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Linz

KPÖ, Neos, Piraten & Linke wollen auch in Gemeinderat

Von Erhard Gstöttner   25. August 2015 00:04 Uhr

KPÖ, Neos, Piraten & Linke wollen auch in Gemeinderat
Neos-Spitzenkandidat Lorenz Potocnik will Stadtrat werden.

LINZ. Alle vier Kleinen kritisieren, von unterschiedlichen Positionen aus, die vorherrschende Gemeindepolitik in der Stadt Linz - eine Analyse von Erhard Gstöttner.

So viele Gruppierungen wie nie zuvor kandidieren in Linz für die Gemeinderatswahl am 27. September. Acht Listen wollen in den Gemeinderat, der im Alten Rathaus am Hauptplatz tagt. Ob KPÖ, Neos, Piraten oder "Die Linke", alle vier kritisieren die vorherrschende Rathaus-Politik, wenn auch von unterschiedlichen Positionen aus. Die Spitzenkandidaten von Neos, Piraten und "Die Linke" treten auch zur Bürgermeister-Direktwahl an. KPÖ-Mandatarin Gerlinde Grünn verzichtet auf eine eigene Bürgermeister-Kandidatur.

Linksaußen ist die Kommunistische Partei (KPÖ), die 1991 ihren Sitz im Stadtparlament verlor und seit 2009 dort wieder vertreten ist. Die 46-jährige Historikerin und Sozialpädagogin Gerlinde Grünn, die KPÖ-Mandatarin, entspricht nicht dem Bild einer Revoluzzerin.

"Zweites Mandat wäre gut"

Ihre Kritik trägt sie sachlich und begründet vor. Wie kann man als Ein-Frau-Team die umfangreiche Arbeit (nebenberuflich) bewältigen? "Ich mache das ja nicht allein. Wir haben in der Linzer KPÖ einen kommunalpolitischen Arbeitskreis, in dem wir die Themen aufbereiten", sagt Grünn.

Die Stadtverwaltung erlebe sie als "nicht schlecht, eigentlich gut", sagt die kommunistische Spitzenkandidatin. Doch die dominierende Partei, die SPÖ, sei nach rechts gerückt: "Sie packelt in Linz mit den Freiheitlichen und verträgt keine Kritik. In Linz hat man ja viel erreicht, denken Sie an die Sozialeinrichtungen. Aber die SPÖ ist jetzt nicht mehr zur Selbstkritik fähig. Das ist gefährlich."

Neos möchten in Stadtregierung

Das Wahlziel der KPÖ formuliert Gerlinde Grünn bescheiden: man wolle wieder in den Gemeinderat. "Gut wäre natürlich ein zweites Mandat, dann wären wir eine Fraktion, könnten Anträge stellen und bekämen wahrscheinlich den Vorsitz im Kontrollausschuss."

Weit höhere Ziele hat der Neos-Spitzenkandidat, der Architekt und Stadtentwickler Lorenz Potocnik. Der 44-Jährige will in die Stadtregierung, dort Stadtrat für Stadtentwicklung werden. In diesem Ressort sollten Raum- und Verkehrsplanung, Baurecht und Liegenschaftsangelegenheiten gebündelt sein, damit in der Stadtplanung nicht weiterhin Stückwerk entsteht, so die Forderung.

"Die jetzige Stadtregierung stolpert vor sich hin. Ein wirkliches Ressort für Stadtentwicklung ermöglicht bereichsübergreifende, wirkungsvolle und koordinierte Planung", sagt der ehemalige Architektur-Kritiker der OÖNachrichten, der Spitzenkandidat für die Gemeinderatswahl ist und für das Bürgermeisteramt kandidiert.

Ein zweiter Hauptpunkt des Neos-Spitzenkandidaten ist Bürgerbeteiligung. Durch die tatsächliche Einbeziehung von Betroffenen bei Planungen vermeide man Konflikte und Proteste: "Die Anrainer sind eigentlich Experten, die kennen ihre Umgebung am besten." Durch Bürgerbeteiligung mache man aus möglichen Gegnern Verbündete, sagt Potocnik.

Aus der politischen Versenkung aufgetaucht sind die Piraten. Sie treten in Linz mit dem selbstständigen EDV-Techniker Claus Wiesinger als Spitzenkandidat zur Gemeinderats- und Bürgermeisterwahl an. Der 29-Jährige ist seit eineinhalb Jahren bei den Piraten, gut vernetzt, hat Kontakte von Attac bis zum Hanfverband.

Ein unbekanntes Wesen

Auch "Die Linke" kandidiert in Linz. Deren Antreten hat in der linken Szene in Linz Verwunderung ausgelöst. Denn niemand kennt dort diese Gruppe oder den Spitzenkandidaten Jürgen Zeller (49). Sein Motto: "Die Interessen von Menschen mit geringem Einkommen stärker berücksichtigen."

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