Corona-Verordnungen laufen per 30. Juni aus
WIEN. Nun fallen unter anderem die Meldepflicht und Betriebsbeschränkungen bei Coronafällen.
Das geplante Ende sämtlicher Corona-Maßnahmen in Österreich mit 30. Juni 2023 bedeutet auch das Aus für zahlreiche Corona-Verordnungen des Gesundheitsministeriums. Deren Aufhebung mit Ende Juni wurde am Donnerstagabend im Bundesgesetzblatt kundgemacht. Davon umfasst ist unter anderem die Meldepflicht einer SARS-CoV-2-Infektion und die damit verbundene Verkehrsbeschränkung. Weitere per Monatsende aufgehobene Verordnungen - insgesamt sind es neun - betreffen die Absonderung Kranker, Betriebsbeschränkungen für Firmen bei Coronafällen, Bestimmungen zu Geldstrafen nach dem Covid-19-Maßnamengesetz sowie Einreisebestimmungen, geht aus der Sammelnovelle hervor. Mit dieser Kundmachung setze das Gesundheitsministerium einen weiteren Schritt, um den Übergang in die allgemeinen Regelstrukturen zu gewährleisten, hieß es gegenüber der APA.
