Gemeinden als „Schubumkehr“ in der Wirtschaftskrise

Beim Wiederaufbau Österreichs nach dem Corona-Shutdown der Wirtschaft müssen die Gemeinde eine zentrale Rolle spielen. Diesen Appell richtet der Perger Bürgermeister LAbg. A nton Froschauer (VP) gemeinsam mit seinen Bürgermeisterkollegen aus Bischofshofen, Bruck an der Mur, Hermagor, Rust, Telfs und Waidhofen an der Ybbs an die Bundesregierung.

Parallel zu den laufenden Anstrengungen von Bund und Ländern zur Eindämmung des Covid-19 Virus, soll alles unternommen werden, im mit Investitionsoffensive der öffentlichen Hand den Menschen wieder eine Zukunftsperspektive zu geben. Dabei komme den Gemeinden eine entscheidende Funktion zu: Denn keine andere politische Ebene sei so nahe an den von der Krise betroffenen Personen, Unternehmen und Organisationen wie die Gemeinden.

Die Gemeinde sei jene Ebene, auf der Politik für alle Menschen in Österreich tatsächlich spürbar und greifbar werde: „Jeder Kindergarten, jede Volksschule, jede Wohnung, jeder Arbeitsplatz, jedes Fußballspiel, jede Gesundheitseinrichtung und jede Kulturveranstaltung befinden sich auf Gemeindeboden und wurden durch eine der 2.095 Kommunen in Österreich direkt oder zumindest indirekt ermöglicht.“ 

Mit der Corona-Krise und ihren Folgen seien die Gemeinden mit einer Flut an Herausforderungen konfrontiert. Denn lange Zeit sei es verabsäumt worden, die Rahmenbedingungen für Gemeinden an die gesellschaftlichen, wirtschaftlichen und technologischen Erfordernissen unserer Zeit anzupassen und ihnen den notwendigen Gestaltungsraum zu ermöglichen. 

Viele Gemeinden waren schon vor Covid-19 finanziell und strukturell am Limit. Nun sei zu befürchten, dass wesentliche Gemeindeeinnahmen wie Bedarfszuweisungen und Ertragsanteile der Bundesabgaben durch die Rezession der Wirtschaft ebenso zurückgehen wie die Kommunalsteuern. „Mit welchem budgetären Rahmen unsere Gemeinden in den nächsten Monaten und Jahren planen können, ist somit völlig offen“, heißt es in dem am Freitag veröffentlichten Aufruf der Bürgermeister. Durch diese drohenden Einbußen in den Gemeindehaushalten werde dieser wichtige wirtschaftliche Motor Österreichs auf Eis gelegt. 

„Die beste Schubumkehr für die gesamtwirtschaftliche Talfahrt ist es, Gemeinden durch Konjunkturpakete mit entsprechenden Ressourcen auszustatten, damit diese in zukunftsweisende Projekte investieren können.“ Bezirkshauptstädte und regionale Zentren könnten hier federführend agieren, indem sie etwa Genehmigungsprozesse beschleunigen, um Projekte rascher realisieren zu können. Für Froschauer und seine Bürgermeisterkollegen steht außer Zweifel: „Es sind unsere Gemeinden, die nach der Eindämmung des Virus als jener Kick-Start Motor agieren können, den wir brauchen, um das gesellschaftliche und wirtschaftliche Leben wieder in Gang zu setzen.“