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Bahntrasse stürzt Italiens Regierung in die Krise

Von OÖN, 08. August 2019, 00:04 Uhr
Bahntrasse stürzt Italiens Regierung in die Krise
Uneinig: Salvini (l.), Di Maio Bild: REUTERS

ROM. Die populistische Fünf-Sterne-Bewegung riskiert mit ihrem Nein zu der umstrittenen Bahntrasse zwischen Turin und Lyon (Tav) bei einer Abstimmung im Senat eine Regierungskrise in Italien.

Die Fünf Sterne sind gegen das von der EU geförderte Milliardenprojekt, das die rechte Lega wiederum befürwortet und für das sich auch der parteilose Regierungschef Giuseppe Conte ausgesprochen hatte.

Die Fünf Sterne hatten im Senat einen Antrag für einen Stopp des Projekts eingebracht, den die Lega am Mittwoch bei einer Abstimmung ablehnte. Der Senat sprach sich mehrheitlich gegen einen Projekt-Stopp aus und schloss sich damit dem Kurs der Lega an. Schon im März wäre die Regierungsallianz an dem Streit um die Zugstrecke fast zerbrochen.

Die geplante 270 Kilometer lange Bahntrasse mit einem 60 Kilometer langen Tunnel durch die Alpen ist seit Jahren avisiert. Auf einem Teil wurde schon mit den Bauarbeiten begonnen. Die Strecke soll die Zugfahrten zwischen Städten in Europa wie Mailand, Venedig, Barcelona, Lissabon und Paris beschleunigen. Zudem soll damit der Güterverkehr auf die Schienen gebracht werden. Innenminister Matteo Salvini hatte noch am Montag gesagt, wer Nein zur Tav sage, bringe die Regierung in Gefahr, und hatte eine Neuwahl ins Spiel gebracht. Lega-Senator Massimiliano Romeo warf dem Koalitionspartner vor, die Regierung zu behindern. "Wenn ihr Teil der Regierung seid, müsst ihr für die Tav sein."

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