Thüringen: Ramelow schlägt Lieberknecht als Ministerpräsidentin vor
ERFURT. Die frühere Thüringer Regierungschefin Christine Lieberknecht (CDU) ist als Kandidatin für das Amt der Ministerpräsidentin im Gespräch.
Den Vorschlag habe Ex-Regierungschef Bodo Ramelow (Linke) am Montagabend bei einem Treffen von Linken, SPD und Grünen mit der CDU unterbreitet, erfuhr die Deutsche Presse-Agentur aus Teilnehmerkreisen in Erfurt.
Nach Einschätzung von Beobachtern könnte Lieberknecht eine Art Übergangs-Regierungschefin bis zu Neuwahlen sein. Die 61-Jährige 2009 bis 2014 Regierungschefin in Thüringen und führte damals eine Koalition von CDU und SPD an. Nach der Landtagswahl 2014 entschied sich die SPD für ein Bündnis mit der Linken und den Grünen. So kam es zum Machtwechsel, obwohl die CDU damals stärkste Fraktion im Landtag blieb.
Die Wahl des FDP-Politikers Thomas Kemmerich auch mit AfD-Stimmen zum Ministerpräsidenten vor knapp zwei Wochen hatte ein politisches Beben gebracht. Kemmerich ist nur noch geschäftsführend im Amt.
Das soll Demokratie sein ....eine abgewählte Dame der Altparteien wird aus dem Hut gezaubert nur weil Merkel sagt die Wahl müsse rückgängig gemacht werden....
Ich glaube, Merkel hat eher die Wahl des FDP-Politikers mit AfD-Stimmen im Landtag gemeint als das Wahlergebnis vom 27. Oktober.
Und wenn sich die Parteien in einem Parlament nach Monaten immer noch nicht auf einen Ministerpräsidenten einigen können (aus welchen Gründen auch immer), ist es auch in anderen Ländern normal, Neuwahlen auszurufen.
Außerdem soll Lieberknecht nur für etwa zwei Monate amtieren, damit eine Neuwahl gesetzeskonform durchgeführt werden kann. Die ist dann so etwas wie die thüringische Bierlein.
Es wird halt noch einige Zeit dauern, aber bei diesem momentanen andauenden Chaos der Parteien in DE wird die AfD mehr und mehr in die Landtage der Bundesländer einziehen und ein Alleinregieren der Altparteien nicht mehr möglich sein.
So meine Prognose.
Hoffentlich stimmen die in Thüringen endlich mal demokratisch ab. Wenn nicht, dann auf ein neues...
Kommunistische Wiederbetätigung gehört auch verboten.
Und wo gibt's die?