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Weniger Gemeinderäte im Waidhofner Rathaus?

Von Hannes Fehringer, 21. Februar 2024, 01:45 Uhr
Weniger Gemeinderäte im Waidhofner Rathaus?
Martin Dowalil, Fraktionschef von FUFU, glaubt, dass beim Sparen bei den politischen Mandataren in Waidhofen viel gehen würde.

WAIDHOFEN. Ein Antrag auf Abänderung des Stadtrechtes ist die Nagelprobe, ob das Stadtparlament verkleinert wird

Gestern wurde bei einem Fraktionsgespräch im Rathaus weiter beratschlagt, wie in Zukunft Köpfe im Gemeinderat eingespart werden können. Zuvor hatten VP, SP und Piratenliste FUFU gemeinsam ihren Willen bekundet, den Gemeinderat der Statutarstadt mit derzeit 40 Sitzen zu verkleinern. Die Rede war von einem Gemeinderat, der nur noch 31 Sitze umfassen soll, was eine jährliche Einsparung von rund 100.000 Euro für Politikergehälter bedeuten würde. Für den Sparzwang beim heurigen Budget, bei dem ein Defizit von 4,32 Millionen Euro veranschlagt werden musste, bringt die Reduktion des Stadtparlaments keine Linderung, weil die Maßnahme erst nach dem Wahljahr 2027 umgesetzt werden kann.

"Die 31 Mandate, die dann der Gemeinderat groß sein soll, ist eine einmal angesagte Hausnummer", sagt Martin Dowalil, Stadtrat der Liste FUFU, "wenn es nach uns ginge, würden wir noch mehr Mandate abbauen, ohne dass die politische Arbeit darunter leiden würde."

Wie es heißt, sei der Vorschlag, bei den Gemeinderatsmandaten den Sparstift anzusetzen, von Bürgermeister Werner Krammer (VP) gekommen, nachdem die Liste FUFU eigenen Angaben zufolge die Jahre davor mit ihrer Forderung, Politikerposten einzusparen, auf Granit gebissen habe. Die SP war für eine Verkleinerung des Waidhofner Gemeinderates ohnedies immer zu haben.

Nagelprobe, wie ernst es nun mit der Verwirklichung der Willensbekundung ist, wird ein Beschluss im Gemeinderat sein, mit dem das Land NÖ gebeten wird, das Waidhofner Stadtrecht abzuändern. "Wir sollten das jetzt zügig angehen", sagt Dowalil. Die meisten Städte in der Größenordnung Waidhofens mit etwas mehr als 10.000 Einwohnern verfügen über 37 Gemeinderatssitze.

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Autor
Hannes Fehringer
Lokalredakteur Steyr
Hannes Fehringer
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