Breitere Busspur für Schiffstouristen beim Lentos kommt nun doch nicht

 Diskutiert wird über die Verbreiterung der Busspur bei der Anlegestelle für Kreuzfahrtschiffe schon lange, die grundsätzliche Einigung erfolgte bereits 2020. Die Umsetzung sollte nun Fahrt aufnehmen, in der heutigen Gemeinderatssitzung sollten mittels Verordnung die nötigen Voraussetzungen dafür geschaffen werden. Geplant war, wie berichtet, die unterste Sitzstufe um rund 60 Zentimeter auf 40 Zentimeter zu verkleinern.

Kritik gab es bereits vor der heutigen Sitzung von Grünen, FPÖ und Linz+. Mit den Stimmen von ÖVP und SPÖ hätte es dennoch eigentlich eine Mehrheit gegeben. Eigentlich deshalb, weil es heute dann überraschend doch nicht dazu kam. Am Ende blieb die VP als einziger Befürworter über. Die restlichen Fraktionen enthielten sich oder stimmten dagegen.

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Der Unmut der Mandatare entzündete sich nicht nur an den geplanten baulichen Maßnahmen per se, sondern vor allem am Kommunikationsstil der Linzer ÖVP. Dass gleichzeitig mit der offiziellen Information über die straßenrechtliche Verordnung von der ÖVP ein stark begrüntes Rendering an Medien ausgeschickt wurde, auf dem die Sitzstufe in bekannter Form noch zu sehen ist, löste – auch in der SPÖ – Irritationen aus.

Mit dem Rendering werde den Linzern „Sand in die Augen gestreut“, kritisierte etwa Planungsstadtrat Dietmar Prammer (SP). Dieses entspreche nicht dem Inhalt der Verordnung und sei in keiner Weise abgesprochen worden. Die SPÖ stehe zwar weiterhin prinzipiell zu der Verbreiterung, aber nicht unter diesen Begleitumständen. Bereits da zeichnete sich die Enthaltung ab.

Umstrittenes Rendering

SPÖ-Fraktionsvorsitzender Stefan Giegler begründete die Entscheidung seiner Fraktion später damit, dass Verkehrsreferent Vizebürgermeister Martin Hajart die ausgelösten Irritationen trotz Aufforderung nicht zufriedenstellend aufklären konnte. Lorenz Potocnik (Linz+) ging in der Sitzung sogar so weit, der Volkspartei „eine gezielte Täuschung“ durch die Veröffentlichung der Visualisierung vorzuwerfen.

Von einem „verfrühten“ Weihnachtsgeschenk sprach indes Helge Langer, Klubobmann der Grünen: „Diese Entscheidung ist die einzig richtige im Sinne des Naherholungsgebietes an der Donau und der Menschen. Ich hoffe, dass die Pläne damit endgültig vom Tisch sind.“ Er wiederholte den Vorschlag der Grünen, anstelle der Ernst-Koref-Promenade doch die Umkehrschleife beim Brucknerhaus für die Busse zu nutzen.

Sicherheitsstadtrat Michael Raml (FP) kommentierte die Abstimmung mit den Worten: „Der Gemeinderat hat Verkehrsreferent Hajart die Rechnung für seine Alleingänge präsentiert.“ Der Schutz des Naherholungsgebietes sei wichtiger als Busparkplätze für Touristen.

"Ist zu akzeptieren"

Dass es keine Mehrheit im Gemeinderat gebe, sei zu akzeptieren, sagte Hajart nach der Abstimmung. Aus dem Anliegen seitens des Schifffahrtstourismus, mit dem auch die Sicherheit für Radfahrer und Fußgänger erhöht werden hätte können, werde somit nichts. Das Rendering will er als Impuls verstanden wissen und als Anreiz, um über mögliche Neugestaltungen zu diskutieren.

Das kritisierte Rendering stammt übrigens von der JVP. Es sei bereits vor längerer Zeit entstanden. Deshalb sei auch die Sitzstufe in ihrer jetzigen Form darauf noch zu sehen. Die Visualisierung sollte zeigen, wie grün man diesen Bereich machen könnte.