„Es gibt zu viele nicht integrierte Ausländer“
Der designierte Welser Bürgermeister Andreas Rabl (FP) spricht sich im OÖN-Interview für Sanktionen bei „Integrationsverweigerung“ aus. Oberste Pflicht von Zuwanderern sei die Sprache zu lernen. Für Vierjährige, die nicht ausreichend Deutsch können, sollte es eine Kindergartenpflicht geben.
Für Vierjährige, die nicht ausreichend Deutsch sprechen, fordert der designierte Welser Bürgermeister Andreas Rabl (FP) Kindergartenpflicht. Bei Weigerung der Eltern will er städtische Beihilfen streichen. Darüber sowie über seine Leidenschaft für moderne Kunst, das Linzer Musiktheater und sein einstiges Vorbild Jörg Haider spricht Rabl mit den OÖNachrichten im ersten großen Interview nach seiner Wahl.
Herr Rabl, darf man schon Herr Bürgermeister sagen?
Andreas Rabl: Nein, noch bin ich nicht angelobt.
Aber gewählt seit Sonntag. Was hätten Sie vor zehn Jahren gesagt, wenn Ihnen jemand prophezeit hätte, Sie würden erster FP-Bürgermeister in Wels?
Ich hätte gelächelt, weil solche Positionen für Politiker aus FPÖ oder BZÖ unerreichbar waren.
Stimmt, Sie waren 2005 beim BZÖ. Warum eigentlich?
Ich hatte zu Jörg Haider ein enges freundschaftliches Verhältnis. Das hat letztendlich den Ausschlag gegeben, das Personelle. Thematisch gab es ja nicht die großen Unterschiede zu den Freiheitlichen.
Wie sehen Sie Haider heute?
Viel differenzierter. Er war ein begnadeter Rhetoriker und Volksvertreter. Er hat viel richtig, aber auch viel falsch gemacht. Bei seinen Entscheidungen hat er zu sehr ans Jetzt gedacht und nicht, welche Auswirkungen sie in der Zukunft haben. Ich würde vieles, was er gemacht hat, so nicht machen.
Wann und warum sind Sie zur FPÖ zurück?
2008 vor der Nationalratswahl, weil Jörg Haider die Hoffnungen nicht erfüllen konnte. Dann kamen auch Punkte dazu wie der Wechsel von Ewald Stadler von der FPÖ zum BZÖ 2008.
Platz eins und Bürgermeister: Sie haben in Wels geschafft, was Heinz-Christian Strache in Wien angestrebt, aber verfehlt hat. Haben Sie Ratschläge für ihn?
Nein, er ist ja ein politischer Profi– und die Situation in Wels nicht mit der in Wien vergleichbar. Übersehen darf man auch nicht: HC Strache hat in Wien am Sonntag ein historisches Rekordergebnis für die FPÖ geschafft.
Sind Sie ein Hardliner, wie in manchen Porträts über Sie steht?
Ich habe sicher in freiheitlichen Kernthemen wie einer strikteren Integrations- und Asylpolitik eine klare Linie. Mit dem Begriff Hardliner kann ich aber wenig anfangen. Ich bin durchaus Anhänger von pragmatischen, mehrheitsfähigen Lösungen.
Probieren wir es anhand von Beispielen. Gibt es zu viele Ausländer in Wels?
Es gibt zu viele nicht integrierte Ausländer. Eine Willkommensgesellschaft mag schon gut sein. Es gibt aber auch Pflichten, die mit Zuwanderung verbunden sind. Wenn diese Pflichten nicht erfüllt werden, soll es Sanktionen in Form von Beihilfenentzug geben. Ich halte das aber nicht für eine Hardliner-Position.
Was wäre ein Beispiel dafür?
Alle Kinder, die nicht ausreichend Deutsch sprechen, sollten ab vier Jahren in den Kindergarten – das dient den Kindern zum Spracherwerb. Wenn Eltern dazu nicht bereit sind, dann ist das eine Integrationsverweigerung, für die ich städtische Beihilfen streichen würde. Die wichtigste Pflicht bei der Zuwanderung ist, die Sprache zu lernen.
Sie wollen auch den Grunderwerb von Ausländern in Wels beschränken. Warum und wie soll das gehen?
Über einen Einspruch der Grundverkehrskommission. Wir stellen vermehrt fest, dass ausländische Vereine Grundstücke kaufen - für Kulturvereine oder was weiß ich alles. Das ist zu viel. Wir müssen schauen, dass die Bevölkerungsstruktur in Wels passt.
Bei Deutschen, Franzosen oder Tschechen werden Sie sich EU-rechtlich schwertun.
Das stimmt, das geht auch nicht. Wir reden über Drittstaatsangehörige (Nicht-EU-Bürger, Anm.).
Sie sammeln moderne Kunst, besitzen Bilder von Hermann Nitsch. Die FPÖ Niederösterreich fordert regelmäßig die Schließung des Nitsch-Museums in Mistelbach. Sind Ihnen Ihre Parteikollegen manchmal peinlich?
Nein, ich kenne die Forderung, aber nicht die Hintergründe – ob das aus finanziellen Gründen gefordert wird oder weil ihnen die Kunst nicht gefällt. Im Übrigen: Geschmäcker sind verschieden und Kunst ist vielfältig. Und es gibt eben auch Forderungen in der Partei, die ich nicht zu hundert Prozent mittrage. Wir sind in der FPÖ ja nicht geklont.
Und im von der oberösterreichischen FPÖ kritisierten Linzer Musiktheater waren Sie sicher auch schon mal...
Einmal? Mehrmals. Das ist eine tolle Kulturinstitution. Fraglich ist allerdings, ob dieser Aufwand, die pompöse Ausstattung und die gewaltigen Betriebskosten wirklich notwendig sind. Das wage ich zu bezweifeln. Da verstehe ich die freiheitliche Kritik.
Zur Person: Mit 63 Prozent gewann Andreas Rabl (FP) die Stichwahl gegen Hermann Wimmer (SP). Der 42-jährige Rechtsanwalt Rabl war 2001 für die FPÖ in den Welser Gemeinderat eingezogen. 2005 folgte er Jörg Haider zum BZÖ. 2008 wechselte er zurück zur FPÖ, wurde 2009 Stadtrat und 2013 Vizebürgermeister. Im Gemeinderat ist seine FPÖ mit 16 Mandaten stärkste Partei (SP 10, VP 6, Grüne 3, Neos 1)
Umfrage: Was sagen die Welser zum Ergebnis der Bürgermeister-Stichwahl zwischen Andreas Rabl (FP) und Hermann Wimmer (SP)?
"Die Roten haben sich die Niederlage selbst zuzuschreiben, sie waren nicht innovativ genug. Wimmer war zu zurückhaltend." - Boris Ziegler, 34
"Ich ging nicht zur Stichwahl, weil ich die FPÖ prinzipiell nicht wähle. Wimmer war auch keine Alternative: Er ist unsympathisch." - Alexandra Schweizer, 39
"Ein Grund für die Niederlage war, dass sich die SPÖ jahrelang nicht erneuert hat. Und, dass Wimmer kein Sympathieträger ist." - Wilfried Luger, 57
"Hermann Wimmer war keine Alternative zu Rabl: Er mag ein guter Finanzreferent sein, aber er ist keine charismatische Person." - Josef Hofer, 55
"Für die Welser ist ein Südländer, der seit 20 Jahren Staatsbürger ist, immer noch Ausländer – das war Basis für Rabls Erfolg." - Franz Gruber, 54
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Wer braucht " NICHT AMTSFÜHRENDE STADTRÄTE" ?
Dau müsste allerdings die Wiener Landesverfassung geändert werden, dazu werden sich aber die FPler jetzt nicht hinreissen lassen - wo sie doch jetzt einen "nicht amtsführenden Vizebürgermeister " und " nicht amtsführende Stadträte" besetzen.
Ja so ist das wenn man selbst am Trog sitzt !
Wer braucht...?
--> die Partei, zum Versorgen.
Alles, was aus öffentlichen Gehältern bezahlt wird,
muss die Partei ihren Soldaten nicht bezahlen.
ist Maria Vassilakou amtsführende Vizebürgermeisterin und verdient 16.308 Euro im Monat.
Dann kann sie ja den Gudenus zum Mittagessen einladen.,
Gudenus´ monatliches Salär kann sich aber sehen lassen: 16.308 Euro, 14 Mal. Zum Vergleich: Als Bürgermeister verdient Häupl 17.166 Euro monatlich, 14 Mal.
http://www.heute.at/news/oesterreich/wien/art23652,1221613
Unterschied: Häupl und Vassilakou müssen arbeiten - Gudenus nicht.
ich bin kein Fan von diesem Gute-nuss, aber bezüglich des Salärs sollten sie die Wahrheit posten: Landeshauptmann-Stellvertreter, der nicht zugleich amtsführender Stadtrat ist, 110% (vom Grundgehalt)
Auszug aus der Gebührenordnung
https://www.wien.gv.at/recht/landesrecht-wien/rechtsvorschriften/html/v1200000.htm
Dann frag dich mal, wer eigentlich die Rechtsgrundlage dafür geschaffen hat.
den Häupl einladen ist billiger. Da reichen 2Doppler.
Ad Welser Führer: Wo ist die Mensur? Das Wangenschlitzerzeichen?
Sie haben offensichtlich ein sehr schlichtes Gemüt
Bürgermeisteramt und Verwaltung...sowie Steuerungsmaßnahmen
Es geht tlws. um die Makrofaktoren (s. Zuwanderung ), aber auch um die Details und Problemlagen hier, vor Ort...bzw. Bürger-u.Gemeindeanliegen!
Asyl-Krise ..."Alarmglocken " schrillen längst... nicht alle wollen sie aber wahrnehmen (s.auch Multikulti Misere).
Dieses Problem lässt sich weder mit halbherzigen Argumentationsversuchen noch mit Schweigen und Abwarten lösen. (s. Beschwichtigungen durch GrünInnen)
Wann erleben wir endlich mehr Realpolitik in Österreich ...
wie es FPÖ und Team Stronach einfordern (inkl. mehr Direkte Demokratie).
Es gibt überhaupt zu viele Ausländer, sogar im Ausland. Es ist eigentlich eine Schande, dass es überhaupt Ausländer geben darf, warum sind nicht alle Inländer? Da muss doch mal jemand etwas dagegen tund, dass es im Ausland so viele Ausländer gibt. Und das wird man ja wohl noch einmal sagen dürfen.
Auslända raus ausländer ins ausland inländer ins inland und inländerum her
...warum sind nicht alle Inländer?
Wir sind doch eh alle Inländer auf diesem "blauen Planeten"
Recht hat er.schwechater
eigenverantwortung,
wer nicht will,
soll auch nicht teilhaben am sozialen futtertrog,
und wird der integrationsunwillige kriminell,
dann schmeiß ich ihn raus.
die ultralinken kerzertragenden guttis könnten diese armen flüchtlinge in ihre heimatländer begleiten und weiter sorgevoll um sie kümmern.
oder erstreckt sich diese angebliche fürsorgepflicht nur innerhalb der ortsschilder?
vertrauen ist eine zarte pflanze.
ist es zerstört,
so kommt es so bald nicht wieder.
Servus Bösi
alle sagten:
das geht nicht.
dann kam einer,
der wußte das nicht ,und hat´s gemacht.
(autor: unbekannt)
Nicht reden, machen!
Ich würde mir auch eine entsprechende Sprachförderung für die Migranten wünschen, allerdings mit Unterstützung durch den Integrationsfonds.
Ich bin für die Forderung, dass Migranten Deutsch lernen müssen, gleichzeitig verlange ich aber auch, dass die Österreicher Englisch lernen, selbst das österreichische Botschaftspersonal in den internationalen Botschaften stottern ein sagenhaftes Englisch und das Undercover Video vom damaligen Innenminister Ernst Strasser zeigte deutlich unsere Bildungslücke in englischer Sprache und der Pisatest gehört ernst genommen. Noch schlechter steht es mit den Italienern, die sprechen überhaupt nicht Englisch! Wir müssen auch vor der eigenen Türe kehren um im internationalen Wettbewerb bestehen zu können!
In Österreich ist Deutsch eigentlich auch die Amtssprache - und wenn man das ganze Jahr über in Caracas in der Botschaft ist, wird einem Spanisch vermutlich mehr auf der Zunge liegen als Englisch. Im Lehrplan für österreichische Schulen steht festgeschrieben, dass Englisch unterrichtet werden muss! Ob dies dann jemand beherrscht oder nicht ist genau wie bei der Mathematik. Grundrechenarten sollte jeder beherrschen (1+1 Beispiel)... Aber integrieren und differenzieren muss nicht jeder können...
Bei dem Video vom Strasser muss ich ihnen leider recht geben... Aber da ist er in guter Gesellschaft. Ich sag nur Oettinger und Westerwave.....
Die Leute könnten ja zum Gorbach gehen, um Englisch zu lernen.
Was hatben bitte die Englischkenntnisse des Österreichischen Botschaftspersonals mit den Deutschkenntnissen der Migranten zu tun ?
Da tut sich Herr Köberl leicht, er braucht keine Fremdsprache, Lehar, Stolz, Strauss kann er auf der ganzen Welt trillern
im Artikel :
Bei Deutschen, Franzosen oder Tschechen werden Sie sich EU-rechtlich schwertun.
Das stimmt, das geht auch nicht. Wir reden über Drittstaatsangehörige (Nicht-EU-Bürger, Anm.).
es geht schon los mit der Diskriminierung von Menschen !
"Das stimmt, das geht auch nicht. Wir reden über Drittstaatsangehörige (Nicht-EU-Bürger, Anm.)."
Das ist rechtens - aber ist es auch richtig?
mindestens 2 Jahre Kindergarten haben ganz einfach Pflicht zu sein, damit die Kids vor der Volksschule Deutsch können ! Man darf nicht vergessen, daß nicht wenige Frauen mit Migrationshintergrund NUR in ihrer jeweiligen Bevölkerungsgruppe verkehren und oft nicht einmal arbeiten gehen. Wie sollen so deren Kinder Deutsch lernen ?
Die Volksschulen sollen GANZTAGESSCHULEN werden, das ist der effizienteste Weg zur Integration
st.florian
da gebe ich dir VOLLKOMMEN recht ...
Und was ist mit den kindern..die die eltern lieber zu hause haben?und das ist sicher die österreichische mehrheit...soll die zwangsverpflichtet werden?sas angebot soll in der nähevdacsein aber bitte keinen zwang
Helikoptermütter ade
Jetzt liegt es an Hrn. Rabl, die Anliegen der Welser Bevölkerung ernst zu nehmen und unseren Mut zur Veränderung zu honorieren. Wir alle wissen bzw. nehmen an, dass es Zeit brauchen wird, festgefahrene Strukturen zu verändern. Dazu ist ja nun ausreichend Zeit, in 6 Jahren kann man unsere Stadt wieder ein Stück weit voranbringen. Nicht, dass die SPÖ nichts gemacht hätte, aber über weite Strecken waren die Prioritäten falsch gesetzt. Und man hat unsere Anliegen überwiegend ignoriert. Und das seit Jahrzehnten. Wir Welser müssen wieder mehr im Vordergrund stehen, die Innenstadt muss wieder attraktiver werden. Da hilft kein "Event", auch nicht die "Shopping night". Man muss sich wieder sicher fühlen in Wels, vor allen Dingen nach Einbruch der Dämmerung. Herr Rabl kennt die Probleme unserer Stadt ziemlich genau, ich denke er wird unsere Sorgen ernst nehmen. Wenn nicht, wird er einfach wieder abgewählt in 6 Jahren. So einfach ist das in einer Demokratie....
Na, dann schaun wir uns in fünf Jahren mal an, ob Sie dann auch noch glauben, dass Zitronenfalter Zitronen falten.
Vielleicht könnten die ewigen Kriktiker einmal Kindergärtnerinnen fragen, wie es ihnen mit bis zu 90 Prozent Kindern geht, die kein Wort deutsch sprechen können. Und wenn noch immer Welsern das Problem mit türkischen Planspielen nicht aufgefallen ist, dann möge sie sich in der Stadt nach türkischen Friseuren, kebab-Ständen, von türkischen Vereinen gekauften Häser etc. umschauen. Doch das Problem könnte in den Hintergrund treten, wenn uns die Deutschen die Flüchtlingsmassen nicht mehr abnehmen. Hunderttausende sind in der noch immer nicht gestoppten Völkerwanderung unterwegs und unsere leider längst dekadente Gesellschaft wird überrollt werden. Der große Männeranteil unter den Anreisenden dürfte wohl auch im Internet begründet sein. Da kann ja selbst jedes Kind sehen wie freizügig unsere Frauenwelt angeblich ist.
Auch wenn mir - nona - Peter Lehner als Bürgermeister lieber gewesen wäre, mit den Aussagen des Herrn Dr. Rabl kann ich so grosso modo ganz gut leben; mit einer Ausnahme: Das Linzer Musiktheater ist in Ordnung, weder überdimensioniert noch pompös ausgestattet. Kultur gehört wie Bildung zur Infrastruktur eines Landes. Oberösterreicher haben ein Anrecht darauf, im eigenen Land ins Theater (oder auf die Uni) gehen zu können.
Oh mein Gott, da hätte ich lieber die Grüne als den Nichtskönner Lehner, er wird der ÖVP aber bleiben, keine Sorge, den zurück zu seinem Job den er gelernt hat, Kellner, dass wird er wahrscheinlich nicht mehr wollen, außer der Leitl räumt ihn von der Bildfläche weg mit einem tollen Posten!
Die Streichung von Beihilfen bietet gar keinen Anreiz hilfreiche Angebote (Sprachkenntnisse verbessern durch Kindergartenbesuch) zu nützen sondern tragen zu Verbitterung und Isolation bei. Nachgehen, In Kontakt kommen, gemeinsam Entwicklungswege suchen und finden - das führt zu guten Ergebnissen. Internationale Erfahrungen zeigen das seit vielen Jahren.
Meine Rede. Bestrafung hat noch selten zur Einsicht geführt (siehe Schnellfahrer). Aufklärung und ein Aufzeigen von Lösungen sind da schon hilfreicher.
"...Nachgehen, In Kontakt kommen, gemeinsam Entwicklungswege suchen und finden - das führt zu guten Ergebnissen.."
Das funktioniert sicher bei sehr vielen Österreichern, ich bezweifle aber, dass diese Methode z. B. bei türkischen Problemfällen etwas nützt. Wenn ein Kind mit 4 Jahren nicht deutsch kann, dann geht's den Eltern (oder dem Vater) ums Prinzip, daheim nicht deutsch zu reden. Man kann ihnen das sicher nicht ausreden, hier muss man diese Eltern in eine Zwangslage bringen.
Gut zureden ist bei solchen Fällen sehr naiv.
Ich frag mich, warum man Zuzüglern aus bestimmten KULTUREN nie "nachgehen" und "zureden" muss??
Die integrieren sich einfach so, haben Ehrgeiz x10 und sind bildungsaffin und höflich... (Die meisten Asiaten)
Könnte es sein, dass bei den einen der WILLE zum Zusammenleben da ist, und bei anderen nur Ignoranz und Nationalismus?
FPÖ Dr. Rabl weird es richten das beste was wels passieren kann, HCS vergelts gott
Jö, wurde er von HC gekreisst ...
Es ist wie es ist. Politik heißt gestalten und nicht (nur) verwalten. Die SPÖ ist - Ferndiagnose - zu einer reinen Funktionärskaste verkommen (ähnlich wie die OÖVP als Landespartei), die die reale Welt nicht mehr wahrgenommen hat, den Generationswechsel völlig verschlafen hat und im Magistrat einen gewaltigen Schlendrian geduldet hat. Der Wimmer soll sich bei seinem Bruder bedanken....
Es gibt 4 zentrale Aufgaben: Arbeitsplätze, günstig Wohnen, Integration und Bekenntnis zur EU als Friedensprojekt für Europa.
Ich kann gar nicht so viel fressen, wie mir hier das kotzen kommt!
Die ewigen Verurteilungen, dass jeder der FPÖ Wähler oder Politiker ist sei ein Nazi und würde Hitler anbeten könnt ihr euch echt mal sparen! Lasst ihn doch einfach mal arbeiten! Wenn ihm 60 % der Welser, die am Wahltag zur Wahl gegangen sind ihr Vertrauen aussprechen, dann ist es halt so! Wir sind immer noch eine Demokratie!
Und was ist jeder Grüne oder Sozi für Fler?
Was sie für dich sind, dass weis ich nicht. Im Normalfall sollten es Menschen sein...
Rechtsextremismus ist genauso nicht zu akzeptieren wie Linksextremismus oder jede andere Form von Extremismus! Aber Gott sei dank, darf in Österreich noch jeder eine EIGENE Meinung haben. Auch Sie liebe(r) ElimGarak.
Jetzt ist wohl für viele Menschen auch noch der LETZTE GRUND DIE SPÖ zu wählen abhanden gekommen, nämlich die FPÖ zu VERHINDERN.
Geklont sind sich nicht, sonst hätten wir womöglich schon einen neuen HH.
Sehr ähnlich sind sich aber schon.
Sehr gewagt, den Rabl mit Hitler zu vergleichen. ist eine ziemliche verharmlosung der NS Zeit, finden sie nicht?
Er weiß wovon er spricht
Von der ÖVP zum BZÖ zur FPÖ ,das nennt man Integration