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Gemeindefusion: Abstimmungen im Mühlviertel und Steyr-Land

05. Februar 2014, 00:04 Uhr

MONDSEE, ROHRBACH, BAD HALL. Auch im Mondseeland wird aktuell heftig über die Vor- und Nachteile einer Gemeindefusion debattiert.

Was beim Thema Gemeindefusionen in Oberösterreich tatsächlich möglich und wohl auch nötig wäre, zeigten die OÖNachrichten bereits Anfang 2012 am Beispiel Mühlviertel auf. Aus 122 Gemeinden ließen sich demnach 50 leistungsfähige Einheiten destillieren. Bei den meisten Bürgermeistern stoßen solche Vorschläge bis heute auf wenig Gegenliebe. Kaum ein Ortschef möchte dem erfolgreichen Beispiel Weyer nacheifern. Dabei kann schon jetzt rund die Hälfte aller 444 oö. Gemeinden nicht mehr ausgeglichen haushalten. Fusionsbestrebungen blitzten nichtsdestotrotz nur punktuell auf. Aktuell in Aigen und Schlägl, und in Rohrbach und Berg im Mühlviertel. Dem Vernehmen nach könnte in allen vier Gemeinden noch heuer über eine Fusion abgestimmt werden. Immer wieder genannte Fusionskandidaten wären auch Sarleinsbach/Atzesberg und Lembach/Hörbich, die längst zu Verwaltungsgemeinschaften verschmolzen sind.

Bis zum 25. Februar sollen in Mondsee Zahlen auf dem Tisch liegen. Es geht um das Einsparungspotenzial, das eine mögliche Fusion der Marktgemeinde Mondsee mit Innerschwand, St. Lorenz und Tiefgraben bringen könnte. Die drei Letztgenannten bilden bereits seit rund 100 Jahren eine Verwaltungsgemeinschaft. Der Mondseer Unternehmer und VP-Gemeinderat Richard Kothmaier hat die Diskussion angefacht und eine Zusammenlegungs-Initiative gegründet. "Ich habe gespürt, dass in der Bevölkerung der Wunsch da ist." Die betroffenen Bürgermeister reagieren zurückhaltend.

Ein Unternehmer hat auch im Bezirk Steyr-Land eine Zusammenlegungs-Debatte angezogen. Manfred Zorn macht sich für eine Zusammenlegung von Pfarrkirchen mit der Kurstadt Bad Hall stark. Pfarrkirchens Bürgermeister Herbert Plaimer (VP) kann dieser Idee wenig abgewinnen. Er sieht Pfarrkirchen auch in Zukunft als eigenständige Gemeinde. Der Ortschef will sämtliche Vereins-Obleute an einen runden Diskussions-Tisch holen. Noch im Frühjahr will Plaimer entscheiden, ob man die Wahlberechtigten unter den 2200 Gemeindebürgern im Zuge einer Volksbefragung über eine mögliche Fusion mit Bad Hall entscheiden lässt, oder nicht.

Im Innviertel stehen keine geplanten Fusionen auf der politischen Tagesordnung. Lediglich Braunau plant eine intensivere Zusammenarbeit mit dem bayerischen Nachbarn Simbach. Verwaltungsgemeinschaften wie jene in Handenberg und St. Georgen am Fillmannsbach haben kein Interesse, zu einer Gemeinde zusammenzuwachsen. (dunst)

Mehr zum Thema: "Gemeindefusion war der richtige Schritt" 

Drei Fragen an LRH-Direktor Friedrich Pammer

Die Zusammenarbeit unter Gemeinden ist ein Schwerpunkt-Thema des Landesrechnungshofes, der bei jeder Überprüfung auf diesbezügliche Möglichkeiten hinweist. Auch wenn bei Themen wie Wasser, Müll, Altenheimen über die eigenen Gemeindegrenzen hinaus gedacht wird, sieht Landesrechnungshof-Direktor Friedrich Pammer dennoch noch viel Luft nach oben.

1 Die Steiermark hat Gemeindefusionen von oben verordnet. Müsste nicht auch in Oberösterreich das Thema offensiver angegangen werden?

Es ist etwas zu tun. Da muss man sich nur die finanzielle Lage vieler Gemeinden anschauen. Vor allem kleine Gemeinden bis 1000 Einwohner stoßen an ihre Grenzen. Ein errechneter Richtwert lautet 150 Verwaltungseinheiten für Oberösterreich, wie immer die im Detail aussehen mögen.

2 Wieso gibt es so viele Widerstände gegenüber angedachten Gemeindefusionen?

Das hat viel mit Identität und Emotion zu tun. Da entstehen oft Schreckgespenster in den Köpfen der Menschen. Es geht darum, Argumente zu liefern, warum Zusammenarbeit und mögliche Zusammenlegungen einen Sinn haben könnten. Die Vorteile müssen für die Menschen sichtbar gemacht werden.

3 In Oberösterreich wird gerne kooperiert, ungern fusioniert. Was spricht für Gemeindefusionen?

Es gibt Vorteile etwa auf administrativer Ebene. So brauche ich nur einen Bürgermeister, Gemeindevorstand oder Amtsleiter.

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3  Kommentare
3  Kommentare
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( Kommentare)
am 05.02.2014 17:01

Bedarf an Gemeindefusionen! Ich kann mir zum Beispiel eine Fusion der Gemeinden Lichtenberg,Gramastetten,Walding und Rottenegg vorstellen.Die übrig gebliebenen Bürgermeister und Amtsleiter können ja vorübergehend in den einzelnen Bauhöfen Unterschlupf finden, sofern sie die nötige Ausbildung vorweisen können,die sie ja als Bürgermeister nicht brauchten.Der Bürgermeister von Gramastetten kann ja bei Bedarf zwei bis dreimal im Jahr zur Eröffnung irgend einer öffentlichen Institution freigestellt werden,wenn er das schon so gerne tut.Neben bei sollte uns egal sein,ob da irgend so ein Parteifuzzi seinen Job verliert,das passiert in der Privatwirtschaft jeden Tag....Ich trau mir wetten,das alleine in den genannten Gemeinden insgesamt mindestens 20 Versorgungsposten wegfallen würden!

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Freidenker2012 (1.503 Kommentare)
am 05.02.2014 11:07

Beispiele für zusammengewachsene Gemeinden die längst fusioniert werden sollten:

Lambach/Edt (Edt hat weder eigene Pfarre noch eine Volksschule)

Steinerkirchen/Fischlham (gesamtes Vereinsleben spielt sich in Steierkirchen ab, Ortszentren weniger als einen km voneinander entfernt)

Peuerbach/Steegen/Bruck-Waasen (alle 3 Gemeinden haben Verwaltung in Peuerbach, jedoch nicht unter einem Dach, Peuerbach ist Zentrum für alle 3 Gemeinden, die anderen beiden Gemeinden haben keine eigene Identität)

St.Georgen im Attergau/Berg im Attergau (Gemeindeamt von Berg steht in St. Georgen, trotzdem getrennte Verwaltung, Berg hat weder VS noch Pfarre und auch kein Ortszentrum, kaum Vereine)

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quicksim (270 Kommentare)
am 05.02.2014 07:46

Es macht sicher Sinn, dass die Hinterlandgemeinden, wo der Abzug sehr stark oder aber auch wenig Einwohner sind (z.B.: Kaltenberg mit 600EW und eigenem Bürgermeister), eine Fusion andenken. Bei den größeren Gemeinden bringt es nichts - im Gegenteil: Städte sind immer vom Abgang betroffen - und nicht zu wenig.

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