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Proteste in Georgien flauen etwas ab - Kreml verhängt Flugverbot

Von nachrichten.at/apa, 22. Juni 2019, 21:11 Uhr
GEORGIA-POLITICS-DEMO
Tausende protestierten Bild: VANO SHLAMOV (APA/AFP/VANO SHLAMOV)

TIFLIS. In der ehemaligen Sowjetrepublik Georgien gehen die Proteste gegen einen übermäßigen Einfluss Russlands weiter.

In der ehemaligen Sowjetrepublik Georgien gehen die Proteste gegen einen übermäßigen Einfluss Russlands weiter. Sie hatten am Samstag allerdings weniger Zulauf als an den beiden Tagen zuvor. Am Abend versammelten sich Hunderte Menschen vor dem Parlament in der Hauptstadt Tiflis. Moskau verbot unterdessen georgischen Fluggesellschaften, nach Russland zu fliegen.

Die Demonstrationen in der Südkaukasus-Republik mit ihren rund 3,7 Millionen Einwohnern werden von der Opposition organisiert. Auslöser war die Anwesenheit einer russischen Delegation bei einem Forum im Parlament. Dabei hielt ein Duma-Abgeordneter eine Rede vom Platz des Parlamentspräsidenten aus. Es gab bei vielen Menschen die Sorge, dass Moskau mehr Einfluss in Georgien nehmen könnte.

Die Beziehungen zwischen beiden Ländern sind höchst angespannt. Es gibt keine diplomatischen Beziehungen mehr. 2008 führten Russland und Georgien einen kurzen Krieg gegeneinander.

Georgiens Präsidentin Salome Surabischwili sagte einer Mitteilung zufolge, es sei leicht zu erraten, wer ein Interesse an Spannungen und einer Destabilisierung Georgiens habe - ohne aber Russland direkt zu erwähnen, anders als in früheren Äußerungen.

Live-Bilder im Fernsehen zeigten am Abend, wie Menschen zunächst friedlich vor dem Parlament den Rücktritt des Innenministers Giorgi Gakharia verlangten. Er solle die politische Verantwortung für den Polizeieinsatz in der Nacht auf Freitag mit mehr als 200 Verletzten übernehmen, forderten sie. 52 von ihnen lagen auch am Samstag noch in Krankenhäusern, wie georgische Medien berichteten. Mehr als 300 Demonstranten wurden festgenommen. Ein Gericht verurteilte mehr als 120 Teilnehmer zu je zwölf Tagen Haft.

Tausende versuchten Parlament zu stürmen

Tausende Menschen hatten an dem Abend versucht, das Parlament zu stürmen. Sicherheitskräfte hinderten sie daran und setzten Tränengas ein. Eine weitere große Demonstration am Freitagabend blieb friedlich.

Moskau beklagte nach den Protesten eine russlandfeindliche Stimmung. Als Reaktion darauf sollen vom 8. Juli an für eine unbestimmte Zeit keine russischen und georgischen Passagiermaschinen mehr zwischen beiden Ländern fliegen dürfen. Das entschied Moskau und verwies auf Sicherheitsbedenken. Zunächst galt das Verbot nur für Airlines aus Russland. Es wurde am Samstag auch auf georgische ausgeweitet.

Georgien ist beliebt bei russischen Touristen. Ein Aussetzen der Flüge würde vor allem die Wirtschaft in dem westlich orientierten Land treffen. Im Mai reisten georgischen Statistiken zufolge 113.138 Touristen aus Russland ein, 26 Prozent mehr als im Vorjahresmonat. Sechs russische und zwei georgische Fluggesellschaften fliegen zwischen den beiden Ländern. Direkte Flugverbindungen gibt es erst seit 2014 wieder.

Georgiens Vize-Parlamentschef Sergej Kapanadse sagte: "Ich glaube nicht, dass sich Putins Entscheidung zu 100 Prozent auf Touristen aus Russland auswirken wird, da es andere Möglichkeiten gibt, beispielsweise über Drittländer nach Georgien zu gelangen."

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