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Facebook-Posting könnte für Wirt gerichtliches Nachspiel haben

Von Thomas Streif, 24. August 2016, 05:44 Uhr
Verunglimpfung auf Facebook könnte für Wirt gerichtliches Nachspiel haben
Postings auf Facebook sollten gut überlegt sein. Bild: Reuters

BRAUNAU/RIED. Viel Staub hatte ein Facebook-Posting des Tiroler Landtagsabgeordneten Ahmet Demir aufgewirbelt. Staatsanwaltschaft ermittelt gegen Braunauer Gastronom wegen Vergehens der Verhetzung.

Wie berichtet, hatte Demir ein Bild von Ordensschwestern auf Facebook gepostet und diese mit Burka-Trägerinnen verglichen. "Habe zwei Burka-Trägerinnen gesichtet. Sachen gibt’s. Unterdrückte Frauen überall", schrieb er mit einem zwinkernden Smiley.

Wenig später entschuldigte sich der Politiker für seine "unbedachte Aktion" und löschte das Posting. Es folgten viele empörte Stellungnahmen, vor allem von der VP und FP, aber auch von zahlreichen Privatpersonen. Auch ein Braunauer Gastronom ließ sich zu rassistischen Facebook-Postings hinreißen, die OÖN haben berichtet.

Die Ordensfrauen reagierten deutlich unaufgeregter. Schwester Beatrix Mayrhofer, Präsidentin der Vereinigung der Ordensfrauen Österreichs, sagte, dass sie sich durch das Posting Demirs nicht persönlich beleidigt fühle. Der Vergleich von Ordensfrauen mit Burka-Trägerinnen von Demir sei wohl "spontan und nicht angebracht", die politischen Reaktionen darauf seien aber jedenfalls "nicht spontan und nicht angebracht", sagte Mayrhofer in einem Interview mit Kathpress.

Bis zu zwei Jahre Haft drohen

Dem Braunauer Wirt, der bereits vor zwei Jahren mit der Aussage, dass Ausländer in seinem Lokal nicht willkommen seien, Schlagzeilen machte, droht jetzt wegen eines Facebook-Postings auf seiner Seite ein Strafverfahren.

"Ja, es ist bei uns eine Sachverhaltsdarstellung wegen Paragraf 283 Verhetzung eingegangen, und ein entsprechendes Verfahren ist anhängig", bestätigt Alois Ebner, Sprecher der Staatsanwaltschaft Ried, auf OÖN-Anfrage.

Noch offen sei, ob die Staatsanwaltschaft Ried oder die Staatsanwaltschaft Wien für das Verfahren zuständig ist. Der Grund dafür ist, dass der Angezeigte – für ihr gilt die Unschuldsvermutung – einen Artikel einer Wiener Zeitung kommentierte.

Den Braunauer Wirt dürfte das noch relativ unberührt lassen: Das Posting war bis gestern Nachmittag noch immer auf seiner Facebook-Seite zu finden. Sollte der Innviertler angeklagt und verurteilt werden, drohen ihm wegen des Vergehens der Verhetzung bis zu zwei Jahre Haft.

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20  Kommentare
20  Kommentare
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2good4U (17.481 Kommentare)
am 24.08.2016 14:37

Zum ersten Fall: Die Ähnlichkeit zwischen Schwestern und Burka-Trägerinnen habe ich auch schon mal bemerkt und finde diesen gar nicht mal so falsch. Abgesehen davon war es wohl offensichtlich als Scherz gemeint.

Zum zweiten Fall: Wieso wird gegen den Wirt wegen Verhetzung ermittelt? Um den Straftatbestand der Verhetzung zu erfüllen ist meines Wissens nach ein Aufruf zur Gewalt gegen bestimmte Gruppen erforderlich. Hier dürfte es sich wohl eher um Diskriminierung handeln.

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meisteral (11.700 Kommentare)
am 24.08.2016 13:24

Wenn man sich die FB-Seite dieses Grünen Kauzes mal ansieht, dann stellt man schnell fest, dass dieser einfach jeden "Schaß"postet, das hat mit Inhalt, Meinung oder Politik absolut nix zu tun, der Kerl ist ein Wichtigtuer in den neuen Medien.
Nichtsdestotrotz sollte sich auch unser "Führer-Geburtsort-Wirt" überlegen, was er an Verbalinjurien von sich gibt.
Daher ist nur eines festzustellen für mich, FB ist komplett entbehrlich!

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observer (22.182 Kommentare)
am 24.08.2016 10:40

Das Posting des Tiroler Abgeordneten mit türkischen Wurzeln war nicht angebracht, die Kleidung der Nonnen ist keine Ganzörperverschleierung - er sollte den Unterschied zu einer Burka kennen. Das Schreiben des Wirtes kenne ich nicht, kann ich daher nicht beurteilen, ob das nach den Paragrafen Hetze war oder nicht. Das wird sich ja noch herausstellen. Nur mit zweierelei Elle sollte nich gemessen werden.

Was mich aber doch interessieren würde, das ist, ob der Abgeordnete mit türkischen Wurzeln womöglich ausser der österreichischen Staattsbürgerschaft auch noch eine türkische besitzt - das sollte umgehend geklärt werden.

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haspe1 (23.645 Kommentare)
am 24.08.2016 09:03

Kleiner Fallfehler:

"DeM Braunauer Wirt dürfte das noch relativ unberührt lassen"

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ThomasStreif (41 Kommentare)
am 24.08.2016 09:10

Vielen Dank für den Hinweis grinsen

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wassaduda (5.597 Kommentare)
am 24.08.2016 09:42

regel?

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lawandorder (1.001 Kommentare)
am 24.08.2016 07:23

Provokanter Kommentar eines GRÜN Politikers aus Tirol!!!

Liebe Tiroler: Wollt ihr wirklich VdB als BP ??

Noch mehr solcher Österreicher mit Migrationshintergrund in der Politik ist der Untergang Österreichs !!

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boandlkramer (1.179 Kommentare)
am 24.08.2016 08:24

Wieso kommst bei einem hetzerischen Wirt aus Braunau jetzt darauf das der verunglimpfte unser Untergang sein soll?

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lester (11.390 Kommentare)
am 24.08.2016 09:57

Beleidigungen eines offensichtlichen FPÖ Anhängers.

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lawandorder (1.001 Kommentare)
am 24.08.2016 11:01

1.) ich bin kein FPÖ Anhänger - bin sehr sozial eingestellt, aber die dzt. politische Situation lässt keine andere Wahl zu!
2.) Wo ist hier die Beleidigung ?

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wassaduda (5.597 Kommentare)
am 24.08.2016 07:06

gut so! derartige "entgleisungen" haben in unserer gesellschaft nichts verloren!

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kontrolle (2.691 Kommentare)
am 24.08.2016 11:16

zu "....von Demir sei wohl "spontan und nicht angebracht", die politischen Reaktionen darauf seien aber jedenfalls "nicht spontan und nicht angebracht", sagte Mayrhofer in einem Interview mit Kathpress."

Die oder eine Betroffene regen viel mehr die Entgleisungen in den Reaktionen darauf auf. Die Herdentiere sozusagen.

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wassaduda (5.597 Kommentare)
am 24.08.2016 12:36

ich beziehe mich auch auf die "entgleisungen" der reaktionen.

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Ayakulik (417 Kommentare)
am 24.08.2016 06:30

Ist ja lustig Oesterreichern wird gleich gedroht mit Gericht und die Auslaender duerfen sich alles erlauben, oha Oesterreicher werdet endlich Wach dieser unerwuenschte Zulauf beginnt unangenehm zu werden. Dringenst Burkaverbot, Kreuze zurueck in die Schule, Muslime die diese Religion oder was das sein soll Lehren raus aus Oesterreich, lasst euch endlich sagen wir wollen euch nicht und schon gar nicht den Islam und die die fuer euch sind sollen mit euch in eure Laender gehen.Das waere fuer Oesterreich einmal etwas Positives.

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SRV (14.567 Kommentare)
am 24.08.2016 07:15

Üblicherweise bewegen sich so FPÖ-Wähler-Testimonials bevorzugt im Krone-Forum...

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kontrolle (2.691 Kommentare)
am 24.08.2016 11:11

Habe die letzten zwei Tage beobachtet, dass die OÖN den Artikel der Titel-Headline der Heute (=Ableger bzw Kurzfassung der Krone) hier widergibt.

Ich finde dieses Unterfangen interessant.

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weinberg93 (16.321 Kommentare)
am 24.08.2016 18:19

Was heißt bitte "widergibt" ?

Dagegengeben, zurückgeben, dagegenhalten ?

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emanone (362 Kommentare)
am 24.08.2016 07:17

Amet Demir klingt nicht sehr österreichisch.

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rri (3.208 Kommentare)
am 24.08.2016 10:13

Ui - das trifft auf 1/3 aller Österreicher zu - besonders im Osten unseres Landes.

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rri (3.208 Kommentare)
am 24.08.2016 10:11

@aya...

Jetzt lernens mal endlich ein halbwegs einwandfreies Deutsch - Ihrer Tastatur nach mailen Sie nicht aus Österreich. Also: Sie sind kein Österreicher, Sie beherrschen nicht einmal die Grundregeln der österreichischen Rechtschreibung. Daher lassemn Sie das Schreiben zu Themen, von denen Sie offensichtlich eh nichts verstehen, lieber bleiben.

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