Plan B ist Plan A: Theresa May will den Brexit-Deal mit der EU nachbessern
Die britische Regierungschefin will neue Nordirland-Verhandlungen – die Opposition höhnt.
Theresa May hält weiterhin an ihrem Brexit-Deal fest. In einer Erklärung im Unterhaus sagte die britische Premierministerin, dass die einzige realistische Alternative zu dem gefürchteten Szenario eines ungeregelten Austritts aus der Europäischen Union die Annahme des von ihr ausgehandelten Austrittsvertrages sei. Unter Hohngelächter der Opposition, die ihr vorwirft, keine einzige ihrer roten Linien aufgeben zu wollen, sagte May, dass sie "in einem konstruktiven Geist und ohne Vorbedingungen" Gespräche mit Vertretern anderer Parteien über den Weg voran geführt habe. Sie wolle in den nächsten Tagen weitere Problembereiche sondieren, insbesondere das Grenzproblem in Irland. Im Laufe ihres Statements zeigte sich immer deutlicher: Mays Plan B ist ein aufgehübschter Plan A.
Rebellen üben den Aufstand
Ihre Stoßrichtung ist simpel: Sie will den sogenannten Backstop in Brüssel nachverhandeln. Diese Auffanglösung zur Verhinderung einer harten Grenze zwischen Nordirland und Irland sieht vor, dass Großbritannien bis zur Vereinbarung einer anderweitigen Lösung innerhalb der Zollunion verbleibt. Da der Backstop als Versicherung dient, hat er keine zeitliche Begrenzung. Genau darin sehen Brexit-Hardliner eine Falle: Das Königreich könnte permanent in der Zollunion gefangen bleiben.
Bis zur nächsten Woche wird May versuchen, von Brüssel Konzessionen zu bekommen. Gleichzeitig üben rebellische Abgeordnete aller Fraktionen den Aufstand. Sie wollen Änderungsanträge einbringen, um dem Parlament zu erlauben, das Heft in die Hand zu nehmen. Am Dienstag nächster Woche wird das Haus Mays Vorschlag zusammen mit den Änderungsanträgen debattieren und darüber abstimmen. Erst dann wird sich herausstellen, ob es beim Brexit einen gangbaren Weg gibt. Gut möglich ist aber auch, dass das Unterhaus keine mehrheitsfähige Lösung findet.
Video: Christian Kesberg von der WKO berichtet aus London über Theresa Mays Plan B im Brexit. Die Premierministerin spiele auf Zeit.
Der Plan von Theresa May, den Backstop nachzuverhandeln, wird es schwer haben. Seit Monaten geben der EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker oder EU-Ratspräsident Donald Tusk zu verstehen, dass die Auffanglösung nicht zur Disposition steht. May braucht mehr als Kosmetik, um die nordirische Partei DUP und ihre eigenen Fraktionskollegen zufriedenzustellen, denn die verlangen rechtlich bindende Zusagen, dass der Backstop entweder befristet oder einseitig von Großbritannien kündbar ist. Darauf wird sich die EU nicht einlassen wollen.
Die umstürzlerischen Pläne der Parlamentarier zielen darauf ab, das Privileg der Regierung einzuschränken, Gesetze durch das Haus zu bringen. Ein entscheidender Paragraf soll suspendiert werden. Die "Standing Order 14" schrieb bisher vor, dass von der Regierung eingebrachte Anträge Priorität haben müssen. Jetzt soll Hinterbänklern erlaubt werden, selbst Gesetze vorzuschlagen. Ein von der Labour-Abgeordneten Yvonne Cooper entworfener Antrag zielt darauf ab, die Regierung anzuweisen, die EU um eine Verlängerung der Frist nach Artikel 50 zu ersuchen.
Das Problem wäre nur vertagt
Brüssel wäre bereit, den Briten mehr Zeit zu geben. Der vom Konservativen Dominic Grieve eingebrachte Antrag geht weiter: Wenn 300 Abgeordnete aus mindestens fünf Parteien einen Gesetzesantrag unterstützen, müsste dieser als erster Punkt behandelt werden. Damit wäre die Möglichkeit geschaffen, Gesetze für ein zweites Referendum oder eine Aufhebung der Austrittserklärung einzubringen. Mit einer Verlängerung wäre immerhin ein No-Deal-Szenario verhindert. Sie würde allerdings das Problem nur vertagen: Ein ungeregelter Brexit lässt sich nur verhindern, wenn der Austrittsvertrag von London ratifiziert wird.
Video: Premierministerin Theresa May versuche Druck aufzubauen und Zeit zu gewinnen, so EU-Experte Paul Schmidt. Er erklärt zudem, warum der "Backstop" der Knackpunkt des Austrittsvertrages ist.
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Schon beim ersten Referendum, war unklar, was Brexit eigentlich bedeutet, jetzt weiß man es ungefähr.
Ein Atomkraftwerk kann man abschalten oder einschalten, da weiß im Vorhinein jeder, wie das geht. Das Prozedere ist klar.
In Wirklichkeit wäre das 2. Referendum das 1. echte Referendum, das die Menschen auch halbwegs verstehen, so wie wenn man ein Atomkraftwerk abschaltet.
Es wäre gefühlt eigentlich keine Wiederholung des Referendums. Das erste Referendum ist eine Art Vorreferendum gewesen.
Eine solche komplexe Sache bräuchte sowieso logisch gesehen 2 Referenden um es richtig beurteilen zu können.
Christian was erzählst du da über Kuba, das war bisher kaum bekannt (mir überhaupt nicht). .
[grhörte als unterhalb hin; hat mit dem Thema nichts zu tun als die Möglichkeit, den Briten ein Angebot zu machen]
In der Türkei wurde seitens der USA abgerüstet, dafür hat Russland in Kuba abgerüstet.
Ein Kompromiss, den die Briten auch bräuchten. Doch wenn beide Seiten stur bleiben kommt es zum Äussersten. Das müssen die verfeindeten Parteien in GB lösen, nicht die EU, die GB nicht als Feind sieht, als Konkurrenz, ja.
Der Backstop zwischen EU und GB ist ja in Wirklichkeit kein Kompromiss, denn wenn beide Seiten keine Grenze zu Nordirland wollen, dann kann man den Backstop nicht zeitlich begrenzen.
Eine Zollgrenze in der irischen See wäre noch möglich, aber dann fürchtet GB das letzte eroberte Gebiet zu verlieren, auf das sie sowieso überhaupt kein moralisches Anrecht haben.
Es ist nicht das letzte eroberte Gebiet, es ist das letzte der 4 grösseren Teile, Gibraltar gibt's ja auch noch, das Spanien beansprucht.
Die Briten wehren sich mit allen Mitteln, wenn sie eroberte Gebiete verlieren könnten und seien sie noch so klein, wie gegen Argentinien die Falklandinseln.
Da jammern sie, das sie die EU so festhält, und dann sind sie selbst so. Wenn sie Nordirland loslassen, ist es viel leichter, das sie auch die EU loslässt.
Bei Handelsverträge mit Argentinien werden die Argentinier die Falklandinseln auch zurück haben wollen, denke ich.
Recht viele Freunde haben sich die Briten nicht mit ihrem Kolonialismus gemacht, denke ich. Rache ist süss, sagt man doch.
Indien verlangt, das Inder nach GB einwandern können ohne grossen Aufwand bei einem Handelsvertrag habe ich so ungefähr gehört.
China sieht vielleicht Schnäppchen in GB zu machen, wenn der Brexit es ärmer macht. The Big Sale.
Die Geier warten schon, denn wer keine Handelsverträge mehr hat und dann schnell welche braucht, der ist doch eher ein Opfer, denke ich.
Das die USA ein schnelles Handelsabkommen mit GB abschließt, ist schon denkbar, wenn sie die EU schwächen wollen.
Braucht die USA überhaupt britische Produkte, ist die andere Frage. Ist man bereit amerikanische Arbeitsplätze zu opfern, das GB stärkt und die EU schwächen soll.
In der Praxis sind solche Vorstellungen sowieso meist anders, weil der Konkurrent auch handelt.
Putin steht immer noch ohne grossen Aufschwung da, auch wenn er so handelt, andere zu schwächen, damit er stärker dasteht. Es funktioniert halt nicht, Trump hat auch nicht den gewünschten Aufschwung nach Russland gebracht.
Das die EU ohne GB wirklich geschwächt ist, ist nur in der Theorie so. In der Praxis kann die EU das durchaus stärken, weil die EU Bürger eine gratis Lehrstunde bekommen, die die EU Politiker nie schafften es zu vermitteln
dieses " politisches Luder " wartet solange bis der Druck von allen Seiten so gross wird dass einigen Betroffenen beiden Seiten einen Rückschritt/Umfaller machen ! (Polen ist ein Kandidat da viele Polen in GB arbeiten und Geld überweisen)
Deutschland wirbt schon im polnischen Fernsehen um polnische Arbeitskräfte, die in GB arbeiten. Das ist real.
Die Brexiter haben eben auch solche Theorien wie deine, nur funktionierten die bisher nicht.
Die fleissigen polnischen Arbeiter in GB brauchen sich überhaupt nicht zu fürchten, die sind gefragt.
Und die EU freut sich noch, das sie die Briten ausgebildet haben.
Erntehelfer sind in Oberösterreich auch gefragt.
GB verlässt die EU zu einem ungünstigen Zeitpunkt, wo der demografische Wandel viele Arbeitsplätze freimacht.
Dann kann sich GB mehr Inder holen, die gehen noch weniger zurück als die Polen. Zudem müssen sie teure Behörden schaffen.
Ich sehe nirgends wo grosse Umfalltedenzen.
Das ganze ist von mir jedoch auch undifferenziert betrachtet, aber ich denke differenzierter als deine Theorie.
Sie ist kein politisches Luder, wenn man ihre Strategie genau nachvollziehen kann, was kommt. Keine Überraschungen, das wen schockieren würde. Das kommt vielleicht noch.
Sie mag in der Theorie ein politisches Luder sein, denn sie hat ja Neuwahlen angezettelt, um Jeremy Corbyn politisch zu vernichten.
In der Praxis hat sie sich selbst schwer damit geschadet, weil sie durch Neuwahlen die eigene Mehrheit verlor und so einen Koalitionspartner brauchte, der jetzt Probleme macht wegen dem Backstop.
Wer auf Umfaller anderer hofft, der fällt am Ende selbst um. Wenn das ihre einzige Taktik ist, dann ist das schwach.
So eine Politik macht auch Putin, der auf Umfaller anderer hinzielt, nur wird Russland deswegen gar nicht stärker. Es dümpelt so dahin als militärisches Weltreich.
Was mögliche Nachverhandlungen betrifft, muss die EU hart bleiben und den Briten sagen, dass sie entweder den ausgehandelten Deal akzeptieren oder einen sehr harten no-deal-Brexit bekommen.
Andererseits muss die EU aber auch deutlich machen, dass sie ein zweites Referendum (das eigentlich das dritte wäre - in den 70ern haben sich die Briten mit Zweidrittelmehrheit für die Europäische Gemeinschaft ausgesprochen) begrüßt und dass ein Verbleib Großbritanniens in der EU die mit Abstand beste Lösung für alle ist.
John F. Kennedy hat bei der Kubakrise 1962 auch nachgegeben, als er sah, dass es sonst zum atomaren Krieg kommt und einen Kompromiss mit dem Gegner Russland eingegangen.
Mrs. May es ist Zeit nachzugeben und die roten Linien aufzugeben. John F. Kennedy ist heute auch noch beliebt, auch wenn er damals nachgegeben hat. Es ist Zeit Verhandlungen mit dem Gegner Jeremy Corbyn zu führen.
May hat diesen Deal mit der EU unterzeichnet, ohne sich vorher mit den eigenen Leuten abzustimmen.
Das mit dem Druck aufbauen konnte nicht funktionieren, weil sie keine Neuwahl androhte im Falle eines Scheiterns. Jetzt ist es ziemlich spät dafür.
Wer dieses Spiel nicht beherrscht, sollte es bleiben lassen.
es gab beim Brexit NIE eine Mehrheit für irgendwas
.
die einzige Mehrheit die zustande kam war beim Referendum, aber da wurde auch wirklich alles und das Gegenteil davon versprochen, es wurde nicht nach einem konkreten Plan gefragt sondern nach einem Traum, die Brexiteers haben gesagt ihr könnt alles haben:
- wer wollte der bekam den sanften Norwegen Modell brexit verkauft
- wer wollte der bekam hardcore Brexit verkauft
- wer wollte bekam die magische Irlandgrenzlösung verkauft
- arme Leute bekamen eine bessere Krankenversorgung verkauft weil man ja kein Geld mehr an die EU zahlen muss
- …….
und alle haben wegen dieser verschiedensten Gründen dann ein JA gemacht,
aber es gab NIE eine Mehrheit für einen definierten Plan
.
genauso wie auch seit dem Referendum nie eine ernsthafte Diskussion geführt wurde, es wurde immer weiter brav alles versprochen, bis heute, aber ohne die Diskussion wird es voll gegen die Wand gehen bevor dann eine Mehrheit für irgendeine Lösung entsteht
Dann braucht es eben jetzt eine Mehrheit der Willigen im Parlament, die ein 2. Referendum anzetteln und die Regierung entmachten.
Es fehlt nur mehr der Wille.
Wer ist im Parlament bereit, seinen Job zu opfern, wenn zum Referendum auch folglich Neuwahlen kommen? Das ist jetzt die Frage.
Die Nationalisten haben in den USA, Brasilien, Türkei das Ruder übernommen wie damals 1933 in Deutschland und 1938 in Österreich. Lediglich heute ist es viel schwieriger, das sie eine Diktatur ausrufen.
Wenn jetzt die Brexiter das Ruder in GB übernehmen, weil May unfähig ist, einen Deal durchs Parlament zu bringen, dann ist ein weiterer Staat in die Hände von Nationalisten gefallen.
Die Briten wollen es so und dann ist es gut, wenn sie am 29.03.2019 auch wirklich die EU verlassen. KEINE VERSCHIEBUNGEN MEHR, JEDE UNSICHERHEIT UND JEDER EIERTANZ IST FÜR DIE WIRTSCHAFT DAS SCHLECHTESTE!!!
30% der Briten wollen es so, so wie damals 1933 in Deutschland es auch um die 30% waren. Die anderen werden mithineingezogen, weil sie nicht gemeinsam dagegen antreten.
Sadiq Khan, der Bürgermeister von London hat gestern beim BBC ein kurzes reales Statement abgegeben: (frei übersetzt)
„Theresa May hat nicht vor sich in irgendeine Brexit Richtung zu bewegen, sie wartet ab, bis die Abgeordneten bei ihr zu Kreuze kriechen (in Englisch Verwendung von „give in“) um doch noch den Plan A abzusegnen. „
Falls nicht, kommt der der Hard Brexit. Wie auch immer, es wird Zeit, dass das Jammertal England, der Brexit ein Ende findet.
Dass, die Polen in der EU kooperationsbereit wären ist kein Zufall, in London gibt es eine regelrechte Polen Invasion, deshalb auch der Kommentar von May: "EU Bürger dürfen sich nach Brexit weiterhin in England aufhalten (niederlassen) = erhalten kostengünstig ein Visum".
Jesus sagte:
Lukas 11,17 ... Jedes Reich, das in sich gespalten ist, wird veröden und ein Haus ums andere stürzt ein.
Die Torries sind in sich gespalten, Labour ebenfalls, das englische Volk auch.
...das gilt sicher auch für die EU, was Jesus einstmals gesagt hat, oder?!
Die EU erleidet auch enormen Schaden durch den Brexit und wir werden zur Kassa gebeten bei den "Mitgliedsbeiträgen" für den EU-Verein!
Jesus sagte auch noch;
"es werde Licht,doch Petrus fand den Schalter nicht, als er dann den Schalter fand, war die EU-Birne durchgebrannt".....
Die EU ist ja bisher gespalten gewesen, weil die heimischen Politiker die Schuld oft in Brüssel sahen, dabei handelt Brüssel hauptsächlich nur Handelsverträge aus.
Der Brexit bringt ja das jetzt zu Tage. Der Brexit zeigt die Vorteile der EU, die Politiker waren nicht fähig, es der Bevölkerung klarzumachen.
Das Habsburgerreich ist zerfallen, jetzt sind wir Mitglied eines anderen Weltreiches.
Ob die EU wirklich Schaden erleidet, kann man jetzt nicht sagen, es kommt auch darauf an, ob so manche Industrie aus GB in die EU kommt wie die japanische Autoindustrie.
Dann kommt es darauf an, was die Welt in Zukunft an Produkten braucht auch wegen des Klimawandels.
London ist ein Finanzplatz, aber das der so lukrativ bleibt, glaube ich nicht, wenn man die Verschuldung der Welt betrachtet, die die Menschen auch zurückzahlen können sollten. Dass wird die Renditen der Banken schmälern.
Was hilft mir ein Koffer voller Geld, wenn niemand da ist, der das Brot auch bäckt.
Bei Meghan und Prinz Harry reden die Menschen auch schon von der Scheidung. Am Ende kann es durchaus keine Scheidung geben, weil auf die tratschenden Menschen doch kein Verlass ist.
Das lange als Traumpaar gehandelte Helene Fischer und Florian Silbereisen ist getrennt.
Am Ende kommt es auf die Jungen an, inwieweit sie sich an die EU so gewöhnen, das sie das nicht mehr ändern wollen.
Der Brexit war ja ein Gejammere der Pensionisten, undifferenziert betrachtet.
Der Brexit zeigte den Jungen, was passiert, wenn sie den Pensionisten das Feld überlassen.
Es gab schon 2016 eine Mehrheit für den Verbleib, doch zu wenig junge Menschen gingen halt nicht wählen.
Die EU ist kein Verein, sondern ein Weltreich, das die Engländer vorrangig Pensionisten verlassen wollen.
Der Brexit ist eine Lehrstunde für EU-Bürger, das die EU ein Weltreich ist.
König Arthurs Tafelrunde mit 27 Königen am runden Tisch. Das die Briten an dieser Tafelrunde nicht teilhaben wollen, ist ja, weil sie glauben, alles besser zu können.
Das werden sie zeigen können, was sie so drauf oder nicht drauf haben. Am Ende kocht jeder nur mit Wasser, und ein Weltreich wie die EU hat halt mehr Möglichkeiten.
Falls ein Spieler verletztungsbedingt ausfällt, ist halt meist ein gleichwertiger Ersatz zur Stelle.
Eine echte Zicke - diese Frau May! Den Plan B hat sie wohl vom Plan A abgeschrieben. Ich hoffe nur, dass es nun nicht wieder los geht mit Nordirland. Daraus alleine sieht man schon, dass die EU sehr wohl ein Friedenprojekt ist. Solange die Briten dabei waren, war es in dieser Gegend friedlich. Jetzt möchte May und die Briten für alles eine kostenlose Extrawurst. Die EU tut gut daran nicht mehr nachzuverhandeln.
Wenn die Zeit knapp wird, sind die Briten wohl selber schuld. Jeder kannte den Zeitplan. Wie sagte schon Gorbatschow - wer zu spät kommt, den bestraft das Leben.
Es wird wohl ein Brexit ohne Deal werden. Die Briten wollen es offenbar nicht anders. Farewell UK.
Die EU sollte nicht nachverhandeln.
Schließlich wollen die Briten raus, wir haben das ganze Theater nicht angezettelt.
Außerdem wird es schön langsam Zeit, dass sich unsere Vertreter wieder um wichtigere Zukunftsthemen kümmern können, diesbezüglich hat der Brexit nun bereits mehr Zeit als nötig verschlungen.
Mit Nachverhandlungen machen wir uns unglaubwürdig, das würde die EU schwächen.
es gibt nichts nachzuverhandeln
.
wenn ich als Beispiel Netflix schauen will muss ich den Mitgliedsbeitrag zahlen, tu ich das nicht kann ich es nicht schauen, das ist immer noch das gleiche Dilema
.
die Brexiteers träumen immer noch vom sogenannten "Binnenmarkt 2.0", vereinfacht alle Vorteile aber kein EuGH, keine Ausgleichszahlungen, keine gemeinsamen Regeln,
würde man das machen wäre der Binnenmarkt binnen kürzester Zeit am Ende, der Binnenmarkt funktioniert über gemeinsame Regeln und oben drüber ein gemeinsames Gericht und das die Starken den Schwachen finanziell helfen,
würde ich für einen Starken die Regeln außer Kraft setzen dann wollen das alle und das System kollabiert weil jeder wieder seine Grenzen hochzieht durch Gesetze die ihn selbst bevorteilen