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Nur Hälfte der Unterschriften gültig: Keine Volksbefragung zum Westring-Bau

Von nachrichten.at, 12. April 2023, 09:39 Uhr
Bürgerallianz will mit Volksbefragung in Linz den Westring-Bau stoppen
Die Westring-Brücke soll noch fertiggestellt werden, doch danach sollte Schluss sein mit der A26. Das wollte die Bürgerallianz mit der Unterschriftenaktion erreichen. Bild: VOLKER WEIHBOLD

LINZ. Die "Initiative Verkehrswende jetzt" wollte den Westring-Bau stoppen, sammelte aber nicht genügend gültige Unterstützungserklärungen. Für die Initiative ist die Sache aber noch nicht vorbei.

Nur 4872 von 9817 eingereichten Unterschriften seien gültig gewesen. Um eine Volksbefragung einzuleiten, hätten die Initiativen aber 6104 gültige gebraucht. Darüber informierte die Stadt Linz am Mittwochmorgen in einer Aussendung. 

Warum war knapp die Hälfte ungültig? Und was wollten die Bürgerinitiativen mit den Unterschriften erreichen? Wie von den OÖN berichtet, hatten sich 23 Bürgerinitiativen zusammengetan, um den Weiterbau der A26 zu verhindern. Die zentrale Frage der Unterschriftenaktion: "Soll die Stadt Linz Zuzahlungen und Beihilfen zu Autobahnprojekten, welche auf Linzer Stadtgebiet verlaufen, einstellen und stattdessen die Mittel für eine Verkehrswende zugunsten klima- und umweltfreundlicher Mobilität einsetzen?" Mit ihrer Forderung ist die "Initiative Verkehrswende jetzt" nun gescheitert. 

Nur Wahlberechtigte gültige Unterschriften

"Nach genauer Prüfung" sei die zuständige Abteilung zu dem Ergebnis gekommen, dass die erforderliche Anzahl an gültigen Unterstützungserklärungen nicht zustande gekommen ist. Zur Erklärung: Eine Volksbefragung wird durchgeführt, wenn vier Prozent der Unterstützer zur vorangegangenen Gemeinderatswahl wahlberechtigt waren. Für Linz gilt daher die Zahl von 152.604 Wahlberechtigten (Gemeinderatswahl 2021) und somit 6.104 Personen, die nach Prüfung der Unterstützungserklärungen gültig sein müssen. "Die Gültigkeit inkludiert die Wahlberechtigung zum Linzer Gemeinderat sowohl am Tag der Unterstützungserklärung als auch zum 13. März, dem Tag der Einbringung aller Unterschriften beim Magistrat", teilte die Stadt Linz mit. 

Infrastruktur-Landesrat Günther Steinkellner (FP) sieht in der A 26 ein "Elementarprojekt für die Landeshauptstadt". Die Entscheidung zum Bau des Westrings sei zudem vor beinahe 20 Jahren getroffen worden.  "Volksbefragungen sind ein hohes Gut der Demokratie und sollten nicht fälschlich missbraucht werden", sagte Steinkellner weiter.

Bürgerinitiative will nicht aufgeben

Der Bürgerinitiative erscheint das Ergebnis in einer ersten Reaktion "nicht nachvollziehbar". Man habe nicht umsonst 10.000 Unterschriften gesammelt, um einen Polster zu haben, sagt Sprecher Gerald Oberransmayr, der außerdem ankündigt, das Recht auf Einsichtnahme geltend zu machen. Auch um Spekulationen auszuräumen. "Vorbei ist es für uns auf keinen Fall", sagt Oberransmayr zu den OÖN und bringt die Möglichkeit einer Nachreichung ins Spiel. Man werde sich aber erst am Abend besprechen. 

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99  Kommentare
99  Kommentare
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SanctiAnima (883 Kommentare)
am 18.04.2023 07:04

Wenn man so blöd ist und nicht nur Wahlberechtigten unterschreiben lässt, naja... sskm.

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schubbi (3.320 Kommentare)
am 12.04.2023 19:28

Wäre interessant zu wissen aus welchem Grund die Hälfte der gesammelten Unterschriften ungültig ist. Ist das nicht Betrug, wenn’s so wäre ? Oder wollen einige etwa keine Volksbefragung, weil dann ziemlich sicher kein Westring gebaut wird ?

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CedricEroll (11.504 Kommentare)
am 12.04.2023 19:58

Laut Überprüfung durch den Magistrat waren die ungültigen Unterstützungserklärungen deshalb ungültig, weil diese Unterstützungswilligen:

- keinen Hauptwohnsitz in Linz hatten
- das Wahlalter nicht erreicht hatten
- keine Wahlberechtgung zum Linzer Gemeinderat hatten
- nicht im Zentralen Melderegister aufschienen
- unleserliche Angaben machten, bzw. mit den leserlichen Teilen keine Personen im Zentralen Melderegister gefunden werden konnten
- keine Unterschrift beigesetzt hatten
- mehr als eine Unterstützungserklärung abgeben hatten

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schubbi (3.320 Kommentare)
am 12.04.2023 19:18

Typisch Ö. Es wird gemacht was ein paar Politiker wollen, nicht was das Volk will.
Wo kann man unterschreiben ?

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CedricEroll (11.504 Kommentare)
am 12.04.2023 20:04

Sie sind nicht "das Volk".

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Libertine (5.577 Kommentare)
am 13.04.2023 07:42

Wie schon gepostet, wäre ich dafür, dass der Westring in seiner gesamten Länge gebaut wird. Man sollte eine Initiative gründen, um den Murks zu reparieren.

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Linz2013 (3.526 Kommentare)
am 12.04.2023 17:25

Wenn man auch nur einen Bruchteil der Kosten für den Westring für den Ausbau der Radinfrastruktur und der Öffis verwenden würde ...

Schade, dass die Volksbefragung nichts wird. Peinlich für die Organisatoren.

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CedricEroll (11.504 Kommentare)
am 12.04.2023 17:15

Leute aus dieser Initiative unterstellen bereits öffentlich, dass die Gültigkeitsprüfung der Magistrats-Abteilung Pass-, Melde- und Wahlservice nicht legitim sei. Ohne die Ergebnisse gesehen zu haben. Was soll man von so jemand halten?

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Objektiv (2.474 Kommentare)
am 12.04.2023 15:46

Schade um unser Steuergeld für ein solches sinnloses Straßenprojekt!

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radfahrer1 (296 Kommentare)
am 12.04.2023 14:44

Alles Gute Herr Oberransmayr, und ja nicht von den betonierenden Pfosten, die glauben, sich Politiker nennen zu dürfen, einschüchtern lassen! Danke

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CedricEroll (11.504 Kommentare)
am 12.04.2023 14:46

So sinds die Öko-Extremisten und Radl-Fanatiker. Immer eloquent und höflich. Und so ungeheuer demokratisch.

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Floh1982 (2.390 Kommentare)
am 12.04.2023 14:58

So sind die Leute in der Linzer SPÖ-Parteizentrale: Bei Sonntagsreden mehr Klimaschutz und Nachhaltigkeit predigen, aber dann auf arrogante Weise die Leute beschimpfen die auch die Umsetzung statt nur Ankündigungspolitik fordern!

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CedricEroll (11.504 Kommentare)
am 12.04.2023 15:26

Ah. Die Trump-Methode. Immer anderen das vorwerfen, was man selber tut.

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nichtschonwieder (8.990 Kommentare)
am 12.04.2023 19:28

Cedri...
Der Bückling der Sozen wirft nur so mit griffigen Argumenten um sich. Fühlen sie sich wohl dabei?

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CedricEroll (11.504 Kommentare)
am 12.04.2023 20:01

Natürlich. Nur Blaue haben ständig Angst vor etwas. Typisch für schwache Persönlichkeiten.

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transalp (10.362 Kommentare)
am 12.04.2023 16:31

Radfahrer
Bitte mäßigen Sie sich
"...betonierenden Pfosten..."
Solche Ausdrucksweise muss wirklich nicht sein und hat hier nix verloren!

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pnm75 (473 Kommentare)
am 12.04.2023 14:38

Viel gescheiter wäre der Ostring. Der wurde auch geplant aber schnell verworfen. Wäre aber sinnvoller - man käme so zu der Autobahnen und auch zur S1. Sollte dann noch die Ostumfahrung von Linz kommen wäre das der perfekte Anschluss.
Besser wären beide Ringe mit gleichzeitigen Rückbau der Linzer Strassen dazu.
Dazu fehlt mir noch immer ein Konzept der Stadt. Man könnte es schon längst vorlegen wie die Waldeggstr. bzw. Rudolfstr. verkehrsberuhigt werden sobald die Bauabschnitte fertig sind.

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amha (11.575 Kommentare)
am 12.04.2023 15:04

zur S1? Wiener Außenring-Schnellstraße?

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pnm75 (473 Kommentare)
am 12.04.2023 17:16

Ja es lest wer !
Natürlich S10 sollte es Heiden, wobei bis zur S1 mmmh,

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Linz2013 (3.526 Kommentare)
am 12.04.2023 17:27

Was bringt ein Ostring für die Pendler im Westen?

Wer Straßen sät, wird Verkehr ernten. Bereits jetzt weiß man, dass der Verkehr auf der Nibelungenbrücke binnen weniger Jahre wieder so intensiv, wie vor der Brückenfreigabe sein wird.

Besser wäre das Geld in Öffis, sowie Rad- und Fußgängerinfrastruktur investiert.

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radfahrer1 (296 Kommentare)
am 12.04.2023 14:35

Es ist so traurig, dass man für so einen Unfug eine Volksbefragung braucht!!!!

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klettermaxl (7.001 Kommentare)
am 12.04.2023 14:00

Es ist völlig sinnlos einen Weg fortzusetzen, der in die falsche Richtung geht.

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andandi (32 Kommentare)
am 12.04.2023 14:06

Ganz genau: https://volksbefragung-linz.at/argumente/

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nixnutz (4.330 Kommentare)
am 12.04.2023 13:59

Klassischer Bauchfleck.

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andandi (32 Kommentare)
am 12.04.2023 13:42

Noch stehen alle Möglichkeiten offen. Die Brücke wird 2024 fertiggestellt und kann auch sinnvoll für sich alleine bestehen. Die Bahnhofsautobahn, die danach begonnen werden soll, ist nicht in Stein gemeißelt.

Auch in der Vergangenheit wurden Projekte in letzter Minute nicht wie vorgegeben umgesetzt, z. B. Zwentendorf.

Mit einer Weiterführung der Befragungs-Initiative besteht auch für die Linz die Chance, dass statt eines aus der Zeit gefallenen Projekts eine zukunfsfähige Alternative umgesetzt wird. Ideen gibt es viele, Bsp. Hafenbahn, Ausbau der Summerauer Bahn etc.

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CedricEroll (11.504 Kommentare)
am 12.04.2023 13:46

Die ASFINAG wird ganz sicher eine Autobahn bauen, die nur aus einer Brücke besteht. Und das Land OÖ wird dabei ergriffen zusehen und nichts tun. Loooogisch. Die Art wie Sie nicht nur andere sondern auch sich selbst belügen, ist fast traurig.

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pnm75 (473 Kommentare)
am 12.04.2023 14:30

Fragt sich nur warum die Asfinag nicht schon längst das Baulos von der Autobahn bis zum Bahnhof gebaut hat.
Die Häuser stehen ja schon zig Jahre leer und sind ein Schandfleck für Linz.

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CedricEroll (11.504 Kommentare)
am 12.04.2023 14:37

Fragen Sie diejenigen, die das 11 Jahre lang verhindert haben. Die jetzigen Möchtegerns waren da auch schon dabei. Gezahlt haben die tausenden - und das ist keine Übertreibung - Einsprüche allerdings die gstopften Ego-Villen-Anrainer vom Hagen.

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schubbi (3.320 Kommentare)
am 12.04.2023 19:25

Gottseidank gibt es welche, die solche Sachen verhindern.
Alle Politiker redet von Umwelt- und Klimaschutz, gemacht wird nix bzw. das Gegenteil. Wer soll diese Kasperl noch ernst nehmen ?

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Libertine (5.577 Kommentare)
am 12.04.2023 15:34

Also ich befürworte, dass solange befragt wird, bis der Westring bis nach Auhof erweitert wird. Also die ursprüngliche Form und ich glaube habe das gleiche Recht wie die Gegner. Dabei bin ich Öffifahrer, wie passt das zusammen.

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redmic (137 Kommentare)
am 12.04.2023 18:00

träumen ist ja was ganz netten.... willkommen in der realität... ewig verhinderer und ewig gestrige wird nie eine moderne zukunft bringen, oder sollen alle pendler mit den fahrrädern nach linz kommen... na dann gute nacht

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CedricEroll (11.504 Kommentare)
am 12.04.2023 13:28

Nachreichung? Wozu gibt es Stichtage? Diese Leute hatten ihre Chance und diese haben sie selber dilettantisch vermasselt. Solange "nachreichen" bis es passt, hat in einer Demokratie nichts zu suchen.

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nichtschonwieder (8.990 Kommentare)
am 12.04.2023 13:02

Außerdem wirds Zeit, die Autobahn von München über Braunau bis Ried endlich auch in Ö fertig zu stellen.

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Automobil (2.336 Kommentare)
am 12.04.2023 13:09

NICHTSCHONWIEDER

In der heutigen Zeit ist solch ein wichtiges Projekt leider unumsetzbar. Wegen jedem Pfurz gibt es Bürgerinitiativen und kaum jemand stellt einen Grund zur Verfügung.

Der Verkehr auf der B148 wird auch nach dem Fertigbau der deutschen A94, welcher mit Sicherheit noch mind. 15 Jahre lang dauern wird, bleiben, da es nach wie vor die kürzeste Ost-West-Verbindung bleibt. Die B148 bleibt um ca. 18 Kilometer kürzer als die neue A94, weshalb ich auch nicht von einer starken Verkehrs-Entlastung im Innviertel ausgehe.

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nichtschonwieder (8.990 Kommentare)
am 12.04.2023 12:59

Kaschperltheater der Möchtegern-Verhinderer.

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transalp (10.362 Kommentare)
am 12.04.2023 12:42

Diese Initiatoren müssen mal zur Kenntnis nehmen, das sie in der absoluten Minderheit sind:
Erbärmlich wenig Unterschriften im Vergleich zu den Wahlberechtigten.
Das zudem soviel Unterschriften ungültig sind, zeigt deren Dilettantismus auf. 🤪
Also: Jede weitere Massnahme von denen zum Thema wird sinnlos sein..

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docholliday (8.427 Kommentare)
am 12.04.2023 12:44

Sie sind ja nicht betroffen von diesem Bau, nicht wahr?

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transalp (10.362 Kommentare)
am 12.04.2023 13:21

Was hat das jetzt mit mir persönlich zu tun?
Was ich schrieb ist einfach Fakt.
Zudem:
Es sind sicherlich viele Linzer direkt oder indirekt betroffen- davon haben aber viele nicht (oder ungültig) unterschrieben.
Bedeutet: Denen dürfte das Projekt wohl nicht stören, oder es ist ihnen wurscht.

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amha (11.575 Kommentare)
am 12.04.2023 15:10

muss nicht der Dilettantismus sein; mag auch danebengegangenes Kalkül sein

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wiesi87 (959 Kommentare)
am 12.04.2023 12:23

Ich verstehe nicht, warum Straßenbau und Öffiausbei immer ein "entweder/oder" sein muss?

Fakt ist: Die Bevölkerung wächst, und die Mobilität wächst. Daher ist ein Ausbau von beidem notwendig:
1) Öffiausbau primär in städtischen Ballungsräumen (Linz bzw. die quasi zusammengewachsenen Gemeinden Leonding, Pasching, Traun, Ansfelden) sowie entlang von Hauptverkehrsachsen (im Mühlviertel z. B. Richtung Perg, Freistadt, Bad Leonfelden und Rohrbach)
2) Straßenausbau zur Bewältigung des Durchzugsverkehrs sowie zur Anbindung aller Menschen die mit 1) nicht vernünftig angebunden werden können. Man muss einfach einsehen, dass man nicht zu jedem Misthaufen einen Zug im 15-Minuten-Takt fahren lassen kann.

Wenn hierbei nicht soviel gestritten werden würde, egal ob von Aktivisten oder Parteien, dann wären wir schon sehr viel weiter und die Verkehrsproblematik wäre deutlich entspannter

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andandi (32 Kommentare)
am 12.04.2023 12:26

Es ist allerdings so, dass in OÖ (mit Ausnahme der Linzer Stadtbahn) kein neues Projekt für den Zug-Ausbau vorgesehen ist. Versprochen wurde vieles, etwa der Ausbau der Summerauer Bahn nach dem Ausbau der dortigen Schnellstraße; gebaut wurden stets Straßen.

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CedricEroll (11.504 Kommentare)
am 12.04.2023 12:30

Ahja. Und die nun vereinbarte EInhausung in Leonding macht man warum? Warum lügen Sie permanent? Das nützt Ihrer Glaubwürdigkeit nicht.

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docholliday (8.427 Kommentare)
am 12.04.2023 12:46

@CEDRICEROLL
Ja und, die Einhausung bei Leonding wird gebaut!
Und? Was ist mit der Summerauer Bahn? Die wurde ja stets versprochen oder wissen das die Genossen nicht mehr?

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CedricEroll (11.504 Kommentare)
am 12.04.2023 13:13

Das ist aber lustig! Von WEM wurde sie denn - in mehr als einem Wahlkampf - versprochen? Genau. Von IHREM Landeshauptmann Josef Pühringer. Wissen das die ÖVPler nicht mehr?

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Automobil (2.336 Kommentare)
am 12.04.2023 12:32

ANDANDI

Im Innviertel wurde und wird gerade die Mattigtalbahn ausgebaut und bis 2027 elektrifiziert, ebenso wird die Innkreisbahn bis 2029 ausgebaut, elektrifiziert und somit für eine neue Fernverkehrsroute von Wien nach München fit gemacht.

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CedricEroll (11.504 Kommentare)
am 12.04.2023 12:38

Richtig. Herr Doppel-Andi kann selbstverständlich sagen, dass ihm die Bahn-Projekte, die in OÖ in Bau und in Planung sind, immer noch zu wenig erscheinen. Zu behaupten, dass es gar keine gibt, ist einfach nur dumm gelogen.

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andandi (32 Kommentare)
am 12.04.2023 12:44

Neue Projekte hinsichtlich Ausbau - davon habe ich geschrieben.

Modernisieren und warten müsste man noch vieles mehr, etwa die Pyhrnbahn.

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docholliday (8.427 Kommentare)
am 12.04.2023 12:48

@CEDRICEROLL
Schon mal ins Innviertel gefahren und in Ried, einer Stadt mit 12.000 Einwohner und einem Haufen Schulen, ausgestiegen? Nein?
Ois dann ; - )

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andandi (32 Kommentare)
am 12.04.2023 12:42

Modernisierung (die sehr wahrscheinlich lange notwendig ist) und eine Verlängerung ist etwas, ja; dem stimme ich zu. Mehr als eine Verlängerung sehe ich bei den geplanten Projekten aber auch nicht. Zudem braucht es besonders den Ausbau rund um Linz, um eine heir Alternative zu schaffen.

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Automobil (2.336 Kommentare)
am 12.04.2023 12:54

ANDANDI

In Linz wurde schon genug Geld verbraten, jetzt wäre meiner Meinung nach mal das Innviertel dran.
Das Innviertel ist eine der stärksten Industrie-Regieonen in Österreich, die Straßen-und Bahn-Infrastruktur gleichen aber einer von 1950. Große, breite Lastwägen müssen sich durch viele enge und kurvenreiche Ortsgebiete durchzwängen, die B148 gleicht vom Verkehrsaufkomen her einer Autobahn, auf den Bahnstrecken herrscht zum Zeil bei den Schrankenanlagen noch immer Hand-Kurbel-Betrieb und die Triebwägen der ÖBB sind häufig noch von 1980/1990.

Die S9, die Innviertler Schnellstraße wurde in den 1970er Jahren zum Leid der anreiner entlang der B148 leider verhindert, jetzt wäre sie allerdings dringendst notwendig.

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