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Gericht: Volk darf über Eisenbahnbrücke abstimmen

Von cb, 22. Mai 2015, 11:59 Uhr
Eisenbahnbrücke ist ein Fall für das Gericht: Verhandlung im Mai
Dauerthema Eisenbahnbrücke Bild: Weihbold

LINZ. Jetzt ist es rechtens: Die Bürger dürfen – vorausgesetzt der Gemeinderat stimmt zu - über die Zukunft der Eisenbahnbrücke in Linz entscheiden. Der Linzer Bürgermeister Klaus Luger (SP) respektiert den Rechtsspruch.

Der Landesverwaltungsgerichtshof hat jetzt festgestellt, dass eine Bürgerbefragung in diesem seit Monaten schwelenden Streit zulässig ist. Die dafür nötigen Unterschriften müssen allerdings noch binnen von vier Wochen gesammelt werden. Dann kommt noch einmal die Politik ins Spiel.

Wie berichtet, will die  überparteilichen Plattform „Eisenbahnbrücke retten!“, der auch Vertreter von VP, FP und Neos angehören, die in die Jahre gekommene Eisenbahnbrücke renovieren und daneben eine weitere Brücke bauen. Die Stadt Linz will die Brücke aber abreißen und an gleicher Stelle einen neuen Donau-Übergang errichten. Dass die Bürger über die beiden Modelle entscheiden dürfen, war bislang ein rechtlicher Streit, der nun geklärt ist. Demnach ist eine Bürgerbefragung zulässig. Erhard Kargel, Sprecher der „Brücken-Retter“, nach der Verhandlung: „Mir fällt ein Stein vom Herzen.“

Die Stadt Linz hätte die Möglichkeit, Revision oder Beschwerde beim Verfassungsgerichtshof gegen das Urteil einzulegen. Bürgermeister Klaus Luger (SP) hatte zuletzt aber davon gesprochen, das Urteil zu akzeptieren. Johannes Fischer, Präsident des Landesverwaltungsgerichtshofs,  merkte bei der Urteilsverkündung an, dass die Rechtslage keineswegs eindeutig sei.

Bürgermeister akzeptiert Gerichtsentscheid

Der Linzer Bürgermeister Klaus Luger (SP) nimmt die Entscheidung des Landesverwaltungsgerichts zur Kenntnis und respektiert den Rechtsspruch. „Andere juristische Meinungen sind in einer Demokratie zulässig und legitim. Ich nehme dies zur Kenntnis, auch wenn es sich um eine andere juristische Meinung als jene meiner Rechtsgutachter handelt, die mir die gewählte Vorgehensweise nahegelegt haben“, sagte Luger in einer ersten Reaktion darauf, dass in der Causa Eisenbahnbrücke eine Volksbefragung zulässig ist, wie es von der Plattform „Eisenbahnbrücke retten!“ gefordert worden war.

„Die Entscheidung des Landesverwaltungsgerichts ist für mich bindend“, so Luger weiter. Die Stadt verzichte auf weitere Rechtsmittel. Der Bürgermeister, der heute heiratet, hat zudem bereits genaue Vorstellungen, wann die Bürger über die Zukunft der Eisenbahnbrücke abstimmen sollen. „Ich schlage den anderen Parteien vor, am Wahltag, also Sonntag, 27. September 2015, die Volksbefragung abzuhalten.“ Wie die weitere Vorgangsweise für die Volksbefragung aussehen könnte, will Luger nächste Woche in einem Gespräch mit den Regierungsparteien klären. 

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78  Kommentare
78  Kommentare
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( Kommentare)
am 25.05.2015 17:41

zwischen Magarethen und der Voestbrücke - und schon sind alle Pendler- und Parkproleme gelöst !

Vortei: das Magistrat wird einbetoniert, die Magistratler können ungesört weiter schlafen, bei Hochwasser werden dan die Akten geflutet usw. Einmalige Investionskosen, Betoh hält lange, sehr lange.

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( Kommentare)
am 25.05.2015 13:08

http://3.bp.blogspot.com/-3FGBzs__HBM/ToNvkPZdzbI/AAAAAAAAAOU/SKvpHcjdg_0/s1600/sbahn1.jpg1

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prinz_von_linz (4.794 Kommentare)
am 25.05.2015 13:43

kennt diesen Plan sonst noch? grinsen

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Hochofen (3.337 Kommentare)
am 25.05.2015 14:07

weil dieser Plan auf jeden Fall nur mit einer neuen Brücke verwirklichbar ist. Auch bei einem Erhalt der Alteisensammlung müssen Straßen- und S-Bahnen über einen neuen Übergang geführt werden. Nur dass dieser dann eine stinknormale, langweilige Zusatz-Kastenbrücke sein wird, die optisch und finanziell ein Desaster sein wird. Von einem damit verbundenen Zeitplan bis zum St. Nimmerleinstag rede ich dabei noch gar nicht.

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Hochofen (3.337 Kommentare)
am 25.05.2015 13:57

hat Juventus Turin mit einer S-Bahn zu tun?

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( Kommentare)
am 25.05.2015 17:11

bei der Verkehrsplanung, beim Swapen, beim Schnackseln, usw. usf.

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Gugelbua (32.177 Kommentare)
am 25.05.2015 10:36

von unserm Geld gekauften, Schrotthaufen abbauen und bei den verrosteten Kunstwerken im Donaupark wieder aufstellen, als Wahrzeichen des ewigen Linzer Brücken Chaos traurig

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( Kommentare)
am 25.05.2015 13:01

du kennst die net aus

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Sturzflug (6.545 Kommentare)
am 25.05.2015 13:32

streichen abwechselnt im Wochentakt das Stahlungetüm in den Farben scharz und blau.

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Dampfplauderer (5.900 Kommentare)
am 25.05.2015 09:12

aber noch wichtiger wäre es, den Bürgern echte Informationen und keine Parteiprogramme zukommen zu lassen.

Sonst endet es wie bei der Berufsheer-Befragung, wo aus dem Bauch heraus abgestimmt worden ist. So etwas geht immer in Richtung "Bewahren" und wohin das beim Bundesheer führt, sieht man nun Jahre danach.

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( Kommentare)
am 27.05.2015 03:49

http://www.bruecke-retten.at/die-ganze-wahrheit.html

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( Kommentare)
am 24.05.2015 18:44

http://kurier.at/chronik/oberoesterreich/verkehrsminister-alois-stoeger-ich-mache-den-linzern-ein-s-bahn-system/132.214.319

dafür darf ein Linzer PKW Besitzter 100 Euro Investitionshzuschuß bezahlen.

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( Kommentare)
am 24.05.2015 18:41

ich tu nicht bloed sondern bin es gerne. Denn Deine Art von IQ möchte ich nicht haben.

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schoensprech (466 Kommentare)
am 23.05.2015 15:38

vielleicht neben einer neuen, aber SIE WIRD STEHEN !

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Hochofen (3.337 Kommentare)
am 23.05.2015 16:06

das 3. Reich tausend Jahre stand?

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jakobhollnstein (6.792 Kommentare)
am 23.05.2015 16:18

das Musikthater jetzt dort, wo es schon vor tausend Jahren hätte stehen sollen.

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( Kommentare)
am 24.05.2015 12:31

bist so undemokratisch oder selber das 3.Reich ?

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Hochofen (3.337 Kommentare)
am 24.05.2015 13:57

bist du so blöd oder tust du nur so?

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Sturzflug (6.545 Kommentare)
am 25.05.2015 08:30

Hat ihr Ziel erreicht, nämliche Verschwendung auf Kosten der Steuerzahler.
Verhinderung des Neubaues.
Die Schwarzen und Blauen sind da voll dabei.
Die Pendler würden es ihnen danken.

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eistea (9 Kommentare)
am 23.05.2015 14:21

Mah bitte, da wär ja eine Abstimmung über das abgesoffene "Linzer Auge" noch sinnvoller. Das vermisse ich manchmal wirklich ein bisserl. Den alten Brückenschrotthaufen wird fast niemand vermissen.

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dirtyhary (71 Kommentare)
am 23.05.2015 09:52

Leider verfällt die ÖVP immer wieder in das gleiche Muster, sind die einen dafür, muss die ÖVP getarnt als unabhängige Plattform natürlich dagegen sein. Wenn die Linzer Eisenbahnbrücke das einzige Thema vor der Wahl in Linz ist, kann die Arbeit der SPÖ nicht so schlecht gewesen sein. Für alle, denen jetzt wieder der SWAP einfällt möchte ich nur an das Vermögen erinnern welches die unglückliche Schwarz-Blauer Schüsselregierung bzw Korruptionsregierung in wenigen Jahren verbraten hat. Da hat ein Großteil der Mitglieder mehr verdient als Linz der SWAP kostet.

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Hochofen (3.337 Kommentare)
am 23.05.2015 11:45

was sie von Anfang an mit ihrer pseudo-unabhängigen Plattform (und mit der Unterstützung der OÖN) wollte: ein Wahlkampfthema. Was hätte sie auch sonst gehabt? Den Strand? Interessiert die wenigsten. Ende September juckt er überhaupt niemanden (mehr). Doch sie wird sich verrechnen. Die Linzer hängen nicht so emotional/nostalgisch an der EB-Brücke wie die Schwarzen/Blauen/Neos hoffen. Die wollen schnell und bequem über die Donau und sonst nix. Außerdem wollen sie so schnell wie möglich eine Bim drüber haben. Und das gewährleistet nur eine neue Brücke.

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Dampfplauderer (5.900 Kommentare)
am 23.05.2015 08:59

oder hat sich die Einstellung gegen "nicht konforme Richter" im Rathaus verändert?

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schoensprech (466 Kommentare)
am 23.05.2015 08:54

ist wohl logisch - aber in oesterreichs DEMOKRATUR offenbar nicht selbstverstaendlich .....

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Hochofen (3.337 Kommentare)
am 23.05.2015 10:09

dass keine Rechtsmittel angwandt werden und nicht versucht wird, in die nächste Instanz zu gehen. Was sehr wohl möglich wäre. Man kann alles überinterpretieren.

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taranis (2.033 Kommentare)
am 23.05.2015 02:16

Entsorgt den Schrotthaufen, baut was neues und gut is.

Lasst uns lieber darüber abstimmen, ob wir noch Asylwerber wollen
Oder Grenzkontrollen.

Und noch was: Die Eisenbahnbrücke war nie "die alte Dame", also spart euch diese Idiotenbezeichnung.

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schoensprech (466 Kommentare)
am 23.05.2015 15:21

weitere asylwerber ....... NEIN !

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jakobhollnstein (6.792 Kommentare)
am 23.05.2015 17:02

Die Idee find ich gut.

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schoensprech (466 Kommentare)
am 23.05.2015 17:47

abschiebung bedroht .... willst des wiklich ?

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jakobhollnstein (6.792 Kommentare)
am 23.05.2015 17:54

sind manchmal etwas schwer zu verstehen.
Weshalb sollte man mich abschieben wollen?

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schoensprech (466 Kommentare)
am 23.05.2015 18:11

dich nicht .... jakeble, wo du doch beim herrn strache gaaaanz unzimperlich waerst .

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prinz_von_linz (4.794 Kommentare)
am 22.05.2015 21:54

die Bevölkerung über den Westring abstimmen zu lassen, dann würde mich schon interessieren, wie dazu die Rechtsmeinung der Landesjuristen lauten würde. grinsen

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( Kommentare)
am 22.05.2015 18:32

über die finanzielle Unterstützung des rechtsextremen Vereins Avrasya abstimmen Herr Luger? Nicht nur ich bin da nämlich ziemlich dagegen!

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Hochofen (3.337 Kommentare)
am 22.05.2015 19:08

wissen, wieso Sie sich an einer Kampagne beteiligen, deren Motive nicht politisch sondern rein persönlich zu sein scheinen. Schönen Gruß. Oder wie heißt das sonst in Trotzkisten-Kreisen?

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( Kommentare)
am 24.05.2015 16:42

...soll nicht politisch sein? Da wird ein rechtsextremer Trupp finanziell unterstützt, der auch in Europa Mordanschläge gegen Kurden durchführt. Unterstützt werden die von Klaus Luger, der sich bis jetzt nicht von der Geschichte distanziert hat, und ja, das nehm ich dann auch persönlich, weil mich sowas über kurz oder lang auch persönlich betrifft.
Ich verstehe nicht, was Sie von mir wollen.

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Hochofen (3.337 Kommentare)
am 24.05.2015 18:41

wollen, lügen Sie. Wenn Sie es nicht verstehen können, wurden Sie instrumentalisiert. Suchen Sie sich aus, was für Sie "vertretbarer" ist.

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leser (2.236 Kommentare)
am 22.05.2015 16:35

Am meisten von der Brückenmisere sind die Pendler betroffen.
Das Geld, das für ein eventuelles Gnadenbrot der hinfälligen Dame verpulvert würde, soll besser für die rasche Finanzierung einer funktionstüchtigen Brücke eingesetzt werden.
Die Eisenbahnbrückenfreunde bekommen sie geschenkt, vielleicht wollen sie diese über den Pichlinger See spannen - passend zur Florianerbahn.

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meisteral (12.154 Kommentare)
am 22.05.2015 16:18

damit dieses elende Theater um eine niemals einzigartige Eisenoxydsammlung ein Ende findet!

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Libertine (5.577 Kommentare)
am 23.05.2015 15:00

Ein Roy Black Lied wird dich begleiten "Du bist nicht allein".

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esreichtmirjetzt (5.097 Kommentare)
am 22.05.2015 15:51

wäre schon schade wenn die Brücke nicht mehr sein sollte;-) mit dem Rad über die Donau zu radeln war mir nie geheuer.

Aber die Kanaldeckel dazwischen wenn der Bus einen entgegen kommt brachte so manchen Beifahrer zum ärgern (Getränk ausschütten) hihi ich liebe die Deckel grinsen

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expertefueralles (18.161 Kommentare)
am 22.05.2015 15:49

übers Wetter abstimmen?

Unglaublich. Traut sich überhaupt niemand mehr Entscheidungen zu und diese auch zu verantworten?

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capsaicin (3.926 Kommentare)
am 22.05.2015 15:40

auch vieles andere würde man missen:

* das typische rattern beim beim drüberradln
* die ellbogenchecks gegen die fußgänger
* das kribbeln im bauch, ob der tiefe zum wasser
* blutschwitzen wenn busse entgegenkommen
* halten die "rostigen niatn" noch, whd. meiner überfahrt
* die schöne aussicht
* ...

conclusio: die brücke hat das gewisse "etwas" ---》 fast zu schade...

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wilderigel (354 Kommentare)
am 22.05.2015 15:28

erledigt sich das eh von selber, 2024 oder früher wird nach langen Verlängerungen der Benutzbarkeit die Brücke in die Donau fallen.

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( Kommentare)
am 22.05.2015 15:18

in welcher Realität leben die Im Rathaus alt und neu inkl. externe Rathäsler wie der Herr Haider ?

Disneyland für Beamte`?

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Hochofen (3.337 Kommentare)
am 22.05.2015 16:54

Präsident des Landesverwaltungsgerichtshofs, merkte bei der Urteilsverkündung an, dass die Rechtslage keineswegs eindeutig sei."
Wer ist der größere Rechtsexperte? Ein Präsident des Landesverwaltungsgerichtshofs oder ein erklärter Freund des "Brückenrettervereins" und der Neos, deren Spitzenkandidat auch in selbigem Veren einer der Wortführer ist?

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auchfussgaenger (1.229 Kommentare)
am 22.05.2015 14:45

Keine Sau interessiert der Erhalt Brücke, also würden bei einem anderem Termin wohl nur die Juventus Turin-Befürworter wählen gehen. So wirds wohl ziemlich eindeutig ausfallen. Ciau du alter Schrotthaufen.

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Ktmmyroon (37 Kommentare)
am 22.05.2015 14:37

Das wird für die Grünen eine schwierige Kiste. Einerseits seit Jahren den Abriss der Eisenbahnbrücke fordern und gleichzeitig aber immer nach direkter Demokratie rufen. Jetzt stehen sie da die Ökos. Der Abriss-Kurs geht für die Sozis und für die Grünen mit Sicherheit nach hinten los...

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( Kommentare)
am 22.05.2015 15:20

mobil machen müssen. Die SpÖ bleibt über und zahlt die politische Rechnung.

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Hochofen (3.337 Kommentare)
am 22.05.2015 17:01

Es gibt eine klare Mehrheit pro Neubau. Da traue ich mich zu wetten.

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schoensprech (466 Kommentare)
am 23.05.2015 15:25

Sozen gibt !

oder verwexlt i da jetzt was ....?

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