Arbeitszeit - Schieder: "Verhöhnung" der Arbeitnehmer durch Strache
WIEN. Der geschäftsführende SPÖ-Klubobmann Andreas Schieder sieht in den Aussagen von Vizekanzler Heinz-Christian Strache (FPÖ) zur Arbeitszeitflexibilisierung eine "Verhöhnung" der Arbeitnehmer.
Besonders verärgert zeigte sich Schieder darüber, dass Strache am Samstag erklärte, er wolle die "Freiwilligkeit" in den Erläuterungen "präzisieren" - bei einem Initiativantrag gebe es aber keine Erläuterungen.
Strache sei "seinem Ruf als Arbeiterverräter wieder einmal voll und ganz gerecht geworden ist", so Schieder. Denn Strache beteuere einerseits die "Freiwilligkeit" beim 12-Stundentag, zugleich wehre er sich "mit Händen und Füßen dagegen, im Gesetzestext des Initiativantrags auch nur einen Buchstaben zu ändern". Denn Strache habe es ausdrücklich abgelehnt, den Gesetzestext zu ändern. "Stattdessen will er, wie er im ORF-Mittagsjournal sagte, 'die Freiwilligkeit in den Erläuterungen präzisieren'." Solche gebe es bei einem Initiativantrag (über den die Regierung das Gesetz novellieren will) nicht, sondern nur eine Begründung. "Und man kann die Begründung von einem einmal eingebrachten Initiativantrag nicht abändern."
Wenn sich das Gesetz aber nicht grundlegend ändert, bleibe der Zwang, so Schieder. "Schlimm genug, dass Strache und Kurz auf die Interessen der ArbeitnehmerInnen und ihrer Familien pfeifen, jetzt verhöhnt Strache die ArbeitnehmerInnen auch noch mit seinen peinlichen Ausflüchten."
Von einem "bizarren Auftritt" Straches sprach SPÖ-Bundesgeschäftsführer Max Lercher. "Dass Strache jetzt versucht, die ÖsterreicherInnen mit seinem Geschwafel von ominösen Präzisierungen für dumm zu verkaufen, ist eine Verhöhnung der Bevölkerung", sagte er in einer Aussendung. "Eine derartige Gesetzeserläuterung gibt es nicht und sie hätte auch genau null Rechtsverbindlichkeit", sagte auch er.
Strache hatte zuvor erklärt, er wolle die "Freiwilligkeit" beim 12-Stunden Tag im Gesetz klarstellen: "Wir werden das politische Kernziel ganz klar in den Erläuterungen dort auch definieren, damit es keine Fehl- oder Missinterpretation geben kann", sagte Strache.
Kritik an Strache kam auch von der Fraktion Sozialdemokratischer GewerkschafterInnen (FSG): "Die geplante Arbeitszeitverlängerung der Bundesregierung bleibt ein enormer Rückschritt und der bisher größte Angriff auf die ArbeitnehmerInnen. Da hilft auch die erneute Ankündigung von Vizekanzler Heinz-Christian Strache nichts, im Entwurf das Wort Freiwilligkeit aufnehmen zu wollen", so Rainer Wimmer in einer Aussendung. Die Abhängigkeit der ArbeitnehmerInnen bleibe damit, der 12-Stunden-Tag werde zum Normalfall. Alles andere sei realitätsfremd. "Die FPÖ macht einmal mehr den Steigbügelhalter für Industrie und ÖVP und verrät die ArbeitnehmerInnen", sagt Wimmer.
selber mal arbeiten,dann das maul aufreissen.
Herr Schieder und das Thema Arbeit. Irgendwie passt das nicht.
An dieser Regierung ist die SPÖ schuld und wenn ich das Foto sehe weiss ich wer und warum!!!
Dr. Schieder ist ein absolut glaubhafter Vertreter der Arbeiterschaft - seine Erfahrungen am Fliessbad oder am Hochofen sind Beweis genug, dass er die Welt der Arbeiter und Proletariar versteht. Freundschaft Genosse, dass ist der richtige Weg!
Was uns der in seinem Lebenslauf alles verschwiegen hat!
Der SPÖ-Klub müsste ja nur als Vorbild den Klubzwang aufheben, dafür ist der Dr. Schieder primär zuständig.
Außerdem kann das der SPÖ im Parlament eher nutzen als schaden, denn die schärfste Klubdisziplin im SPÖ-Klub hilft ihr nicht über ihre Minderheit hinweg aber die Regierungsklubs könnte sie damit bazweich machen
Und dann muss im Plenarsaal endlich eine abhörsichere Anlage an allen Sitzplätzen eingebaut werden, damit die fade Schätzerei aufhört.
Nix Dr. Schieder, es hat "nur" bis zum Mag. gereicht.
Mir widerstrebt die persönliche Anpatzerei
Das ist mir tatsächlich neu - und egal. Ich halte ihn für einen fähigen Parlamentarier, neben dem Dr. Jarolim.
Der schwerste Denkfehler überhaupt, besonders bei den Sozialisten, besteht darin, dass die Rechten mit Linken bekämpft werden sollen. Mit linken Medien gar. Weil sich die meisten Journalisten links erhaben vorkommen.
Das geht daneben, denn die Linken sind nur der Südpol des selben Magneten, die Linken sind nur das Pendel auf der anderen Seite. Sie gehören gleichzeitig bekämpft und gedämpft, gleichzeitig in die Schranken gewiesen.
Kann der auch Zaubern?
Ja, vor allem Arbeitsplätze.
Die SPÖ pfeift aus dem letzten Loch und muss natürlich das Thema der Arbeitszeitflexibilisierung nutzen und strapazieren, um wieder in die Presse zu kommen.
Auch wenn es wichtiger Teil des Plan A im vorigen Wahlkampf gewesen ist, aber Glaubwürdigkeit erwartet ohnehin niemand mehr von dieser Partei, die mit Silberstein viele Intrigen geschmiedet hat.
Schön, dass Schieder die richtigen Worte für Delegationsuntreue gefunden hat: Verrat! Somit hat die SPÖ-Führung in Übereinstimmung mit der Gewerkschaftsführung und der Arbeiterkammerclique die Arbeiter bisher verraten. So schauts aus im SPÖ-Haus! Dank Schieder ist alles klar. Er weiß scheinbar gar nicht, was er spricht.
Wissen Sie was sie so zusammenschreiben wenn der Tag lang ist ?
Ja! Ich arbeite auch täglich noch immer in der eigenen Firma. Das hält auch geistig fit. Nicht ich, habe den Mitarbeitern die Steuerfreiheit und teilweise Sozialversicherungsfreiheit der Zulagen gestrichen. Dies geschah unter Aufsicht der Gewerkschaft, der Arbeiterkammer und der SPÖ. Nicht ich, habe die Diäten und die ÜST-Zuschläge zu besteuern begonnen. Wer glauben Sie, hat das zugelassen und weiß heute aber schon gar nichts mehr davon?
Also versuchen Sie nicht witzig zu sein. Sie machen sich damit eher nur lächerlich; genauso wie Schieder.
Wie sein seliger Papa!
Schieder sollte sich an Kurz ein Beispiel nehmen: Kurz denkt nach. Ich habe zwischenzeitlich mit mehreren Firmenchefs gesprochen. Wir sind uns alle einig: Wir wollen diesen Streit nicht. Egal wie dieses Kasperl- bzw. Affentheater ausgeht; wir ändern gar nichts.
Die Vorwürfe der "Roten", insbesondere vom "Nicht Bürgermeister" werden langsam fad. Wieso äußert sich der Parteivorsitzende und Auch-Klubobmann eigentlich nicht? Hat er nix zu sagen, oder ist er im Urlaub?
Am Bild die ARBEITERVERRÄTER . Seit dem EU Beitritt sinken die Realeinkommen der Arbeiter. Mit der NULLZINSPOLITIK stehlen Sie hauptsächlich den Arbeitern die paar Zinsen. Wohlhabende haben Aktien. Verantwortlich ROTSCHWARZ .