GM sein sondern den Politikern der SPÖ und der FPÖ aufzeigen, dass es ihnen besser anstünde den Mund hinsichtlich Kritik an der Bewältigung der Coronakrise durch die Regierung nicht so voll zu nehmen. Beide Parteien haben, als sie in der Regierung waren, die Möglichkeit verabsäumt, Pläne zur Bewältigung einer Pandemie zu erstellen.
Die derzeitige Coronakrise ist, trotz der Fehler die passiert sind, absolut nicht geeignet daraus politisches Kleingeld zu schlagen. Das sieht auch die Mehrheit der Bevölkerung noch so. Nur blöd kritisieren ohne praktikable Lösungsvorschläge zu machen zieht bei der Bevölkerung einfach nicht mehr. Aber das haben die Führung von SPÖ und FPÖ offensichtlich noch immer nicht begriffen.
Ich bin dafür, dass zumindest die führenden Politikerinnen und Politiker ALLER Parteien, bei einer Blaulichtorganisation verpflichtend eine Ausbildung in Krisenbewältigung absolvieren müssen.
Deppen brauchen immer jemande der ihnen sagt was sie zu tun haben.
Wenn man mit Verstand zu Werke geht braucht man keine WHO die einem vorsagt.
Wenn wir einen Bundespräsidenten hätten so würde der die GESAMTE Bundesregierung schon an die Luft gesetzt haben.
Wie gesagt, wenn wir einen hätten.
Oder zumindest den Kanzler zu sich bestellen und ihm nahelegen die aller unfähigsten rauszuschmeißen.
Weil ein Anschober, Zadic, Kogler, Tanner haben in einer Regierung absolut nichts verloren.
Ein Waldheim hätte die gesamte Partie bereits in den Wind geschossen.
Hahaha, der war guuut!
Waldheim war von der 1. Minute an eine lame duck, beschädigt durch den Wahlkampf und die Kampagne (die von der SPÖ lanciert wurde). Machen konnte er überhaupt nichts - noch viel weniger als alle BP vor und nach ihm.
Kein BP, so ehrlich muss man sein, hätte jemals eine Bundesregierung "gefeuert". Maximal ihr die Leviten gelesen, das gab es, war aber auch nicht Waldheim.
An diesem Lehrbeispiel sieht man den Rückstau, der sich bei einer lückenlosen Grenzkontrolle bildet.
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Die Migranten kommen üblicherweise auch in einem Auto sitzend über die Grenze. Da wird immer wieder gefordert, die Grenzpolizisten mögen lückenlos kontrollieren. Das geht aber nicht - wie man hier gesehen hat.
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Die Touristen sollten bedenken, dass in Covid-19 Zeiten sich die Lage öfters ändert, und auf einmal genau kontrolliert wird. Das ist nicht vorhersehbar.
lückenlose Grenzkontrollen machen andere Länder auch,
Aber sie haben ein eigenes Online-Registrierungsprogramm und man bekommt einen Code für das Grenzüberqueren und für die Einreisetests !!
Jene, welche dieses heuer wegen dem Reisen benutzen mussten, sagen dass es ohne Probleme funktioniert, und waren davon begeistert.
Unter einer lückenlosen Grenzkontrolle verstehe ich, dass jedes Auto angehalten wird und die Reisepässe der mitfahrenden Personen kontrolliert werden.
Das Ausfüllen von Zetteln ist da nicht miteinbezogen. Da könnte eine Voranmeldung die Sache etwas beschleunigen.
Stmk. & Tirol haben sich nicht streng an diese neue dubiose Verordnung gehalten.
Ja sie haben sich an die "alte" Verordnung gehalten.
Denn die Neue hatte für sie einen Wiederspruch.
Ganz genau gesagt, haben alle außer BH Riepan gegen die neue Verordnung verstoßen.
laßt doch den armen rudi in ruhe. rudi u. die anderen minister dürfen nichts bestimmen, das macht alles nur der kurz, was gemacht u, gesagt werden darf. so war es auch in kärnten u. der rudi ist jetzt der prügelknabe. kurz ist der alleinige herrscher in der regierung!!
Da Rudi ist doch nicht arm.
Der Rudi ist unser Gesundheitsminister !!
Sollen wir ihn bemitleiden? - nach den ganzen Aktionen - sicher nicht.
Die Politiker wollen, dass wir arbeiten.
Die Politiker wollen, dass wir konsumieren.
Dann hat verdammt noch mal auch der Gesundheitsminister dafür zu sorgen, die dementsprechenden Rahmenbedingungen in Pandemiezeiten ORDENTLICH und SINNVOLL herzustellen.
Da fällt mir ein Lied von Minisex aus den Achtziger Jahren ein.
Rudi, Rudi gib acht!
Der Text passt wie angegossen.
👍
kein Wunder, in der EU gibts keine Absprachen, es herrscht Chaos in allen Ländern
Das Gesundheitsministerium ist in Pandemiezeiten definitiv der falsche Ort um als Fachfremder Klientelpolitik und Eigen-PR zu betreiben. Anschober hat sich mit wahrscheinlich guten Beratern und kräftiger medialer Unterstützung lange genug versucht über Wasser zu halten, aber man hat nur noch das Gefühl kompletter Planlosigkeit und Überforderung. Jeder andere hätte längst den Platz räumen müssen. Und an alle die von Hartinger-Klein schreiben. Die ist seit 15 Monaten nicht mehr im Amt! Da gab es inzwischen bereits eine Interimsregierung.
Sie haben aber nicht vergessen, dass Frau Hartinger-Klein bei Ihrer Umstrukturierung des Gesundheitsministeriums, die ausschließlich die drei mit Gesundheit befassten Sektionen betraf, über Jahre bewährte Strukturen des Ressorts zerstört hat. Völlig aufgelöst wurde gegen jeden gesunden Hausverstand und trotz Warnung von Experten, rein aus parteipolitischen Gründen, die Sektion III für öffentliche Gesundheit und medizinische Angelegenheiten. Expertenwissen, welches in der jetzigen Coronakrisekrise so dringend notwendig wäre, ging so verloren.
Richtig!
und wie lange braucht Hr. Anschober noch, diese zerstörte Struktier auf NEUEM NIVAU herzustellen?
Dazu fehlt im der gesunde Hausverstand und das klare konsequente Umsetzungsvermögen!
Aber es ist eh gscheiter er nimmt es nicht in Angriff.
Wer weiß was da rauskommt.
"und wie lange braucht Hr. Anschober noch, diese zerstörte Struktier auf NEUEM NIVAU herzustellen?"
Sollte schon geschehen sein:
Quelle. Die Presse 26.01.2020: "Eine Generaldirektion für öffentlichen Gesundheit (Chief Medical Officer) ist unabdingbar. Im zweiten Quartal 2020 wird der Bereich Gesundheit damit hinsichtlich Krisentauglichkeit neu aufgestellt" kündigte Anschober an.
Man sollte bei der kommenden Pressekonferent am Freitag BK Kurz einmal fragen warum diese Ankündigung von GM Anschober noch nicht umgesetzt wurde.
Korrektur: NIVEAU!
😉 richtig. danke!
"Wenn Anschober nicht so ein ausgezeichneter medialer Kommunikator wäre, wären ihm die vielen Fehler schon um die Ohren gesaust", hieß es aus der ÖVP.
Naja, was macht die ÖVP >in Pandemiezeiten!<
wenn den Hr. Anschober viele der Bevölkerung nicht mehr ERNST nehmen und sich an seine Regeln in den angeblich so tollen Verkündigungen NICHT mehr halten wollen?
Eine Spaltung in der Bevölkerung ist ja bereits gegeben.
Wenn man diese Vorgänge liest und sieht, kann der Eindruck entstehen, die Behörden sind alle heillos überfordert oder einfach unfähig und dumm.
Da ist etwas Wahres dran!
Fischersfritz.... alle Oberösterreicher haben das auch gewusst....
Dass man in Pandemiezeiten besser im eigenen Land herrlich Urlaub machen kann, anstatt stets im Partytaumel zu versinken. Mein Mitleid mit den Stau-Betroffenen hält sich in Grenzen. Das der Sommer 2020 ein anderer sein wird haben nicht nur die Oberösterreicher gewusst! Sorry!
Das Maß ist voll Herr Minister
Treten Sie endlich zurück
U25 volle Zustimmung.Er ist total überfordert und muss zurücktreten.
Herst, Rudi, jetzt reiß di aber amal zsamm!!!
Guter Kommentar!
das sagt er zu den Jungen und erreicht sie aber nicht !!
Und er wird noch mehr Menschen in Zukunft nicht erreichen, denn das Vertrauen vieler ist weggeblasen worden von ihm selbst!
Denn von zusammenreißen kann bei Ihm, jetzt mal ehrlich,
- ein halbes Jahr nach Covidbeginn -
keine Rede mehr sein, bei so einem immer wieder erfolgten Theater!!
Sein angekündigter Resortumbau ist nicht erfolgt, durch das Einstellen einer Tierschutzexpertin.
Beim Umbau sollte das Menschenwohl in Pandemizeiten im Mittelpunkt stehen!
Das Menschenwohl sollte auch bei gesundheitlichen Verordnungen beachtet werden!!
Wir haben einen Minister, welcher sich seit März ständig für seine Tätigkeiten entschuldigt !!
So gehts nicht!!
Dass er selber das nicht kapieren will.
Und der Nehammer als IM lässt diesen Anschober-Wahnsinn auch noch exekutieren.
Wie krank ist denn das ?
Da fehlt es wohl ganz massiv an Hausverstand !
Nehammer ist von Gesetzes wegen her gezwungen, diesen Anschober Wahnsinn zu exekutieren.
Sie meinen also, dass selbstständiges Denken auf der Regierungsbank verboten ist - oder wie jetzt ?
soling,
es ist nicht die Aufgabe des Innenministers Anschobers Gesetze zu hinterfragen.
Seine Aufgabe ist es, die Gesetze zu vollziehen. So wie sie in Anschobers Verordnungen und Erlässe vorgegeben sind.
Stimmt.
Aber auch Nehammer weiß, dass es schon die ganze Zeit bei den Texten von Anschober happert.
Er könnte schon auch kontern, weil er auch weiß, dass es kein vernünftiges Umsetzungsprogramm dazu gibt.
Ich kann aber auch verstehen, dass dazu ÜBERNACHT keine Zeit war.
Der ist ja um nix besser!
Covidmaßnahme sinnvoll
Umsetzung katastrophal
Hat unser Gesundheitsminister zu Ende gedacht, was seine "Über-Nacht-Verordnung" bedeutet & ob es vlt. ein angelegtes Registrierungs-Programm dazu gibt?
Seit März sind wir mit Covid konfrontiert.
Wiederöffnungen wurden vom GM zugesagt.
Ferienbeginn und Urlaubszeit wussten alle.
Österreich ist ein Durchreiseland - weiß auch jeder.
Warum spielt dann Österreich noch mit Zetteln & Kugelschreiber an Grenzen & Flughäfen herum?
Seit Ferienbeginn könnte - genauso wie in anderen Ländern auch -
ein Online-Registrierungs-Programm laufen, wo jeder sich vor Einreise oder auch zur Durchreise registrieren muss.
In welcher Welt lebt eigentlich Hr. Anschober.
Aber ist ja prima, wenn sämtliche Verantwortungsträger auch noch im Nachhinein sich immer um seine Texte kümmern müssen. u. dann gehts auch noch darum, ob die eh so stehen wie er es auch gesagt und erklärt hat.
Was sagt er?
Jetzt Mal ehrlich.
Das Vertrauen ins Gesundheitsm. hat sich erledigt.
Ricks, sehr gut zusammen gefasst.
Danke! 😉
Das sehen in meinem Umfeld viele so.
Gefangen im Stau?
Oder doch eher gefangen von der
PR Maschinerie der Türkisen, dem
beginnenden Wahlkampf oder dem
Machthunger von Kurz und Konsorten
Wäre spannend zu sehen, wie Anschober Koalitions"partner" funktionieren würde.
Anschober kann es nicht.
Mehr ist nicht mehr dazu zu sagen.