Sitzung erfunden? Klärungsdruck steigt
SCHILDORN. Hat Georg Schoibl (VP), der Bürgermeister der Innviertler Gemeinde Schildorn, eine nie stattgefundene Gemeinderatssitzung zur Vergabe eines Millionen-Kredits für den Bau einer Mehrzweckhalle samt Sitzungsprotokoll im Nachhinein erfunden?
Nach Bekanntwerden einer Anzeige durch die Gemeindeaufsicht des Landes steht eine Antwort weiterhin aus. Schoibl, für den die Unschuldsvermutung gilt, sagte am Dienstag zu den OÖN, dass der Gemeinde „kein wie auch immer gearteter Schaden“ entstanden sei. In der konkreten Frage, ob die besagte Sitzung jemals stattgefunden hat, übt sich Schoibl hartnäckig in Zurückhaltung. „Ich will erst der Staatsanwaltschaft alles erklären und nicht vorgreifen.“ Der SP ist das zu wenig. Die VP sei gefordert, klar Stellung zu beziehen – ein vorläufig unerfüllter Appell. „Es gilt, die Ermittlungsergebnisse abzuwarten. Entscheidend ist am Ende auch, ob überhaupt ein Schaden für die Gemeinde entstanden ist“, sagt VP-Bezirksparteiobmann Peter Mayer.
Wie berichtet, hatte im Jahr 2009 im Gemeinderat über den Hallen-Bau und die Aufnahme eines Kredits grundsätzlich Einigkeit geherrscht. Die Gemeindeaufsicht hat bei einer Prüfung zuletzt jedoch kritisiert, dass nicht die bestbietende Bank zum Zug gekommen war. Auch wenn nach Prüfung nachgebessert worden sei.
Die Opposition wurde hellhörig. Nach Recherchen steht jetzt der Verdacht im Raum, dass der Gemeindeaufsicht ein fingierter Beschluss serviert wurde – von Bürgermeister und Amtsleiter. Brisant: Laut Prüfern sei die „Wirksamkeit dieser Rechtsgeschäfte“ in Zweifel zu ziehen.
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