Schottergrube Pichling: Nun ist der Minister am Zug
LINZ. Die Gegner der geplanten Schottergrube am Pichlinger See geben nicht auf: Auf Initiative der Gemeinde Asten legen Anrainer gegen den Wasserrechtsbescheid des Landes Berufung ein. Nun muss Landwirtschaftsminister Josef Pröll entscheiden.
Inhaltlich wirft der Anwalt der Anrainer, Michael Poduschka, dem Land Verfahrensmängel vor. So hätten die Anrainer erst von dem Projekt erfahren, als die mündliche Wasserrechtsverhandlung bereits durchgeführt worden war. „Die Nachbarn konnten gar nicht dabei sein“, sagt der Anwalt. Nachträgliche Einwendungen seien ignoriert, ein neuerlicher Termin abgelehnt worden.
Zweitens habe Betreiber Harald Glisic das Projekt mehrmals geändert. „Wir wissen gar nicht, von welchem Projekt wir reden“, sagt Poduschka. Drittens sei die Behörde befangen. Denn aus dem Bescheid gehe hervor, dass Glisic es „in der Hand hatte, wann der Bescheid erlassen wird“, so die Berufungsschrift. Darum fordert Poduschka, dass das Verfahren in einem anderen Bundesland neu aufgerollt wird. Über diese Berufung muss Landwirtschaftsminister Josef Pröll (VP) entscheiden.
Wie berichtet, plant der Perger Unternehmer Harald Glisic, nahe dem Pichlinger See und einem Natura-2000-Schutzgebiet jährlich rund 120.000 Tonnen Schotter abzubauen. Die Anrainer in Pichling und Asten laufen dagegen Sturm. Sie befürchten Lärm- und Abgasbelästigungen und eine Verschmutzung des Grundwassers. Es wurden bereits 5000 Unterschriften gegen das Projekt gesammelt.
Weitere Verhandlung nötigUm das Projekt verwirklichen zu können, muss es aber noch weitere Hürden nehmen: die Verfahren nach dem Mineralrohstoffgesetz, dem Forst- und Naturschutzrecht. Dabei führt die Stadt die Verhandlungen, die im Frühjahr abgebrochen wurden. In den kommenden Wochen sollen weitere Änderungen des Projektes beim Magistrat eintreffen. Planungsstadtrat Klaus Luger (SP) glaubt aber, dass eine Verhandlung vor Weihnachten unwahrscheinlich ist.