Kneissl weist Erdogan-Kritik wegen Moscheen zurück
DÜSSELDORF/ANKARA. Außenministerin Karin Kneissl (FPÖ) hat die Kritik des türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan an der in der Vorwoche verkündeten Moscheen-Schließung zurückgewiesen.
"Wir sind kein Ansprechpartner für die türkische Innenpolitik und werden uns bei der Einhaltung unserer Gesetze nicht von der Wahlkampfrhetorik in der Türkei beeinflussen lassen", sagte sie dem "Handelsblatt" (Mittwochsausgabe).
"Präsident Erdogan weiß, dass in Österreich seit 31. März 2015 ein Islamgesetz in Kraft ist, das klarstellt, dass Imame seit 31. März 2016 aus dem Inland finanziert werden müssen", erläuterte die Außenministerin. "Religionsfreiheit ist in Österreich ein hohes Gut. Politisierung oder Radikalisierung haben dabei jedoch keinen Platz. Bei Verstößen gegen das Islamgesetz muss und wird Österreich reagieren, so wie wir das letzten Freitag getan haben."
Erdogan hatte den österreichischen Schritt mehrmals bei Wahlkampfveranstaltungen kritisiert. Am Dienstag warf er der schwarz-blauen Bundesregierung vor, "Muslime zur Zielscheibe zu machen" und "Ausländerfeindlichkeit anzustacheln". Er stellte das Vorgehen Österreich dabei in eine Reihe mit den NS-Verbrechen. "Die Leiden, die Juden, Roma und Sinti im Zweiten Weltkrieg ertragen mussten, die Massaker und Folter, die sie erlebten, haben offen gezeigt, was für Schandtaten diese Art von Politik verursachen kann."
Kneissl hatte sich nach ihrem Amtsantritt um eine Verbesserung des aufgeheizten Klimas zwischen Österreich und der Türkei bemüht. Demonstrativ machte sie die Türkei zu einer ihrer ersten Besuchsdestinationen und plädierte dafür, ein neues Kapitel in den Beziehungen aufzuschlagen. ""Es ist mir eine große Freude, hier zu sein, und die Freundschaft unserer Nationen aufzubauen", sagte sie Ende Jänner bei ihrem Besuch in Istanbul. Es gehe darum, "miteinander zu sprechen und nicht übereinander" und "ein gegenseitiges Verständnis aufzubauen, warum wir die Dinge so sehen und die Türkei anders". Beim Gegenbesuch des türkischen Außenministers Mevlüt Cavusoglu im März bekräftigten beide Minister den Annäherungskurs. Beobachter hatten jedoch mit einer Verschärfung der Rhetorik angesichts der bevorstehenden Präsidenten- und Parlamentswahlen am 24. Juni gerechnet, bei denen Erdogan gezielt Stimmen von Auslandstürken mobilisieren will.
Trinkt Wein!
In vino veritas.
Seit 1400 Jahren leidet die Welt unter der “Religion des Friedens“
… und noch immer gibt es Menschen, die davon begeistert sind.
Die Medien haben seit der Mohammed-Karikatur, der Papstrede in Regensburg und seit Charlie Hebdo Angst die Wahrheit über den Islam zu schreiben. Es wird zensuriert und die Meinungsfreiheit unterdrückt, alles mit Unterstützung von LinksGrünInnen.
LinksGrünInnen ist bereits abgestraft und hat nichts mehr zu sagen
Hoffentlich verschwinden die vom Staat so fürstlich geförderten Medien auch bald
Trauen sich eh nur mehr anonym ihren Mist zu verbreiten....
Die "Wahrheit über den Islam": Wer kennt die? Wer kennt überhaupt "die Wahrheit"? Wer wahrhaft Christus nachfolgen will, wird die Kenntnis der Wahrheit nicht für sich in Anspruch nehmen (können).
Religion sollte Frieden sein...nicht Mord und Totschlag...und grade jetzt haben wir definiti ein Problem mit der religion des Islam
Die Wahrheit über den Islam ist jedem zugänglich, der sinnerfassend lesen kann.
Im Koran, den Hadithen und in der historischen Biographie Mohammeds.
Seit 1400 Jahren kann man sie auch in der Praxis studieren
Radikale Moslems wählen Rot...hmmm? warum wohl...wird auch hier in den Kommentaren recht deutlich
Ich habe mir gestern auf ARTE die Doku "Die Minenräumer von Bengasi" angesehen und war ins Mark erschüttert.
Da waren am Anfang 18 (Ex)-Soldaten, welche sukkzessive Meter für Meter der völlig zerstörten Stadt nach den perfidesten, teilweise auf Kinderspielplätzen hinterlassenen Sprengfallen der IS - Terroristen absuchten. Allesamt gläubige Muslime, allesamt Helden, allesamt nur mit dürftigstem Werkzeug wie Seitenschneider und Schaufeln ausgerüstet, sorgen sie für den Wiederaufbau des nicht zuletzt durch die USA kaputten Landes. Mittlerweile ist noch einer übrig. Bei jedem Kabel welches sie durchtrennten um den Zünder vom Sprengsatz zu trennen sprachen sie "Gott ist groß!" Und das ist er.
Allesamt sympathische und todesmutige Männer.
Und der 1 der noch lebt sprach mit ein paar Worten die Wahrheit aus: DAS soll Religion sein? Das hat nichts mit Glauben zu tun!
Und die österreichischen Medien geben einem Diktator der Islamismus idealisiert und fördert immer wieder eine Bühne!
Der Fehler ist 7 Moscheen von 400 zu schließen..... umgekehrt wäre die richtige Richtung 😎
Was für ein Schmieren Theater.
Das ganze ist doch nur abgemachte Sache.
Der ganze Hick-Hack wird doch von den Wahnwitzigen Bürgern, die meinen das es einen starken Führer braucht, herauf provoziert. Genau wegen dieser Idioten veranstalten die das ganze Theater.
Bumsti´s und Basti´s Beliebtheit im Wahlvolk des Krone-Mobs steigt durch die Decke, Erdo profitiert in seinem Wahlkampf - eine Win-Win-Situation, die man so lange wie möglich ausschlachten muss...
Schwerer
Realitäts
Verlust
Wieder ein Blauschildboy mit "die Wahrheit" im Nick - quasi ein Oxymoron...
Also du bist mit Abstand die kauzigste Figur hier.
Was treibt dich? Frust? Angst? Hass? Langeweile?
Kriegst was gezahlt für dein Geschreibe?
Oder ist's einfach wie es einer schreibt Schwerster Realitäts Verlust?
Da bedarf es keiner Waffe, um Sie zu treffen.
Gratulation an den truthman!
Unsere Einhaltung von Gesetzen darf sich nicht an ausländischen Wahlterminen orientieren, da wären wir kein souveräner Staat mehr. Dass sich rotgrün in Wien da nie drum gekümmert hat, ist ja nichts Neues, die haben ja auch bei den islamischen Kindergärten konsequent weg geschaut.
Dass es sich dabei um einen innerislamischen Machtkampf handeln könnte, kommt Ihnen offenbar nicht in den Sinn. Die 6 Moscheen der Arabischen Kultusgemeinde (?) wurden geschlossen auf Betreiben der Islamischen Glaubensgemeinschaft Österreich, die von ATIB-Leuten geführt wird. ATIB wiederum ist dem türkischen Religionsministerium zuzurechnen.
Es scheint ein stillschweigendes Übereinkommen zwischen Kurz bzw Strache auf der einen & Erdogan auf der anderen Seite zu geben; dergestalt, dass die Wahlchancen des jeweils Anderen durch entsprechende (Feindbild-)Propaganda gesteigert werden.
Beispiel: Die österreichische Regierung schliesst mit grossem Tamtam völlig unbedeutende Moscheen ausserhalb des Einflussbereichs der türkischen Regierung (und tut damit Erdogan nicht weh). Dafür prügelt Erdogan auf Ö ein als Beschützer seiner - von den Schliessungen nicht betroffenen - türkischen Muslime, die ihn dafür wählen. Das wiederum nützt Strache/Kurz für das nächste Türkei-Bashing & die Liebe des österreichischen Wahlvolks.
Damit wir uns richtig verstehen: es ist natürlich äußerst wichtig gegen den Radikalen Islam vorzugehen und gleichzeitg die liberaleren Muslime zu stärken. Aber nicht einmal das kann die schwache Regierung richtig bewerkstelligen.
Da werden Woche für Woche irgendwelche rein symbolischen Pressekonferenzen abgehalten und dann nichts umgesetzt.
Vor allem sind es nicht die gefährlichen Moscheen, die die Regierung jetzt genannt hat. Die Salafisten und Gefährder laufen weiter frei herum, weil das Innenministerium samt Terrorismusbekämpfung durch den Skandalminister Kickl völlig daniederliegt. Wir bekommen dank FPÖ keine Informationen mehr von ausländischen Geheimdiensten. Das Innenministerium ist völlig blind, das Personal mit Umfärbungsaktionen, Grabenkämpfen und Vorgesetzte mit Mobbing gegen nicht FPÖ-Mitarbeiter beschäfftigt.
Leichter kann man es Terroristen gar nicht machen. Die Gefahr von Anschlägen steigt. Schwarz-Blau ist eine echte Unsicherheitsregierung mit unfähigem Personal.
Kurzowahn und Strachenepp verarschen nur die Wähler. Sie sind groß im Ankündigen bei Pressekonferenzen zum Thema Migration. Wenn man dann hinter die Kulissen schaut, merkt man aber, dass alles bei Ankündigungen bleibt und nichts in die Umsetzung kommt. Wie den auch, bei dem unfähigen Regierungspersonal.
Symbolisch lassen sie einige unwichtige Moscheen schließen, die gefährlichen bleiben natürlich weiter offen. Sie wiegen uns in einer falschen Sicherheit.
Durch eine extrem ungeschickte Vorgangsweise schaffen ÖVP und FPÖ aber kein mehr sondern ein viel weniger an Sicherheit. Sie machen Österreich zu einem lohnenden und leichten Anschlagsziel für Islamisten. Das Innenministerium samt Terrorismusabwehr ist durch Unsicherheitsminister Kickl völlig k.o. und außer Gefecht gesetzt. Wir hatten noch nie in der 2. Republik seit 1945 eine derartig besorgniserregende Sicherheitslage. Offen wie ein Scheunentor!
Wer nimmt dich ernst, du mieser Auftragsschreiber?
SPÖ Vollholler!
Bislang übertrieben,
sachlich und sprachlich,
aber eh gar nicht wenig.
Bissl übertrieben,
schlechte Performance der Nachrichten-it
Immer wieder die gleiche Leier vom längst vergangenen Frühling.
Warum soll man liberale Muslime stärken?
Die brauchen unsere Stärkung nicht.
Denn die sind freundlich, gastfreundlich, integriert und vor allem begehen die keine Verbrechen und arbeiten und tragen was für den Staat bei.