Nach Streichung von Kindergeld für Kriseneltern: Bogner-Strauß verspricht Hilfe
WIEN. So genannten Krisenpflegeeltern wird seit einiger Zeit kein Kinderbetreuungsgeld mehr gewährt. Basis dafür ist ein entsprechender Gerichtsentscheid.
Nachdem nun in den "Bezirksblättern" und im "Standard" über die Angelegenheit berichtet wurde, verspricht das Familienministerium Abhilfe.
Diese Eltern kommen in jenen Fällen zum Einsatz, wo noch nicht klar ist, ob die Kinder zu Vater, Mutter oder Pflegeeltern kommen. Sie erhalten eine Entschädigung des Landes und bisher Kindergeld. Das hat sich nun durch einen Erlass des Familienressorts geändert, das sich auf einschlägige Gerichtsurteile berief.
Ressortchefin Juliane Bogner-Strauß sicherte am Samstag allerdings zu, sich der Sache anzunehmen. In einer schriftlichen Stellungnahme erklärte die Ministerin, OGH-Entscheide seien zu akzeptieren. Jedoch seien hier die Folgen daraus weder menschlich noch politisch vertretbar. Daher werde seitens des Ressorts an einer "alternativen Lösung" im Interesse der Krisenpflegeeltern gearbeitet.
Die Kürzung von Sozialgeldern scheint wieder einmal der Hinweis darauf zu sein, daß es Regierede gibt, die mit sicherem Griff Probleme schaffen, um sie dann mit großem Propagandalärm und Message Control „lösen“ zu wollen. Das in Pflege genommene Kind ist doch Ziel einer solchen Unterstützung, oder? Und DEM soll sie jetzt gekürzt werden.
Mit dem Zahlungsbeginn nach sechs Monaten soll wohl bei kurzzeitigen Betreuungen eingespart werden. Den berichteten Zahlen nach kann es sicher nicht um namhafte Beträge gehen. Und die ließen sich leicht hereinholen, wenn man dem Jubelboulevard und seinen elektronischen Medien die völlig nutzlosen Beweihräucherungsinserate streicht. zB alleine im 3.Q. 2018 ca 10 Mio € für Wiener Boulevardzeitungen; ca 2 Mio für Google und Facebook.
### Liebe engagierte Pflegeeltern, vielleicht haben sich einige bei der Wahl vom Propagandasprech der „sozialen Heimatpartei“ blenden lassen. Man erkennt deutlich, wer Eure Interessen sicher nicht vertritt!
Eine Schande bei Eltern, Kindern, den Menschen, die am Weiterbestehen unserer Staatsbevölkerung arbeiten, mit persönlichem Einsatz und "Aufopferung" ihrer "Lebenszeit" hergeben, während andere chillen und flanieren - ZU SPAREN!
Unsere "Sunnyboys" in der Regierung fliegen von A nach B - reden gescheit daher, essen und trinken bis zum Erbrechen und haben ihre Gaudi mit ihrer Selbstdarstellung!
Einfach nur GRAUSLICH! Pfui!
Wieder so eine Typische Aktion der schwürkisen Partei ..
die Leute der dieser Regierung angehören, können sich solch ein Szenario ja gar nicht vorstellen ..
Diese abgehobene Gesellschaft .. die sich es nur richtet .. immer nur nimmt .. und rein gar nichts gibt
Wünsche aber den neuen Muttis dieser Partei alles gute .. und sollten sie in eine solche Lage kommen .. na da wird sich schon ein gönner finden .. der was da hilft
Ich beziehe das Kindergeld 12 Jahre seit meine beiden Eltern verstorben sind und ich die Obsorge meine Bruders mit 100%Behinderung übernommen habe.Da ich arbeiten muss habe ich ihn in eine Einrichtung geben müssen und hole ihn jedes Wochenende zu mir heim.Dies kann und musste ich bis jetzt sowieso immer belegen und da er extra Windeln sowie Taschengeld und Medikamente extra braucht hab ich dies von dem Geld bezahlt.Kilometergeld oder sonstiges habe ich nie rückgefordert da mir wichtiger ist das mein Bruder gut betreut wird als das ich so kleinlich bin .Es ist sich alles so schön knapp ausgegangen und jetzt wird auch das gestrichen!?Ich weiss nicht wie ich das dann noch bezahlen soll und finde es eine Frechheit das wir so hängen gelassen werden .Ich möchte auch in Zukunft meinem Bruder ein "Heimkommen"ermöglichen !!!Denn keiner von uns möchte nur bei "fremden Menschen "sein oder ? Es kann auch jeden von uns treffen und wir sind von heut auf morgen auf andere angewiesen?Was kann ich tun
Schwierig eine Antwort auf Ihre Frage zu geben.
Leider ist die derzeitige Regierung bereits in ihrer letzten Amtsperiode durch solche feigen Maßnahmen aufgefallen (zB Streichung der Nova-Befreiung für Behinderten-Kfz).
Sie nehmen das Geld denen, die sich selber nicht wehren können und hoffen, dass auch keine Angehörigen die Zeit und Nerven haben sich dagegen zu wehren.
Vielleicht gibt es in Ihrer Nähe eine Selbsthilfegruppe für pflegende Angehörige? In solchen Gruppen gibt es oft viel Austausch und eventuell auch Beziehungen zu Stellen, die in solchen Fällen weiterhelfen können.
Wünsche Ihnen alles Gute und habe große Hochachtung vor Ihrer Leistung!
Ich kann gut Beschwerden schreiben, außerordentliche Revision, Berufung udgl. - bin talentiert und mittlerweile sehr geübt.
Auf meiner Website biete ich bereits allen hilfesuchenden Menschen meine juristischen Fähigkeiten an - für jeden Sachverhalt! Nur zu - melden Sie sich!
Unsere Kasperle Kurz und Strache sind grausliche "GELDZÄHLER" und "MENSCHENVERACHTER". Jeder Euro zählt, der eingespart werden kann, ob das im Bildungsbereich, bei den Familien oder Ärmsten, Mindestsicherungsempfängern usw. ist - EGAL - EINSPAREN !
GRAUSLICH ist ur ein salonfähiger Hilfsaudruck ...
Aber, lt Sozialministerin soll man ja auch mit wenig Geld auskommen und ein Hr Kurz, der beim Sprechen immer in die leere Luft greift, daß es eben "verschiedene Definitionen" von christlich gäbe ...
KEINE Wählerstimmen mehr für diese Türkisen mit Teflonhaut und für Blau ("soziale" Heimatpartei) schon gar NICHT!
Krisenpflegeeltern?
Wer hat denn diese Wortungetüm erfunden?
Die armen ÖVP-Politiker aber auch.
Bogner-Strauß kann nix für den eigenen Erlass,
Moser kann nix dafür, welche Richtervorschläge er übergibt,
Kurz kann nix dafür was ein Gudenus, Kickl,... von sich geben,
Stelzer kann nix dafür was Podgorschek und Haimbuchner aufführen,
...
Diese armen hilflosen Pupperl aber auch.
Jemand sollte Ihnen helfen!
Beim Erkenntnis des Verfassungsgerichtshof bei der Homoehe Eiert die ÖVPFPÖ-Regierung herum, betreibt Wortklauberei und setzen dieses Urteil aus Angst vor den eigenen Wählern NICHT um.
Bei der Streichung von Kindergeld für Kriseneltern war diese ÖVPFPÖ-Regierung sehr schnell mit der Umsetzung. Ist aber auch klar, bei dieser Asozialen Regierung, schließlich betrifft es ja bedürftige, da wird ja immer schnell gekürzt.
Sich dumm und fadenscheinig auf bestehende Gesetze auszureden, kann man nicht gelten lassen. Gesetze kann man JEDERZEIT reparieren oder ändern wie es der Verfassungsgerichtshof fordert. Es hindert niemand die Regierung daran!!!
Das Perverse ist, dass sie sich als Retter in der Not aufspielen wollen.
Die Regierung ist gemeint.
Es ist nicht das erste mal, daß das OGH wirres Urteil fällt, und die Politik korrigieren muß, daß kein Schaden entsteht.
Das ist wohl auch oft ursprünglich verwirrter Gesetzgebung geschuldet, dass die Gerichte eingreifen müssen. Hoffentlich gibt's wieder mal eine Trendwende.
@snoozeberry: Typisch ÖVPFPÖ! Wenn ein Gerichtsurteil nicht ins Blaun-Schwarz-Türkise Schema passt, dann ist es ein "Wirres Urteil".
Soviel zum Demokratieverständnis!!!
Und zum Verständnis des Rechtsstaats. Ist halt nur der Rechts-Staat, der gewünscht ist.
der OGH hat wohl immer Recht ???
In einem Rechtsstaat - ja. Wollen Sie einen Unrechtsstaat?
"Wollen Sie einen Unrechtsstaat?"
Kickl will eine Staat, in dem das Recht der autoritären Politik der Machtergreifer folgt und Fr Belakowitsch will sich nicht von Gesetze "behindern" lassen ...
Das hatten wir doch schon in den dunklen 1930-er Jahhren, oder?
Zuerst hauen die türkisen und blauen ein funktionierendes System wie die Betreuung von Kinder in Krisensituationen zusammen.Dann erscheint der "Heilsengel" und verspricht Besserung! Sie hat zwar von Biologie eine Ahnung von Kindersoziologie oder Familiensoziologie keine. Alles was man bei Kinder einspart, um es den Reichen zur Verfügung zu stellen, rächt sich in Zukunft fürchterlich. Diese Regierung haut sehr unverschämt auf jene hin, die sich nicht wehren können. Da kann man ja ganz schnell ein paar Millionen einsparen, wenn die Kranken, Erwerbsunfähigen, alten Arbeitssuchenden auf € 150,00 kürzt. Dafür geben diese Politiker bei einer "Charityparty" wenn Zeitungen und der ORF dabei sind ein paar Tausend Euro als Spende. Damit sind sie in der Zeitung und ihr Ego ist befriedigt und Österreich langfristig geschädigt. Dazu nickt der Wöginger sehr brav, damit er es sich nicht mit Kurz verschärft. Kurz weiß nichts, verantwortet nichts und ist nur für Sonntagsreden zu gebrauchen.
„Dann erscheint der "Heilsengel" und verspricht Besserung“ --
Richtig, genau DAS ist – neben der gleichgeschalteten Message Control vo Kurz & Blümel – der zweite große Propagandatrick dieser Retro-Regierung: Mit sicherem Griff Probleme schaffen, um sie dann mit großem Getöse und Agenda Setting „lösen“ zu wollen.
### Liebe engagierte Pflegeeltern, vielleicht haben sich einige bei der Wahl vom Propagandasprech der „sozialen Heimatpartei“ blenden lassen. Aber nun fallen die Masken und man erkennt deutlich, wer Eure Interessen sicher nicht vertritt …
Aber Köstinger ca. 600.000€ nur für Flüge im ersten Halbjahr,Sie sparen im System zum lachen wenns nicht so traurig wäre.
Mechst revoluzzen?
Ich nicht! Ich wähle nicht mehr.
Dazu noch einen Vorschlag zum Sparen: Einfach dem Jubelboulevard und seinen elektronischen Medien die völlig nutzlosen Beweihräucherungsinserate streichen! zB alleine im 3.Q. 2018 ca 10 Mio € für Wiener Boulevardzeitungen; ca 2 Mio für Google und Facebook.
Auch die Kürzung der Mindestsicherung wird viele chronisch Kranke oder Erwerbsunfähige hart treffen. Arme Einheimische, die keine Chance auf Besserung ihrer Situation haben. Manche wissen nicht mehr, wie sie über die Runden kommen sollen. Billige Wohnungen sind Mangelware.
Diese Regierung spart auf Kosten der Ärmsten unserer Gesellschaft,
und verhilft internationalen Großbetrieben zu unvorstellbaren Gewinnen.
Die Bubis sind echte Menschenverachter und baden selber im GELD!
GAR NICHTS zu bekommen - so wie ich! Das muss man erst einmal schaffen! Ich bin arbeitsunwillig! Leider! So die Feststellung der Höchstgerichte in meinen Beschwerden!
Schulschwänzer bekommen eben gar nichts!
Mit dem Zahlungsbeginn nach sechs Monaten soll wohl bei kurzzeitigen Betreuungen eingespart werden. Den berichteten Zahlen nach kann es sicher nicht um namhafte Beträge gehen. Und die ließen sich leicht hereinholen, wenn man dem Jubelboulevard und seinen elektronischen Medien die völlig nutzlosen Beweihräucherungsinserate streicht. zB alleine im 3.Q. 2018 ca 10 Mio € für Wiener Boulevardzeitungen; ca 2 Mio für Google und Facebook.
Sie sparen beim System, nicht bei den Menschen.
Genau!
Sind Kinder keine Menschen?
KURZ und STRACHE wissen gar nicht wie man MENSCHEN schreibt! Einsparen - das können sie schreiben - Menschen sind diesen Kasperle WURST!
Liebe engagierte Pflegeeltern, vielleicht haben sich einige bei der Wahl vom Propagandasprech der „sozialen Heimatpartei“ blenden lassen. Aber nun fallen die Masken und man erkennt deutlich, wer Eure Interessen sicher nicht vertritt …
Die Staaten sind ungefähr seit den 70er Jahren selber zu Krisenstaaten geworden. Nicht nur wegen der maroden Haushalte.
Die Wähler haben es ihnen gedankt
Ich leider auch viel zu lang.