Patzelt: "Widerwärtiges Prügelvideo"
WIEN. Heinz Patzelt, Geschäftsführer von amnesty international (ai), appelliert an die Klimaaktivisten, sich von der am vergangenen Freitag in Wien bei der Räumung mutmaßlich ausgeübten Polizeigewalt nicht einschüchtern zu lassen.
Gleichzeitig kritisierte er im APA-Gespräch scharf die Bilder, die auf einem "widerwärtigen Prügelvideo" zu sehen sind, und den Umgang der Polizeiführung mit den Vorwürfen.
"Für uns ist ganz zentral, junge Menschen, die sich für die wichtigste Sache, den Schutz dieses Planeten vor dem Klimawandel engagieren, zu unterstützen", sagte Patzelt. "Ich war an dem Tag nicht in Wien, sonst hätte ich mir das selbst an Ort und Stelle angesehen. Ich habe mir aber eine Menge Videomaterial angesehen. Ich sehe auf der einen Seite eine Polizei, die in sehr großen Teilen sehr professionell, gelassen agiert hat. Und auf der anderen Seite gibt es dieses Eck hinter dem Polizeiwagen, wo in Summe keiner eine Einsicht hat."
Hier sieht man die skandalöse Szene genauer. Die Polizei legt den Kopf des Fixierten unter das Auto. Der dritte Kollege fährt los. Das Video wurde @Marcus_MoD zugespielt. Urheber bleibt anonym. Eine komplett hirnlose Aktion, zu der der Polizeichef Stellung nehmen muss. pic.twitter.com/Xw3uyoWl2A
— Florian Klenk (@florianklenk) 4. Juni 2019
"Kein einziger sagt, dass das gerechtfertigt ist"
Patzelt betonte, er habe mit mehreren Polizeiausbildern über diese Bilder gesprochen. "Kein einziger sagt, dass das gerechtfertigt ist." Es handle sich um ein "widerwärtiges Gewaltvideo". Auf einem weiteren, am Montag veröffentlichtem Video ist zu sehen, wie ein zu Boden gebrachter Aktivist, auf dessen Schultern zwei Beamte knien, beinahe am Kopf vom Hinterreifen eines Polizeiwagens überrollt wird. Auch dieses bezeichnete Patzelt als widerwärtig. "Ich unterstelle eine unfassbare Gewalt. Das war keine Geiselnahme, da war niemand in Gefahr. Es war exzessive Gewaltausübung."
Er fühle sich an die Fälle Bakary J. und Cheibani Wague erinnert. Der Gambier Bakary J. war 2006 nach einer missglückten Abschiebung vom Polizisten in Wien in eine Lagerhalle gebracht und dort schwer misshandelt worden. Cheibani Wague war 2003 im Wiener Stadtpark im Zuge einer Polizeiamtshandlung erstickt.
"Jedes Bild, das man von dort sieht, zeigt genau diesen Eindruck: Warum kann man das nicht professionell zu Ende bringen? Und warum wird das nicht sofort weitergeleitet? Warum sind die nicht vier Stunden nach dem Einsatz getrennt voneinander, damit sie sich nicht verabreden können, einvernommen worden?", fragte der ai-Geschäftsführer. "Man hat die betreffenden Beamten erst ausforschen müssen - geh bitte. Das sieht man in jedem Einsatzprotokoll, wer von welcher Einheit dort kommandiert war. Warum stellt die Polizei nicht sofort ihre Videos, die sie von der Amtshandlung hat, ins Netz, im Sinne der Transparenz?" Patzelt betonte dennoch: "Es ist keine Prügelpolizei, es ist eine in weiten Teilen professionelle Polizei."
Wie der Kriminalsoziologe Reinhard Kreissl stellte auch Heinz Patzelt klar, dass das Marketing des Innenministeriums, dessen Rekrutierungsinserate in rechten bis rechtsextremen Medien in der Amtszeit von Innenminister Herbert Kickl (FPÖ) für heftige Kritik gesorgt hatten, nicht für die Vorkommnisse bei der Räumung der Blockade ursächlich gemacht werden könnten. "Aber so etwas ändert schon den Organisationscharakter."
Niedriger Bewerbungszahlen
Patzelt sprach auch die niedrigen Bewerbungszahlen in Wien an: "Es müsste mal jemand nachdenken, warum man sich in Wien nicht gerne bei der Polizei bewirbt. Da kann ich nicht sagen, wurscht, ich nehme die 740 am wenigsten Schlechten. Und man kann sich auch den Kopf zerbrechen, in welchen Medien inseriert wird. Wie viele Inserate hat das Innenministerium etwa im Magazin 'dasbiber' geschaltet?" Anmerkung: Laut einer parlamentarischen Anfragebeantwortung Kickls vom 7. September 2018 war es in Sachen Rekrutierung seit Beginn seiner Amtszeit am 18. Dezember 2017 kein einziges.
Patzelt empfahl auch, einsatztechnische Überlegungen anzustellen: "Warum müssen die selben vier Beamten 30 Aktivisten wegtragen?"
Der ai-Geschäftsführer appellierte erneut: "Bitte, junge Leute, lasst euch nicht von solchen Bildern abschrecken und geht weiter auf die Straße. Im besten Fall waren es fünf frustrierte Polizisten. Im schlimmsten Fall ein politisches Entmutigungskonzept." Auch forderte der Jurist Signale. "Es beginnt mit einer Entschuldigung ohne Wenn und Aber vom Polizeipräsidenten, vom Bürgermeister - denn der hat wesentliche Mitsprache bei der Bestellung des Polizeipräsidenten -, vom Innenminister, vom leitenden Einsatzoffizier. Warum stellt sich der Polizeipräsident nicht hin und sagt: 'Das war nicht mein Auftrag, es tut mir leid.' Und das nicht morgen. Sondern gestern."
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Herr Patzelt, sie können Ihre künstliche Erregung wieder eindämmen. Die Aktivisten haben offensichtlich ganz bewusst provoziert und der Herr Kickl ist auch nicht mehr IM.
Jo, des schaffen die Rotfunkmedien net - mal ehrlich zu schreiben wer die Ruhestörere waren, da brauchst info-direkt.eu:
Jene ca. 100 Personen, die die Wiener Ringstraße (Karte am Ende des Beitrages) stundenlang blockiert hatten, waren nämlich keine besorgten Schüler, sondern mehrheitlich extra aus Deutschland angereiste Antifa-Aktivisten, die auf einen Zusammenstoß mit der Polizei vorbereitet waren.
Das belegt eine Packliste, die auf einer Plattform veröffentlicht wurde, die hinter der Straßenblockade stehen dürfte. Neben Wasser („auch zum Augenauswaschen“) findet man darauf auch Empfehlungen für Dinge, die man bei einer Verhaftung braucht.
Ausweispapiere, sollte man hingegen nur mitnehmen, „falls ihr euch gegenüber der Polizei ausweisen wollt“. Die Aktivisten dürften diesen Hinweis verstanden haben: Von 92, der insgesamt 96 festgenommenen Personen, konnte die Identität von der Polizei nicht festgestellt werden.
und so weiter, wie Linksextermsiten ebenso ticken...
Ja, genau, info-direkt schreibt, wie's wirklich war ...
Und die Infos kommen direkt von der Polizeigewerkschaft, oder? (AUF, selbstverständlich.)
Das nächste Mal schau mal auf der Alpen-Donau-Info nach, wenn wir eine Info haben wollen. Not!
Ich empfehle der Polizei bei ihrer nächsten Amts(miss)handlung gegen 'Aktivisten' Paravants einzusetzen.
Wie es bei Unfällen mit Personenschaden von der Rettung gemacht wird.
Quasi Sicht- und Selbstschutz.
Verbrechen werden ungeschehen, wenn sie nicht beobachtet werden?
Ich wäre eher dafür, dass Beamte eingesetzt werden, die über genügend Frusttoleranz verfügen.
Eine Amtshandlung muss ja nicht notwendigerweise gleich ein Verbrechen sein.
Es wäre schön, wenn wir uns darauf verlassen könnten, dass sie es NICHT ist!
Oder anders - eine Amtshandlung darf notwendigerweise kein Verbrechen sein!
Wir leben immer noch in einem Rechtsstaat, und die Polizei muss sich an die Gesetze halten - noch viel mehr, weil sie selber das Recht und das Gesetz schützen muss.
es sind wieder einmal die üblichen Verdächtigen herausgekrochen um die Chaoten zu verteidigen, dass der Patzelt die Polizei anpatzelt war wohl klar.
Der AI-Patzelt als IM.
Des warat was!
Chaos & Anarchie.
Ich muss sagen ich bin schockiert und angewiedert dass es manchen hier sogar zu gefallen scheint wenn die Polizei übertriebene Gewalt anwendet, so lange es vermeintlich politisch Andersgesinnte trifft.
Ein Fehlverhalten von Bürgern wie z.B. unangemeldetes Demonstrieren rechtfertigt kein Fehlverhalten von Polizisten. Es rechtfertigt lediglich das Einschreiten der Polizisten.
Wir leben immerhin in einem Rechtsstaat, und da sollte es ganz normal sein dass die Polizei auf die Verhältnismäßigkeit achtet.
Zum Glück distanzieren sich die meisten Polizisten von diesem Vorgehen.
Um die fehlenden Stellen bei der Polizei zu besetzen sollte man zudem den Job attraktiver machen, und nicht die Anforderungen senken! Denn das ist ein Garant für sinkende Qualität.
Ich muss sagen ich bin schockiert und angewidert, dass es manchen hier sogar zu gefallen scheint wenn die Chaoten und Randalierer Gewalt anwenden gegen die Polizei.
Gewalt hat es hier aber offenbar nur auf Seiten der Polizei gegeben !!!
Wenn unsere Polizei es nicht schafft, mit den normalen, rechtmäßigen Mitteln gegen eine unangemeldete Demo mit 100(!!) Teilnehmern anzukommen... was wird dann erst passieren, wenn mal echte Verbrecher auftauchen ???
Kommen dann wieder über 1000 Mann um eine besetzte Pizzeria zu stürmen ??
Von Gewalt von Seiten der Demonstranten habe ich bislang nichts gehört oder gelesen. Sollte von dieser Seite ebenfalls Gewalt ausgegangen sein so verurteile ich diese ebenso.
Das ändert aber nichts daran dass man nicht auf jemanden eindrischt der fixiert am Boden liegt.
Ist ja nicht so als hätte dieser Demonstrant gerade drei Leute umgelegt. Die Verhältnismäßigkeit muss da schon gewahrt werden.
Sehr geehrter Herr Patzelt, sie rufen also auch zu nicht genehmigten Demos auf und fordern eine Entschuldigung bis hin zum Innenminister wenn eine Gruppe deutscher Berufsdemonstrierer hier eine Sitzblockade veranstaltet ?
Weiter so lasst euch nicht einschüchtern.....ihre Worte.
Es wird hier so getan, als hätten die Demonstranten das Recht sich der Anweisung der Polizei zu widersetzten. Wenn die Demonstranten sagen, ziviler Widerstand ist ein Teil der unangemeldeten Aktion, dann möchte ich aber bitte schon mal festhalten, dass auch Klimaaktivisten sich an die 'Gesetze und Anweisungen der Polizei zu halten haben. Brutal sehe ich das Vorgehen der Polizei nicht, sondern ich sehe dass ein paar Hundert Demonstranten, viele von Deutschland gekommen, uns Steuerzahler viel Geld kosten, sich über die Gesetze stellen, vielen arbeitenden Menschen schaden und provozieren!
Werter Maireder
Demonstranten haben natürlich nicht das Recht, sich Anweisungen der Exekutive zu widersetzen. Dies wird in einem Rechtsstaat natürlich geahndet (Verwaltungsstrafe)
Es ist rechtlich völlig irrelevant welche Nationalität bzw. welches Motiv die Demonstranten haben. Widerstand gegen die Exekutive wird auch geahndet, klarerweise gibt es Anzeigen und Feststellung der Personalien usw ...
Aber ( und darauf kommt es in dieser Causa an) Die Exekutive darf auf keinen Fall gegen bestehende Gesetze verstoßen ( Notwehr, Verhältnismäßigkeit). Das heißt, eine bereits fixierte Person (so wie in diesem Fall) darf definitiv nicht geschlagen werden ( da diese Person keinen körperlichen Widerstand ausführen kann und daher keine Gefahr mehr darstellt); Deswegen die Fixierung.
Falls diese Person "verbal" agiert "Beschimpfungen, Provokationen" so wird dies zb. als Drohung oder Beamtenbeleidigung geahndet.
Aber keines dieser Szenarien rechtfertigt diese körperliche Gewalt!
Hallo STOMPER65
Wenn jemand rechtmäßig festgenommen wurde, ist es eine der Aufgaben der Polizeibeamten, mit Handfesseln eine „Schließung“ vorzunehmen.
In dem gegenständlichen Video habe sich der am Boden Liegende auch gegen die sogenannte Schließung gewehrt.
„Fauststöße“, wie im Video zu sehen, seien in puncto Anwendung von Körperkraft „eine Möglichkeit, ein Mittel“, das müsse aber der Situation angemessen und verhältnismäßig sein und wird von der Staatsanwaltschaft geprüft, sagte der Landespolizeivizepräsident Michael in einem Interview mit einer kleinformatigen Tageszeitung.
Sollen sich nicht einschüchtern lassen?
Und weiterhin strafbare Handlungen begehen? (Widerstand und Tritte gegen Polizeibeamte, Weigerung zur Identitätsfeststellung)
Angeblich soll es sich um eine "Zwangsmaßnahme" gehandelt haben, weil sich die Aktivisten nicht so einfach festnehmen haben lassen. Lt. Wiener Polizei-Vizepräsident steht es den Polizisten*innen frei, welche Form von Gewalt sie zur Anwendung bringen wollen. Die Staatsanwaltschaft würde ohnehin jede Gewaltanwendung auf Rechtmäßigkeit und Angemessenheit überprüfen - die Erkenntnisse daraus würden in die Ausbildung einfließen. Er gab zwar zu, dass die Bilder verstörend seien, aber Festnahmen seien nun mal manchmal sehr anstrengend und leider seien manche Leute widerspenstig. In den Fällen im Video hätten sich die Aktivisten keine Handfesseln anlegen lassen - daher die Zwangsmaßnahmen unter Gewaltanwendung. Außerdem sei Widerstand gegen die Staatsgewalt eine Straftat.
Hmmm ... Was soll man denn davon halten?
Also, immer schön brav sein, sonst gibt's Dresche.
Warst du da gar der am Boden fixierte?
Würde es dir Freude machen?
Die Organisatorin dieser nicht genehmigten Demo Sina Reisch aus München listet auf der Webseite “Ende Gelände 2019” jede Menge von nützlichen Verhaltensregeln, so auch eine ID Verweigerung gegenüber der Polizei auf, wie es in Wien geschehen ist. Darum wurden auch rund 100 Demonstranten vorläufig festgenommen und nach 24 Stunden wieder freigelassen.
Diese Demo war nicht angemeldet, darum sollte der ganze Aufwand dieser linken deutschen Organisation in Rechnung gestellt werden.
Husch Husch, haut ab in den Hambacher Forst bleibt auf euren Baumhäusern und lasst euch in Österreich nie mehr blicken.
https://www.ende-gelaende.org/de/
und
https://www.ende-gelaende.org/wp-content/uploads/2019/05/190516_ID_VW_DE_final.pdf
Klima Aktivisten sind friedliche Menschen, was mich aber noch mehr erschreckt, weibliche Polizistinnen drehen sich einfach weg und werden zu unmenschlichen Statistinnen!
Ich möchte Sie ja nicht desillisionieren, aber Frauen sind keine besseren Menschen als Männer.
Darum heißt es ja "Staatsgewalt". Und die Bullen scheinen beim Anwenden von Gewalt noch Spaß zu haben!
ZACK, ZACK, ZACK.
ja furchtbar,was sich die Polizei erlaubt.denen gehört die Todesstrafe.ironie!die Demonstranten sind ja immer die armen.ich heule gleich.der Patzelt ist die selbe Mimose.unsere Polizei muß sich schon Zuviel gefallen lassen,da ist es kein wunder,wenn einem beamten der geduldsfaden reisst.die lieben Demonstranten bilden sich auch ein,sie haben die Narrenfreiheit.
Ein aufRECHTER Bürger wie du muss einfach für eine gewaltbereite Polizei sein. Ist doch logisch, oder?
Völlig sinnbefreite Opfer-Täter-Umkehr!
Und dieser P... dieses arme W... ruft zu Chaos auf? Da gäbe es sicher rechtliche Möglichkeiten...
Wer ist denn leicht das Opfer ??
Der arme Polizist, der beim Prügeln erwischt wird ???
Ich denke, da wird selbst so manchen Polizeikollegen schlecht.
Das ist ja hirnlos und unprofessionell.
Das die Polizei durchgreifen können muss, ist eh klar.
Aber mit solchen Methoden darf das nicht sein!
Kennst du die Vorgeschichte? Kein Polizist prügelt einfach drauf los...
Und diese Demonstranten sind ja sooo lammfrom… keine Beleidigungen, keine Provokationen... keine gesetzlich vorgeschriebene Identifikation gegenüber der Polizei...
Beleidigung, Provokation,... das rechtfertigt natüüüüüürlich ein sinnloses Eindreschen auf einen am Boden liegenden...
Wenn ein Polizist so schnell so Ausrastet, eigentlich überhaupt zum Ausrasten neigt, dann ist er definitiv falsch in seinem Beruf. Die Polizei soll eben kein Haufen Links-Hassender Gewaltprolos sein, sondern eine Institution aus der Mitte der Bevölkerung, der man auch vertrauen kann.
Solche Bilder untergraben das aber massiv.
Diese randalierenden Staatsschmarotzer betteln doch meist um Gewalt - nur wird das eben nicht gefilmt und schon garnicht gezeigt !
... drum prügeln sie dann aus Spaß auf harmlose Demonstrationsteilnehmer ein....
ja, soll auch schon vorgekommen sein... das Demonstranten im Eifer des Gefechts auf andere Demonstranten eingeschlagen haben... ist ja soo geil, a bisserl Gewalt
Ich will keine Prügelpolizei. Und ich will keine Gesetzesbrecher, die sich alles erlauben können. Die Polizei ist dafür da, die gesetzmässige Ordnung herzustellen. Wenn das nicht konfliktlos abgeht, dann auch mit angemessener Gewalt. Das wird auch der Hr. P. einsehen müssen, ausser er befürwortet Chaos und ungesetzliches Verhalten, wenn es nur von der seiner Meinung nach "richtigen" Seite kommt.
Die Prügel in die Nieren waren "angemessene Gewalt"?
Ja, mein lieber Orlando
Das außer Gefecht setzten mit einem Schlag in die Nieren wird in der Polizeischule so gelehrt
haben Sie EINEN Schlag geschrieben, ich habe eine ganze Tirade gesehen!!!!
Werter Biobauer
da muss ich Sie leider korrigieren. Schläge bzw. derartige Maßnahmen werden natürlich in der Polizeischule gelehrt, allerdings ausschließlich im Rahmen der Selbstverteidigung bzw. zu Abwehr von Gefahr für Leib und Leben von Personen
(inkl der Polizeibeamten) d. H. Notwehr!
Einer bereits am Bauch fixierten Person derartiges zuzufügen, geht definitv über dieses Szenario hinaus., da die o. a. Punkte nicht mehr zutreffen bzw. die Verhältnis-
mäßigkeit eindeutig überschritten wird
Das habe ich nicht behauptet.
Bravo, mehr ist dazu nicht zu sagen.
In Zukunft die sitzen lassen, die Polizei soll sich zurückziehen und mal sehen was passiert in den nächsten Tagen ...
Vielleicht kommt ja die Bevölkerung drauf das die Ihren täglichen Weg mit den sinnlosen Demos behindern und wenn dann beide zusammentreffen ... schau ma mal aber es wird bestimmt lustig!
Ach ja noch eines, mit Wasserwerfer einen Sprühnebel über diese Personen setzen und wenn es Stunden dauert ... ich gehe auch Stunden im Regen spazieren und mir macht das nix und die Hartgesottenden wird es Spaß machen - ja das ist Zynisch genau so wie die Demo die uns Steuerzahlern nur Geld kostet!
Leute mit solchen Aussagen sind dann gerne die ersten, welche sich beklagen, wenn sie mal so "beamtshandelt" werden. Da kann man einfach nur den Kopf schütteln...
Herr Patzelt, Herr Klenk und alle anderen wollen, dass die Exekutive ihren Auftrag verfolgt und sich an die Gesetze handelt, damit wir keine Angst haben müssen, dass diese im gesetzesfreien Raum handelt. Sie wollen die anständigen Polizisten schützen und die schwarzen Schafe raus haben.
Dann kommen Menschen wie Sie, die nix dabei finden, wenn da mal bissl die Kompetenzen überschritten werden, man sich nicht an Gesetze hält und das als Staatsgewalt. Sie wollen anscheinend einen Staat auf den man sich nicht verlassen kann als Bürger, einen Staat der nicht Vorbild ist.
Pfui sagen ich da nur!
Eben, es geht um ANGEMESSENE Gewalt.
Zu fünft auf einen Menschen am Boden einprügeln oder ihn unter ein Auto zerren gehört da definitiv nicht dazu.
Wer Wind sät wird Sturm ernten .... viele betteln um Prügel! Wäre der Links Linke Ruhestörer zu Hause oder in der Arbeit? gewesen hätte er keine Prügel bekommen.
Warum haben Sie bloss geschlafen, als der Verstand verteilt wurde?
lieber Orlando.das sind typische linke aussagen.wo bist du gewesen,als Gott das hirn verteilte.hast dich unterm Regenschirm versteckt?
"...als Gott das hirn verteilte.hast dich unterm Regenschirm versteckt?"
Aber nein nala, ganz im Gegenteil hab ich ganz laut "hier" gerufen. Und zwar so laut, dass ich das kleine bisschen Verstand, das eigentlich der nala zugedacht war, noch oben drauf gekriegt habe. Und deshalb ist die nala völlig leer ausgegangen.
Ja ist schon gut, kannst ja nichts dafür, daß du dein Hirn nur hast, damit deine schaedeldecke nicht einbricht. Lieber armer orlando