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FP-Homepage: StA. ermittelt nicht wegen Verhetzung
INNSBRUCK. Die Staatsanwaltschaft Innsbruck wird kein Ermittlungsverfahren wegen des Verdachts der Verhetzung gegen den Klubobmann der Tiroler FPÖ, LAbg. Rudi Federspiel einleiten.
Dies erklärte ein Behördensprecher am Freitag. Hintergrund war eine Anzeige der Innsbrucker und Tiroler Grünen wegen eines Eintrages auf der Homepage der FPÖ. Dort wurde auf die sogenannte "Nordafrikanerszene" in Innsbruck Bezug genommen. Am 29. April war zu lesen: "Wenn es der Polizei nicht gelingt, die kriminelle Nordafrikanerszene effektiv zu bekämpfen, dann bleibt nichts anderes übrig, als die Angehörigen der kriminellen Nordafrikanerszene aus der Stadt zu verjagen".
Die Anzeige sei von der Staatsanwaltschaft zurückgelegt worden, sagte Sprecher Florian Oberhofer. Die Passage auf der Homepage erfülle weder den Tatbestand der Verhetzung noch den einer Aufforderung zu einer gerichtlich strafbaren Handlung.
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niederlage einstecken müssen. recht so, federspiel hat nur die wahrheit gesagt.
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die Linken>>RorGrünen kann NIEMAND verzapfen !
http://crippledsam.files.wordpress.com/2010/01/thc-strache-mit-bier.jpg
Klubobmann der FPÖ werden?