Türkisches Parlament machte Weg frei für ein "Sultanat"
ANKARA. Über Verfassungsreform muss jetzt aber noch das Volk abstimmen.
Nach der Billigung durch das Parlament wird die von Staatschef Recep Tayyip Erdogan angestrebte Verfassungsreform für ein Präsidialsystem den Türken zur Abstimmung vorgelegt. Die Abgeordneten verabschiedeten am Samstagmorgen mit der nötigen Dreifünftelmehrheit das Reformpaket aus 18 Artikeln und machten damit den Weg für das Referendum voraussichtlich Ende März oder Anfang April frei. Bei der Volksabstimmung ist nur noch eine einfache Mehrheit notwendig.
Das Präsidialsystem würde Erdogan deutlich mehr Macht verleihen und das Parlament schwächen. Der Präsident würde zugleich als Staats- und Regierungschef amtieren und könnte weitgehend per Dekret regieren. Sein Einfluss auf die Justiz würde weiter zunehmen.
Erdogan feierte die Zustimmung und forderte seine Anhänger dazu auf, sich für die kommende Wahlkampagne "ordentlich ins Zeug" zu legen. Oppositionsführer Kemal Kilicdaroglu sprach dagegen von einer "Katastrophe" und kündigte einen entschlossenen Kampf gegen die Reform an.
Für das von der islamisch-konservativen Regierungspartei AKP eingebrachte Reformpaket stimmten 339 Abgeordnete, 142 waren dagegen. Während der fast zweiwöchigen Parlamentsdebatte über die Verfassungsänderungen kam es zu hitzigen Auseinandersetzungen und zu Schlägereien im Parlament. Die nötige Mehrheit wurde mit Hilfe von Abgeordneten aus der ultranationalistischen Oppositionspartei MHP erzielt.
Die Umsetzung der Verfassungsreform soll schrittweise erfolgen und bis zur für November 2019 geplanten Wahl abgeschlossen sein. Theoretisch könnte Erdogan durch eine Hintertür in den Verfassungsänderungen bis zum Jahr 2034 im Amt bleiben, wenn er die jeweiligen Wahlen gewinnt.
Es wäre schön, wenn der E. einen schönen Turban als Amtstracht hätte und ein wirklich prächtiges Gewand. Das würde ihn zieren und wäre seiner Stellung gemäss. Schade ist, dass er keinen Sohn hat, der könnte ihm dann nachfolgen. Mit einer Tochter wir das in diesem Kultrukreis schwierig sein, aber vielleicht gibt es ja doch mal eine Sultana.
Diejenigen dem Herrn so zujubeln bitte auf zur Heimreise zum Sultan!!!
Türkei Urlaub auf Jahre hinaus zum vergessen!!!
Da werden wieder Hunderttausende auf die Straße gehen und wie gegen den Trump ordentlich demonstrieren.
hoffentlich! ... aber im eigenen Land ...
na sicha ned - da würden diese ja hinter Schwedischen Gardinen landen - was glaubst den Du eigentlich?
Servus Zaungast
jamei, servus ...
sollte sich jeder im eigenen Land ausmachen ... LG
Wartet einmal bis das alles durch und er der Kalif vom Pospurus ist,dann kommt es ganz dick für Europa denn seine Krieger sind schon hier die dann nur mehr aufstehen brauchen. Wie hat er einmal gesagt unsere Moscheen sind unsere Kasernen und unsere Gläubigen die Soldaten .Es wird noch sehr viel passieren bei uns nur sind wir blind um das zu erkennen.Die aufgaben der Moslems ist ihren Glauben durchzusetzten und die Weltherrschaft zu erreichen egal mit welchen Mitteln und Taten.Bei dehnen spielen Tote keine Rolle denn dann kommen doch alle zu Allah. So ist es der Glaube ist die Droge des kleinen Mannes
und alles zahlt Europa und die USA mit ihren Hilfsgeldern
mit Volldampf zurück ins 17.Jahrhundert
wäre es schön, hätten auch wir wieder einen Kaiser
Interessant zu sehen, wie die Effen Erdogan und die Türken verteufeln. Selber aber Hofer huldigen, der sich auch auf Gott beruft
Man wundert sich, was alles möglich ist...
.. und wie schnell es gehen kann.....
... dass aus einer Demokratie ein Führerstaat wird, die angebliche "Lügenpresse" inhaftiert oder zum Schweigen gebracht wurde und das Volk unter religiös-nationalen Parolen mit Begeisterung in den Abgrund springt.
.. so wahr ihm Gott helfe...
1933 wurde in Deutschland auch gewählt.
....und wer hat in gewählt?
-----die Türken!
Ist es der Nachfolge vom Sadam?
Bitte nicht lästern, denn bei uns hätten wir beinahe den Hofer gewählt....
.... und dann hätten wir uns genauso gewundert, was alles möglich ist...
Hofer mit Erdogan zu vergleichen ist weit hergeholt. Die Ziele sind auch komplett unterschiedlich.
Jetzt wird`s aber endlich Zeit, dass die Türkei der EU beitreten kann !!
Ist doch eh alles in Ordnung !!
Hitler wurde auch von "seinem" Volk gewählt
Die Geschichte wiederholt sich immer.
...und wer lernt daraus?
Niemand, schaue nur auf das Wahlverhalten in allen Ländern der Erde an...die einen dürfen wählen, die anderen müssen vorgedruckte Wahlkarten abgeben und der Österreicher wählt sich seine "Geldnehmer" mit großer Sportlicher Freude...