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EU-Parlament: Große Fluktuation bei Mandataren

13. Mai 2019, 00:04 Uhr
EU-Parlament: Große Fluktuation bei Mandataren
Der Plenarsaal in Straßburg Bild: EPA

BRÜSSEL/STRASSBURG. 751 Abgeordnete aus 28 Mitgliedsländern und aufgeteilt auf acht Fraktionen – nur knapp zwei Dutzend der Mandatare sind fraktionslos – sitzen im Europäischen Parlament.

Die personelle Fluktuation innerhalb der auslaufenden Legislaturperiode war dabei einigermaßen beachtlich: Ziemlich genau jeder siebente Parlamentarier, der bei der Konstituierung 2014 dabei war, ist inzwischen ausgeschieden.

Ein Blick auf die Parlamentsstatistik zeigt, dass 108 Volksvertreter das Parlament seit ihrer Angelobung im Juli 2014 verlassen haben und somit von Nachfolgern ersetzt wurden. 43 traten zurück, sechs Abgeordnete verstarben im Laufe der Periode, und 59 kehrten dem Plenum aus Unvereinbarkeits- oder Karrieregründen den Rücken – etwa weil sie eine wichtige Funktion in ihrem Heimatland antraten.

Zurück in die Heimat

Zu letzterer Gruppe gehören der Sozialdemokrat Jörg Leichtfried, der 2015 in die steirische Landesregierung wechselte und ein Jahr später Verkehrsminister wurde, oder die Grüne Ulrike Lunacek, die 2017 nach dem Nationalratsdebakel ihrer Partei – für die sie Spitzenkandidatin war – alle politischen Ämter zurücklegte. Zuletzt wechselte die nunmehrige ÖVP-Landwirtschaftsministerin Elisabeth Köstinger 2017 nach Wien.

Schon zu Beginn der jetzt endenden Periode konnte das EU-Parlament mit einer Menge neuer Gesichter aufwarten. Nur gut die Hälfte seiner Mitglieder (51,5 Prozent) waren schon zuvor dort gesessen.

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