Umstrittene Rechtspartei plant Demo in Linz – Stadtrat für Verbot
LINZ. Ausgerechnet im heurigen Kulturhauptstadtjahr droht Linz Treffpunkt von extrem Rechten zu werden. Für den 1. Mai ruft die „Nationale Volkspartei“ (NVP) zu einem Aufmarsch in Linz auf.
Die 2007 gegründete NVP wirbt bereits emsig für den Aufmarsch. „Die Veranstaltung wird auch in Deutschland stark beworben. Es droht die Gefahr, dass die Kundgebung zu einem Treffen internationaler Rechtsaußen wird“, sagt Michael Tischlinger, der Chef des Landesamtes für Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung (LVT).
Beim LVT ist die „Nationale Volkspartei“ einschlägig bekannt. „Wir haben schon einige Veranstaltungen dieser Partei untersagt“, sagt Tischlinger. Da die Organisation nicht verboten ist, prüfe das LVT vor angemeldeten Veranstaltungen der NVP, ob Gefahr besteht, dass für nationalsozialistisches Gedankengut geworben wird.
Ob der Aufmarsch am 1. Mai in Linz erlaubt wird, muss die Bundespolizeidirektion entscheiden. „Zuvor prüfen wir genau und verfassen für die Polizeidirektion eine Gefährdungseinschätzung“, sagt Verfassungsschützer Tischlinger.
Protest gegen Aufmarsch
Gegen die NVP-Demonstration protestieren mittlerweile 51 Organisationen, die sich zu einer „Plattform gegen den Nazi-Aufmarsch am 1. Mai 2009“ zusammengeschlossen haben.
Unterstützer dieser Plattform sind poltische Organisationen wie die Grünen, die Sozialistische Jugend, die KPÖ und Kulturvereinigungen wie die Kulturplattform KUPF, KAPU und Stadtwerkstatt.
Stadtpolitiker lehnen den NVP-Aufmarsch ebenfalls ab. „Wenn möglich, sollte diese Veranstaltung untersagt werden, denn die Organisation steht im schweren Verdacht, nationalsozialistische Wiederbetätigung zu betreiben“, sagt SP-Gemeinderatsfraktionschef Klaus Luger. Durch den NVP-Aufmarsch drohe ein Sicherheitsrisiko: „Am 1. Mai sind beim traditionellen SP-Aufmarsch 15.000 Menschen unterwegs. Da würde es zu Konfrontationen kommen.“
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Bei zumindest 45 dieser "Organisationen" dürfte es sich um eine Hand voll Mitglieder handeln, die jeweils 5-10 Org. gegründet haben.
Gerade bei so einer "Übermacht" kann doch jeder Linzer nur zur Demonstration gehen. Zur Demonstration der Nationalen Volkspartei. Zum Arbeitermarsch - denn das braucht Österreich - ARBEIT!
Nur weil die NVP die Wahrheit sagt, wird sie von linkslinken Politikern und Provokateuren als "Rechtsextem" hingestellt. Ohne diesen Begriff näher zu beleuchten - ohne auch nur zu wissen was das heisst. Aber darum geht es ja nicht, sondern um die Denunzierung des politischen Gegners. In einer Zeit in der alle Altparteien ihren Platz am Fressnapf des Staates gefunden haben und sich darin sulen, ist die grösste Gefahr eine neue Gruppe mit neuen Ideen und Antworten für die Herausforderungen der Zukunft. Das kann Angst machen - aber nur den etablierten Politikern - und das ist auch richtig so!
... spüren diese Gruppierungen dank Rechtsruck im Land Aufwind. Der Freispruch von Wels tat das seine dazu. JedeR in diesem Land sei aufgerufen, dem entgegen zu wirken.
Ich fürchte, wenn der Aufmarsch der Rechten nicht verhindert wird, wird es am 1. Mai in Linz gewaltig scheppern. Dann wären die Rechten wieder die Armen, die die freie Meinung einfordern.
Am 1. Mai kommt die Nationale Volkspartei (NVP) zu uns. Na super! Endlich kann es auch in Linz zu einem Treffen internationaler Rechtsaußen kommen! Toll!
Ob die bei HC Strache, oder NR-Präsident Graf schon um Wortspenden, bzw. um Rede-Auftritte angefragt haben?
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Ich hoffe inständig, es gibt eine rechtliche Handhabe, diesen braunen Sud inkl. unserer rechten Polit-Groteske am 1. Mai in Linz zu verhindern!
5 kommentare sind angegeben - 3 zu lesen!
ich bitte um überprüfung - danke!!
worde wahrscheinlich entfernt. Er sagte "Zeit der Wahl weiß jeder dass ein drittel der Bevölkerung Nazi ist"... Ich fand diese Veralgemeinerung zutiefst beleidigend. Sicher, es stört mich dass es überhaupt Nazis geben kann in Österreich... Es muss mehr getan werden um Rechtsextremismus hierzulande zu bekämpfen und jeder Österreicher soll nach Linz fahren um diese Nazis zu vertreiben. Aber Rodney... the best friends I ever made, as a person of color, were here in Austria. Austria is a wonderful country, with a few problems like every other country, but nevertheless. To label 1/3 of all Austrians "Nazis" is übertrieben und beleidigend. Austria's politicians have failed their constituents and the country is being overrun with economic Asylum seekers. Politicians must attack this problem head on or fear a right wing resurgence. I love Austria, I hate Nazis... sure we have a "few" but don't label 1/3 of the country Nazis Rodney, it's rude and wrong to insult your host country like that.
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Carsten Hebestreit
nachrichten.at
Der Detlef ist eigenes Kapitel. Der ist noch jung und kann sich noch mausern.
Ob nun eine Demo von Rechten oder von extrem Rechten ausgerichtet wird, finde ich entscheidend. Die Rechten haben wir in der Politik und deren Meinung kennen wir,
jedoch sind extrem Rechte für mich immer noch Nazis und wenn die eine Demo machen dürften,
(ja es gibt im Gesetz Schlupflöcher für Versammlungen, welche man aber genauso mit anderen Schlupflöchern gegen eben diese wieder verbieten/erschweren kann),
dann wäre das ein Wahnsinn,
der dem österreichischen Image gerade hier in Linz(09) einen enormen Dämpfer im internationalem Ansehen erteilen würde.
Schon die Wahl sorgte für internationale Schlagzeilen,...
mfg
in "Ausländisch" schreiben, wenn man es wirklich kann. Dein Hauptschulenglisch ist mehr als peinlich
Bei deinem verzweifelten K(r)ampf gegen MitbürgerInnen,... deren Muttersprache nicht Österreichisch ist, vermute ich fast, dass du zu Weihnachten deinem Opi einen Computer geschenkt hast und der nun ganz fertig ist, weil er manche Postings nicht versteht. Jetzt muss natürlich 's Enkerl in die Presche springen und fürn Tattrigen, AusländerInnen im teutschsprachigen Forum stauben. Jaja, wo ist sie nur, ... die gute alte Zeit, als noch teutschsprachige Zucht und Ordnung in Foren herrschte
Heast Klaus, mia san OberösterreicherInnen und ned so steif wia unsre Nochboan
Such dir halt ein teutsches Zusatzforum, das dich sprachlich streichelt, wenn du hier überfordert bist
Damit ist aber sicherlich nicht der aufgeschlitzte Detlef gemeint, da würde er wohl eher noch selbst mitmarschieren.