100 Köpfe für ein Ziel: Der Verhandlungspfad von Kurz und Kogler
WIEN. Die Stolpersteine auf dem Weg zu Türkis-Grün sollen ab nächster Woche in vielen kleinen Fachgruppen ausgeräumt werden.
Morgen, Freitag, fast eine Woche nachdem man sich zur Aufnahme von Regierungsverhandlungen entschlossen hat, werden Sebastian Kurz und Werner Kogler erstmals ihre türkis-grüne Steuerungsgruppe im Winterpalais in der Himmelpfortgasse versammeln. Sie ist mit jener Zwölferrunde ident, die man von den Sondierungen kennt. Dort wird festgelegt, wann die ebenfalls bereits bestellten sechs Themengruppen-Pärchen (siehe oben) zusammentreten.
Der von außen betrachtet behäbige Start ist der Strategie der Parteichefs geschuldet. Die eigentlichen Kapitel, etwa in der heiklen Gruppe von Elisabeth Köstinger (VP) und Leonore Gewessler (G), sollen in den jeweils mit ein bis vier Personen beschickten Fachuntergruppen verhandelt werden. Beim genannten Beispiel wird es also um die Bereiche Klimaschutz, Umwelt, Infrastruktur und Landwirtschaft gehen. Teilweise geht es um Querschnittmaterien. Immer werden die ab Montag startenden Runden von den Chefs der Themengruppe, in diesem Fall Köstinger und Gewessler, oder in Ausnahmefällen von deren Referenten geleitet.
Kritisches geht nach oben
Ist ein Kapitel fertig, wandert das Ergebnis in die Steuerungsgruppe. Das gilt auch für die "kritischen Materien", bei denen es keine Einigung gab, erklärt ein Koalitionsverhandler. Mit diesem System, in den Fachgruppen sollen insgesamt 100 Verhandler mitarbeiten, könne man in vernünftiger Zeit viel aufarbeiten. Das sei vor allem dann wichtig, wenn es, wie bei Türkis-Grün, um ein Koalitionsprojekt geht, bei dem man bei null beginnen muss. Für Kurz und Kogler gibt es noch einen wichtigen Nebeneffekt: Die breite Beteiligung von Funktionären aus allen relevanten Parteistrukturen soll auch bei kritischen Geistern die Bereitschaft, eine Lösung zu erreichen, erhöhen.
Die Grünen sind übrigens von der ursprünglich geäußerten Absicht, in die eine oder andere Fachgruppe Vertreter von Umwelt- oder Hilfsorganisationen zu entsenden, wieder abgekommen. Man habe in den Ländern "genügend verhandlungserprobte und themensichere Politiker", erklärte ein grüner Stratege im Gespräch mit den OÖNachrichten. Der Schwenk reduziert auch Koglers Risiko, dass sich ein unabhängiger NGO-Experte mit Forderungen verselbständigt. Und es ist wohl ein beschwichtigendes Signal an jene in der ÖVP, die bei einem Bündnis mit der Ökopartei ohnehin einen kaum zumutbaren Kursschwenk befürchten.
Kogler und Kurz sind nun dabei, in den Ländern die Verhandler für die Fachgruppen zu rekrutieren. Letzterer wolle auch "an seinem Team festhalten", heißt es. Aus der türkisen Ministerriege dürfte Ex-Bildungsminister Heinz Faßmann fix sein. Hartwig Löger (Finanzen), bis zum Aufflammen der Casinos-Affäre angeblich gesetzt, ist nun aus dem Rennen.
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Wollte Faßmann nicht "ganz sicher" nicht weitermachen? Das heißt, er wollte "sicher nicht" bei Türkis-Blau weitermachen und ging davon aus, dass das "ganz sicher" wieder kommen würde. Interessant.
Es ist in erster Linie die nationale und internationale mediale Hassfront, der wir die Grünkoalition zu verdanken haben werden. Alle von RECHTS, konservativ, heimattreu, die jetzt über Kurz herziehen, bitte ich, sich zu überlegen, wie man diesen Gegner ansprechen und bekämpfen kann. DAS ist die Herausforderung!
Kurz hat mir der Politik (von der FPÖ übernommen) viele FPÖ Wähler angesprochen, man hat ihm vertraut und man hat ihn 2017 auch schon gewählt, nach der Ibiza Affäre hat er wieder viele Wähler der FPÖ eingeheimst. Nun diese Enttäuschung!
So schnell wird die nächste Wahl leider nicht kommen, aber sie kommt, darauf darf man sich freuen, denn jeder weiß, mit den Grünen zu koalieren passt einfach nicht, das sagt jeder Experte. Kurz und seine Überheblichkeit:
ich habe gewonnen,
danke an alle Wähler,
ich mache und ich tue "dank euch" was mir gefällt und nützt
die EU und VdB sind sehr freut, werde ein Vorbild für andere Regierungen in Europa sein,
die unbeliebte Phase mit den Blauen - für alle Zeiten vorbei!
Daher musste auch "Kickl geopfert werden", denn die "Hofer FPÖ" hätte ich trotz IBIZA gar nicht abschütteln können, so aber klappte das wunderbar, tolle Idee!
Gratuliere Kurz dein Plan (deiner Partei) war nicht schlecht, du hast alle Wähler getäuscht, aber für wie lange?
Konnte leider keine Rechtschreibkorrektur durchführen, Kommentar ging ohne Absenden weg! sorry
Naja, Kurz ist ein Stolperstein, da er ein opportunistischer Politiker ist.
Grauslicher Typ. Und unfähig.
Türkis-Grün wird besser funktionieren als viele glauben. Kurz will ja in der EU super dastehen, damit er später höhere Ämter in Brüssel bekleiden kann. Und das geht natürlich mit Türkis-Grün viel besser als mit Türkis-Blau.
Kurz ist ein Machtmensch und dementsprechend hält er sein Fähnchen in den Wind. Und der Wind bläst aktuell in Europa für Klimaschutz und Grün.
Türkis-Grün wird viel Klimaschutz machen, das Steuersystem ökologisieren und die Mehreinnahmen von CO2 Abgaben wieder an das Volk über andere Kanäle zurückgeben. Auch die Pendler werden nicht zu den Verlierern gehören.
In der Migrationsfrage wird Integration vor Zuzug stehen, mehr Tempo für den EU-Außengrenzschutz und wesentlich mehr Hilfe vor Ort, damit sich die Menschen gar nicht mehr auf den Weg machen müssen. Dazu Kampf gegen Hassprediger oder Erdogan-Spitzeln.
Die neue Sozialhilfe wird um ein Paket gegen Kinderarmut ergänzt und die Arbeitnehmervertreter zur besseren Ausgestaltung des 12h-Tag eingebunden werden.
Was mir wichtig ist:
SOWAS darf einfach nicht mehr vorkommen:
https://www.derstandard.at/story/2000111025297/hallo-joschi-die-entlarvenden-chatprotokolle-zum-fpoe-novomatic-deal
Wir dürfen uns unser Land nicht von windigen Politikern verkaufen lassen !!
Da können wir froh sein, dass Ibiza diese systematische Korruption vorzeitig beendet hat.
UND:
ALLE Beteiligten müssen sich für diesen Verrat an Österreich verantworten.
Die Gerichte werden wohl mit Türkis-Blau (wieder mal) lange beschäftigt sein, obwohl die letzte FPÖ-Regierungsbeteiligung noch gar nicht vollständig gerichtlich abgearbeitet ist (Grasser,..).
Sowas darf einfach nicht mehr vorkommen?
Sowas wird mit Sicherheit immer dort vorkommen, wo Menschen an den Hebeln sitzen und genügend Geld vorhanden ist. Kein Bereich kann sich davor schützen, dass Menschen einer Verlockung erliegen. Wie heißt es so schön: Wenn jemand behauptet, unbestechlich zu sein, dann hat ihm noch niemand seine Summe geboten. Am häufigsten kommt es dort vor, wo Geld ist. Wo kein Geld in verlockender Höhe geboten werden kann, kommt es eben nicht zu Bestechung und nicht deshalb, weil die Menschen dort besser wären.
Wie wahr wie wahr,
die Sozi´s haben das bewiesen und die Schwarzen erst recht!
Das wird wieder einmal teuer, ----für uns !
Die Grünlinge sind äußerst dünn gesäht, als Koaltionsverhandler und wirkliche Experten, sind sie tauglich genug um neben den Profi´s der ÖVP bestehen zu können? Wenn sie nie nicht den harten Kern der NGO´s mit einbeziehen sind sie viel zu wenig!
Der hemdsärmlige Kogler macht bereits Zeichen wie die Merkel mit den Händen, dass er ohnedies auf den Weg der EU ist, obwohl er schon seit Wochen wissen muss, dass er auf dem Holzweg gelandet ist, denn der Kurz betreibt ein doppeltes Spiel, er führt die Grünlinge an der Nase herum wie einen Ochsen!
Allein sein Ansinnen, führ die Autobahn nur die gefahrenen KM zu bezahlen (0,10ct), sind für die Pendler katastrophal, denn wenn ein Pendler täglich 90 KM zu seiner Arbeit fahren muss, kommt ihm das zu teuer!
Der Kurz wartete nur die Wahl in der Stmk ab, ob sein Favorit gewinnt, dann wendet er sich den Sozialisten oder erneut der FPÖ zu und bricht die Verhandlungen mit den Grünlingen und mit ihren Asyl-Schleppern NGO´s ab.
Ihr Wort in Gottes Ohr.
Ist dem Kurz seine einzige Chance, denn mit den Grünen fährt er Österreich bis zum Sommer 2020 an die Wand.
Lieber "Geldling", vielleicht sollten Sie einen Teil der Zeit, die Sie für das Posten aufwenden, zum Erlernen der deutschen Grammatik und Rechtschreibung nutzen.
Ich weiß, das mein Posting mehr als genug Fehler beinhaltet, allein das "führ" anstatt für ist Beweis genug für die Fehler die welche ich um 4h früh gemacht habe! 😱
Aber sag mal;
habe ich nicht recht mit meinem Einwand?
Bis dato ist die Autobahn befahrbar für jeden Autofahrer, wenn er sich eine Vignette um ca 90Euro kauft, der Pendler welcher z.B. von Freistadt nach nach Linz (usw.. ) kommen muss um täglich in seiner Arbeitstätte seinen Dienst zu verrichten, zahlt der nicht drauf, wenn der Autobahnkilometer 0,10 Cent kosten würde, bei mindestens 300 Tage im Jahr?!
Oder liege ich nicht richtig, wenn ich meine, dass der Kurz ein doppeltes Spiel betreibt mit den Grünlingen als Partner in der zukünftigen Regierung Österreichs? ☭
Noch eine letzte Frage an Dich:
Bist Du gar eine GrünInnen?
Dann verstehst Du mich und ich Dich genau so:
"Tu Dein Gaggerl in das Flaggerl", "türkise Schnösel-Truppe" "hinter mir sitzt die Mafia"
als der Kogler am Rednerpult des Parlamentes stand!
Warum sind Sie nicht Kanzler, wo sie doch so genau wissen, was in den Köpfen der anderen vorgeht? Mit dieser Fähigkeit sind sie doch locker in der Lage eine Blitzkarriere hinzulegen.
"...dann wendet er sich den Sozialisten oder erneut der FPÖ zu und bricht die Verhandlungen ... ab."
Penunce, für dich wäre besser, deine feucht-blauen Träume abzubrechen!
Profis bei der övp??????? …. da sitzen doch lauter junge, unerfahrene parteigenossen neben kurz
da kuaz will doch niemanden, welcher gescheiter ist als er.