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"Gemeindefusion war der richtige Schritt"

Von Alfons Krieglsteiner, 05. Februar 2014, 00:05 Uhr
Bürger im Mühlviertel und Steyr-Land stimmen ab
SP-Bürgermeister Gerhard Klaffner steht vor dem "fusionierten" Gemeindeamt in Weyer.

LINZ/WEYER. Weyer zeigt’s vor: Seit sieben Jahren funktioniert dort die Zusammenlegung zweier Gemeinden - Weyer-Markt und Weyer-Land - bestens, sagt Bürgermeister Gerhard Klaffner. Dennoch: Der Großteil seiner Amtskollegen in den heimischen Gemeinden hat gegen die Fusionierungen Vorbehalte.

Mitte August wird Gerhard Klaffner (61) wieder beim Power Man Duathlon antreten. "Die Distanz ist sieben Kilometer", sagt der Ausdauersportler. Die "7" hat für ihn auch als SP-Bürgermeister von Weyer große Bedeutung. Nach einem sieben Jahre dauernden "Verschmelzungsprozess" wurde Weyer vor sieben Jahren, am 3. Mai 2007, Schauplatz einer der ersten größeren Gemeindefusionen in Oberösterreich. Aus Weyer-Markt und seinem ruralen Umfeld "Weyer-Land" wurde eins: Weyer, die Marktgemeinde.

Mittlerweile ein Vorbild im Land. Gerade in Zeiten wie diesen, in denen die Fusionierungswelle aus der Steiermark zusehends auch zu uns überschwappt. Immer mehr Gemeinden tragen sich mit Gedankenspielen: Kooperation von Wirtschaft und Verwaltung, Bereinigung kleinräumiger Strukturen, Aufbrechen der "Grenzen in den Köpfen".

"Wir haben zusammengeführt, was längst zusammengewachsen war", so Klaffner. Neue Ortstafeln wurden aufgestellt. "Marktgemeinde Weyer – Ortsteil Kleinreifling" steht zum Beispiel drauf. Oder die Straßenerhaltung: "Früher musste die Müllabfuhr weit fahren, um zu einer Enklave außerhalb des Marktes zu kommen, dazwischen war Weyer-Land zuständig." Das habe die Bevölkerung "nicht verstanden". Heute ist das anders. Ein Bauhof versorgt den Ort und sein Umland. 80 Meter waren beide Gemeindeämter voneinander entfernt: "Da gab’s oft Verwechslungen." Heute gibt es nur noch ein einziges, vergrößertes Verwaltungszentrum. Die 223 Quadratkilometer große Gemeinde, deren Fusion eine Bürgerbefragung vorausgegangen war, profitiert "vom Einsparpotenzial der früher doppelten oder dreifachen Strukturen".

Drei gemeinsame Schulen, ein Kindergarten, zwei neue Feuerwehrdepots, ein neuer Bauhof – die "Ernte" der Fusion. "Es war der richtige Schritt", sagt Klaffner.

Alles eine Kostenfrage

"300 Kooperationen und Verwaltungsgemeinschaften gibt es schon im Land", sagt Gemeindebundpräsident Johann Hingsamer. Gemeinsame Bauhöfe, Abwasser- und Trinkwasserverbände vor allem: "Wir schauen uns an, wie die Gemeinden die Dienstleistungen pro Einwohner erledigen." Wo sind die Kosten am günstigsten? Und warum? "Natürlich kann man eine Tourismusgemeinde wie Hinterstoder nicht mit meiner Heimatgemeinde Eggerding vergleichen", sagt Hingsamer: Tourismus bedeute immer auch einen Mehraufwand in der Verwaltung.

Für Fusionierungen gebe es ein Finanzzuckerl: eine ermäßigte Landesumlage. Ziel sei die kostengünstigste Qualität der Dienstleistungen. Und die werde in Gemeinden mit 2500 bis 3000 Einwohnern erzielt, stellt Hingsamer klar.

Mehr zum Thema: Bürger im Mühlviertel und Steyr-Land stimmen ab

 

Zahlen und Fakten

300 Kooperationen und Verwaltungsgemeinschaften von Gemeinden gibt es in Oberösterreich.

98Gemeinden findet man derzeit noch in Dänemark, wo die von der EU angestrebte Verwaltungsreform am weitesten gediehen ist. Vor 25 Jahren waren es noch 1331 gewesen. Im Schnitt hat jede dänische Gemeinde 45.000 Einwohner. „In Dänemark sind aber die gesamtstaatlichen Verwaltungskosten doppelt so hoch wie in Österreich“, sagt Hingsamer.

1976Damals ist die Idee der Gemeindefusionen erstmals aufgeflammt – angeregt von der AK.

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29  Kommentare
29  Kommentare
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strasi (4.410 Kommentare)
am 05.02.2014 21:13

VG Oberndorf/Schwanenstadt,Pitzenberg,Pühret,Rutzenham:
Einwohner(2013) 1.498,495,592,254 = 2.839
Gemeindefläche: 6,1;6,1;6,5;4,9 = 23,6 km2
Gemeinderäte/-Vorstände/Ausschüsse: 19/5/6;13/3/4;13/3/4;9/3/4 = 54 Gemeinderats-, 14 Gemeindevorstands- sowie 30;12;12;12 = 66 Ausschussmitglieder.
Fusioniert: 25 Gemeinderats-, 7 Gemeindevorstands- u. 28 Ausschussmitglieder.
oö.Gemeindebezüge-Gesetz, für 4 Bürgermeister 105 %,
1 Bürgermeister 35 % (nebenberuflich) 45 % (hauptberuflich).
Aufwandentschädigung/Sitzungsgelder (§ 34 GemO) für die jeweilige Anzahl der Vizebgm., GV- u.Ausschussmitgl.
Aus 16 GR-Sitzungen (Pflicht) sowie mindestens ebenso vielen
GV- u. Ausschusssitzungen lassen sich jeweils 4 machen.
Dazu kommen Ruhe- und Versorgungsgenüsse, Reisekosten etc.
RESÜMEE: Die 4 zusammengelegten Gemeinden bilden eine überschaubare Einheit. Großes Sparpotenzial bei den Politikerausgaben, gepaart mit Verwaltungssynergien
gegeben.Verhinderer: Kirchturmpolitik!!

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ichauchnoch (9.796 Kommentare)
am 05.02.2014 23:32

Die Gemeinde möchte ich kennen, wo nicht die Gemeinderatsmitglieder die Ausschüsse besetzen sondern zusätzliche Ausschussmitglieder. Da würden die kleinen Gemeinden wohl in Turbulenzen kommen, wo sollen sie so viele Leute hernehmen, die sich für die Gemeindearbeit zur Verfügung stellen???

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strasi (4.410 Kommentare)
am 06.02.2014 10:34

ganz richtig verstanden.Dazu ergänzend:
Gemäß § 33 oö.GemO werden die Ausschüsse aus den amtierenden
Gemeinderats-(Ersatz)mitgliedern besetzt. Bei Kleinfraktionen
ist es oft nötig, dass Ersatz-Gemeinderatsmitglieder
in die Ausschüsse entsandt werden.
Intention ist, dass GR-Mitglieder, die keine
Aufwandsentschädigung beziehen, Sitzungsgelder sowohl
für die Teilnahme an GR- als auch Ausschusssitzungen
erhalten.

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zukunft001 (705 Kommentare)
am 07.02.2014 01:01

man sollte bezüglich gemeindezusammenlegungen nicht immer nur die bürgermeister fragen, die (natürlich) ihre pfründe verteidigen und die anliegen der bevölkerung nur vorschieben!
gemeinden müssen einfach eine bestimmte größe haben, um vernünftig arbeiten zu können; so um die 10.000 einwohner wäre sicherlich ein akzeptabler richtwert. alle diese gemeindeübergreifenden verbände udgl. bringen ja nur einen riesigen zusätzlichen verwaltungsaufwand.
bevor diese verwaltungsgemeinschaften usw. weiter propagiert werden, sollte man die bestehenden einmal evaluieren. im internetzeitalter fährt man ja auch nicht mehr mit der postkutsche!

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( Kommentare)
am 05.02.2014 19:23

Die Fusion von Weyer als wirtschaftlichen Erfolg dazustellen, grenzt schon an Alzheimer-Vergesslichkeit. Weyer ist heute eine der defizitärsten Gemeinden Oberösterreichs. Während sich andere Gemeinden erholt haben, hat Weyer nach der angeblich so erfolgreichen Fusion einen jährlichen Verlust von mehr als 1 Mio. Euro im Jahr. Vor der Fusion war das Defizit deutlich geringer. Da muss man sich schon fragen, ob das wirtschaftlich wirklich so erfolgreich ist.

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strasi (4.410 Kommentare)
am 05.02.2014 21:22

zu dieser Feststellung fundierte Analysen, des warum/wieso und weshalb es zu diesem Fehlbetrag gekommen ist, vor?
Alleine der Zusammenlegung die Schuld zu geben erscheint zu
oberflächig gegriffen.

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gerald160110 (5.612 Kommentare)
am 05.02.2014 21:31

kommt dazu, dass die gute chemie zwischen dem damaligen bgm. biringer (vp) und lh ratzenböck bzw. pühringer nicht auf die nachfolgende konstellation übertragen werden konnte. die ortumfahrung ist bis auf weiteres mangels geld auf eis gelegt und hilft dem ort die vollständige abwanderung der noch vorhandenen geschäfte zu verzögern.

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ichauchnoch (9.796 Kommentare)
am 05.02.2014 23:28

zw. Bgmstr. Biringer und LG Ratzenböck bzw. Pühringer - ma das is a Gschichtl, kaum zu glauben, dass man sich sowas niederzuschreiben getraut. Unter Bgmstr. Biringer wäre eine "Wiederverheiratung" der beiden Gemeinden Weyer sowas von unmöglich gewesen, dass man sich das gar nicht vorstellen kann. Der hat doch jeden, der sich irgendwie für die Zusammenlegung ausgesprochen hat, für einen Trottel erklärt der einem Faschingsscherz aufgesessen ist. Und die Zusammenlegung war notwendig, wichtig und richtig. Kein Mensch konnte verstehen, dass der Müllwagen der Landgemeinde über den Marktplatz der Marktgemeinde gefahren ist, ohne den Müll mitzunehmen. Da kam dann der von der Marktgemeinde, ein Nonsens, nicht zu beschreiben. Dass wirtschaftlich gesehen, Weyer am absteigenden Ast ist, hat wohl nichts mit dem Bürgermeister zu tun, sondern eher damit, dass die zwei größten Arbeitgeber wirtschaftlich nicht überlebt haben. Weyer ist so weit weg vom Zentralraum, dass man einfach gerne drauf vergisst.

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ichauchnoch (9.796 Kommentare)
am 05.02.2014 23:42

hab ich noch eine Ergänzung. Dieses Projekt ist schon in den Fünfzigerjahren des vorigen Jahrhunderts Thema gewesen, schon damals war es von Linz nach Weyer zu weit - da ist auch das Geld schon vorher ausgegangen.

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am 05.02.2014 14:44

Zustimmungen anschaue - sind die OON auf Krone-Niveau?

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jago (57.723 Kommentare)
am 05.02.2014 16:48

als ob ich der einzig Gscheite wär grinsen)
Die andern sollten besser alle wegzensiert werden, um das Niveau hoch zu halten!

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am 05.02.2014 17:21

die anderen sind in der Überzahl… zwinkern

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Freidenker2012 (1.512 Kommentare)
am 05.02.2014 11:42

Lambach/Edt
Steinerkirchen/Fischlham
Peuerbach/Bruck-Waasen/Steegen
St.Georgen/Berg im Attergau
....

Ich appelliere an die OÖN das Thema Gemeindefusionen noch viel intensiver in den Lokalteilen zu diskutieren!!!! Die Leute sagen derzeit nämlich teileweise nur das nach, was ihnen ihr Bgm. sagt! Cui bono?

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( Kommentare)
am 05.02.2014 14:43

Verstehst du?

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christ13 (816 Kommentare)
am 05.02.2014 11:08

so lange das kirchturmdenken nicht aus den köpfen der bürgermeister verschwindet, wird es kaum zu vernünftigen lösungen kommen! sie hängen an ihren ämtern, wie die maden im speck!

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trude (1.253 Kommentare)
am 05.02.2014 11:42

..nicht vergessen, "Bürgermeisterinnen" - siehe Hagenberg!

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ichauchnoch (9.796 Kommentare)
am 05.02.2014 12:01

hängen nicht wie die Maden im Speck - ganz im Gegenteil, wenn man die Berichterstattungen der letzten Monate verfolgt hat, dann ist es für manche Gemeinden schon schwierig, geeignete Persönlichkeiten für dieses Amt zu finden.
Ich finde es wahnsinnig unfair, die Bürgermeister so herunterzumachen. Wenn die Gemeinde noch so klein ist, Verantwortung hat jeder Bürgermeister, jede Bürgermeisterin zu tragen und der Zeitaufwand steht in keinem Verhältnis zum Geld.
Ein Bürgermeister kann sich ganz einfach aus dem "gesellschaftlichen" Leben was ja meistens gleichbedeutend mit Vereinsleben ist, nicht ausklinken. Er kann z. B. nicht auf's Feuerwehrfest gehen, zur Musik aber nicht oder sonst irgendwohin. Und das ist auch nicht immer nur lustig, wenn man die Freizeit so verbringen muss, dass man ganz einfach überall, wo was los ist, dabei sein muss. Und es ist ganz einfach ein MUSS, weil ein Bürgerrmeister der nicht unter die Leut geht, hat bald auge... Es schaut nach aussen sehr schön aus, aber...

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nichtschweiger (5.819 Kommentare)
am 05.02.2014 13:13

Dann schauen sie sich mal die Bürgermeister-Gehälter in OÖ an!

http://www.gemeindebund.at/rcms/upload/downloads/Brgermeistergehlter_sterreichimVergleich_StandJuli2011PDF28KB.pdf

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ichauchnoch (9.796 Kommentare)
am 05.02.2014 16:50

Glauben Sie mir, die kenn ich, auch ohne ihre Hilfe, für die Ich sehr danke, aber kennen Sie die Stunden, die ein Bürgermeister im Amt ist??? Hätten Sie die Geduld, für jedes noch so kleine Anliegen einer Bürgerin, eines Bürgeres ein offenes Ohr zu haben? Wissen Sie, wie es ist, wenn man sich für jeden Sch... eine Genehmigung holen muss, andererseits aber zu Zahlungen verpflichtet wird, die heutzutage insbes. eine kleine Gemeinde nicht mehr leisten kann? Wissen Sie, wieviele Stunden ein Bürgerrmeister in der Woche im Amt ist, wenn er sein Amt ernst nimmt?? Wissen Sie, wem ein Bürgermeister Rede und Antwort stehen muss für jeden Scha..., wissen Sie auch, dass ein Bürgermeister für alles seinen Schädel hinhalten muss, auch wenn er nur ein Rädchen in einem Getriebe ist, es gibt ja auch noch die Gemeinderäte und die meistens von mehreren Fraktionen, sodass ein Bürgermeister für seine Vorhaben ganz schön werben muss, unbemerkt von der Öffentlichkeit, wissen Sie, wie es ist, wenn man keinen

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jago (57.723 Kommentare)
am 05.02.2014 17:04

Mein Vater war eine Wahlperiode Bürgermeister und hat sich da viele Feinde gemacht, die er gar nicht kannte. Weil sein Sekretär Wege neu verlegt hat, Baubewilligungen erteilt und verändert, Bäche begradigt (das war damals vorgeschrieben) und Korruption verhindert hat.

Allein das Benzingeld zur BH und zum Land hat mehr gekostet als die "Entschädigung", die Zeit gar nicht gerechnet.

Meine Mutter hat ihm verboten, noch einmahl zur Wahl anzutreten: er ist zum Alkoholiker geworden durch die Fressereien und Besäufnisse mit den Bezirks- und Landesbeamten, von denen die Gemeinde "was gebraucht" hat. Die hat er auch spendieren müssen.

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( Kommentare)
am 05.02.2014 10:59

Wenn Bürgermeister, Gemeinderat, Gemeindeamtsmitarbeiter, Bauhof mitspielen ist eine Gemeindefusion mit kleinen Anlaufschwierigkeiten kein Problem! ein Bürger aus Kleinreifling - ehemals Gemeinde Weyer-Land - wichtig ist,dass sich in den Ortsteilen Vertreter für die Bürgeranliegen engagieren!

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alteraloisl (2.658 Kommentare)
am 05.02.2014 10:15

Hätten die Bürgermeister nicht ein doch moderates Zweiteinkommen, gingen die Fusionen noch schneller vor sich. Beinahe alle Gemeinden unter 1.000 Einwohnern (mit wenigen Ausnahmen) könnt man sofort fusionieren. Ich möchte wissen, wie oft der normale Bürger ein Gemeindeamt benötigt. Manche kommen nur alle 5 bis 10 Jahre zur Gemeinde. Die nächste Generation erledigt die meisten formalen Punkte per E-Mail. Da ist es völlig egal wo sich diese Servicestelle befindet. Daher sollte man vorausschauend nur mehr in Gemeinden ab 5.000 Einwohnern, falls notwendig, neue Gemeindeämter bauen.

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( Kommentare)
am 05.02.2014 09:14

er

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ichauchnoch (9.796 Kommentare)
am 05.02.2014 09:06

Weyer immer als gelungenes Beispiel einer Gemeinde-zusammenlegung darzustellen ist verlockend, man muss auch die Historie kennen, um festzustellen, dass das eigentlich eine ganz logische Angelegenheit war - im Gegensatz zu anderen Gemeinden. Weyer-Markt und Weyer-Land waren ursprünglich eine Gemeinde, aber die Gemeinde wurde getrennt, weil die Landbevölkerung das Armenhaus, die Straßenbeleuchtung etc. im Markt nicht mitfinanzieren wollte, also hat man zwei Gemeinden gemacht. Nach über 100 Jahren hat man wieder zusammengefunden. Aber, das muss man auch bedenken, es hätte nicht funktioniert, wenn nicht Weyer-Markt eine Bürgermeisterumfärbung von schwarz auf rot durchgemacht hätte, sodass dann die beiden Gemeinden gleichfarbige Bürgermeister hatten. Die redeten sich natürlich auch leichter miteinander. Vorher wäre es unmöglich gewesen - Bgmstr. Klaffner hat es hingebracht, aber wirtschaftlich gesehen - überspitzt formuliert - das "Ende der Welt" - das Ennstal ist ein Blinddarm von OÖ

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( Kommentare)
am 05.02.2014 07:29

oder jammern Sie noch?

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jago (57.723 Kommentare)
am 05.02.2014 17:14

Wie viel Personal ist da EFFEKTIV EINGESPART WORDEN?

An ZAHLEN/Amtspersonen und dann in EURO-SUMME pro Monat?

Schreibtische, Unimogs ...
Höherdotierte Beamte durch Einwohnerzahl?

Wie viel kosten die WEGE der Gemeinderäte und der Amtspersonen ZUR Zentrale und HINAUS? Die Bürger nicht gerechnet.

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gerald160110 (5.612 Kommentare)
am 05.02.2014 05:42

die vielzahl an leerstehenden geschäftslokalen, selbst am marktplatz, lassen den niedergang nicht verleugnen.

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am 05.02.2014 12:05

möglichst alle Sparpotenziale zu nutzen.

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ichauchnoch (9.796 Kommentare)
am 05.02.2014 23:40

muss ich da auch noch ergänzen! Und wieviele Geschäfte stehen in der einst wirtschaftlich so erfolgreichen Bezirkshauptstadt Steyr leer? bzw. wie schnell geht da der Wechsel? jedes Mal wenn man über den Stadtplatz/Grünmarkt/Enge spaziert, sieht man, ui schon wieder eine Leerfläche oder ein neuer Mieter.
Und Weyer ist nun einmal am Ende von Oberösterreich, keine angrenzende wirtschaftlich gut entwickelte Gemeinde in der Steiermark und auf der anderen Seite nach Niederösterreich tut sich ja auch nicht gerade wirtschaftlich viel.

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