Prozess wegen Strache-Domain endete mit Vergleich
INNSBRUCK. Das Zivilverfahren gegen einen Tiroler, der sich die Domain www.hc-strache.at gesichert hatte, endete am Donnerstag am Landesgericht Innsbruck mit einem Vergleich.
FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache hatte den 28-Jährigen wegen der Verletzung seiner Namensrechte geklagt. Der Tiroler David Prieth wird die Domain in Zukunft gemäß dem Vergleich nicht mehr verwenden.
Innsbruck. Zumindest vorerst werde die Domain aber noch auf den 28-Jährigen registriert bleiben. "Wenn sie mir jemand abkaufen will, dann soll er sich bei mir melden", meinte Prieth nach der Verhandlung vor Journalisten. Der Richter muss nun noch entscheiden, wer die Verfahrenskosten zu tragen hat. Das Urteil wird schriftlich ergehen.
Die Kosten dürften sich laut Prieths Anwalt Mathias Kapferer auf rund 6.000 Euro belaufen. "Es ist rechtlich nicht eindeutig geklärt, ob Strache vor einer Klage meinen Mandanten zur Unterlassung hätte auffordern müssen", erklärte Kapferer. Sollte der FPÖ-Chef jedoch zu Recht ohne vorherige Aufforderung sofort geklagt haben, dann werde sein Mandant die Kosten wahrscheinlich alleine tragen müssen, so der Rechtsanwalt. Diese Entscheidung obliege nun dem Richter.
Applaus für Angeklagten
Prieth, für den zahlreiche Unterstützer zur Verhandlung gekommen waren, zeigte sich nach dem Verfahren zufrieden. "Ich rechne mit 3.000 bis 4.000 Euro und das werde ich auch alleine stemmen können", sagte der Tiroler. Sollte es jedoch mehr werden, werde er eine Veranstaltung in Innsbruck organisieren. Nachdem der Richter das Verfahren geschlossen hatte, bedankte sich der 28-Jährige noch bei den zahlreichen Zuhörern im übervollen Gerichtssaal, woraufhin er Applaus erntete.
Der Tiroler bezeichnete die Domain, auf der er Kopftücher verkaufen wollte, als Kunstprojekt. "Im Sinne der derzeitigen politischen Situation schien es mir notwendig, eine Aktion zu setzen", meinte Prieth. Er habe damit einen positiven Beitrag zur "negativen Stimmung gegenüber Flüchtlingen" leisten wollen. Strache habe er aber niemals verunglimpfen wollen, fügte der 28-Jährige hinzu.
Der FPÖ-Chef, der am Donnerstag in Innsbruck weilte, erschien nicht zur Verhandlung. "Es wäre lustig gewesen, wenn er da gewesen wäre", sagte Prieth. Ihm sei sehr wohl bewusst gewesen, dass es eine provokante Aktion war. Dass er aber gleich vor Gericht landen wird, habe er sich nicht gedacht, resümierte der Tiroler.
Bingo!!
STRACHE putzt sie alle weg
Hoffentlich nicht dich auch, oder sind wir vom politischen Aschermittwoch noch immer besoffen??
Der Sieger ist und bleibt unser ehrenwerter HC Strache !
zapferl,
ihr seht immer Dinge, die es nicht gibt, aber seid völlig davon, überzeugt. Typisch für Euresgleichen. Bei einem Vergleich gibt es keinen Gewinner und keinen Verlierer. Darum nennt man es Vergleich. Aber ihr dürft bei eurer Meinung bleiben, ihr sicher.
Alcea"lein
schleich dich ich will mit Multinicker nichts zu tun haben !
Geht doch....alles Rechtens !
Wenn es um Namensgebung/Rechte geht - was ist eigentlich aus der Namensgebung "Railjet" geworden?
Damals hat sich doch eine gewisse Lobbygroup den Namen gesichert (unter dubiosen Umständen)... ups, jetzt hätt i fast "geklaut" geschrieben
Dem Steuerzahler hat dies kolportierte 180.000 Euronen gekostet.
Laut Medien hat die gesamte "Beratertätigkeit" der ÖBB ja mehrere Mille gekostet.
Was wurde aus dieser Causa - weiß das jemand?
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Hier, in diesem Artikel geht es um einen Lärcherlschaß - nicht mehr und nicht weniger.
Die Medien lenken derzeit ja perfekt von den wichtigen Themen ab.
Die "Flüchtlingsdebatte" unterdrückt das Wesentliche.
Wie wäre es mal mit einem Bericht über z.B. TTIP?
Oder: Recherchiert doch einmal, wie der Lobbyismus in Aut so abläuft. Welche Summen so im Kanal verschwinden uvam...
Aber bestimmt bringen Berichte wie dieser Artikel mehr Klicks und mehr Aufmerksamkeit. So wie die Eisenbahnbrücke - und ja, eine Ampel; hätt ich fast vergessen...
das nenn ich mal blaues Rechtsverständnis (zumindest der blaunen Poster in OÖ):
1) erst jammern, schimpfen und hetzen sie ("mundtot machen,...") gegen die Grünen, da sie wegen Lügen, Verleumdungen, etc durch blaue bzw. blau-affine Politiker Klagsdrohungen verschicken und bei Nichtbeachtung dann auch klagen.
2) dann jubeln sie wenn ein blauer Führer einen (politisch nicht näher deklarierten) Bürger ohne jeglicher Vorwarnung wegen eines Kunstprojektes mit Augenzwinkern verklagt. Kein Wort von "mundtot machen", "Verbot von Kunst", etc.
Es bestätigt sich, dass Ansichten und Meinungen der Blauen sehr situationselastisch sind. Bei gleicher Aktion einmal Jubeln und einmal Verteufeln. Das zeigt jedenfalls nicht von politischer Fähigkeit
Wenn Kopftuchverkauf Kunst ist, bin ich auch für härtere Kriterien hinsichtlich künstlerischer Freiheit... nicht jeder Schmarren... pardon Kaiserschmarren... der sich Kunst schimpft, ist auch solche.
Die Nase darf froh sein, dass er mit HC-Straches Namen seine Momentaufnahme im Rampenlicht hatte... kostet halt 3 - 4.000,- Euronen... eh seine Sache.
Überhaupt darf sich die Linke hinsichtlich Klageinflation zurückhalten... sie hat die Klagewut gegen Andersdenkende schließlich erfunden.
Und da sind persönliche Rechte wie jene des Namensschutzes dagegen eher Kleinigkeiten gewesen.
Unter www.hc-strache.at
erwarte ich mir doch eher Paintball-Zubehör und lustige Huterln für den Akademikerball.
"Applaus für Angeklagten", das zeugt wieder einmal vom fehlenden Rechtsverständnis der Guties. Wie bei einer Votingshow wird der "eigene" Kandidat beklatscht, auch wenn er völlig zurecht vor Gericht steht und eine Schweinerei gesteht.
Ich kann es mir leisten, das zeigt auch fehlende Einsicht.
Eine solche Aktion ist wirklich dumm, unanständig und zurecht teuer und sollte nicht beklatscht werden.
"Applaus für Angeklagten" ist aber bloss eine Untertitel des Redakteurs.
Als Superheld sollte Ihnen bekannt sein dass es Angklagte im Strafprozess gibt, das war aber ein Zivilprozess.
Aber wenn man im Gutiwahn schwelgt ist eben die Sicht etwas getrübt!
Aber geh!
Was is an der Gschicht so verwerflich?
Der Kläger is a Mimoserl beim Einstecken
oba a Berserker beim Austeilen!
So schauts aus!!
Können sie aber im gleichen Wortlaut auch auf Glawischnigg, Pilz, Steinhauser und dem Rest des grünen Schützenfestes anwenden.
Mit Verlaub.
Also,
ich fand´s originell UND lustig,
sehr einfallsreich.
Herr Strache kann austeilen, aber nicht einstecken.
Das zeigt keine Stärke.
an Plaudertasche1970
es wird ständig gesagt das HCStrache nur austeilen und nicht einstecken kann.
Medial bekommt die FPÖ ständig Breitseiten ab und somit natürlich auch Herr Strache als Bundesparteiobmann.
Als die FPÖ vor einem Jahr von Grenzkontrollen und Obergrenzen gesprochen hat wurden alle freiheitlichen als Hetzer beschimpft.
Heute spricht sogar die SPÖ von Grenzkontrollen und niemand wird als Rassist oder als Nazi tituliert.
In ihrer Linkslinken Gutmenschenwelt ist anscheinend alles negative das einem HC Strache passiert in Ordnung.
super aktion! danke publikum! was hat denn der herr strache für einen grund gehabt, nicht zur verhandlung zu kommen? präpotenz?
Wieso sollte er selbst kommen, dazu hat man einen rechtlichen Vertreter.
Wer wird denn wohl rechtlicher Vertreter des Bundeskanzlers Strache sein?
Wahrscheinlich der "Beeemdorfer". Oder?
HC Strache ist doch kein eingetragener Markenname?
Könnte ja auch Heinrich Claus Strache heißen.
Was wäre mit www.josef-huber.at?
Da könnten dann viele klagen.
2good4U,
kommt jetzt noch der Harry Haller aus Herman Hesses Steppenwolf?
Nennt sich Namensrecht, das dem Markenrecht in gewisser Weise ähnlich ist. Das sollte man wissen, bevor man eine solche politische Aktion startet.
Aber egal, das zahlt sicher in irgendeiner Weiser der Steuerzahler über irgendeine Linksvereinsförderung.
Die blauen fackeln nicht lange mit dem Gericht, haben sie doch selber zu oft mit denen Kontakt. Aber der Aktion gratuliere ich, Kopftücher auf www.hc-strache.at zu verkaufen. Das nenne ich eine ordentliche Intellektwatschn für den Herrn HCS.