Ausgangssperren: Schallenberg pfeift Mückstein zurück
WIEN. Schon bei der Einführung des seit gestern gültigen bundesweiten Lockdowns für Ungeimpfte gab es zwischen Bundeskanzler Alexander Schallenberg (VP) und Gesundheitsminister Wolfgang Mückstein (Grüne) sichtbare Abstimmungsschwierigkeiten. Am Montag wurde daraus ein offener Konflikt.
Auslöser war die Ankündigung von Mückstein, etwa mit "nächtlichen Ausgangsbeschränkungen" nachzuschärfen, falls eine Evaluierung am Mittwoch ergeben sollte, dass die seit zehn Tagen gültige 2G-Regelung nicht den gewünschten Effekt gebracht habe.
"Wir wollen die Ungeimpften zur Impfung bringen und nicht die Geimpften einsperren", konterte Schallenberg im ORF. Der Kanzler verwies auf den eben eingeführten "dramatischen Schritt", von dem zwei Millionen Menschen betroffen seien. Ein Nachschärfen sei zwar nicht auszuschließen, dass "wir noch einmal in die Nachtgastro gehen, das sehe ich derzeit nicht", sagte der Kanzler.
Video: Weitere Verschärfungen: Regierung uneinig
Verwirrung gibt es um einen von Mückstein für morgen angekündigten neuen Corona-Termin, bei dem "ich diese und weitere Maßnahmen besprechen will", so der Minister. Schallenberg dazu: "Es ist kein Gipfel geplant". Und Richtung Mückstein: "Ich will, dass wir als Regierung mit einer Stimme sprechen." Anders als viele Experten gab sich der Kanzler optimistisch, dass die Maßnahmen wirken. er verwies auf "fast eine halbe Million" Impfungen in der Vorwoche.
Schon bei den Corona-Gipfelgesprächen zuletzt am Sonntag berichteten Ländervertreter von Spannungen zwischen Schallenberg und Mückstein. Letzterem richtete Tourismusministerin Elisabeth Köstinger (VP) am Rande eines Brüssel-Termins aus, dass sie "absolut gegen allgemeine Ausgangsbeschränkungen" sei und "überhaupt nichts" von seinen Wortmeldungen halte. Tirols Landeshauptmann Günther Platter (VP), derzeit Vorsitzender der LH-Konferenz, forderte von Mückstein "Schluss mit der Verwirrung". Schließlich habe man eben erst gemeinsam Schritte beschlossen.
Kein totaler Lockdown
Zieht die Regierung bei anhaltend prekärer Infektionslage einen allgemeinen Lockdown in Erwägung? Zumindest im Hinblick auf diese schärfste Maßnahme dürfte Einigkeit herrschen. Weder Schallenberg noch Mückstein haben öffentlich mit diesem Gedanken gespielt. Nur der steirische Landeshauptmann Hermann Schützenhöfer (VP) wollte gestern den Lockdown nicht mehr ausschließen.
Schon bei einer nächtlichen Ausgangssperre würde Neos-Klubvize Nikolaus Scherak den Verfassungsgerichtshof anrufen. Wenn man trotz Impfung und regelmäßiger Testung freiheitsbeschränkenden Maßnahmen unterworfen werde, sei das ein Fall für die Höchstrichter.
Keine Schützenhilfe konnte sich Mückstein auch von SP-Klubvize Jörg Leichtfried erwarten. Ob für die Freiheitsrechte oder das soziale Gefüge, für ihn wäre eine Ausgangssperre "ein sehr massiver Eingriff". Ähnlich wie Schallenberg spricht man sich in der SPÖ notfalls für eine verschärfte FFP2-Maskenpflicht, forciertes Homeoffice oder 2G-Plus bei bestimmten Treffen aus. Mit Kärnten und Niederösterreich kündigten zwei Bundesländer bereits die Ausdehnung der FFP2-Maskenpflicht auf fast alle Lebensbereiche an. (luc)
Sobotka und Deutsch übermalten antisemitische Parolen in Wien
Grüne kritisieren Nehammer zu DNA-Tests für Familiennachzug
Nehammer kündigt Verschärfungen bei Familiennachzug an
Schieder will "'Europe first' statt 'Made in China'"
Interessieren Sie sich für dieses Thema?
Mit einem Klick auf das “Merken”-Symbol fügen Sie ein Thema zu Ihrer Merkliste hinzu. Klicken Sie auf den Begriff, um alle Artikel zu einem Thema zu sehen.
Türkis- Grün …………………………….pfeift aus dem letzten Loch
a) Wer ist verantwortlich für den angerichteten Schaden- aus 20 Monaten Fehlleistungen?
- Der Bundespräsident, der seine "Lieblingstruppe" überwiegend ohne Lebens-
und Berufserfahrung angelobt hat?
- Die Landesfürsten („alten Deppen“) die dem Blender eine Generalvollmacht
erteilt haben?
- Die Wähler, welche sich von billigen PR-Shows täuschen haben lassen
b) Wer zahlt den Schaden?
- viele unnötig an Corona- Erkrankte und Tote
-die Menschen die durch die neuen Maßnahmen in den Ruin getrieben werden
- der österr. Steuerzahler, der die neuen Schulden wird abtragen müssen wird.
Ankündige, dementieren und kurz darauf umsetzen - das ist die Informationspolitik unserer Regierung!
Und mit den Zahlen haben sie noch nie genau genommen.
Ich empfehle allen Regierungs-Treuen diesen Leserbrief:
https://www.nachrichten.at/meinung/leserbriefe/vom-verdraengen-und-anderen-defiziten;art11086,3493321
Auffallend ist auch, dass der Schallenberg zunehmend dieselbe Rhetorik verwendet wie der Ex. Ist Schallenberg nur das Sprachrohr seines Vorgängers?
Eine soeben erhaltene Einladung hat mir eröffnet, weshalb nächtliche Ausgangsbeschränkungen oder Lockdowns erst nach dem 27.11. möglich sind: Martin Ho als Spezi des Erlösers eröffnet am 26./27.11. in Kitzbühel seinen neuen Club Take five.
Im Mutterland der Freunderlwirtschaft samt bekannter Zu- und Auffälligkeiten, die auf kritische Nachfragen bis zu 86-fache Amnesie zur Folge haben können sollte man nichts mehr ausschliessen.
"Schallenberg pfeift Mückstein zurück"
Diese Formulierung ist nicht recht neutral,
klingt doch zu sehr wie wenn das Herrl das Hunderl zurück pfeift.
Da wird absichtlich von den Medien Öl ins Feuer gegossen,
unseriöse Berichterstattung.
so sind doch die o.ö. nachrichten rein türkis !
Man will wie im Frühjahr bei Kurz den Spin verbreiten Corona sei nun wieder einmal zur Chefsache erklärt. Für wie lange wohl?
Wie üblich bei den Türkisen wird, spätestens dann wenn sich die Realität kummulierten Leides durch Corona-Laissez-faire nicht mehr leugnen läßt, wieder einmal der Anpatz- und Intrigenmodus gegen den Gesundheitsminister eingenommen.
jede Wette, in einer Woche haben wir Lockdown für alle, ob es dem Schallenberg passt oder nicht... die Lage in den KH wird bei diesen Zahlen explodieren! Und bis die Politiker checken dass die Geimpften das Virus herumtragen und verteilen, das kann noch dauern...
Wir sind zweimal geimpft und sind am Sprung auf die Boosterimpfung und gehen trotzdem zumindest zweimal monatlich zum PCR-Test. Seit voriger Woche sind wir in einen freiwilligen mittlerweile vierten Lockdown gegangen da wir keine andere Möglichkeit mehr sehen uns b.a.w. qualifiziert zu schützen.
Organisierte Corona-Schummler und Betrüger drehen jenen die sich seit 18 Monaten an Maßnahmen halten längst die lange Nase, während sich Elli und co. unbeirrt im Volkssport "Schlupflöcher suchen und fördern" gefallen.
Als Treiber derzeitiger Entwicklung darf man angesichts seit Monaten anhaltendem Totalversagen vor allem türkise Laissez-faire Corona-Politik benennen, die täglich aufs neue vorführt die Interessen der Teilnehmer an ihrem 49.000-Euro-Gewinnspiel über jene unserer Gesundheit zu stellen.
So viel*e Pfeifen
Wer hinter den Vorhang schaut,
der
wird schon gemerkt haben
WARUM Schallenberg und Köstinger SO agieren, wie sie agieren:
"1. Kurz will auf die Regierungsbank,
bevor er auf der Anklagebank landet.
Dazu braucht er Neuwahlen spätestens im März 2022.
2.Dazu muss die Koalition brechen.
Der Weg führt über die Demontage des Gesundheitsministers.
Bundeskanzler und Landeshauptleute sind bereits am Werk.
Kogler wird alles tun, um weiter an Bord zu bleiben.
Das nützt die ÖVP, um die Grünen erst zu entsorgen,
wenn sie maximal beschädigt sind.
3. Ziel ist eine türkis-blaue Regierung ohne Kickl.
Nicht nur in Oberösterreich stehen FPÖ-Spitzen dazu bereit.
Reserveziel bleibt eine Koalition mit Rendi-Wagner. ......."
https://zackzack.at/2021/11/16/der-plan-k-kurz-wieder-kanzler/
Klingt sehr einleuchtend!!
Fuer Verschwoerungstheoretiker?
Naja- passt gut zum Projekt "Ballhausplatz", bei dem Kurz schon einmal seine privaten Machtgelüste über das Wohl des Landes und seiner eigenen Partei gestellt hat.
Und sein Vorbild in Ungarn hat es genau so gemacht....
In seiner allmächtigen Kompetenz und auf Basis seiner eingebildeten, aber nicht vorhandenen "Richtlinienkompetenz"
erklärte Schallenber am 9.11.2021
Das Gerücht, dass "ab 17. November 2021 ein Lockdown
mit geschlossenen Lokalen und nächtlichen Ausgangsbeschränkungen gelte.
Diese Behauptungen "sind falsch und entbehren jeder Grundlage", betonte das Kanzleramt gegenüber der APA."
https://www.nachrichten.at/politik/innenpolitik/kanzleramt-dementiert-lockdown-geruechte;art385,3486960
Gestern, am 15.11.2021
wieder noch einmal das DIKTAT
des türkisen selbsternannten und sich selbst legitimierenden Autokraten Schallenberg
gegen die sachpolitisch begründete
auf medizinischer und wissenschaftlicher Erkenntnis basierende
Ankündigung der nächstlichen Ausgangssperre durch Mückstein.
FÜR gesundheitspolitische Entscheidungen i
st der Gesundheitsminister zuständig - obendrein auch Arzt!-
und NICHT
der ressortmäßig NICHT zuständige,
sachlich medizin. inkompetete Schallenberg!
Schallenberg scheint in seinen Interviews menschenverachtende Antipathie auszustrahlen, so viel Distanz zum "Volk" habe ich selten wahrgenommen.
Niemand hat ihn gewählt, kaum jemand hätte ihn wohl gewählt, und jetzt haben wir den Salat.
Ist doch seit jeher das gleiche Spiel, je nach Vereinbarung hebt man für etwas die Hand oder eben auch nicht, anschließend wird bestimmt irgendwo ein Aufsichtsratsposten frei, oder ein Staat benötigt einen neuen Lobbyisten.
Den graden Michel der seine Werte vertritt lässt man nicht durch, der kommt einfach nicht mehr auf die Liste - ein anderer Handaufhalter kommt bestimmt nach.
Und so dreht sich das Karussell, und Kuverts behalten auch ohne Briefe ihre Daseinsberechtigung.
Wir erleben den Türkisen DAUERWAHLKAMPF!
Den Türkisen mit dem Kurzerben Schallenberg
gehts nur darum:
WER
bekommt die frustrierten Kickl-Wähler bei der nächsten Wahl?
Die türkise Anbiederung an die FP-Klientel
hat in OÖ zur Verlängerung des sagenhaften Desasters und
zur niedrigsten Impfrate und
zur höchsten Erkrankungsrate geführt
- auf Kosten der Bevölkerung!!!
Das gleiche Anbiederungsspiel wie Stelzer
wiederholt Schallenberg im Bund!
JETZT wollen die türkisen keine Neuwahlen,
das wäre politischer Suizid!
ABER wenn es boid amoi so weit ist,
dann speanzeln sie SCHON JETZT
auf die rechtsrechten Wähler
- weil mit den dzt. 23% werdens wieder ganz unten anfangen müssen -
so wie vor Kurz!!
DAS ist der wahre tiefere Grund,
warum es zu keinen unpopulistischen mutigen Maßnahmen
schon gar nicht unter dem Grünen Minister Mückstein kommen darf!!
Auf türkiser Seite
regieren die Macht-Zyniker!
Die ÖVP lenkt nur vom Thema Kurz-Familie ab.
Welche sinnvollen Vorschläge hat die ÖVP?
Eigentlich hätte ich unseren Bundeskanzler Schallenberg vernünftiger gehalten! Was spricht gegen ein nächtliches Ausgangsverbot: Absolut nichts! Es gibt weniger Sauforgien, weniger Unfälle im Straßenverkehr durch alkoholisierte Lenker, usw.
Kickls Impfverweigerer haben Triage erzwungen und sie werden Triage bekommen.
Leid tun können einem nur die Ärzte, die den ungeimpften Coronaopfern dann die schlechte nachricht mitteilen müssen.....
.. diese Patienten können dann ja zum Kickl gehen und sich entwurmen lassen....
In den diversen Journalisten-Chefredakteurs- Polittalk-Runden
verschiedenster TV-Sender
findet sich kaum mehr einer,
der die türkise Strategie des Schallenberg bzw. Köstinger verteidigt!
Einigkeit besteht darin,
dass entschlossene Maßnahmen seit Wochen überfällig sind!
Mückstein hat letztens öfters betont,
dass alle notwenigen und verfügbaren
medizinischen und wissenschaftlichen Erkenntnisase auf dem Tisch liegen!
Das Problem ist, dass sich der Bundeskanzler
in ministerielle Entscheidungen einmischt,
als hätte der BK - so wie in der BRD eine "Richtlinienkompetenz"!!
DIE hat Schallenberg nicht, aber er maßt sie sich an!!!
Vor lauter foulen Dreingrätschen
stehen Köstinger und Schallenberg
maximal breit gegrätscht
den überfälligen Maßnahmen im Weg!
Und bemerken gar nicht mehr, dass sie sich selbst konterkarieren!
Im Hintergrund waret Edtstadler auf ihren Biss!
Die haben eine unbedingte Erbserklärung für Kurz unterschrieben!
Kurz verzockt.
Wenn sich jemand mit Sachverstand etwas für unser Land tun will und sich dabei zu profilieren droht, wird er von eifersüchtigen Türkisen weggemobbt.... zum Schaden des Landes natürlich.
Hat ja beim ehem. BM Anschober auch schon funktioniert......
Dafür muten die Türkisen dem Volk solche knieweichen Marionetten wie Haslauer oder Stelzer zu...
Das Volk bekommt, was das Volk gewählt hat.... Selbst schuld & Pech gehabt!
""Das Volk bekommt, was das Volk gewählt hat.... Selbst schuld & Pech gehabt!""
Die Wähler wurden vor der Wahl in die Irre geführt und werden es seit dem laufend. Das Volk will belogen werden sagte mal ein Propagandist.
Es sterben unschuldige.
Es werden nach wie vor tagtäglich Unschuldige infiziert.
Insofern nicht ganz korrekt: Das Virus unterscheidet (leider) nicht, wie jemand bzw. seine Eltern gewählt hat/ haben.
Das Volk besteht halt nicht nur aus Deppen die die Versager(siehe die letzten zwei Gesundheitsminister, die schwächsten aller Zeiten)der GrünnInnen wählen.Diese linke Ideologie hat Österreich schon genug geschadet beginnend bei der illegalen Migration und endend bei der neuen Eneriebesteuerung wo man den Bürger ausnimmt wie eine Weihnachtsgans.
Durch die Triage gefallen?
Bergerl
Was hat Ihre konstruierte Polemik gegen Grüne Ideologie
mit der Entscheidungsschwäche und Taktiererei
der Türkisen gegen Mückstein zu tun??
Gar nichts!
Bergerl - Sie konstruieren a ideologisches Heisl, das was bald zsammfallt!
Was soll ein vierter Lockdown bringen? Schon der dritte ging völlig in die Hose!
Noch weniger werden sich jetzt noch einsperren lassen!
The show must go on!
Hier sieht man, dass Herr Mückstein kein gelernter Politiker ist.
1) es ist für alle verwirrend, wenn im Vormittag, was beschlossen wurde und am Nachmittag schon wieder Verschärfungen angekündigt werden.
2) Ich glaube, dass wir eine Lockdown bekommen werden, für alle, aber dies wir sicher nicht Herr Mückstein alleine verkündigen.
Ich finde , die Politik versagt total, das sind die Auswirkungen von System Kurz, der sich alleine profilieren wollte und alle anderen Parteien inkl. Grüne verarscht hat und nicht gemeinsam dafür Österreich gearbeitet hat.
Von Herrn Kickl und der FPÖ möchte ich gar nicht sprechen, sowas kann man gar nicht mehr kommentieren.
Und in dieser Situation schaut die ÖVP nur, dass sie deren Messias reinwaschen können, mit allen Mitteln. Sie sollen sich um Österreich kümmern!
Na sicher kommt ein weiterer Lockdown, ob sinnvoll oder nicht.
Aber "Schuld" an dem sind nicht die derzeit aus Protest Ungeimpften,
auch nicht die infektiösen Geimpften, Schuld ist einzig die politik mit dem Herumgeeiere, der desaströsen Kommunikation (von Pandemie für Geimpfte vorbei, Licht am Ende des Tunnels, wir ziehen die Zügel an, wir drehen die Daumenschrauben zu, usw.). So bewegt man keinen zur Impfung.
Sie hätten von Anfang an kommunizieren müssen: Wir Politiker wissen es nicht, es ist zu komplex. Vertrauen sie ihren Ärzten!Gehen sie impfen!
Haben Politiker anderer Länder gemacht. Und siehe da! Hohe Durchimpfungsraten.
Ich gebe dem System Kurz die Alleinschuld, Kickls Sperrfeuer war auch mehr als
kontraproduktiv. Und Haimbuchners brüllendes Schweigen ist mehr als hinterfragungswürdig.
Andere Länder haben erfolgreich auf den Fürsorgeaspekt gesetzt:
Den Mitmenschen und das Gesundheitssystem durch die EIGENE Impfung schützen.
Bsp. Neuseeland, Portugal, generell die nordischen Länder
Nichts anderes soll mein Posting bedeuten.
Ich kenne die skandinavische Mentalität sehr gut.
Wenn denen ein seriöser Politiker (Und die haben welche mit Größe!)
sagt: Leute, passt auf, da kommt was, es ist besser für unser Gemeinwohl
wenn wir (die Betonung liegt auf wir, denn damit wissen alle, dass sich die
Politiker nicht ausnehmen) impfen gehen, dann tun die das.
Wenn ein Herr Tegnell in Schweden auf Durchseuchung setzt, dann bedeutet das
aber nicht dass die Leute nicht impfen gehen.
Das Geheimnis (siehe aktuelle Drosten Aussagen!!!) liegt darin, zu durchseuchen
und zu impfen. Die Schweden, welche im frühen Pandemiebeginn verstorben sind, waren großteils alte Menschen in den Pflegeheimen, und, das darf gesagt werden:
ungeimpfte Migranten. Ich weiß das von meinem (sozialistischen!) Lehrerbekannten aus Ystad.
Dieser hat in der Pension afghanische, syrische und irakische Migranten unterrichtet.
Es ist Schallenberg,
der in der Meinung er hätte eine "Richtlinienkompetenz",
dem Mückstein brutal foul
mit widersprüchlichen Ansagen
dreingrätscht!
... und wir haben leider einen abhausten Adeligen als BK - dessen Vater ausser einen braunen Hals (nicht parteipolitisch gesehen und es gilt die Unschuldsvermutung) keine Leistung oder Dienst für die Republik Österreich erbracht hat. Aber die Inserate sorgten ja für positive Berichterstattung.
Die Türkisen nutzen die Pandemie von Anfang an für Wahlkampf, Machtansammlung und Lügen. Menschenleben waren einem Türkisen noch nie etwas wert.
Wenn wir Kontaktreduktionen brauchen - dann müssen wir es umsetzen; "Durcheiern" bis zum Frühling" kostet Nerven, Leben und Geld.
Warum können wir nicht wieder unsere Expertenregierung - diesmal wirklich mit Experten in "Allen Bereichen" - dann hört dieser Wahnsinn auf.
Offenbar darf der Kurz Adlatus Schallenberg nicht sagen, dass wir rigoroseste Maßnahmen brauchen um nicht noch mehr Tote zu riskieren.
Seit Sommer haben die Türkisen (ein Sommer wie damals) alles verbockt was nur zu verbocken war.
Eine Egomanenzruppe im Bund und im Land.
Kogler hast vergessen - ein Sommer wie damals ...
Jetzt haben wir schon 3 vom Coronawahn befallene Parteien, die ihre menschenverachtenden Machtspielchen auf Kosten der Gesundheit und des Lebens vieler Österreicher spielen: ÖVP, FPÖ udn MFG
PFUI!
Wohnt in ihnen gar kein Guter Geist?
In Ihnen sicher ned!
Woraus schließen sie das?
Ihre Aura!
was bildet sich der Hansl = BK von Kurz Gnaden eigentlich ein? politische Ränkespiele auf Kosten unserer Gesundheit sind wohl das allerletzte, das wir Österreicher in dieser Pandemie brauchen können
(
Minister Mückstein hat vollkommen recht, wenn er schärfere Maßnahmen in petto hat und diese auch ankündigt, BEVOR alle Krankenhäuser den lockdown ausrufen müssen ... außerdem hat er als Gesundheitsminister eine Fürsorgepflicht für sein überlastetes Personal!!!
der Schallenberg verantwortet Null und Nichts und soll daher respektieren, was kompetente Ärzte und Wissenschaftler sagen!!!!!!!!!!!!!!!!!!!
Wie unfassbar verantwortungslos kann man eigentlich sein? In der Zwischenzeit sind etwa die Salzburger Kliniken an der Schwelle zum Zusammenbruch angelangt. Schallenberg, Mückstein, Stelzer, der 'Witzbold' Haslauer müssen HEUTE noch handeln:
https://salzburg.orf.at/stories/3130218/
In diesem Artikel ist auch ein spannender Link zur Infektionsrate bei Kindern, welche dramatisch ansteigt: https://salzburg.orf.at/stories/3130189/
Auch wenn diverse Helikopter es nicht wahrhaben wollen, auch Kinder und sogar Kleinkinder können schwer an CoV19 erkranken.
eigentlich unfassbar dieser BK. jedesmal sagt er anders als mückstein.
die einzige chance die sie jetzt noch haben ist ab montag ein lockdown für alle, mindestens 14 tage lang.
aber der schallenberg wirds erst in ein paar tagen genauso sagen, jede wette.
Als (meist) Schwarzer frag ich mich an Tagen wie diesen: braucht es vielleicht tatsächlich eine Phase der Opposition, um aus Türkis wieder ein schönes glänzendes Schwarz zu machen?
Ohne Neugründung als christliche!), soziale(!) und demokratische (!) Partei wird es wohl nicht mehr gehen...
Schüssel und Kurz haben die bestehende ÖVP bis ins Mark menschenverachtend gemacht, und diese Position ist durch die FPÖ ja bereits kompetent besetzt.
Christlich und Demokratie passt nicht zusammen.
Christlich, beruhend auf der Bibel AT und NT ist dogmatisch und passt zu totalen Systemen wie alle die auf einer Religion beruhen. Innitzer als Beispiel für Österreich.