Mitterlehner will Asyl auf Zeit ab Dezember
WIEN. VP-Chef Reinhold Mitterlehner macht Tempo bei den Plänen, den Asylstatus künftig vorerst auf drei Jahre zu befristen.
Mit 1. Dezember "könnte oder sollte" die Neuregelung in Kraft treten, sagte Mitterlehner gestern nach dem Ministerrat. Die SPÖ hatte sich, wie berichtet, zuletzt skeptisch über den Gesetzesvorschlag gezeigt.
Für Mitterlehner ist die Frage nur eine von mehreren, wo die Regierungsarbeit "akzentuierter" werden müsse. In diesem Sinn will er auch seine Aussagen im OÖNachrichten-Interview in der Vorwoche verstanden wissen, wo er gesagt hatte, für ein "Weiterwurschteln" nicht zur Verfügung zu stehen. Er habe "nicht gedroht", aber wenn die Regierung nicht Akzente setze, "haben wir spätestens in einem halben Jahr größere Probleme".
Lehre für junge Asylwerber
Eine Maßnahme im Asylbereich hat die Regierung gestern auf den Weg gebracht: Jugendliche Asylwerber bis zum Alter von 25 können künftig in Berufen mit Fachkräftemangel eine Lehre beginnen. Bisher war das nur in Berufen mit Lehrlingsmangel möglich. In beiden Fällen muss das AMS vorher prüfen, ob kein anderer Lehrling zu finden ist.
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"Mitterlehner will Asyl auf Zeit"
Und ich dachte immer,
er wäre sowieso Österreicher!?
Oder will er als OÖer Asyl in Wien?
Der Herr Vizekanzler Mitterlehner, entschuldigung, Dr. Mitterlehner, ist ein absolut farbloser, arroganter Nichtskönner!
Seine Tage als ÖVP Obmann sind auch schon angezählt, auch wenn er es noch nicht zu wissen scheint. Die ÖVP ist keine Partei der Bürger mehr, sie versucht sich höchstens noch als Wirtschaftspartei. Aber von den wenigen Wählerstimmen der Industriellen, wird es nicht mal mehr für den Einzug in den Gemeindrat von Afiesl reichen!
Mitterlehner, wieder Einer der nicht weiß, daß er in der Regierung ist und sich Nichts wünschen müßte, sondern tun. Es sollte Ihm jedoch jemand sagen, daß es das beschränkte Asyl schon lange gibt, aber eben von ROTSCHWARZ nicht vollzogen wird.
hat ja schon im Jugoslawien-Krieg ned funktioniert
Aufgrund der Tatsache, dass wohl immer auf unserem Planeten irgendwo Krieg herrschen wird und immer hilfesuchende Menschen nach Europa strömen werden, die einzig praktikable Lösung.
Die Länder in denen Krieg herrscht brauchen ja auch wieder ihre eigenen jungen Menschen, die ihr Land wieder aufbauen können, sonst sind sie wirtschaftlich hoffnunglos.