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Volksbefragung Westring: "Wir geben nicht auf"

Von nachrichten.at, 13. April 2023, 10:35 Uhr
Bürgerallianz will mit Volksbefragung in Linz den Westring-Bau stoppen
Die Westring-Brücke soll noch fertiggestellt werden, doch danach sollte Schluss sein mit der A26. Das wollte die Bürgerallianz mit der Unterschriftenaktion erreichen. Bild: VOLKER WEIHBOLD

LINZ. Magistrat wies das Begehr zurück , weil nicht genügend gültige Unterschriften eingereicht wurden. Die Aktivisten wollen nun Einsicht nehmen und sammeln weiter Unterschriften.

Mittels Presseaussendung wurde gestern seitens des Linzer Magistrats informiert, dass dem Begehr der Einleitung einer Volksbefragung zur A26/Westring nicht stattgegeben werde. Von den knapp eingereichten 10.000 Unterschriften seien nur knapp 4872 gültig gewesen. Die Hürde von 6104 gültigen Unterschriften wurde somit nicht genommen. 

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Nur Hälfte der Unterschriften gültig: Keine Volksbefragung zum Westring-Bau

LINZ. Die "Initiative Verkehrswende jetzt" wollte den Westring-Bau stoppen, sammelte aber nicht genügend gültige Unterstützungserklärungen.

Für die von 23 Bürgerinitiativen unterstützte Bewegung ist die Angelegenheit damit aber nicht erledigt - im Gegenteil. „Für uns ist diese Diskrepanz zwischen eingereichten und gültigen Unterschriften nicht nachvollziehbar, wir werden daher sofort eine Einsichtnahme beantragen, nach welchen Kriterien hier geprüft wurde", sagt Gerald Oberansmayr von der Initiative "Verkehrswende jetzt".

Parallel zu dieser Einsichtnahme werden die Aktivisten das Sammeln von Unterschriften fortsetzen, um wenn nötig die noch fehlenden Unterschriften rasch nachreichen zu können. so die Ankündigung der Bewegung.   „Der Bau des Westring-Tunnels soll im Herbst 2024 beginnen, es ist also noch Zeit für das Sammeln weiterer Unterschriften. Bei entsprechendem Tempo kann die Volksbefragung dann Ende 2023/Anfang 2024 über die Bühne gehen. Dann können die Linzer erstmals selbst ein Wort bei dieser wichtigen Entscheidung mitreden." 

Unterschriftenaktion bei Rad-Demo auf A7

Wie berichtet, fordern  die Aktivisten, dass der Bau des Westrings nach der Fertigstellung der Neuen Donaubrücke gestoppt wird. "Statt zusätzlichen Autoverkehr in die Stadt zu holen, können wir mit der Milliarde, die diese Autobahn kosten würde, den öffentlichen Verkehr und die umweltfreundliche Mobilität in und um Linz so attraktiv machen, dass alle davon profitieren: die Lebensqualität und die Gesundheit der Menschen in der Stadt, aber auch die Pendler, die stressfreier und billiger in die Arbeit kommen können", sagt Gertraud Walli, die sich ebenfalls bei "Verkehrswende jetzt" engagiert.

Bereits am Sonntag, 16. April, werden wieder Unterschriften gesammelt - und zwar bei der Rad-Demo auf der A7. Diese steht unter dem Motto: Radeln auf der Autobahn – gegen den Bau neuer Autobahnen!“ Treffpunkt ist um 10 Uhr auf der A7-Voestbrücke, Auffahrt Hafenstraße.

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68  Kommentare
68  Kommentare
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NeujahrsUNgluecksschweinchen (26.998 Kommentare)
am 12.05.2023 11:41

"Bim-Bim statt Brumm-Brumm" bringt es exakt auf den Punkt!

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StevieRayVaughan (3.372 Kommentare)
am 14.04.2023 12:20

Was erhoffen sich die Bürgerinitiativen eigentlich? Sollte es tatsächlich zu einer Volksbefragung kommen, so ist laut Statut Linz die "Angelegenheit" lediglich in die Tagesordnung der nächsten Sitzung des Gemeinderates aufzunehmen. Und glauben die Proponenten der Bürgerinitiativen tatsächlich, dass dann der damalige GR-Beschluss zur Kostenbeteiligung der Stadt Linz an den Linzer Asfinag-Projekten (2011) geändert wird?

https://www.linz.at/politik/grsitzungen/archiv/doc/189916102418_20_Sitzung_24_11_11.pdf

Meinen die also wirklich, dass sich im Gemeinderat realpolitisch eine Mehrheit finden wird, die schlussendlich dann beim Absprung der Finanzierung durch die Stadt den Nichtbau der A26 zu verantworten haben wird? Außer den Ausgaben der öffentlichen Hand für die Durchführung der Volksbefragung wird sich also nichts ändern....

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CedricEroll (11.460 Kommentare)
am 14.04.2023 12:28

Die einen dort sind so verblendet, dass sie jeden unrealistischen Blödsinn glauben. Für die anderen ist es nur ein weiteres Mittel, um Aufmerksamkeit auf sich zu ziehen. Und sonst nichts. Man kennt diese Art von Narzissten ja.

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StevieRayVaughan (3.372 Kommentare)
am 14.04.2023 12:33

Nicht umsonst sind bei den Bürgerinitiativen auch Mitglieder der Wäschetrocknerfraktion ("Große Klappe, heiße Luft") LinzPlus federführend.

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CedricEroll (11.460 Kommentare)
am 14.04.2023 12:36

Wie immer. Sind auch genau dieselben, die jetzt ohne jede Kenntnis der Daten behaupten, dass die Überprüfung der Unterstützungserklärungen durch den Magistrat nicht korrekt gewesen sei.

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schubbi (3.242 Kommentare)
am 14.04.2023 13:21

Und was sind diejenigen, die genau wissen, wie’s um unseren Planeten steht und Pflastern, versiegeln und bauen auf Teufel komm raus ? Ahja, Bürgermeister

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CedricEroll (11.460 Kommentare)
am 14.04.2023 13:34

Und was sind die, die in der Stadt arbeiten, aber im Grünen wohnen wollen? Ahja, Pendler, deren Meinung hier keine Rolle spielt. Oder haben Sie vielleicht Hauptwohnsitz und Wahlberechtigung in Linz? Ach, nicht? Na eben. Ihre Unterschrift ist damit auch wertlos.

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schubbi (3.242 Kommentare)
am 14.04.2023 14:15

Ich weiß das meine Unterschrift hier genauso wertlos ist wie jegliche Aussage von Linzer Stadtpolitikern über Klima- oder Umweltschutz. Drum habe ich auch nicht unterschrieben. Hoffentlich unterlassen sie künftig auch ihre Aussagen

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CedricEroll (11.460 Kommentare)
am 14.04.2023 14:54

Hoffentlich unterlassen Sie künftig solche Postings:

SCHUBBI (1.319 Kommentare)
am 12.04.2023 19:18 Uhr
Typisch Ö. Es wird gemacht was ein paar Politiker wollen, nicht was das Volk will.
Wo kann man unterschreiben ?

Schon vergessen? Typisch Sch.

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schubbi (3.242 Kommentare)
am 14.04.2023 09:42

An alle die über nicht benutzbare Öffis jammern:
Ich wohne ca. 15 km von Linz entfernt und fahre tägl. mit Öffi zur Arbeit. Ca. 40 min.
Mit dem Auto würde ich ca. 12 min brauchen, aber:
Jahreskarte 475.-€
entspanntes Fahren, Zeitungslesen möglich
kein Stau, kein Stress
kein schlechtes Gewissen weil ich der Stau bin.
Ich würds nicht mehr ändern wollen, probierts einfach mal

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FLACHS007 (224 Kommentare)
am 14.04.2023 09:35

Hier kann kommentiert und postuliert werden wie jeder und jede will, felsenfest steht nur ein Faktum: Der Westring wird gebaut! Und das ist höchste Zeit, nachdem schon vor 30Jahren davon geschwafelt wurde.

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schubbi (3.242 Kommentare)
am 14.04.2023 09:46

Ein Projekt wie es vor 30 Jahren geplant war, ist heutzutage sicherlich überholt, oder ?

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FLACHS007 (224 Kommentare)
am 14.04.2023 10:28

Ja das ist richtig! Statt 2-spurig in jede Richtung sollte der Westring gleich 3-spurig ausgeführt werden, mit Tempo 100 km/h statt 80!

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Zonne1 (3.702 Kommentare)
am 14.04.2023 10:56

Wir sollten vom Wohnzimmer bis zum Klo eine Autobahn bauen, dann müssten wir aus dem geliebten Brummbrumm überhaupt nicht mehr aussteigen.

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schubbi (3.242 Kommentare)
am 14.04.2023 11:44

Na also, jetzt sind sie auch dafür das Ganze nochmals zu überdenken, und gehören auch zu den Verhinderern. Haben sie eh schon unterschrieben ?

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schubbi (3.242 Kommentare)
am 14.04.2023 10:17

Tragen sie auch noch den 30 Jahre alten Hochzeitsanzug ?

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Duc (1.590 Kommentare)
am 14.04.2023 08:13

FLOH1982@ Öffi Ausbau bringt sehr wenig Stimmen für die nächste Wahl, nur Strassen bringen die Stimmen zum Wahlsieg mit max. 39% für eine Partei. Ca. seit 30 Jahren jagt ein Konzept das nächste Konzept geschehen Null bei Öffis.

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Orlando2312 (22.420 Kommentare)
am 13.04.2023 21:22

Der Weltraum, unendliche Weiten. Wir schreiben das Jahr 2225. Die Bürgerinitiative gegen die Linzer Westbrücke hat mittlerweile den 147. Antrag zur Abhaltung einer Volksbefragung eingebracht. Dabei ist übersehen worden, dass die Brücke inzwischen gar nicht mehr existiert.

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Joshik (3.024 Kommentare)
am 13.04.2023 18:36

da haben wohl Beton-Lobbyisten mitgezählt
.
die Medien müssen da jetzt ganz genau hinsehen

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Automobil (2.334 Kommentare)
am 13.04.2023 18:13

Als nächstes bitte die S9, die Innviertler Schnellstraße von Ried nach Simbach bauen!

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schubbi (3.242 Kommentare)
am 14.04.2023 09:15

Name bürgt für (nicht)Qualität

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Observer100 (523 Kommentare)
am 13.04.2023 14:37

Diese Möchtegernverhinderer sind sicherlich keine Pendler aus Ottensheim bis Rohrbach. Diesen arbeitssamen Leuten eine deutliche Verkehrsverbesserung weiterhin vermiesen zu wollen ist skandalös!!

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Floh1982 (2.388 Kommentare)
am 13.04.2023 14:52

Skandalös ist es, hunderte Millionen Euro für eine Scheinlösung zu verpulvern, die den Pendlern überhaupt nichts bringt! Tatsache ist: Wenn der motorisierte Individualverkehr im derzeitigen Tempo weiter wächst, ist der Entlastungseffekt für Linz bereits nach einem Jahrzehnt wieder verpufft. Eine nachhaltige Lösung wäre der massive Ausbau des öffentlichen Verkehrs (dichtere Takte, längere Betriebszeiten, höhere Kapazitäten, etc), dort wären unsere Steuergelder wesentlich vernünftiger investiert!

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CedricEroll (11.460 Kommentare)
am 13.04.2023 16:49

Indem Sie nicht in Linz leben, sind es ja nicht Ihre Steuergelder.

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schubbi (3.242 Kommentare)
am 14.04.2023 10:22

Steuergelder sind Allgemeingut, Hr. Bürgermeister !

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CedricEroll (11.460 Kommentare)
am 14.04.2023 12:30

Wo sind Sie denn aufgeprallt?

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dragon_king (171 Kommentare)
am 13.04.2023 17:34

Und da gibt es noch etwas, lieber Herr Floh: nicht jede/r hat Lust darauf, sich mit dem ganzen Pöbel in ein öffentliches Verkehrsmittel zu zwängen. Oder haben Sie schon einmal höherrangige Politiker/innen, Bankdirektoren (da gibt‘s noch nicht so viele Frauen) oder andere „wichtige“ Persönlichkeiten in der Straßenbahn gesehen?

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zlachers (8.197 Kommentare)
am 13.04.2023 17:52

Gehts noch?

Seit wann sind Bankdirektoren wichtige Persönlichkeiten? ???

Und die anderen alle Pöbel?

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schubbi (3.242 Kommentare)
am 14.04.2023 10:24

Es gibt keine 2 Klassengesellschaft in Österreich. Stimmts Cedric... ?

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Linz2013 (3.503 Kommentare)
am 13.04.2023 16:09

@OBSERVER100, gäbe es die Durchbindung der Bahn von Mühlviertel bis zum Hauptbahnhof, könnten viele Pendler mit der SBahn zur Arbeit fahren (ja ist in Planung aber es wird mind. 10 Jahre dauern).

Eine bessere Radinfrastruktur würde mehr Linzer zum Radfahren animieren.

Dadurch würden die Straßen entlastet und jene Mühlviertler Pendler, die wirklich auf das Auto angewiesen sind, hätten es leichter.

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schubbi (3.242 Kommentare)
am 14.04.2023 09:20

Obwohl die Mühlkreisbahn, Schichtbusse etc. nach Linz fährt, sind die Pendler so auf das Auto angewiesen ? Ich habe viele Kollegen aus dem Raum, wovon es für sicher 50% ein Leichtes wäre diese zu benutzen. Das Problem ist die Bequemlichkeit, und davon wird etwas aufgegeben werden müssen. Alle, die mich jetzt wieder beschimpfen, sollten bitte zu überlagen anfangen.
Und nochmals zur Info: ein Jahresticket nach Linz für alle Öffis kostet 495.-€ !!!

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schubbi (3.242 Kommentare)
am 14.04.2023 10:19

Und interessant ist auch:
viele von dort nutzen die Öffis obwohl es vielleicht mit dem Auto bequemer wäre. Sind die in ihren Augen dumm deswegen ?

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CedricEroll (11.460 Kommentare)
am 13.04.2023 13:02

Der Herr will wissen, nach welchen Kriterien geprüft wurde? Genau nach denselben, nach denen er Unterschriften hätten sammeln müssen: Hauptwohnsitz in Linz und Wahlberechtigung. Nachdem sich herausgestellt hat, dass der Initiative diese Kriterien blunzwurscht waren, sollen jetzt andere daran schuld sein? Diese Leute sind einfach nicht ernst zu nehmen.

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klettermaxl (6.990 Kommentare)
am 13.04.2023 13:12

Euch nimmt auch niemand mehr ernst, aber das ist dein Problem. Dass es nicht allzu schwer ist, gültige Unterschriften in ausreichender Zahl einzusammeln, dürfte allen klar sein. Natürlich mit anderen Methoden als den bisher angewandten, z. B. indem man potentiell negativ Betroffene gezielt aufsucht, oder gerettete Opfer der Lugerschen Ebelsbergautobahn usw. usf.

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transalp (10.345 Kommentare)
am 13.04.2023 13:59

"...Dass es nicht allzu schwer ist, gültige Unterschriften in ausreichender Zahl einzusammeln, dürfte allen klar sein..."
Ist es das?
Die haben es aber vergeigt.
Wieso hat man es bisher nicht geschafft?
Dilettantisch, sonst nix... 🤪

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transalp (10.345 Kommentare)
am 13.04.2023 14:00

Und:
"...gerettete Opfer der Lugerschen Ebelsbergautobahn..."
??????

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CedricEroll (11.460 Kommentare)
am 13.04.2023 14:50

Vergessens den Multinicker Klettermaxl/Sandkistenschreck/Zahnschleiferl/allesistmooeglich/JosipBroz/etc.. Der kann sich nicht entscheiden, ob er ein Kommunist ist oder nicht doch lieber einen Rechtsextremen als Bundespräsident haben will. Ein völlig verwirrter Zeitgenosse.

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CedricEroll (11.460 Kommentare)
am 13.04.2023 16:46

Vergessens den Multinicker Klettermaxl/Sandkistenschreck/Zahnschleiferl/allesistmooeglich/JosipBroz/etc.. Der kann sich nicht entscheiden, ob er ein Kommunist ist oder nicht doch lieber einen Rechtsextremen als Bundespräsident haben will. Ein völlig verwirrter Zeitgenosse.

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transalp (10.345 Kommentare)
am 13.04.2023 12:51

Meine Meinung zum Thema:
Ich sage immer, es kommt auf den guten Verkehrsmix an!
Öffi, Radwege, Fußgängerwege aber auch weiterhin Pkw!
ALLE haben ihre Berechtigung!
Es ist u.a. nun mal Fakt, das viele schlicht und einfach auf ihr Auto angewiesen sind und bleiben - mangels brauchbarer Öffi Verbindungen aus dem (ferneren) Umland – wobei es unrealistisch ist, in jedes „Kaff“ eine brauchbare Öffi-Verbindung herzustellen.
Somit wird es weiter Pkw geben,
Und leistungsfähige Strassen brauchen!
Aber natürlich muss auch der Ausbau der Öffi-Verbindungen kräftig vorangetrieben werden. Und Park&Ride. Da ist vor allem das Land OÖ unter Steinkellner (FPÖ) säumig- ich erwähne das jetzt weil hier viele auf Bgm Luger hinpecken....

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transalp (10.345 Kommentare)
am 13.04.2023 12:54

Wir geben nicht auf“:
Diesen Initiatoren, und vor allem diese Radfahrlobbyisten, wollen wohl den Stopp erzwingen?
--- Unterschriften, okay- aber da haben sie nix zusammengebracht.
--- Demo – auch okay- das Demonstrationsrecht ist ein wertvolles Gut - solange diese angemeldet sind, angekündigt, und andere nicht bedroht oder bedrängt werden.
Danach sollen sie es ruhig mit den Unterschriften nochmal probieren- auch wenn‘s nix bringen wird... Weil sich wohl zu wenig Unterstützer finden werden- die waren zuletzt anteilsmäßig zu den Wahlberechtigten jetzt schon sehr weit weg!

Dann aber ist das Ergebnis zu respektieren!

Denn: Mit Gewalt oder Aggressivität etwas erreichen zu wollen – SO geht’s nicht!

Nochmals: Es kommt auf den guten Verkehrsmix an:
Öffi, Radler und Pkw.
Im Miteinander!

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transalp (10.345 Kommentare)
am 13.04.2023 12:57

Linzer Radlobby:
Einiger dieser „Extrem-Radler“ schätze ich jedoch als sehr einseitig denkend ein.
So wie:
-- Null- Toleranz gegenüber anders Denkende.
--- „Feindbild Auto“- aus (unsinnigen) Prinzip.

Nein Danke!

(Übrigens: Ich selber fahre Rad. Und Auto und Motorrad...., je nach Distanz, Lust und Laune. Und dem Wetter.)
Es kommt auf das miteinander an!

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klettermaxl (6.990 Kommentare)
am 13.04.2023 13:03

Es steht dem Herrn Luger jederzeit frei, sich für Fußgänger, Radfahrer, Rollstuhl- und Rollatorfahrer, Kinderwagenschiebende einzusetzen,...

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klettermaxl (6.990 Kommentare)
am 13.04.2023 13:00

Man sollte auch eine andere wirtschaftliche Struktur schaffen, in den Regionen, damit nicht mehr gependelt werden muss, diesen Gedanken darf man nicht außer Acht lassen.

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transalp (10.345 Kommentare)
am 13.04.2023 13:04

Richtig. Ein wichtiger Aspekt. Das wird es in absehbarer Zeit aber nicht spielen...

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transalp (10.345 Kommentare)
am 13.04.2023 14:06

Linz ist und bleibt ein großer Industrie- und Wirtschaftsstandort.
Da gibt es Einpendler- und die wird es auch lange weiter geben-
Oder wie wollen's zB die Linzer Großbetriebe aufs Land bringen?

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Linz2013 (3.503 Kommentare)
am 13.04.2023 12:24

Viel Erfolg beim Sammeln der fehlenden Unterschriften. Ich bin überzeugt, dass sie das schaffen.

Wer Straßen baut, wird Autoverkehr ernten. Das Geld ist in der Infrastruktur für Öffis, Rad- und Fußgänger viel besser investiert.

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linz2050 (6.718 Kommentare)
am 13.04.2023 12:39

Wer in der Bildung spart wird FPÖ'ler ernten.

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klettermaxl (6.990 Kommentare)
am 13.04.2023 12:56

Man könnte aber auch annehmen, dass unsere Art der Bildung Idioten produziert. Unter Idiot verstehe ich hier Menschen, die entgegen in erster Linie ihres Überlebenstriebes und nebenbei mannifaltiger erhaltener Bildungsmaßnahmen zur Selbstbeschädigung neigen UND darauf stolz sind.

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Zonne1 (3.702 Kommentare)
am 13.04.2023 12:40

Wenn wir schon am Geld verpulvern sind - eine schnelle U-Bahn unter Linz wäre fein.

oder einfach nur eine Eisenbahn für die Eisenbahnbrücke - ob ich das noch derleb ?

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klettermaxl (6.990 Kommentare)
am 13.04.2023 13:16

Eine U-Bahn ist extrem teuer, da sind wohl andere Projekte vorrangig.

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